Steuereinrichtung für automatisierte Schaltgetriebe von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen

(19)

(11)

EP 1 130 293 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	13.04.2005 Patentblatt 2005/15

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	05.09.2001 Patentblatt 2001/36

(21)	Anmeldenummer: 01104345.2

(22)	Anmeldetag: 23.02.2001

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F16H 61/30, F16H 61/28

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

29.02.2000 DE 10009505

(71)	Anmelder: Hydraulik-Ring GmbH
	09212 Limbach-Oberfrohna (DE)

(72)	Erfinder:
	Meyer, Roland 91154 Roth (DE) Claus, Thomas 89081 Ulm (DE)

(74)	Vertreter: Kohl, Karl-Heinz, Dipl.-Ing.
	Patentanwälte Dipl.-Ing. A.K. Jackisch-Kohl Dipl.-Ing. K.H. Kohl Stuttgarter Strasse 115 70469 Stuttgart 70469 Stuttgart (DE)

(54)	Steuereinrichtung für automatisierte Schaltgetriebe von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen

(57) Zur Automatisierung von Handschaltgetrieben sind Steuereinrichtungen mit Stelleinheiten bekannt, mit denen eine Schaltwelle (15) des Getriebes gedreht und verschoben werden kann. Um bei kompakter und preisgünstiger Ausbildung eine problemlose und einwandfreie Schaltung zu gewährleisten, hat die Steuereinrichtung zwei Stelleinheiten. Die erste Stelleinheit zum Verschieben der Schaltwelle (15) hat einen Kolben (36), dem zwei Hilfskolben (42 bis 45) zugeordnet sind. Mit ihnen läßt sich der Kolben (36) wahlweise in zwei Richtungen verschieben. Der Kolben (36) hat zwei in Verschieberichtung sich erstreckende, von einem Grundkörper (37) an einander gegenüberliegenden Seiten abstehende Kolbenstangen (38, 39). Diese Stelleinheit kann zum Verschieben und zum Drehen der Schaltwelle (15) verwendet werden.

Recherchenbericht