(19)
(11) EP 1 130 143 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.09.2001  Patentblatt  2001/36

(21) Anmeldenummer: 01103847.8

(22) Anmeldetag:  16.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D03C 3/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.03.2000 CH 3992000

(71) Anmelder: AGM Jactex AG
8212 Neuhausen/Rheinfall (CH)

(72) Erfinder:
  • Feer, Mark
    8400 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Petschner, Goetz 
Patentanwaltsbüro G. Petschner Wannenstrasse 16
8800 Thalwil
8800 Thalwil (CH)

   


(54) Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen


(57) Die Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen, deren in Litzen (7) geführte Kettfäden (8) zwischen einer Oberfachstellung und einer Unterfachstellung hin- und herbewegbar sind, wobei für die jeweilige Rückstellung der Litzen in die Unterfachstellung an jeder Litze eine, in einer ummantelnden Hülse (11) axial verschiebbare Zugfeder (9) angreift, die an einem Niederzugboden oder Niederzugstab eines Niederzugrahmens befestigt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass stirnseitig der axial relativ zur betreffenden Litze (7) bewegbaren Hülse (11) eine Vorrichtung (13) zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder (9) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen, deren in Litzen geführte Kettfäden zwischen einer Oberfachstellung und einer Unterfachstellung hin- und herbewegbar sind, wobei für die jeweilige Rückstellung der Litzen in die Unterfachstellung an jeder Litze eine, in einer ummantelnden Hülse axial verschiebbare Zugfeder angreift, die an einem Niederzugboden oder Niederzugstab eines Niederzugrahmens befestigt ist.

[0002] Wesentliche Fachbildeeinrichtungen sind neben anderen die sogenannten Jacqardmaschinen, bei welchen zwei Platinen über einen gemeinsamen Rollenzug am unteren Ende verbunden sind, wobei die Platinen je nach Ansteuerung, beispielsweise über Magnetmittel, mit zwei ständig gegenläufig bewegten Hubmessern koppelbar sind, wodurch der beispielsweise am Rollenzug angehängten Litze und somit dem betreffenden Kettfaden eine gesteuerte Hubbewegung zwischen einer Oberfachstellung und einer Unterfachstellung erteilt wird. Für die jeweilige Rückstellung der Litzen in die Unterfachstellung greifen an jeder Litze eine Zugfeder an, die an einem Niederzugboden oder auch an Niederzugstäben eines Niederzugrahmens befestigt sind.

[0003] Ein wesentliches Problem bei solchen Maschinen ist nun bekanntlich der Staubniederschlag und die Flusenbildung an den Rückzugfedern, was schnell zu Störungen führt und lange Stillstandszeiten der betreffenden Maschine für eine Störbehebung erfordert. Zwar wurde versucht, dieses Problem zu beseitigen, indem die an jeder Litze angreifende Zugfeder von einer ummantelnden Hülse umgeben wird, in der sich die betreffende Rückzugfeder axial verschiebt, was aber nicht verhindern kann, dass von der offenen Stirnseite her weiter Staub und Flusen in die Hülse eindringen, was die Rückzugfeder zusetzt. Auch die verwendeten Kappen können hier keine wirksame Abhilfe schaffen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist deshalb die Schaffung einer Möglichkeit, die jeden Staubniederschlag und jede Flusenbildung an den Rückzugfedern wirksam verhindert, sodass Stillstandszeiten wegen derartiger Störungen praktisch entfallen.

[0005] Dies wird erfindungsgemäss zunächst dadurch erreicht, dass stirnseitig der axial relativ zur betreffenden Litze bewegbaren Hülse eine Vorrichtung zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder angeordnet wird.

[0006] Hierbei kann bevorzugt die Vorrichtung zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder eine die betreffende Litze und/oder Haken oder Verbindungsmittel umgebende und an dieser(m) umfänglich hermetisch dichtend anliegende, verschiebungsfest mit der betreffenden Stirnseite der Hülse verbundene Lippendichtung sein.

[0007] Es ist dann vorteilhaft, wenn die Lippendichtung auswechselbar in einem stirnseitig in der Hülse angeordneten Käfig oder direkt stirnseitig der Hülse in diese eingesetzt wird. Hierbei kann die Lippendichtung an der Litze und/oder am Haken oder Verbindungsmittel als Staub- und Flusenabstreifer wirksam sein.

[0008] Die Lippendichtung ist hierbei bevorzugt eine Micro-Lippenring-Dichtung.

[0009] Durch diese Massnahmen ist nunmehr eine optimale Reinhaltung der Rückzugfedern möglich bei einem relativ geringen konstruktiven Aufwand, der zudem eine beliebige Nachrüstung bestehender Fachbildeeintrichtungen der vorgenannten Art gestattet, unabhängig der kettseitigen oder niederzugbodenseitigen Festverbindung zwischen Litze oder Haken oder Verbindungsmittel und Hülse, indem die Lippendichtung stirnseitig dort angeordnet wird, wo sich die Hülse axial relativ zur betreffenden Litze bewegt.

[0010] Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen, in schematischer, teilweise schaubildartiger, ausschnittweisen Darstellung;
Fig. 2
in grösserem Massstab eine Litzenanordnung mit einer niederzugbodenseitigen sowie einer kettseitigen Festverbindung zwischen Haken resp. Litze und Hülse der Anordnung gemäss Fig. 1;
und
Fig. 3
in grösserem Massstab im Schnitt die erfindungsgemässe Vorrichtung zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder in Form einer die betreffende Litze umgebenden und an dieser anliegenden, verschiebungsfest mit der betreffenden Stirnseite der Hülse verbundenen Lippendichtung.


[0011] Die Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen gemäss Fig. 1 ist hier eine sogenannte Offenfach-Jacquardmaschine, bei welcher zwei Platinen 1 u. 2 über einen gemeinsamen Rollenzug 3 am unteren Ende verbunden sind, wobei die Platinen je nach Ansteuerung, hier über die Magnetmittel 4, mit zwei ständig gegenläufig bewegten Hubmessern 5 u. 6 koppelbar sind, wodurch der am Rollenzug 3 angehängten Litze 7 und somit dem betreffenden Kettfaden 8 eine gesteuerte Hubbewegung zwischen einer Oberfachstellung (linke Seite Fig. 1) und einer Unterfachstellung (rechte Seite) erteilt wird.

[0012] Soweit sind solche Fachbildeeinrichtungen für Webmaschinen allgemein bekannt, wobei hier eine Vielzahl anderer Systeme bestehen, um die Litzen mit den Kettfäden zur Fachbildung hinundher zu bewegen.

[0013] Gemeinsam ist einigen solcher bekannten Fachbildeeinrichtungen, dass für die jeweilige Rückstellung der Litzen 7 in die Unterfachstellung an jeder Litze direkt oder über Haken- oder andere Verbindungsmittel eine Zugfeder 9 angreift, die an einem Niederzugboden 10 oder auch an Niederzugstäben eines Niederzugrahmens (nicht gezeigt) befestigt sind.

[0014] Ferner ist eine Ausführungsform bekannt, bei der jede, an einer Litze 7 angreifende Zugfeder 9 von einer ummantelnden Hülse 11 umgeben wird, in der sich die betreffende Rückzugfeder axial verschiebt (Fig.2).

[0015] Erfindungswesentlich ist nun, dass stirnseitig der axial relativ zur betreffenden Litze 7 bewegbaren Hülse 11 eine Vorrichtung 13 zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder 9 angeordnet ist (Fig.3).

[0016] Je nach Ausführungsform einer kettseitigen 8' oder niederzugbodenseitigen 10' Festverbindung 12 zwischen Litze 7 oder Haken 7' o.dgl. und Hülse 11, ist die Vorrichtung 13 zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung stirnseitig dort angeordnet, wo sich die Hülse 11 axial relativ zur betreffenden Litze 7 bewegt.

[0017] Wie Fig. 3 mehr im Einzelnen zeigt, ist die Vorrichtung 13 zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder eine die betreffende Litze 7 oder Haken oder Verbindungsmittel umgebende und an dieser(m) umfänglich hermetisch dichtend anliegende, verschiebungsfest mit der betreffenden Stirnseite der Hülse verbundene Lippendichtung. Hierbei ist die Lippendichtung an der Litze und/oder am Haken oder Verbindungsmittel als Staub- und Flusenabstreifer wirksam.

[0018] Die Lippendichtung 14 ist vorzugsweise auswechselbar in einem stirnseitig in der Hülse 11 angeordneten Käfig 17 eingesetzt. Hierfür weist der Käfig stirnseitig eine Ringschulter 16 auf, die eine spreizringartige Abragung 18 am Körper der Lippendichtung hintergreift.

[0019] Eine solche vorbeschriebene Rückzugsvorrichtung an einer Fachbildeeinrichtung ist nun praktisch störungs- und verschleissfrei, da die erfindungsgemässen Massnahmen eine optimale Reinhaltung der Rückzugfedern möglich machen.

[0020] Hierbei sind im Rahmen des Erfindungsgedankens natürlich einige Ausführungsvarianten möglich. Beispiesweise kann eine erfindungsgemässe Vorrichtung zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder auch an beiden Stirnseiten der betreffenden Hülse gleichzeitig vorgesehen werden. Ferner kann die Lippendichtung bevorzugt eine Micro-Lippenring-Dichtung sein, welche vorzugsweise aus Polyurethan o. dgl. besteht, die auch ohne Käfig direkt stirnseitig der Hülse angeordnet sein kann.

[0021] Es wird Schutz beansprucht wie folgt:


Ansprüche

1. Fachbildeeinrichtung für Webmaschinen, deren in Litzen geführte Kettfäden zwischen einer Oberfachstellung und einer Unterfachstellung hin- und herbewegbar sind, wobei für die jeweilige Rückstellung der Litzen in die Unterfachstellung an jeder Litze eine, in einer ummantelnden Hülse axial verschiebbare Zugfeder angreift, die an einem Niederzugboden oder Niederzugstab eines Niederzugrahmens befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass stirnseitig der axial relativ zur betreffenden Litze (7) bewegbaren Hülse (11) eine Vorrichtung (13) zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder (9) angeordnet ist.
 
2. Fachbildeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verhinderung von Staubniederschlag und Flusenbildung an der Rückzugfeder eine die betreffende Litze (7) und/oder Haken oder Verbindungsmittel umgebende und an dieser(m) umfänglich hermetisch dichtend anliegende, verschiebungsfest mit der betreffenden Stirnseite der Hülse (11) verbundene Lippendichtung (14) ist.
 
3. Fachbildeeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (14) auswechselbar in einem stirnseitig in der Hülse (11) angeordneten Käfig (17) eingesetzt ist.
 
4. Fachbildeeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (14) stirnseitig in der Hülse (11) eingesetzt ist.
 
5. Fachbildeeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (14) an der Litze und/oder am Haken oder Verbindungsmittel als Staub- und Flusenabstreifer wirksam ist.
 
6. Fachbildeeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (14) eine Micro-Lippenring-Dichtung ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht