(19)
(11) EP 1 132 533 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.01.2003  Patentblatt  2003/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.09.2001  Patentblatt  2001/37

(21) Anmeldenummer: 01105574.6

(22) Anmeldetag:  06.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03F 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.03.2000 DE 10010836

(71) Anmelder: Liebau, Lothar
64732 Bad König (DE)

(72) Erfinder:
  • Liebau, Lothar
    64732 Bad König (DE)

(74) Vertreter: Kewitz, Ansgar 
Patentanwälte Ansgar Kewitz, Corneliusstrasse 18
60325 Frankfurt am Main
60325 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Verfahren zur Schwallspülung eines Mischwasserkanals sowie Vorrichtung hierzu


(57) Bei einem Verfahren zur Schwallspülung eines mindestens zwei hintereinanderliegende gegeneinander absperrbare Abschnitte besitzenden Wasserkanals wird zur Lösung der Aufgabe, Erzeugung eines Spülschwalls zur Reinigung von Mischwasserkanälen, praktisch ohne energiezehrende Verluste vorgeschlagen, daß entsprechend für den Mischwasserkanal erstellten Spülintervallen für durchzuführende Schwallspülungen zunächst der stromauf liegende Abschnitt gegen den stromab liegenden Abschnitt abgeschottet wird, daß nach Erreichen einer vorgegebenen Stauhöhe im stromauf liegenden Abschnitt des Mischwasserkanals die Abschottung abrupt völlig gelöst wird.
Gleichzeitig wird Schutz für eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahren begehrt.






Recherchenbericht