(19)
(11) EP 1 134 176 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.2002  Patentblatt  2002/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.2001  Patentblatt  2001/38

(21) Anmeldenummer: 01103207.5

(22) Anmeldetag:  12.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.03.2000 DE 10011627

(71) Anmelder: Grass, Gerd
32760 Detmold (DE)

(72) Erfinder:
  • Grass, Gerd, Dipl.-Ing.
    32760 Detmold (DE)

   


(54) Antriebseinrichtung für Treppenaufzüge


(57) Antriebseinrichtung für Treppenaufzüge mit einer auf einer ersten (unteren) und einer zweiten (oberen) Führungsschiene verfahrbar gelagerten Lastaufnahmeeinrichtung und mit einer Antriebsschiene zusammenwirkenden Antriebsmitteln, wobei die Antriebsschiene durch eine Lochstange gebildet ist, die in Längsrichtung regelmäßig beabstandete Eingriffsöffnungen und zwei ununterbrochene, einander gegenüberstehende Laufflächen aufweist, und daß die Antriebsmittel zwei zahnradartige, einander gegenüberstehend angeordnete und die Lochstange mit einer radialen Anpreßkraft zwischen sich aufnehmende Antriebsscheiben mit in Umfangsrichtung ununterbrochenen Antriebsflächen und radial vorstehenden Antriebsvorsprüngen aufweisen, wobei die Antriebsvorsprünge mit den Eingriffsöffnungen und die Antriebsflächen mit den Laufflächen in form- und kraftschlüssiger Antriebsverbindung zusammenwirken.







Recherchenbericht