(19)
(11) EP 1 130 206 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.07.2002  Patentblatt  2002/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.2001  Patentblatt  2001/36

(21) Anmeldenummer: 01103194.5

(22) Anmeldetag:  12.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05C 17/28, E05F 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.02.2000 DE 10008856

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Winkler, Bernd
    58339 Breckerfeld (DE)

   


(54) Feststellvorrichtung für einen Türflügel


(57) Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (1) für einen Türflügel, welche mit einem Gleitstück in Eingriff bringbar ist. Die Feststellvorrichtung (1) umfasst einen ersten Stößel (5), welcher mindestens eine Halteklaue (16) für einen Eingriff mit dem Gleitstück aufweist sowie einen zweiten Stößel (6), der fest mit einem Verbindungsteil (7) verbunden ist, wobei das Verbindungsteil (7) eine Bohrung (23) zur teilweisen Aufnahme des ersten Stößels (5) aufweist. Weiter ist ein Federelement (14) vorgesehen, welches des ersten Stößel (5) und den zweiten Stößel (6) elastisch miteinander verbindet. Der zweite Stößel (6) ist um seine Längsachse 0-0 drehbar angeordnet und weist ein Rastelement (8) auf, welches bei Verdrehung des Stößels (6) mit einer Aussparung (9) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, um die Halteklaue (16) relativ zum Gleitstück in und außer Eingriffsposition zu bringen.






Recherchenbericht