(19)
(11) EP 1 127 799 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.02.2003  Patentblatt  2003/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.08.2001  Patentblatt  2001/35

(21) Anmeldenummer: 00125104.0

(22) Anmeldetag:  17.11.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 17/28, B65D 77/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.01.2000 CH 37002000

(71) Anmelder: Riwisa AG Kunststoffwerke Hägglingen
CH-5607 Hägglingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Huber, Roland
    5604 Hendschiken (CH)

(74) Vertreter: Petschner, Goetz 
Patentanwaltsbüro Petschner & Partner Hornstrasse 12 P.O. Box 116
8272 Ermatingen
8272 Ermatingen (CH)

   


(54) Getränkedose


(57) Die Getränkedose umfasst einen an einer Stirnfläche der Dose angeordneten Ausguss mit einem aufreissbaren Verschluss. Hierbei ist die Getränkedose gekennzeichnet durch einen vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellten vorzugsweise becherförmigen Kunststoffbehälter (1), dessen dem Ausguss gegenüberliegende, der Befüllung der Getränkedose dienende offene Stirnseite mit einer Folie (2) oder einem folienartigen oder versteift vorgeformten Deckel verschliessbar ist. Ferner ist die Getränkedose gekennzeichnet durch eine den Verschluss bildende, wenigstens teilweise von der betreffenden Stirnfläche (5) abragende Kappe (3), die entlang einer, den Ausguss (4) begrenzenden Schwächungslinie (Sollbruchstelle) in der Stirnfläche aus diese teilweise herausbrechbar und an der Stirnfläche über ein Filmscharnier (6) verschwenkbar ist. Hierbei ist die Kappe (3) am Filmscharnier (6) in Wiederverschliesslage in den Ausguss (4) flüssigkeitsdicht eindrückbar.






Recherchenbericht