Schliessgegenstück für ein Schloss

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für Möbel und dgl., mit einer einen Schließriegel aufweisenden Schließeinrichtung und einem Schließgegenstück (1) zum Eingreifen des Schließriegels in dessen Schließstellung und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schließgegenstück (1) als ein in eine Vertiefung z.B. des Möbelstückes oder dgl. einpressbares Gehäuse mit einer vorderen Eingriffsöffnung (4) für den Schließriegel ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für Möbel und dgl., mit einer einen Schließriegel aufweisenden Schließeinrichtung und einem Schließgegenstück zum Eingreifen des Schließriegels in dessen Schließstellung. Derartige Schlösser eignen sich bspw. zur Sicherung von Schranktüren, Rollandenschränken, aber auch von Gebäudetüren, Fenstern und dgl..

[0002] Bekannte Schlösser bestehen aus einer Schließeinrichtung mit einem Schließriegel, welcher in einen Teil des Möbelstücks oder dgl., bspw. einer Tür oder einen Rolladen stirnseitig eingebaut ist. An dem gegenüberliegenden feststehenden Teil des Möbelstücks oder dgl. ist dann ein Schließblech festgeschraubt. Das Schließblech hat eine Öffnung, in welche der Schließriegel in dessen Schließstellung eingreift. Das Schließblech wird dabei in das meist aus Holz oder einem Holzersatzstoff bestehende Möbelteil oder dgl. eingefräst. Das Fräsen sowie das Einsetzen und Festlegen des Schließbleches mit einer oder mehreren Schrauben erfordert einen beachtlichen Arbeitsaufwand bei der Montage. Zudem muss das Ausfräsen mit hoher Präzision vorgenommen werden, da nur so ein spielfreies Eingreifen des Schließriegels in das Schließblech bei gleichzeitiger Vermeidung von Verkantungen des Schließriegels gesichert werden kann. Zudem ist das Ausfräsen nachteilig, insbesondere bei furnierten Möbeln und/oder dekorativen Schichtplatten, da hierbei unerwünscht das Innere der Holzwerkstoffplatte sichtbar wird.

[0003] Der Erfindung liegt daher das technische Problem zugrunde, ein Schloss bereitzustellen, das mit geringem Fertigungs- und daher Kostenaufwand herstellbar und leicht aber dennoch sicher montierbar ist, wobei das optische Erscheinungsbild des Möbelstücks oder dgl. nicht beeinträchtigt wird.

[0004] Dieses technische Problem wird bei einem Schloss der eingangs genannten Art insbesondere dann gelöst, wenn das Schließgegenstück als ein in eine Vertiefung einpressbares Gehäuse mit einer vorderen Eingriffsöffnung für den Schließriegel ausgebildet ist. Bei einem derart ausgebildeten Schließgegenstück braucht lediglich das Möbelstück oder dgl., in welchem es festgelegt werden soll, an der vorgesehenen Stelle mit einer dem Gehäuse entsprechenden Vertiefung versehen zu werden, in welcher das Gehäuse dann eingepresst wird. Eine zusätzliche Verschraubung ist wegen der Presspassung nicht erforderlich.

[0005] Das Gehäuse ist dabei vorzugsweise topfartig mit der Eingriffsöffnung in einer vorderen Deckenwand ausgebildet. Auf diese Weise ist das Innere der Holzwerkstoffplatte weitgehend unsichtbar.

[0006] Dabei hat das Gehäuse vorzugsweise eine im Wesentlichen zylindrische Umfangswand, da auf diese Weise die Vertiefung, in welche das Gehäuse eingepresst werden soll, als leicht herstellbare Bohrung ausgebildet sein kann.

[0007] In dem Gehäuse kann ferner in Verlängerung der Eingriffsöffnung zur Versteifung eine Kammer für die Aufnahme und die Führung des Schließriegels vorgesehen sein. Auf diese Weise wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schlosses weiter verbessert.

[0008] Um den festen Sitz des Gehäuses in der Vertiefung noch weiter zu verbessern, können an der Außenumfangsfläche des Gehäuses sägezahnartige oder dgl.

[0009] Vorsprünge vorgesehen sein. Die Vorsprünge sind dabei so ausgerichtet, dass in Richtung des Gehäusebodens eine flachere Neigung vorgesehen ist als in Richtung der Gehäusedecke. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass das Gehäuse zwar verhältnismäßig leicht in die für es vorgesehene Vertiefung einpressbar aber aus dieser nur schwer lösbar ist.

[0010] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die zylindrische Außenumfangsfläche des Gehäuses wenigstens eine Abflachung, vorzugsweise zwei diametral einander gegenüberliegende Abflachungen auf. Mit Hilfe der Abflachung(en) kann das Gehäuse relativ zu dem Schließmachanismus und insbesondere dessen Riegel zuverlässig ausgerichtet und gegen Verdrehung gesichert werden. Dabei kann die wenigstens eine Abflachung im Bereich der Vorsprünge ausgebildet sein.

[0011] Es ist weiter von Vorteil, wenn die Deckenwand gegenüber der Außenfläche der Umfangswand einen nach außen vorspringenden Kragen bildet. Mit Hilfe dieses Kragens können Ausfransungen im Randbereich der Vertiefung abgedeckt werden. Dabei ist es von Vorteil, wenn der Kragen hinten abgeschrägt ist, um so in dem Holzwerkstoff eingesenkt zu werden.

[0012] Die Eingriffsöffnung für den Riegel ist bspw. rechteckig und zu der Deckwand exzentrisch angeordnet, um auf .diese Weise einem im Querschnitt üblicherweise rechteckigen Schließriegel aufnehmen zu können, insbesondere wenn dieser hakenförmig ausgebildet ist, um den Rand der Eingriffsöffnung zu hintergreifen.

[0013] Zu diesem Zweck kann die Eingriffsöffnung wenigstens bereichsweise von einem versteiften Rand begrenzt sein, um den Schließriegel in seiner Schließstellung zu arretieren.

[0014] Aus Fertigungsgründen kann in der Umfangswand des Gehäuses eine in die Kammer führende Aussparung vorgesehen sein.

[0015] Der einfacheren Fertigung und Materialersparnis bei hinreichender Aussteifung dient es ferner, wenn die Bodenwand des Gehäuses nur im Bereich der Kammer vorgesehen ist.

[0016] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

[0017] Es zeigen:

Fig. 1

eine Schrägansicht eines die Erfindung aufweisenden als Gehäuse ausgebildeten Schließgegenstücks,

Fig. 2

das Schließgegenstück gemäß Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 3

das Schließgegenstück von Fig. 1 in Ansicht von hinten,

Fig. 4

einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV von Fig. 3, und

Fig. 5

einen Schnitt entlang der Schnittlinie V-V von Fig. 3.

[0018] Das in den Figuren dargestellte als Gegenstück für den Schließmechanismus eines Schlosses gedachte topfartige Gehäuse 1 weist eine im Wesentlichen zylindrische Umfangswand 7 mit einer vorderen Deckenwand 3 auf. In der Deckenwand 3 ist exzentrisch eine Eingriffsöffnung 4 vorgesehen, die eine im Wesentlichen rechteckige Grundform aufweist und dem Eingriff eines (nicht dargestellten) Schließriegels des Schlosses dient. Der Rand der Eingriffsöffnung 4 ist duch Abkantung versteift.

[0019] Die Eingriffsöffnung 4 in der Deckenwand 3 mündet in eine von Kammerwänden 2 innerhalb der Umfangswand 7 gebildete Kammer 9 für die Aufnahme des Schließriegels. Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die Kammer 9 wenigstens zwei im Wesentlichen zueinander parallele Kammerwände 2 sowie eine hierzu senkrechte Bodenwand 6 auf.

[0020] An der Außenfläche der zylindrischen Umfangswand 7 sind mehrere Reihen sägezahnartiger Vorsprünge 5 vorgesehen. Die Zahnflanken sind deckenseitig steiler als bodenseitig. Auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten sind zueinander parallele Abflachungen im Bereich der sägezahnartigen Vorsprünge 5 ausgebildet.

[0021] Die Deckenwand 3 überragt die Außenfläche der Umfangswand 7 in Form eines Kragens 10, welcher auf seiner den Vorsprüngen 5 zugewandten Seite abgeschrägt ist. Die Umfangswand 7 weist eine in die Kammer 9 führende Aussparung 11 auf.

[0022] Im Folgenden wird die Funktionsweise des Gehäuses 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses erläutert. In einem nicht dargestellten Teil eines Möbelstücks oder dgl. wird eine Vertiefung, z.B. in Form einer Bohrung vorgesehen, deren Durchmesser im Wesentlichen dem Durchmesser der Umfangswand 7 entspricht. Das Gehäuse 1 wird dann bspw. hydraulisch oder pneumatisch in die Bohrung eingepresst, wobei nach dem Einpressen die sägezahnartigen Vorsprünge 5 bewirken, dass das Gehäuse 1 fest in dem die Bohrung begrenzenden Material verankert und dadurch sicher gehalten wird. Beim Einpressen des Gehäuses 1 wird die Eingriffsöffnung 4 der Deckenwand 3 so ausgerichtet, dass sie zur Aufnahme eines (nicht gezeigten) Schließriegels des den Schließmechanismus enthaltenden Teils des Schlosses, welcher z.B. in der Tür des Möbelstückes in Zuordnung zu dem Gehäuse 1 eingelassen ist, dient. Aufgrund der beiden zueinander parallelen Abflachungen 8 im Bereich der sägezahnartigen Vorsprünge 5 wird vermieden, dass sich das Gehäuse 1 in der Bohrung verdrehen kann. Der Schließriegel kann nun in die Eingriffsöffnung 4 der Deckenwand 3 eingreifen, um das Möbelstück auf diese Weise zu verschließen.

[0023] Die Kammerwände 2 dienen der Aussteifung des Gehäuses 1 und der Führung des Schließriegels. Durch die Kammerwände 2 innerhalb der zylindrischen Umfangswand 7 wird ferner das Innere eines Möbelstücks, das häufig aus einem Holzersatzwerkstoff besteht, zusätzlich verdeckt. Etwaige Beschädigungen des Materials beim Einbringen der Bohrung für das Einpressen des Gehäuses 1 werden von dem Kragen 10 abgedeckt, welcher sich aufgrund seiner hinteren Abschrägung in das Randmaterial einsenkt. Dadurch wird das optische Erscheinungsbild des mit einem erfindungsgemäßen Schloss ausgerüsteten Möbelstücks deutlich verbessert.

[0024] Auch die Montagezeiten und die damit verbundenen Kosten können mit dem erfindungsgemäßen Schloss gegenüber herkömmlichen Lösungen reduziert werden, da das Gehäuse 1 lediglich in eine Bohrung eingepresst werden muss, wobei insbesondere wegen der Verzahung auf eine zeitaufwendigere Verschraubung verzichtet werden kann. Das Gehäuse 1 kann dabei z.B. aus Metall oder Kunststoff bestehen.

[0025] Das erfindungsgemäße Schloss lässt sich, wie erwähnt, selbstverständlich nicht nur bei Möbelstücken sonder z.B. auch bei Türen, Fenstern und dgl. mit Vorteil einsetzen.

Bezugszeichenliste:

[0026] 

1

Gehäuse

2

Kammerwände

3

Deckenwand

4

Eingriffsöffnung

5

Vorsprünge

6

Bodenwand

7

Umnfangswand

8

Abflachungen

9

Kammer

10

Kragen

11

Aussparung

Ansprüche

1. Schloss für Möbel und dgl., mit einer einen Schließriegel aufweisenden Schließeinrichtung und einem Schließgegenstück zum Eingreifen des Schließriegels in dessen Schließstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließgegenstück (1) als ein in eine Vertiefung z.B. des Möbelstückes oder dgl. einpressbares Gehäuse (1) mit einer vorderen Eingriffsöffnung (4) für den Schließriegel ausgebildet ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) topfartig mit der Eingriffsöffnung (4) in einer vorderen Deckenwand (3) ausgebildet ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine im Wesentlichen zylindrischen Umfangswand (7) aufweist.

4. Schloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) in Verlängerung der Eingriffsöffnung (4) eine Kammer (9) für die Aufnahme des Schließriegels vorgesehen ist.

5. Schloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenumfangsfläche des Gehäuses (1) sägezahnartige Vorsprünge (5) vorgesehen sind.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche des Gehäuses (1) wenigstens eine Abflachung (8), vorzugsweise zwei diametral einander gegenüber liegende Abflachungen (8) aufweist.

7. Schloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Abflachung (8) im Bereich der Vorsprünge (5) ausgebildet ist.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckenwand (3) einen gegenüber der Außenfläche der Umfangswand (7) nach außen vorspringenden Kragen (10) bildet.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (10) an seiner den Vorsprüngen (5) zugewandten Seite abgeschrägt ist.

10. Schloss nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsöffnungen (4) rechteckig und zu der Deckenwand (3) exzentrisch angeordnet ist.

11. Schloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließriegel hakenförmig ist.

12. Schloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsöffnung (4) wenigstens bereichsweise von einem versteiften Rand begrenzt ist.

13. Schloss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangswand (7) des Gehäuses (1) eine in die Kammer (9) führende Aussparung (11) vorgesehen ist.

14. Schloss nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass nur im Bereich der Kammer (9) eine Bodenwand (6) des Gehäuses (1) vorgesehen ist.

Zeichnung