(19)
(11) EP 1 134 339 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.03.2003  Patentblatt  2003/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.2001  Patentblatt  2001/38

(21) Anmeldenummer: 01250085.6

(22) Anmeldetag:  14.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/20, B60J 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.03.2000 DE 10013848

(71) Anmelder: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
96450 Coburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Frei, Manfred
    08810 St. Pere des Rives/Barcelona (ES)
  • Schramm, Christian
    08759 Vallirana (ES)
  • Villalba, Jusus
    08860 Barcelona (ES)

(74) Vertreter: Müller, Wolfram Hubertus, Dr. Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Maikowski & Ninnemann, Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)

   


(54) Schliesssystem für eine Kraftfahrzeugtür


(57) Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür mit einem verriegelbaren Schloß, das mittels eines Schloßhaltewinkels mit einer Trägerplatte der Kraftfahrzeugtür verbunden ist. Das Schließsystem weist Betätigungsmittel mit einem Gestänge auf, über die das Schloß von der Türinnenseite her mechanisch ver- und entriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist das eine Umlenk-, Abdicht- und/oder Abstützvorrichtung (106) des Gestänges (107) in den Schloßhaltewinkel (102) integriert. Die Erfindung stellt ein Schließsystem für eine Kraftfahrzeugtür zur Verfügung, das sich durch eine geringe Teileanzahl und einen verringerten Materialeinsatz auszeichnet und einen erhöhten Integrationsgrad der Elemente des Schließsystems bereitstellt.







Recherchenbericht