(19)
(11) EP 1 127 527 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.03.2005  Patentblatt  2005/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.08.2001  Patentblatt  2001/35

(21) Anmeldenummer: 01104243.9

(22) Anmeldetag:  22.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 3/36, E05D 5/02, E05D 7/04, E05D 11/00, E06B 3/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.02.2000 DE 10009009

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Munch, Paul-Jean
    68910 Labaroche (FR)

   


(54) Beschlag für eine Duschabtrennung mit einer integrierten Dichtung


(57) Beschlag mit einer integrierten Dichtung (4), der aus mindestens zwei Beschlagteilen, nämlich einem Bandlappen (3) und eine Gegenplatte besteht, wobei die Gegenplatte als in einer Vertiefung in einer Glasscheibe (1) bündig mit einer Außenfläche (19) abschließend eingelassenes, justierbares Halteelement (20) besteht und in der Art mit dem Bandlappen (3) oder einem anderen Beschlag (2, 25) mit dazwischenliegender Glasscheibe (1) kraft- und formschlüssig verbunden wird, das das Halteelement (20) mit einer exzentrisch zu einem Mittelpunkt (38) des Halteelementes (20) liegenden Bohrung (34) versehen ist, die von einer Verbindungsschraube (21, 40) durchdrungen und in dem Bandlappen (3) verankert wird, wobei eine Angriffsmöglichkeit für den Einsatz eines Werkzeuges zur Verdrehung des Halteelementes (20) vorhanden ist, und die Dichtung auf einer Anlagefläche (8), an der der Bandlappen (3) oder Teile des Beschlages (2, 25) anliegen, zugewandten Seite angeordnet ist und einem Bereich zwischen Bandlappen (3) und Anlagefläche (8) abdichtet, wobei die Dichtung (4) im plastischen Zustand mit dem Beschlag (2, 25) oder einem Teil des Beschlages (2, 25) verbunden und geformt wird.







Recherchenbericht