(19)
(11) EP 1 128 014 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.08.2001  Patentblatt  2001/35

(21) Anmeldenummer: 01104644.8

(22) Anmeldetag:  23.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 7/10, E05D 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.03.2000 DE 10015982
24.02.2000 DE 20003476 U

(71) Anmelder: Felgentreu, Siegfried
64546 Mörfelden-Walldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Felgentreu, Siegfried
    64546 Mörfelden-Walldorf (DE)

(74) Vertreter: Panten, Kirsten et al
Reichel & Reichel, Patentanwälte, Parkstrasse 13
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Aushebescharnierband


(57) Die Erfindung betrifft ein Aushebescharnierband.
Das Einhängen insbesondere von schweren Türen mit herkömmlichen Scharnieren bereitet häufig Probleme, da die Tür gleichzeitig gehalten und justiert werden muß.
Das erfindungsgemäße Aushebescharnierband weist daher ein Scharnierbandoberteil (1) mit einer ausgehend von der Hülse senkrecht nach oben verlaufende und durchgehende Gewindebohrung auf, in die von oben eine Schraube (3) eingeschraubt ist, deren Gewindelänge länger als die Länge des Scharnieroberteils (1) ist. Vor dem Einhängen der Tür wird die Schraube (3) in die Hülse eingeschraubt, bis sie aus der Hülse herausragt und auf den Zapfen des Scharnierunterteils (2) aufgesetzt werden kann. Das Gewicht lastet nun nicht mehr überwiegend auf den Personen, sondern auf dem Scharnierunterteil (2). Zum Ablassen der Tür wird die Schraube zurückgeschraubt.
Das Scharnierband ermöglicht somit das vereinfachte Aus- und Einhängen von Türen. Gleichzeitig ist über die Schraube (3) eine stufenlose Justierung in der Höhe möglich.






Recherchenbericht