(19)
(11) EP 1 132 112 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.09.2001  Patentblatt  2001/37

(21) Anmeldenummer: 01250069.0

(22) Anmeldetag:  02.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A62B 18/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 08.03.2000 DE 10012701

(71) Anmelder: AUERGESELLSCHAFT GMBH
12059 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Horn, Michael
    14059 Berlin (DE)
  • Dahrendorf, Klaus-Dieter
    12205 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Wablat, Wolfgang, Dr.Dr. 
Patentanwalt, Potsdamer Chaussee 48
14129 Berlin
14129 Berlin (DE)

   


(54) Feedinganordnung für Atemschutzmasken zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme im Einsatz


(57) Die Erfindung betrifft eine Feedinganordnung für Atemschutzmasken zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme im Einsatz, die das Sichtfeld des Maskenträgers nicht einschränkt, einen geringen Bauraum beansprucht und vor Verschmutzung und Kontamination geschützt ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung war die Entwicklung einer Feedinganordnung für Atemschutzmasken, die das Gesichtsfeld des Maskenträgers nicht einschränkt, vor Verschmutzung und Kontamination geschützt ist und im Bedarfsfall durch Sichtkontakt das kontaminationsfreie Einführen einer Trinkkanüle ermöglicht.
Die Aufgabe der Erfindung wurde dadurch gelöst, daß ein Rückschlagventil 1 mit einer Verschlußkappe 5 verschließbar außen an der Atemschutzmaske dicht um eine Hohlachse 2 in einem Anschlußstück 4 der Atemschutzmaske drehbar angeordnet ist. Das im Innern der Atemschutzmaske angeordnete Ende der Hohlwelle 2 der Feedinganordnung ist mit einem Mundstückschlauch 3 versehen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Feedinganordnung für Atemschutzmasken zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme im Einsatz, die das Sichtfeld des Maskenträgers nicht einschränkt, einen geringen Bauraum beansprucht und vor Verschmutzung und Kontamination geschützt ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Lösungen bekannt, bei denen Feedingventile mit einem Trinkschlauch ausgerüstet sind, wobei im Bedarfsfall der Trinkschlauch in den Sichtkreis des Maskenträgers bewegen läßt (z.B. US 3 645 261). Nachteil an dieser Lösung ist, daß bei der offenen Anordnung des Trinkschlauches eine Verschmutzungs- und Kontaminationsgefahr besteht und daß der Trinkschlauch im Einsatz beschädigt werden kann.

[0003] Aus der Praxis sind Atemschutzmasken bekannt, die mit einem Feedingventil zur Nahrungsaufnahme ohne Schlauchanbindung an der Atemschutzmaske ausgestattet sind. Solche Lösungen sind in den DE 37 08 077 A1, DE-OS 23 21 607 und DE-OS 23 21 344 beschrieben. Nachteilig an diesen Lösungen ist, daß der Maskenträger den an der Nahrungsmittelflasche befindlichen Trinkschlauch ohne Sichtkontakt in das Feedingventil fädeln muß, wobei die Gefahr des Berühren von Trinkschlauch und Atemschutzmaske und damit Verschmutzung und Kontamination nicht ausgeschlossen werden können.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war die Entwicklung einer Feedinganordnung für Atemschutzmasken, die das Gesichtsfeld des Maskenträgers nicht einschränkt, vor Verschmutzung und Kontamination geschützt ist und im Bedarfsfall durch Sichtkontakt das kontaminationsfreie Einführen einer Trinkkanüle ermöglicht.

[0005] Ziel der Erfindung war die Schaffung einer kostengünstigen und sicheren Lösung für eine Feedinganordnung an einer Atemschutzmaske.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wurde dadurch gelöst, daß ein Rückschlagventil außen an der Atemschutzmaske dicht um eine Hohlachse die als ein Feedinganschlußstück ausgeführt ist, drehbar an der Atemschutzmaske angeordnet ist. Das im Innern der Atemschutzmaske angeordnete Ende der Hohlwelle der Feedinganordnung ist mit einem Mundstückschlauch versehen. Damit wird erreicht, daß bei Bedarf das Rückschlagventil in den Sichtbereich des Maskenträgers gedreht werden kann, wodurch ein leichtes Einführen einer Trinkkanüle der Nahrungs- oder Trinkflasche auch mit Schutzhandschuhen ermöglicht wird. Gleichzeitig wird durch die gefundene Lösung mit der Drehung der Schlauchanbindung in den Sichtbereich des Maskenträgers im Innern der Atemschutzmaske der Mundstückschlauch zum Mund hin bewegt, wodurch eine leichte und bequeme Nahrungsaufnahme durch den Maskenträger ermöglicht wird.
Mit der Anordnung des Rückschlagventils hinter einer Verschlußkappe wurde erreicht, daß ein Verschmutzen und eine Kontamination der Feedinganordnung ausgeschlossen werden kann. Die erfindungsgemäße Lösung gewährleistet, daß das Sichtfeld des Maskenträgers im Einsatz durch die Feedinganordnung weder innen noch außen beeinträchtigt wird und die Feedinganordnung in Ruhestellung nur einen geringen Bauraum beansprucht. Durch eine Abdeckung des Rückschlagventils läßt sich bei Bedarf ein zusätzlichen Schutz vor Kontamination und Verschmutzung erzielen.

[0007] Die Erfindung soll anhand eines Beispiels, das in den Abbildungen 1 ausgeführt ist, näher erläutert werden.

[0008] Das Rückschlagventil 1 ist dicht und um eine Hohlwelle 2 drehbar in ein Anschlußstück 4 der Atemschutzmaske angeordnet. Zur Sicherung einer gasdichten Verbindung zwischen Hohlwelle 2 und Anschlußstück 4 sind Dichtringe 6 angeordnet, die z.B. in einer Ausnehmung der Hohlwelle fixiert werden können. Am Ende der Hohlwelle 2 im Innern der Atemschutzmaske ist ein Mundstückschlauch 3 zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme für den Maskenträger angeordnet. Das Rückschlagventil 1 ist zum Schutz vor Verschmutzung und Kontamination in Ruhestellung mit einer Verschlußkappe 5 gasdicht verschlossen. Zusätzlich kann im Innern des Rückschlagventils 1 ein Dichtring angeordnet werden.

[0009] In Ruhestellung ist das nach Unten geschwenkte Rückschlagventil 1 neben dem Filteranschluß der Atemschutzmaske unter einer schützenden Abdeckung angeordnet. Der Mundstückschlauch 3 liegt in dieser Stellung seitlich an der Innenwand der Innenmaske an. Damit ist gewährleistet, daß in dieser Stellung ein optimales Sichtfeld für den Maskenträger besteht, das durch die Feedinganordnung nicht eingeschränkt wird.

[0010] In Trinkstellung wird das Rückschlagventil 1 aus der Abdeckung in den Sichtbereich des Maskenträgers geschwenkt, so daß nach dem Öffnen der Verschlußkappe 5 eine Trinkkanüle unter Sicht kontaminationsfrei eingeführt werden kann. Mit dem Schwenken des Rückschlagventils 1 wird automatisch der Mundstückschlauch zum Mund des Maskenträgers gedreht, wodurch eine leichte Nahrungs- und Getränkeaufnahme erfolgen kann.

[0011] Mit der erfindungsgemäßen Feedinganordnung kann die Verschmutzungs- und Kontaminationsgefahr für dies nahezu ausgeschlossen werden und es wird ein unter diesen Einsatzbedingungen hoher Komfort für die Nahrungs- und Getränkeaufnahme erreicht

[0012] In Ruhestellung beansprucht die erfindungsgemäße Lösung nur einen geringen Bauraum, in Trinkstellung ist die Öffnung des Rückschlagventils 1 für den Maskenträger gut sichtbar. Dies gilt auch unter Berücksichtigung unterschiedlicher Gesichtsformen, unterschiedlicher Position der Augen und bei der Verwendung unterschiedlicher Maskengrößen.

Aufstellung der Bezugszeichen



[0013] 
1
Rückschlagventil
2
Hohlwelle
3
Mundstückschlauch
4
Anschlußstück
5
Verschlußkappe
6
Dichtring



Ansprüche

1. Feedinganordnung für Atemschutzmasken zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme im Einsatz, dadurch gekennzeichnet, daß Ein Rückschlagventil (1) mit einer Verschlußkappe (5) verschließbar um eine Hohlwelle (2) drehbar in einem Anschlußstück (4) einer Atemschutzmaske angeordnet ist und am Ende der Hohlwelle (2) im Innern der Atemschutzmaske ein Mundstückschlauch (3) drehbar um die Hohlwelle (2) angeordnet ist.
 
2. Feedinganordnung für Atemschutzmasken zur Nahrungs- und Getränkeaufnahme im Einsatz, dadurch gekennzeichnet, daß zur gasdichten Abdichtung zwischen Hohlwelle (2) und Anschlußstück (4) Dichtringe (6) angeordnet sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht