Die Erfindung betrifft einen Inliner für mit einem Bodenauslauf mit Auslaßverschluß versehene Transportbehälter für Flüssigkeiten in einer Ausbildung gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Bei einem bekannten Inliner dieser Art (US-A-4 232 803 A) ist der flexible Folienschlauch unmittelbar an die Folie des Inliners im Bereich dessen Auslaßöffnung angeschlossen und nimmt bei geschlossenem Auslaßverschluß den bis zu dem Auslaßverschluß reichenden Bereich der behälterseitigen Auslaßleitung in aufgerollter Form ein. Da der Folienschlauch an seinem freien Ende unverschlossen ist, kann bei Befüllung des Inliners durch den im Bereich des Bodenauslaufs herrschenden Flüssigkeitsdruck Flüssigkeit austreten und den Bereich des Bodenauslaufs verunreinigen. Bei entsprechendem Füllstand von Flüssigkeit im Inliner kann die Flüssigkeit auch zwischen den Inliner und die Behälterwand gelangen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Inliner der eingangs genannten Art so auszubilden, daß er bei Transportbehältern mit Bodenauslauf mit Auslaßverschluß eingesetzt werden kann, ohne daß es zu einer Verunreinigung in diesen Bereichen kommt.

Diese Aufgabe löst die Erfindung durch einen Inliner mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Der über den Einsatzring sicher mit der Folie des Inlinersackes verbundene Folienschlauch kleidet die vom Bodenauslauf zum Auslaßverschluß führende Auslaufleitung des Transportbehälters und den Auslaßverschluß aus, so daß nicht nur der Innenraum des Transportbehälters, sondern auch sein gesamter Auslaufbereich gegen eine Verunreinigung durch die Flüssigkeit geschützt sind. Wird der Auslaßverschluß geöffnet, so erstreckt sich der Folienschlauch bis über den Auslaßverschluß hinaus und reißt an seinem Ende in dem Berstbereich auf, der vorzugsweise aus einer Berstnaht besteht. Dadurch ist sichergestellt, daß Flüssigkeit aus dem Folienschlauch nur in diesem Bereich und nach Öffnen des Auslaßverschlusses austritt.

Vorzugsweise reicht der Folienschlauch bis in einen an den Auslaßverschluß anschließbaren Entnahmeschlauch, um einen bis in diesen Entnahmeschlauch reichenden Schutz gegen Verunreinigung zu erzielen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß der Folienschlauch an seinem im entfalteten Zustand in den Entnahmeschlauch ragenden Endabschnitt eine außen liegende selbstklebende Manschette trägt. Diese Manschette legt sich an der Innenwand des Entnahmeschlauchs klebend und dichtend an und verhindert eine Flüssigkeitsrückströmung zwischen dem Folienschlauch und der umgeben Rohrwand.

Die selbstklebende Manschette, die auch allgemein als semipermanenter Klebebereich ausgeführt sein kann, verursacht bei der Entfaltung des Folienschlauchs einen Vorstau, der die vollständige Entfaltung des Folienschlauchs verlangsamt, um dann danach einen Entfaltungsstoß zur sicheren Öffnung des Berstbereichs am Schlauchende zu verursachen. Der semipermanente Klebebereich legt sich nach der Entfaltung im Entnahmeschlauch oder Entnahmerohr als zusätzliches Dichtungselement an.

Als besonders zweckmäßig hat sich eine Ausführungsform erwiesen, bei der die Auslauföffnung des Einsatzrings im Anlieferungszustand durch einen Berststreifen eingeengt ist und der Folienschlauch gegenüber seiner Betriebsstellung nach innen gestülpt ist und gefaltet über der Auslauföffnung des Einsatzrings liegt.

In diesem zusammengefalteten Zustand des Folienschlauchs kann der Inlinersack in einfacher Weise in den Transportbehälter eingebracht werden, wobei sich der Einsatzring am Bodenauslauf des Transportbehälters anlegt. Erst wenn beim Befüllen des Transportbehälters ein gewisser Flüssigkeitsdruck im Bodenbereich erreicht ist, reißt der Berststreifen und der zunächst nach innen gestülpte Folienschlauch wird zumindest teilweise nach außen gestülpt und in die Auslaufleitung bis zum Auslaßverschluß umgestülpt.

In diesem Zustand bedeckt der Folienschlauch die vom Bodenauslauf zum Auslaßverschluß führende Auslaßleitung sowie den noch verschlossenen Auslaßverschluß. Erst wenn der Auslaßverschluß geöffnet wird, wird der Folienschlauch weiter ausgestülpt, bis er sich vorzugsweise bis in den Entnahmeschlauch erstreckt.

Nach dem Entleervorgang kann der Endabschnitt des Folienschlauchs nach innen gestülpt und mit dem semipermanent anhaftenden Klebebereich verschlossen werden. Stattdessen kann der aus dem Auslaßverschluß herausragende Folienschlauch an seinem Ende auch abgebunden werden. Der die Flüssigkeitsrest enthaltende Inliner ist damit im Auslaßbereich wieder verschlossen und kann aus dem Transportbehälter entnommen werden, ohne daß es zu irgendeiner Verunreinigung des Transportbehälters einschließlich seines Auslaßbereichs kommt.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist. Es zeigt:

• Fig. 1 in einem senkrechten Schnitt einen Transportbehälter für Flüssigkeiten mit einem eingesetzten Inliner im Ausgangszustand vor dem Befüllen,
• Fig. 2 einen vergrößerten Teilschnitt durch den Inliner im Bereich des Bodenauslaufs,
• Fig. 3 in einem senkrechten Teil-Längsschnitt in vereinfachter Darstellungsweise den Bodenauslauf und den Auslaßverschluß des Transportbehälters nach Fig. 1 mit dem Inliner im befüllten Zustand bei verschlossenem Auslaßverschluß,
• Fig. 4 einen Schnitt entsprechend der Fig. 3 bei geöffnetem Auslaßverschluß und angeschlossenem Entnahmeschlauch,
• Fig. 5 den Bodenauslauf und den Auslaßverschluß im Zustand gemäß Fig. 3, jedoch in einem horizontalen Längsschnitt,
• Fig. 6 die Teile gemäß Fig. 5 bei teilweise geöffnetem Auslaßverschluß und
• Fig. 7 die Teile gemäß den Fig. 5 und 6 bei vollständig geöffnetem Auslaßverschluß im Entleerungszustand.

Der in Fig. 1 dargestellte Transportbehälter 1, der beispielsweise für flüssiges Gefahrgut bestimmt ist, weist einen aus Stahlblech geschweißten Außenbehälter 2 auf, der in einem Transportgestell 3 aufgenommen ist. In einer Deckenwand 4 des Außenbehälters 2 ist ein Einfülldom 5 angeordnet, der durch einen geöffnet dargestellten Domdeckel 6 dicht verschließbar ist.

Eine Bodenwand 7 des Außenbehälters 2 verläuft konisch zu einem Bodenauslauf 8, von dem eine Auslaufleitung 9 zu einem seitlich angeordneten Auslaßverschluß 10 führt, der beim dargestellten Ausführungsbeispiel als Plattenventil mit einer um eine senkrechte Achse schwenkbaren Ventilplatte 11 ausgeführt ist. Über eine Schlauchkupplung 12 kann ein Entnahmeschlauch 13 (Fig. 3) angeschlossen werden, über den der Transportbehälter 1 entleert werden kann.

Wie in Fig. 1 gezeigt, wird in den Innenraum 14 des Außenbehälters 2 ein Inliner 15 eingebracht, der sich mit einem Einsatzring 16 am Einfülldom 5 abstützt. Der Inliner 15 weist einen aus flexibler Kunststofffolie bestehenden Inlinersack 17 auf, der bei dem in Fig. 1 gezeigten Einsetzzustand noch durch eine aufreißbare äußere Manschette 17' zusammengehalten wird.

Im Bodenbereich des Inlinersacks 17 ist ein in seiner Form vorzugsweise an den Bodenauslauf 8 angepaßter Einsatzring 18 dicht eingeschweißt, der eine Auslaßöffnung 19 umschließt.

Ein flexibler Folienschlauch 20 ist ebenfalls dicht an den Einsatzring 18 angeschweißt und in dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten Einsetzzustand in des Innere des Foliensacks 17 gestülpt und mäanderförmig zu einem Folienschlauchpaket zusammengelegt, wie man besonders deutlich in Fig. 2 erkennt. Über die Auslauföffnung 19 des Einsatzrings 18 erstreckt sich in diesem Zustand ein Berststreifen 18a, der zunächst verhindert, daß der gefaltete Folienschlauch 20 nach unten durch die Auslauföffnung 19 hindurch tritt.

Wenn beim Befüllen des Transportbehälters 1 der Flüssigkeitsdruck im Bodenbereich ansteigt, reißt der Berststreifen 18a und gibt die Auslauföffnung 19 frei, so daß der Folienschlauch 20 in die Auslaufleitung 9 eindringen kann, wobei er sich unter der Wirkung des Flüssigkeits-Innendrucks teilweise nach außen umstülpt, bis er die geschlossene Ventilklappe 11 des Auslaßverschlusses 10 erreicht (Fig. 3 und 5).

In Fig. 3 erkennt man, daß das in diesem Zustand noch in das innere des flüssigkeitsgefüllten Foliensacks 17 reichende Ende 20a des Folienschlauchs 20 verschlossen ist. Nahe diesem Ende 20a ist im Endbereich des Folienschlauchs 20 eine selbstklebende Manschette 21 angeordnet, die in dem in Fig. 3 gezeigten, noch nach innen gestülpten Zustand des Folienschlauchs 20 an dessen Innenseite liegt, wo sie nicht mit der eingefüllten Flüssigkeit in Berührung kommt.

Wenn der Transportbehälter 1 entleert werden soll, wird an die Schlauchkupplung 12 ein Kupplungsgegenstück 22 des Entnahmeschlauchs 13 angeschlossen und der Auslaßverschluß 10 wird geöffnet. Fig. 6 zeigt, daß sich bei teilweise geöffnetem Auslaßverschluß 10 der Folienschlauch 20 an der Öffnungsseite der Ventilklappe 11 unter der Wirkung des Flüssigkeitsinnendrucks herausgedrückt wird, so daß sich der restliche Folienschlauch 20 vollständig ausstülpt und in den Entnahmeschlauch 13 hinein entfaltet (Fig. 4 und 7). Dabei gelangt die selbstklebende Manschette 21 an die Außenseite des Folienschlauchs 20 und legt sich klebend und dichtend an der Innenwand 13a des Entnahmeschlauchs 13 an. Am Ende 20a des Folienschlauchs 20 ist eine Berstnaht 23 vorgesehen, die einen gegenüber dem übrigen Schlauchbereich geschwächten Berstbereich bildet. Unter der Wirkung des Flüssigkeits-Innendrucks reißt die Berstnaht 23 auf, so daß die im Inliner 15 enthaltende Flüssigkeit in den Entnahmeschlauch 13 entleert werden kann.

Wenn sich der Folienschlauch 20 bis zur selbstklebenden Manschette 21 ausgestülpt hat, erfolgt durch das Umstülpen und Aufziehen der selbstklebenden Manschette eine Verlangsamung des Auffaltungsvorgangs. Nach dem Aufziehen der selbstklebenden Manschette wird der Auslaßquerschnitt schlagartig freigegeben; dadurch entsteht ein Schwalldruck, der das Öffnen des schweißtechnisch vorbereiteten Berstbereichs, vorzugsweise der Berstnaht 23 unterstützt. Nach dem Entleerungsvorgang wird der Entnahmeschlauch 13 abgekuppelt und der Folienschlauch 20 wird an seinem aus der Schlauchkupplung 12 herausragenden Ende abgebunden. Sodann kann der nunmehr im Auslaufbereich wieder verschlossene Inliner 15 aus dem Transportbehälter 1 entnommen werden, wobei die Flüssigkeit ebenfalls restlos entfernt wird, ohne daß der Transportbehälter verunreinigt wurde.