(19)
(11) EP 1 130 615 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.2001  Patentblatt  2001/36

(21) Anmeldenummer: 01250042.7

(22) Anmeldetag:  07.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 71/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 29.02.2000 DE 10010727

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Dahl, Joerg-Uwe
    14542 Werder (DE)
  • Godesa, Ludvik
    10777 Berlin (DE)
  • Liebetruth, Marc
    16548 Glienicke (DE)

   


(54) Schaltschloss für einen Niederspannungs-Leistungsschalter


(57) Um den Klinkenmechanismus eines in Niederspannungs-Leistungsschaltern verwendeten Schaltschlosses einfacher zu gestalten, sind die Einschalt-Halbwelle 2 und die Auslöse-Halbwelle 21, die jeweils einen zentralen Schaft 5 und verschiedene davon radial abragende Funktionselemente 6, 7, 8, 9 aufweisenden, jeweils als ein in einem Urformverfahren hergestellter einstückiger Metallkörper ausgebildet. Hierbei kann an dem zentralen Schaft 5 beider Halbwellen 2, 21 ein - beispielsweise nockenartiger - Massenausgleich 10 ausgebildet sein. Wenn eine derart ausgebildete Halbwelle sowohl die zum Einschalten erforderlichen als auch die zum Auslösen erforderlichen Funktionselemente 6, 7, 8, 9 trägt, kann sie sowohl als Einschalt-Halbwelle 2 als auch als Auslöse-Halbwelle 21 verwendet werden.






Recherchenbericht