[0001] Die Erfindung betrifft ein in einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mittels einer
Hebevorrichtung an einer Führungseinrichtung abzusenkendes und aus dem Behälter zu
hebendes Aggregat, das während seines Betriebes innerhalb des Behälters eine aus der
Flüssigkeit des Behälters gespeiste Strömung erzeugt, wobei die Richtung der Strömung
während des Betriebes durch maschinelle Verstellung verändert wird.
[0002] Durch die DE-C 195 17 901 ist ein der genannten Gattung angehörendes Aggregat vorbekannt.
Dieses Aggregat besteht aus einem Tauchmotor-Rührwerk, welches in einem gasdichten
Behälter an einer Führung höhenverstellbar angeordnet ist. Mit Hilfe einer außerhalb
des Behälters befindlichen Bedienungseinrichtung kann die Arbeitsposition des eine
Strömung erzeugenden Aggregates innerhalb des Behälters sowohl in der Höhe als auch
durch eine Verdrehung der gesamten Führungseinrichtung in seiner die Richtung der
Strömung bestimmenden Position verändert werden. Für Wartungszwecke wird das Aggregat
an der Führungseinrichtung bis unter eine Abdichtung des Behälters hochgefahren, um
dort inspiziert oder entnommen werden zu können. Für die mögliche Schwenkbewegung
des Aggregates muß daher die Führungseinrichtung mit einer aufwendigen Abdichtung
innerhalb der Abdeckung des Behälters gehalten werden.
[0003] Die DE-C 40 15 478 lehrt ein Tauchmotor-Rührwerk mit einer einstellbaren Aufhängevorrichtung.
Dazu findet eine Kupplung Verwendung, mit der eine Verbindung zwischen dem Tauchmotor-Rührwerk
und einer an einer Aufhängevorrichtung geführten Befestigungseinrichtung hergestellt
wird. Die Kupplungseinrichtung besteht aus einem Zapfen der Befestigungsvorrichtung,
auf den eine am Tauchmotor-Rührwerk angebrachte Hülse aufgeschoben wird. Die Fixierung
zwischen Zapfen und Hülse erfolgt durch einen Spreizbolzen, der in eine von mehreren
Bohrungen eingesteckt wird. Durch die Anordnung von verschiedenen, nur in jeweils
einer Position miteinander korrespondierenden Bohrungen ist die Möglichkeit zur starren
Einstellung von unterschiedlichen Arbeitsstellungen des Tauchmotor-Rührwerkes gegeben.
[0004] Dies ist zwar vorteilhaft bei den verschiedenen Arbeiten an oder mit einem Rührwerk;
es erfordert jedoch jedes Mal eine Betriebsunterbrechung, um eine andere Einstellung
des Tauchmotor-Rührwerkes zu erhalten.
[0005] Durch die DE-A 42 13 682 ist für ein Rührwerk ein Klinkenschaltwerk bekannt, mit
dessen Hilfe ein Rührwerk in sehr langsamer Schwenkbewegung in vorgegebenen Schwenkgrenzen
um eine Hochachse während des Betriebes geschwenkt werden kann. Ein solches Triebschaltwerk
wirkt auf eine senkrecht innerhalb eines Behälters angeordnete Welle ein, an der Rührwerk
angeordnet ist. Durch das verwendete Triebschaltwerk wird zwar eine während eines
Rührwerksbetriebes selbsttätig agierende Schwenkeinrichtung geschaffen; Veränderungen
des Schwenkbereiches sind jedoch nur durch aufwendige manuelle Tätigkeiten möglich.
[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, für Aggregate, die innerhalb eines Behälters
angeordnet sind und darin eine aus der Flüssigkeit des Behälters gespeiste Strömung
erzeugen, eine Schwenkvorrichtung zu entwickeln, mit deren Hilfe in einfacher Weise
der Einsatz eines solchen Aggregaten in den verschiedensten Behälterbaumformen erfolgreich
möglich ist.
[0007] Die Lösung dieses Problems sieht vor, daß der die Strömung erzeugende Teil des Aggregates
an einem oder mehreren Drehgelenken befestigt ist, welche ihrerseits mit einem an
der Führungseinrichtung auf- und abwärts bewegbaren Tragelement verbunden sind, wobei
die maschinelle Verstellung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates durch
einen Motor und/oder den Rückstoß des Aggregates erfolgt.
[0008] Mit Hilfe des Schwenkgelenkes, welches für die Aufnahme des Gesamtgewichtes des Aggregates
und für die davon erzeugten Reaktionskräfte ausgelegt ist, kann in einfachster Weise
mit Hilfe eines ebenfalls untergetaucht angeordneten Motors, beispielsweise eines
elektrischen Getriebemotors, über ein Steuerkabel eine gewünschte Arbeitsstellung
des Aggregates angesteuert werden. Dies erfordert kein Stillsetzen der Anlage und
Lösen von verschmutzten Befestigungselementen, sondern es kann durch eine außerhalb
des Behälters angeordnete Steuerung die Verschwenkung des Aggregates bewirkt werden.
Es besteht sogar die Möglichkeit einer Fernsteuerung des Motors für einen teilweise
oder voll automatisierten Betrieb des Rührwerkes. Auch kann mit Hilfe einer Videoüberwachung
von einer Leitwarte aus das Aggregat ferngesteuert in eine solche Arbeitsposition
geschwenkt werden, die mittels der erzeugten Strömung Feststoffansammlungen aufzulösen
oder zu entfernen vermag. Damit ist auch die Voraussetzung für den Einbau eines solchen
Aggregates in die unterschiedlichsten Behälterbauformen gegeben. Infolge der maschinellen
Verstellung des Schwenkbereiches ist in einfachster Weise eine Anpassung an die jeweiligen
Strömungssituationen möglich. Auch bei Verwendung eines Betätigungsgliedes, welches
durch den Rückstoß des strömungserzeugenden Teiles des Aggregates betätigt wird, kann
in einfacher Weise eine Verschwenkung des Aggregates erfolgen.
[0009] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Drehgelenk oder die
Drehgelenke über ein oder mehrere Zwischenglieder mit der Führungseinrichtung und/oder
dem Aggregat verbunden sind.
[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Verstellung
des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates über eine das Moment des Aggregates
nutzende Betätigungseinrichtung erfolgt. Das Prinzip einer derartigen Verstellung
ist von schwenkbaren Rasensprengern her bekannt.
[0011] Je nach Ausbildung der Zwischenglieder kann der Motor bzw. die Betätigungseinrichtung
direkt mit dem Drehgelenk oder unter Zwischenschaltung von Übertragungselementen mit
dem Drehgelenk verbunden sein.
[0012] Im übrigen besteht die Möglichkeit, daß über jeweils eine Drehgelenkanordnung eine
Verschwenkung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates um seine Hochachse
und/oder seine Querachse erfolgt. Somit kann die erzeugte Strömung nicht nur mit einem
zur Wand des Behälters veränderlichen Winkel, sondern auch mit einem zum Boden des
Behälters veränderbaren Winkel abgestrahlt werden.
[0013] Außerdem wird vorgeschlagen, daß das Tragelement zwei rechtwinklig zueinander angeordnete
Schenkel besitzt, wobei an einem parallel zur Führungseinrichtung verlaufenden Schenkel
ein oder mehrere Drehgelenke für den die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates
und an einem senkrecht zur Führungseinrichtung verlaufenden Schenkel der Motor oder
die Betätigungseinrichtung angeordnet sind.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben.
[0015] Das Ausführungsbeispiel zeigt ein Strömungsaggregat 1, welches innerhalb eines Behälters
2 angeordnet ist. Das hier dargestellte Strömungsaggregat 1 verfügt über einen Propeller
3, der von einem Elektromotor 4 angetrieben wird und innerhalb des Behälters 2 in
der vorhandenen Flüssigkeit eine Strahlströmung erzeugt. Die vom Strömungsaggregat
1 erzeugte Strahlströmung hält die innerhalb der Flüssigkeit befindlichen Feststoffe
in der Schwebe und ist dazu geeignet, auf dem Boden des Behälters 2 vorhandene Ablagerungen
aufzuwirbeln. Wird das Aggregat entlang einer an einer Behälterwand 5 befestigten
Führungseinrichtung 6 mit Hilfe einer Hebevorrichtung 7 auf eine obere Position angehoben,
so können auch auf der Flüssigkeitsoberfläche schwimmende Feststoffdecken mit Hilfe
der Strahlströmung durchbrochen und aufgelöst werden.
[0016] Die Führungseinrichtung 6 und die Hebevorrichtung 7 dienen im übrigen dazu, das Strömungsaggregat
1 in den Behälter 2 abzusenken und aus diesem zu heben. Das Strömungsaggregat 1 ist
mit der Führungseinrichtung 6 durch ein Tragelement 8 verbunden.
[0017] In der hier gewählten Darstellung befindet sich das Strömungsaggregat 1 in der untersten
Absenkposition, die durch einen an der Führungseinrichtung 6 befestigten Anschlag
8.1 begrenzt wird. Das Tragelement 8 liegt im abgesenkten Zustand auf dem Anschlag
8.1 auf.
[0018] Das Tragelement 8 ist hier mehrteilig, es kann als Schweiß- oder Schraubkonstruktion
ausgebildet sein. Die hier dargestellte Ausführung sieht zwischen dem Strömungsaggregat
1 und dem Tragelement 8 zwei Drehgelenke 9, 10 vor.
[0019] Das im Schnitt dargestellte Drehgelenk 9 besteht aus einem unteren Teil 9.1 und einem
oberen Teil 9.2, es ermöglicht eine Relativbewegung um eine Hochachse 11. Damit kann
das Strömungsaggregat 1 eine relativ zur Behälterwand 5 erfolgende Schwenkbewegung
ausführen. Diese Schwenkbewegung wird durch eine am Tragelement 8 befestigte maschinelle
Vorrichtung 12 vorgenommen, die hier durch einen elektrischen Antriebsmotor gebildet
wird. Ein solcher Antriebsmotor ist analog dem Motor 4 des Strömungsaggregates 1 flüssigkeitsdicht
ausgebildet.
[0020] Über eine Versorgungsleitung 13 ist die maschinelle Vorrichtung 12 mit einer Energiequelle
verbunden, die je nach der Art der Vorrichtung 12 eine Stromquelle, eine Pneumatik-
oder einer Hydraulikquelle sein kann. Über eine außerhalb des Behälters angeordnete
Steuerung erfolgt eine gezielte Energiezufuhr zur Vorrichtung 12, die ein Verstellen
des Strömungsaggregates 1 bewirkt. Die Steuerung ist an die Gegebenheiten des Behälters
2 und der von ihm aufgenommenen Flüssigkeit angepaßt. So kann zum Beispiel eine ununterbrochene
Bewegung des Aggregates 1 über den gesamten verfügbaren Schwenkbereich oder eine jeweils
um eine vorgegebene Winkelgröße erfolgende sukzessive Verschwenkung vorgenommen werden,
wobei die Strahlströmung des Aggregates 1 jeweils mit einer vorgegebenen Dauer in
eine eingestellte Richtung wirkt. Somit kann der vom Strömungsaggregat 1 erzeugte
Flüssigkeitsstrom in jede beliebige Richtung gelenkt und mit einer den vorhandenen
Erfordernissen entsprechenden Dauer aufrechterhalten werden. Somit können zum Beispiel
Bereiche mit einer Neigung zu starken Ablagerungen einer besonders intensiven Reinigung
unterzogen werden.
[0021] Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Anordnung der geradlinigen Kräfteübertragung
zwischen der maschinellen Vorrichtung 12 und dem Drehgelenk 9 ist nicht zwingend.
Anstelle der gezeigten Welle können ebenso gut Winkelgetriebe, Ketten- oder offene
Riementriebe Verwendung finden. Die Wahl der Kraftübertragung wird im wesentlichen
bestimmt von ihrer Funktionstauglichkeit für die jeweilige Anlage.
[0022] Das Ausführungsbeispiel zeigt die zusätzliche Verwendung eines gestrichelt dargestellten
Drehgelenkes 10, welches eine Schwenkbewegung um eine senkrecht auf der Zeichenebene
stehende Drehachse 14 ermöglicht. Damit kann das Strömungsaggregat auch um eine Querachse
verschwenkt werden. Mit Hilfe des zweiten Drehgelenkes 10 wird ein weiterer Freiheitsgrad
für die Bewegungsrichtung des Strömungsaggregates 1 geschaffen. Das Drehgelenk 10
ist hier verdeckt durch eine maschinelle Vorrichtung 15, die prinzipiell der maschinellen
Vorrichtung 12 entspricht.
[0023] Die Verwendung eines zweiten Drehgelenkes 10 erbringt eine Verbesserung der durch
das Strömungsaggregat erreichbaren Leistung, da hiermit nahezu jeder Bereich des Behälters
2 von dem vom Strömungsaggregat 1 erzeugten Flüssigkeitsstrahl erreicht werden kann.
[0024] Die Verwendung eines eine Verschwenkung um eine Querachse 14 ermöglichenden Drehgelenkes
10 ist jedoch nicht zwingend. In der überwiegenden Zahl der Anwendungsfälle ist ein
um eine Hochachse schwenkendes Drehgelenk 9 völlig ausreichend. Statt des maschinell
verstellbaren Drehgelenkes 10 kann an dieser Stelle auch ein fest einstellbares Gelenk
vorgesehen werden, mittels dessen zum Beispiel eine bestimmte Winkelstellung der Strömung
zum Boden des Behälters 2 vorgegeben wird.
1. In einen mit Flüssigkeit gefüllten Behälter mittels einer Hebevorrichtung an einer
Führungseinrichtung abzusenkendes und aus dem Behälter zu hebendes Aggregat, das während
seines Betriebes innerhalb des Behälters eine aus der Flüssigkeit des Behälters gespeiste
Strömung erzeugt, wobei die Richtung der Strömung während des Betriebes durch maschinelle
Verstellung verändert wird,
dadurch gekennzeichnet, daß der die Strömung erzeugende Teil des Aggregates (1) an einem oder mehreren Drehgelenken
(9, 10) befestigt ist, welche ihrerseits mit einem an der Führungseinrichtung (6)
auf- und abwärts bewegbaren Tragelement (8) verbunden sind, wobei die maschinelle
Verstellung des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) durch einen Motor
(12) und/oder das durch das Aggregat (1) erzeugte Moment erfolgt.
2. Strömungsaggregat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk (9 bzw.
10) oder die Drehgelenke (9, 10) über ein oder mehrere Zwischenglieder mit der Führungseinrichtung
(6) und/oder dem Aggregat (1) verbunden sind.
3. Strömungsaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellung
des die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) über eine das Moment des Aggregates
(1) nutzende Betätigungseinrichtung erfolgt.
4. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Motor (12) oder die Betätigungseinrichtung an einem oder mehreren der Zwischenglieder
befestigt ist.
5. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß über
jeweils eine Drehgelenkanordnung (9, 10) eine Verschwenkung des die Strömung erzeugenden
Teils des Aggregates um seine Hochachse (11) und/oder seine Querachse (14) erfolgt.
6. Strömungsaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
Tragelement (8) zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel besitzt, wobei an
einem parallel zur Führungseinrichtung (6) verlaufenden Schenkel ein oder mehrere
Drehgelenke (9, 10) für den die Strömung erzeugenden Teils des Aggregates (1) und
an einem senkrecht zur Führungseinrichtung (6) verlaufenden Schenkel der Motor (12)
oder die Betätigungseinrichtung angeordnet sind.