Schloss mit Falle und Riegel

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Falle (1) und Riegel (2), wobei der Riegelvorschluss durch Angriff eines Schließbartes (3) an einem auf dem Riegelschwanz (4) verschieblich gelagerten Riegelschieber (5) erfolgt, welcher eine Verzahnung (7) aufweist, in welche die Zähne eines ersten, ortsfest gelagerten Zahnsegmentes (9) eingreifen, welches mit einem zweiten Zahnsegment (8) drehgekoppelt ist, welches in eine Verzahnung (6) des Riegelschwanzes derart eingreift, dass der Riegel (2) mit vergrößertem Ausschluss ausfährt. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Zahnsegmente (8, 9) mit einem quer zur Riegelausschlussbewegung verlagerbarem Betätigungsschieber (12) gekoppelt sind, welcher zur Erzielung eines Riegelrückzuges durch Betätigung einer Drückernuss (13) verlagerbar ist, wobei die Nuss (13) einen Mitnahmevorsprung (21) des Betätigungsschiebers (12) mit Nussarm (14) untergreift.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Falle und Riegel, wobei der Riegelvorschluss durch Angriff eines Schließbartes an einem auf dem Riegelschwanz verschieblich gelagerten Riegelschieber erfolgt, welcher eine Verzahnung aufweist, in welche die Zähne eines ersten ortsfest gelagerten Zahnsegmentes eingreifen, welches mit einem zweiten Zahnsegment drehgekoppelt ist, welches in eine Verzahnung des Riegelschwanzes derart eingreift, dass der Riegel mit vergrößertem Ausschluss ausfährt.

[0002] Ein gattungsgemäßes Schloss ist aus der DE 43 02 920.5 vorbekannt. Dort sitzt auf dem Riegelschwanz ein in Riegelvorschlussbewegung verlagerbarer Schieber. Der Schieber besitzt eine Verzahnung in Richtung seines Verlagerungsweges. Parallel dazu besitzt auch der Riegelschwanz eine entsprechende Verzahnung. In die Verzahnungen greifen Zahnabschnitte von Zahnsegmenten ein, die miteinander drehgekoppelt sind. Das in den Schieber eingreifende Zahnsegment besitzt einen kleineren Radius, als das in den Riegelschwanz eingreifende Zahnsegment, so dass eine Ausschlussvergrößerung gegeben ist, indem der Riegel einen größeren Verlagerungsweg vollführt, als der vom Schließglied eines Schließzylinders angetriebene Riegelschieber.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein derartiges Schloss gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

[0005] Der Anspruch 1 sieht vor, dass die Zahnsegmente mit einem quer zur Riegelausschlussbewegung verlagerbaren Betätigungsschieber gekoppelt sind, welcher zur Erzielung eines Riegelrückzugs durch Betätigung einer Drückernuss verlagerbar ist. Zufolge dieser Ausgestaltung kann das gattungsgemäße Schloss in einfacher Weise nicht nur durch den Schließzylinder, sondern auch durch den Drücker betätigt werden. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Betätigung nur durch einen Innendrücker erfolgt. Dann kann diese neue Funktionsweise zur Ausbildung einer Anti-Panik-Funktion herangezogen werden. In vorteilhafter Weise greift deshalb die Nuss an einem Mitnahmevorsprung des Schiebers mit einem Nussarm an. Der Nussarm kann dabei den Vorsprung untergreifen. Die Nuss kann in Achsrichtung mehrteilig ausgebildet sein. Nur der türinnenliegende Nussteil kann auf den Schieber wirken.

[0006] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung, die auch eigenständige Bedeutung besitzt ist die Nuss aus zwei Nusshälften aufgebaut, die zwischen sich einen Nussarmträger aufnehmen. Der Nussarmträger besitzt einseitig Kupplungsfortsätze in Form von Mitnehmerzapfen. Die beiden Nusshälften besitzen jeweils auf ihrer dem Nussarmträger zugewandten Breitseite Kupplungsaussparungen zum Eintritt der Kupplungsfortsätze. Sind die Kupplungsfortsätze nur auf einer Seite des Nussarmträgers vorgesehen, so ist nur die dieser Seite zugeordnete Nusshälfte mit dem Nussarmträger drehgekoppelt. Die andere Nusshälfte dreht frei. Durch Austauschen des Nussarmträgers gegen einen anderen Nussarmträger, welcher auf der anderen Seite Kupplungsfortsätze ausbildet, kann die andere Nusshälfte mit dem Nussarmträger in Drehverbindung gebracht werden. Hierdurch kann in einfacherweise ein links-betätigbares Schloss in ein recht-betätigbares Schloss umgebaut werden. Es sind auch solche Nussarmträger vorgesehen, die beidseitig Kupplungsfortsätze aufweisen. Dann kann das Schloss beidseitig durch Drücker betätigt werden.

[0007] Der Riegel wird bevorzugt mittels einer Zuhaltung in seiner vor- oder rückgeschlossenen Stellung gehalten. Die Zuhaltung kann mittels Nussbetätigungsarm ausgehoben werden. Hierbei kann der Nussbetätigungsarm auf einen Schwenkhebel wirken, der die Zuhaltung aushebt. Der Schwenkhebel ist vorzugsweise zweiarmig ausgebildet. Seine Drehachse kann mit der Achse der beiden Zahnsegmente übereinstimmen. Der Betätigungsschieber kann von einem separaten Zahnsegment angetrieben sein. Das Zahnsegment kann als Zahnrad ausgebildet sein, welches in einer länglichen Öffnung des Betätigungsschiebers liegt. Eine Flanke dieser Öffnung kann eine Zahnleiste ausbilden. Das Zahnrad kann ein weiteres Zahnsegment tragen, welches in eines der beiden Zahnsegmente eingreift, welches zur Riegelausschlussvergrößerung dient. Die beiden Zahnsegmente, die zur Riegelvorschlussvergrößerung dienen müssen nicht mehrere Zähne aufweisen. Es reicht aus, wenn jedes Zahnsegment einen einzigen Zahn ausbildet und dementsprechend der Riegelschwanz beziehungsweise der Riegelschieber eine entsprechende Zahnlücke ausbildet, in die der Einzelzahn eingreift. Wesentlich ist für die Riegelausschlussvergrößerung, dass die beiden Zahnsegmente so miteinander gekoppelt sind beziehungsweise so mit dem Riegel beziehungsweise dem Riegelschieber zusammenwirken, dass die Ausschlussvergrößerung erzielt ist.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines Schlosses mit abgenommener Schlossdecke, wobei der Drücker betätigt ist,

Fig. 2

ein zweites Ausführungsbeispiel in einer Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch bei unbetätigtem Drücker mit zurückgezogenem Riegel,

Fig. 3

einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4

eine Darstellung gemäß Fig. 2, wobei durch Drückerbetätigung die Falle zurückgezogen ist und

Fig. 5

eine Darstellung gemäß Fig. 1, wobei der Riegel vorgeschlossen ist.

[0009] Die mit der Bezugsziffer 1 bezeichnete Falle kann in bekannter Weise durch Betätigung einer Drückernuss 13 zurückgezogen werden. Die Drückernuss ist insgesamt dreigeteilt. Sie besitzt zwei äußere Hälften, in die jeweils ein Vierkant-Drückerdorn einsteckbar ist. Zwischen den beiden äußeren Nussteilen befindet sich ein mittleres Teil. Die beiden außenliegenden Nusshälften 26 nehmen zwischen sich den Nussarmträger 25 auf. Dieser Nussarmträger 25 bildet einen Arm aus, mit welchem er die Falle zurückziehen kann. Der Nussarmträger 25 bildet einen zweiten Arm 15 aus, zur Verlagerung eines Betätigungsschiebers 12. Der Nussarmträger 25 bildet einseitig stiftartige Kupplungsfortsätze 24 aus. Diese Kupplungsfortsätze 24 greifen in formangepasste Aussparungen auf der dem Nussarmträger 25 zugewandten Breitseite der jeweiligen Nusshälfte 26. Diese Nusshälfte 26 ist dann drehfest mit dem Nussarmträger 25 verbunden. Die andere Nusshälfte 26 dreht frei.

[0010] Der zweiarmige Schwenkhebel 16 ist um eine gehäusefeste Drehachse im Schlossgehäuse gelagert und kann mit seinem anderen Schwenkarm eine Angriffskante 18 eines Zuhaltungsschiebers 17 untergreifen.

[0011] Der Nussarm 14 bildet ferner einen Armabschnitt 15 aus, welcher unter anderem den die Steuerkurve 20 ausbildenden Arm des Schwenkhebels 16 untergreifen kann. Dieser Armabschnitt 15 kann einen Mitnahmevorsprung 21 untergreifen, welcher an einem Betätigungsschieber 12 sitzt.

[0012] Der Betätigungsschieber 12 ist parallel zur Schlossstulpe, also quer zur Verlagerungsrichtung des Riegels 2 im Schlossgehäuse verlagerbar.

[0013] Der Betätigungsschieber 12 besitzt eine längliche Öffnung 22, deren eine Längsflanke eine Zahnflanke 23 ausbildet. In der länglichen Öffnung 22 sitzt ein Zahnrad 11, welches um eine gehäusefeste Achse drehbar ist. Mit dem Zahnrad 11 ist ein Zahnsegment 10 drehfest verbunden. Das Zahnsegment 10 sitzt koaxial zur Achse des Zahnrades 11.

[0014] Das Zahnsegment 10 kämmt mit einem Zahnrad 9, welches ebenfalls ortsfest im Schlossgehäuse drehbargelagert ist und dessen Zähne in eine Verzahnung 7 eines Riegelschiebers 5 eingreift. Auf dem Zahnrad 9 sitzt ein Zahnsegment 8 mit einem größeren Durchmesser. Die Verzahnung des Zahnsegmentes 8 greift in eine Linearverzahnung 6 des Riegelschwanzes ein.

[0015] Der Riegelschieber 5 bildet an seiner der Verzahnung 7 gegenüberliegenden Seite eine Tourenöffnung aus, in welche der Schließbart 3 eines Schließzylinders eintreten kann.

[0016] Der Schließbart 3 des Schließzylinders kann ferner die Zuhaltungsplatte 17 gegen die Kraft der Feder 19 anheben, um die Riegelverlagerung freizugeben.

[0017] In den Figuren 2 bis 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet. Dieses Schloss hat ein geringeres Dornmaß, als das in der Fig. 1 dargestellte. Zusätzlich ist bei dem in den Figuren 2 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel auch eine Wechselhebelanordnung dargestellt, die in Fig. 1 der Übersicht halber fortgelassen ist. Der Wechselhebel 27 wird von einem Schließglied des Schließzylinder beaufschlagt und verlagert dabei einen auf der Nuss gelagerten Fallenrückzugshebel 28, der mit einem Arm am Fallenschwanz zum Fallenrückzug angreift.

[0018] Die Funktionsweise der Schlösser ist die Folgende:

[0019] Wird der Schließzylinder in der dargestellten Stellung gedreht, so greift der Schließbart 3 des Schließzylinders in die besagte Tourenöffnung ein und hebt die Zuhaltungsplatte 17 gegen die Rückstellkraft der Feder 19 an, so dass die Riegelverlagerung freigegeben wird. Sodann wird mittels des Schließbartes 3 der Schieber 5 verlagert. Einhergehend mit dieser Verlagerung wird das Zahnsegment 9, welches als Zahnrad ausgebildet ist, gedreht. Die Drehung des Zahnrades 9 hat eine Drehung des Zahnsegmentes 8 zur Folge, so dass der Riegel 2 durch Steuerung des Zahnsegmentes 8 vortritt. Der Vortrittsweg des Riegels 2 ist um das Übersetzungsverhältnis der beiden Zahnsegmente 8 und 9 zueinander größer als der Vortrittsweg des Riegelschiebers 5.

[0020] Gleichzeitig mit der Drehung des Zahnsegmentes 9 wird das Zahnrad 11 gedreht und der Betätigungsschieber 12 nach unten verlagert.

[0021] Das Zurückschließen des Riegels erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

[0022] Das Zurückschließen des Riegels kann aber auch durch Betätigung der Drückernuss 13 erfolgen. Wird diese im Uhrzeigersinn gedreht, so unterläuft der Steuerabschnitt des Nussarms 14 die Steuerkurve 20 des Schwenkhebels 16. Der Schwenkhebel 16 verschwenkt und drückt mit seinem anderen Arm gegen die Angriffkante 18, so dass die Zuhaltung 17 angehoben wird und die Riegelverlagerung freigegeben ist. Nach Anheben der Zuhaltung 17 beaufschlagt der Armabschnitt 15 den Mitnahmevorsprung 21 und zieht den Betätigungsschieber 12 nach oben. Einhergehend mit dieser Linearverlagerung des Betätigungsschiebers 12 wird das Zahnrad 11 gedreht. Das mit dem Zahnrad 11 gekuppelte Zahnsegment 10 dreht das Zahnrad 9 und dieses greift in die Verzahnung 7 des Riegels ein, so dass der Riegel 2 einhergehend mit der Aufwärtsverlagerung des Betätigungsschiebers 12 zurückgezogen wird.

[0023] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Schloss mit Falle (1) und Riegel (2), wobei der Riegelvorschluss durch Angriff eines Schließbartes (3) an einem auf dem Riegelschwanz (4) verschieblich gelagerten Riegelschieber (5) erfolgt, welcher eine Verzahnung (7) aufweist, in welche die Zähne eines ersten, ortsfest gelagerten Zahnsegmentes (9) eingreifen, welches mit einem zweiten Zahnsegment (8) drehgekoppelt ist, welches in eine Verzahnung (6) des Riegelschwanzes derart eingreift, dass der Riegel (2) mit vergrößertem Ausschluss ausfährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnsegmente (8, 9) mit einem quer zur Riegelausschlussbewegung verlagerbarem Betätigungsschieber (12) gekoppelt sind, welcher zur Erzielung eines Riegelrückzuges durch Betätigung einer Drückernuss (13) verlagerbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (13) einen Mitnahmevorsprung (21) des Betätigungsschiebers (12) mit einem Nussarm (14) untergreift.

3. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (13) in Achsrichtung mehrteilig ist und nur der türinnenliegende Nussteil auf den Betätigungsschieber (12) wirkt.

4. Schloss mit Falle (1) und Riegel (2) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch zwei zwischen sich einen Nussarmträger (25) aufnehmende Nusshälten (26), wobei der Nussarmträger (25) zumindest einseitig Kupplungsfortsätze (24) ausbildet zur drehfesten Verbindung mit einer der beiden Nusshälften (26), so dass durch Austausch des Nussträgers (25) eine Kupplung desselben mit jeweils einer oder beiden Nusshälften (26) erzielbar ist.

5. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (2) mittels einer Zuhaltung (17) in seiner vor- oder rückgeschlossenen Stellung gehalten ist, welche mittels Nuss betätigbarem Schwenkhebel (16) aushebbar ist.

6. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verlagerung des Schwenkhebels (16) ein Betätigungsabschnitt (15) der Nuss (13) eine Steuerkurve (20) des Schwenkhebels (16) beaufschlagt.

7. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der zweiarmige Schwenkhebel (16) um die Drehachse der Zahnsegmente (8, 9) gelagert ist.

8. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschieber (12) von einem der beiden Zahnsegmente (9) angetriebenen Zahnrad (11) angetrieben ist.

9. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (11) in einer länglichen Öffnung (22) des Betätigungsschiebers (12) liegt und mit einer verzahnten Flanke (23) der Öffnung kämmt.

10. Schloss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (11) mittels eines dritten Zahnsegmentes (10) angetrieben wird.

Zeichnung