Getränkedose

Abstract

 Die Getränkedose umfasst einen an einer Stirnfläche der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss. Hierbei ist die Getränkedose gekennzeichnet durch einen vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten vorzugsweise becherförmigen Kunststoffbehälter (1), dessen dem Ausguss gegenüberliegende, der Befüllung der Getränkedose dienende offene Stirnseite mit einer Folie (2) oder einem folienartigen oder versteift vorgeformten Deckel verschliessbar ist. Ferner ist die Getränkedose gekennzeichnet durch eine den Verschluss bildende, wenigstens teilweise von der betreffenden Stirnfläche (5) abragende Kappe (3), die entlang einer, den Ausguss (4) begrenzenden Schwächungslinie (Sollbruchstelle) in der Stirnfläche aus diese teilweise herausbrechbar und an der Stirnfläche über ein Filmscharnier (6) verschwenkbar ist. Hierbei ist die Kappe (3) am Filmscharnier (6) in Wiederverschliesslage in den Ausguss (4) flüssigkeitsdicht eindrückbar.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getränkedose mit einem an einer Stirnseite der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss.

[0002] Getränkedosen dieser Art sind vielfach bekannt, wie Bierdosen oder Limonadedosen. Solche Dosen bestehen in der Regel aus Metall und weisen eine Aufreisslasche auf, die an einem daran angeformten Ring gefasst und vollständig abgezogen wird, wobei eine längliche Ausgussöffnung entsteht. Diese lässt sich jedoch nach dem Entfernen der Lasche nicht mehr verschliessen, so dass eine ständige Gefahr des Verschüttens und/oder Verschmutzens des Doseninhaltes besteht.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Getränkedose der vorgenannten Gattung zu schaffen, welche die bekannten Nachteile vermeidet und insbesondere wiederverschliessbar ist sowie kostengünstig hergestellt werden kann.

[0004] Dies wird bei einer Getränkedose mit einem an einer Stirnseite der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss erfindungsgemäss erreicht durch einen vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten vorzugsweise becherförmigen Kunststoffbehälter, dessen dem Ausguss gegenüberliegende, der Befüllung der Getränkedose dienende offene Stirnseite mit einer Folie oder einem folienartigen oder versteift vorgeformten Deckel verschliessbar ist und ferner durch eine den Verschluss bildende, wenigstens teilweise von der betreffenden Stirnfläche abragende Kappe, die entlang einer, den Ausguss begrenzenden Schwächungslinie (Sollbruchstelle) in der Stirnfläche aus dieser teilweise herausbrechbar und an der Stirnfläche über ein Filmscharnier verschwenkbar ist.

[0005] Hierbei ist es zur besseren Kraftausübung zum Herausbrechen der Verschlusskappe vorteilhaft, wenn von der Kappe ein Griffschild abragt. Diese Kappe kann dann am Filmscharnier um ca. 180° umklappbar sein und sich in Offenlage geklapptem Zustand mit dem Griffschild klemmend an einer abragenden Rippe abstützen sowie in Wiederverschliesslage in den Ausguss flüssigkeitsdicht eindrückbar sein.

[0006] Weiter ist es vorteilhaft, wenn sich die Kappe resp. der Ausguss randnahe des Kunststoffbehälters erstreckt, der in diesem Bereich durch vertieftes Ausformen seines Mantels eine Lippenabstützung resp. Lippenführung und mit seiner Randkante eine Tropflippe bildet. Dies erhöht die tropffreie Entnahme beim Umgiessen der Flüssigkeit bzw. in einem bisher nicht möglichen Umfange die tropffreie Flüssigkeitsentnahme beim Trinken direkt aus der Getränkedose. Dies kann noch weiter verbessert werden, wenn die Stirnfläche im Bereich des Ausgusses zur Randkante hin geneigt ist.

[0007] Weiter ist es von Vorteil, wenn bei der erfindungsgemässen Getränkedose teilweise umfänglich von mehr als 180° von der Stirnfläche ein flanschartiger Stellrand abragt, was solche Getränkedosen stapelbar macht.

[0008] Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

die erfindungsgemässe Getränkedose in schaubildartiger Darstellung und

Fig. 2

die erfindungsgemässe Getränkedose nach Fig. 1 in einer Seitenansicht.

[0009] Die gezeigte Getränkedose umfasst in üblicher Weise einen an einer Stirnfläche der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss.

[0010] Erfindungsgemäss besteht die Getränkedose aus einem vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten vorzugsweise becherförmigen Kunststoffbehälter 1, dessen dem Ausguss gegenüberliegende, der Befüllung der Getränkedose dienende offene Stirnseite mit einer Folie 2 oder einem folienartigen Deckel verschliessbar ist. Um den Dosencharakter zu verbessern, kann der Deckel auch versteift, beispielsweise durch eine hutförmige Ausgestaltung, vorgeformt sein.

[0011] Es sei erwähnt, dass die Becherform nicht zwingend ist und dass in der Grösse der Dose kaum Beschränkungen liegen.

[0012] Wesentlich ist hingegen eine den Verschluss bildende, wenigstens teilweise von der betreffenden Stirnfläche 5 abragende Kappe 3, die entlang einer, den Ausguss 4 begrenzenden Schwächungslinie (Sollbruchstelle) in der Stirnfläche aus dieser teilweise herausbrechbar und an der Stirnfläche über ein Filmscharnier 6 verschwenkbar ist.

[0013] Hierbei ragt von der Kappe 3 ein Griffschild 3' ab.

[0014] Wie insbesondere Fig. 2 deutlich veranschaulicht, ist die Kappe 3 am Filmscharnier 6 um ca. 180° umklappbar. Dadurch kann sich die Kappe in Offenlage geklapptem Zustand mit dem Griffschild 3' klemmend an einer radial abragenden Rippe 7 abstützen und in Wiederverschliesslage in den Ausguss 4 flüssigkeitsdicht eingedrückt werden.

[0015] Weiter befindet sich die Kappe 3 resp. der Ausguss 4 randnahe des Kunststoffbehälters, der in diesem Bereich durch vertieftes Ausformen 8 seines Mantels eine Lippenabstützung resp. Lippenführung und mit seiner Randkante 9 eine Tropflippe bildet.

[0016] Weiter ragt zur stapelbaren Ausgestaltung teilweise umfänglich von mehr als 180° von der Stirnfläche 5 ein flanschartiger Stellrand 10 ab und weiter ist die Stirnfläche 5 im Bereich des Ausgusses 4 zur Randkante 9 hin geneigt.

[0017] Es wird Schutz beansprucht wie folgt:

Ansprüche

1. Getränkedose, mit einem an einer Stirnfläche der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss,
gekennzeichnet durch
einen vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten vorzugsweise becherförmigen Kunststoffbehälter (1), dessen dem Ausguss gegenüberliegende, der Befüllung der Getränkedose dienende offene Stirnseite mit einer Folie (2) oder einem folienartigen oder versteift vorgeformten Deckel verschliessbar ist
und ferner gekennzeichnet durch
eine den Verschluss bildende, wenigstens teilweise von der betreffenden Stirnfläche (5) abragende Kappe (3), die entlang einer, den Ausguss (4) begrenzenden Schwächungslinie (Sollbruchstelle) in der Stirnfläche aus dieser teilweise herausbrechbar und an der Stirnfläche über ein Filmscharnier (6) verschwenkbar ist.

2. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass von der Kappe (3) ein Griffschild (3') abragt.

3. Getränkedose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (3) am Filmscharnier (6) um ca. 180° umklappbar ist und sich in Offenlage geklapptem Zustand mit dem Griffschild (3') klemmend an einer abragenden Rippe (7) abstützt und in Wiederverschliesslage in den Ausguss (4) flüssigkeitsdicht eindrückbar ist.

4. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kappe (3) resp. der Ausguss (4) randnahe des Kunststoffbehälters erstreckt, der in diesem Bereich durch vertieftes Ausformen (8) seines Mantels eine Lippenabstützung resp. Lippenführung und mit seiner Randkante (9) eine Tropflippe bildet.

5. Getränkedose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (5) im Bereich des Ausgusses (4) zur Randkante (9) hin geneigt ist.

6. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass teilweise umfänglich von mehr als 180° von der Stirnfläche (5) ein flanschartiger Stellrand (10) abragt.

Zeichnung