|
(11) | EP 1 134 167 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
|
|
|
|
|||||||||||||||||||||||
(54) | Druckbehälter mit wenigstens zwei Kammern |
(57) Bei einem Druckbehälter für Gase, Flüssigkeiten, pastöse Produkte od.dgl. Füllgüter,
dessen Behälterraum durch einen darin in Längsachse verschieblich gelagerten Kolben
(30d) in zwei einander axial zugeordnete und gegeneinander abgedichtete Kammern unterteilt
ist, weist der Kolben (30d) an seinem Umfang zumindest zwei in axialem Abstand (n) ringartig umlaufende, schwalbenschwanzartig
ausgebildete Dichtlippen (38d) aus flexiblem Werkstoff auf, die mit querschnittlicher Verformung der Innenfläche
der Behälterwandung dichtend anliegen sowie mit dem Dosenkörper einen dichten Zwickelraum
(36d) begrenzen. Zwei Dichtlippen (38d) sind an den Umfang eines scheibenartigen Plattenabschnittes (32) angeformt, wobei
an die Außenfläche (39) der einen Dichtlippe (38d) eine dritte Dichtlippe (41) angeformt ist und mit dieser einen zweiten Zwickelraum
(36d) bildet. |