Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Scharnier, vorzugsweise Möbelschamier, dessen U-förmig profilierter Scharnierarm über zwei in diesen eingeschraubte und endseitig mit Ringnuten versehene Halsschrauben in Langlöchern oder Schlitzen in einer Grundplatte gehalten ist, wobei die gelenkferne Halsschraube als Befestigungsschraube dem Festklemmen und die gelenknahe Halsschraube der Seiteneinstellung des Scharnierarms dient. Erfindungsgemäß weist die Grundplatte einen sich im wesentlichen über deren Länge erstreckenden erhöhten Stegteil auf, der an seinen Enden mit frei auslaufenden Schlitzen versehen ist, deren Ränder einen dem Durchmesser des Schraubenkerns in den Ringnuten der Halsschrauben entsprechenden Abstand voneinander aufweisen und die in Bohrungen münden, deren Durchmesser dem Durchmesser der endseitigen Scheiben der Halsschrauben entsprechen, die die endseitigen Nutflanken bilden, und daß sich die Schenkel des U-förmig profilierten Scharnierarms im Bereich der Befestigungsschraube über Abstützkanten seitlich des Stegteils auf der Grundplatte abstützen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier, dessen U-förmig profilierter Scharnierarm über zwei in diesen eingeschraubte und endseitig mit Ringnuten versehene Halsschrauben in Langlöchern oder Schlitzen einer Grundplatte gehalten ist, wobei die gelenkferne Halsschraube als Befestigungsschraube dem Festklemmen und die gelenknahe Halsschraube der Seiteneinstellung des Scharnierarms dient.

[0002] Bei einem aus der DE-OS 23 26 000 bekannten Scharnier ist eine Grundplatte mit einem Oberteil verschraubt, wobei die Oberplatte ausgehend von dem geschlossenen gelenkfernen Ende mit einem frei auslaufenden Längsschlitz in Form einer Rinne mit der Querschnittsform eines umgekehrten T versehen ist, in der die eingeschobenen Halsschrauben geführt sind, von denen die hintere dem Festklemmen und die vordere der Justierung dient. Das bekannte Scharnier weist wegen der Zweiteiligkeit der Grundplatte eine verhältnismäßig aufwendige Bauweise auf, wobei insbesondere die Oberplatte mit einer komplizierten Formgebung hergestellt und zusätzlich der Form der Grundplatte angepaßt werden muß, um eine feste Verbindung zwischen beiden zu gewährleisten. Auch die Handhabung des bekannten Scharniers ist verhältnismäßig aufwendig, weil zumindest die hintere Halsschraube über einen langen Weg auf die Grundplatte aufgeschoben werden muß.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Scharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das sich bei einfacher und damit kostengünstiger Bauweise einfach montieren und handhaben läßt.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Grundplatte einen sich im wesentlichen über deren Länge erstreckenden erhöhten Stegteil aufweist, der an seinen Enden mit frei auslaufenden Schlitzen versehen ist, deren Ränder einen dem Durchmesser des Schraubenkerns in den Ringnuten entsprechenden Abstand voneinander aufweisen und die in Bohrungen münden, deren Durchmesser dem Durchmesser der endseitigen Scheibe der Schrauben entsprechen, die die endseitigen Nutflanken bilden, und daß sich die Schenkel des U-förmig profilierten Scharnierarms im Bereich der Befestigungsschraube über Abstützkanten seitlich des Stegteils auf der Grundplatte abstützen.

[0005] Auf die erfindungsgemäße Grundplatte läßt sich der mit eingeschraubten Halsschrauben versehene Scharnierarm einfach und mit kurzem Verschiebeweg dadurch aufsetzen, daß die gelenkferne Halsschraube durch die Bohrung in den entsprechenden Schlitz eingeführt wird, so daß sich der Scharnierarm mit kurzem Verschiebeweg in seine Endstellung bewegen läßt.

[0006] Zweckmäßigerweise sind die Abstützkanten an nach unten weisenden Vorsprüngen der Schenkel des Scharnierarms gebildet.

[0007] Die Grundplatte kann mit seitlichen Fortsätzen mit der Befestigung dienenden Langlöchern versehen sein. Die Mittellinien dieser Langlöcher fluchten miteinander, so daß sich die Grundplatte bei gelockerten Befestigungsschrauben der Höhe nach justieren läßt.

[0008] Nach einer erfinderischen Weiterbildung ist die Grundplatte symmetrisch sowohl zu ihrer Längs- als auch zu ihrer Quermittelebene ausgebildet. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Rechts- oder Linksmontage.

[0009] Zweckmäßigerweise sind die Schlitze nach außen hinten ansteigend ausgebildet, so daß eine ungewollte Verschiebung des Scharnierarms unter Belastung verhindert wird.

[0010] Die Grundplatte kann mit einem nach unten gebördelten Rand versehen sein, über den sich diese auf einer Schrank- oder Korpuswand abstützen kann.

[0011] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Grundplatte aus einem einstückigen Blechstanzteil aus Stahlblech besteht. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine stabile und kostengünstige Herstellung.

[0012] Zweckmäßigerweise ist auch der Scharnierarm aus einem Blechstanzteil gebogen, wobei die Gewinde für die Halsschrauben in gebördelte Bohrungen eingeschnitten sind.

[0013] Die der Befestigung dienende Halsschraube ist zweckmäßigerweise mit einem Linksgewinde versehen, so daß das Festklemmen des Scharnierarms in gewohnter Weise durch Rechtsdrehen der Befestigungsschraube erfolgen kann.

[0014] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Schenkel des Scharnierarms im Bereich des gelenknahen Endes mit die Einschubtiefe begrenzenden Anschlägen versehen sind. Diese Ausgestaltung stellt sicher, daß über den kurzen Verschiebeweg der Scharnierarm in den Schlitzen bis zu den Anschlägen verschoben wird, die die Scharnierarme grundsätzlich bereits in ihrer Endstellung festlegen.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1

einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und die diese tragende Grundplatte,

Fig. 2

einen Längsschnitt nur durch die Grundplatte und

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Grundplatte.

[0016] Die Grundplatte 1 besteht aus einem einstückigen Stanzteil aus Stahlblech. Sie weist einen länglichen erhöhten den Stegteil 2 bildenden Mittelteil auf, der als länglicher Streifen mit U-förmigem Profil aus der Platte herausgebogen ist. Die kurzen seitlichen Schenkel 4 des Stegteils 2 schließen etwa rechtwinkelig an den den Stegteil 2 einfassenden flachen Plattenteil an. Der flache Plattenteil 3 besteht aus zwei seitlichen den erhöhten Stegteil 2 einfassenden Streifen 5, die in ihrem mittleren Bereich mit ohrenartigen Vorsprüngen 7 versehen sind, in die der Befestigung dienende Langlöcher 8 eingestanzt sind. Der rechteckige längliche Stegteil 2 der mittleren Erhöhung ist ausgehend von seinen gegenüber dem seitlichen Streifen 5 leicht zurück versetzten Enden mit Schlitzen 10 versehen, die in endseitig eingestanzte kreisrunde Bohrungen 11 münden. In seiner Mitte ist der Stegteil 2 mit einer ausgebuchteten Einprägung 12 in Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken versehen, die der Aussteifung dient.

[0017] Die Ränder 13 der Schlitze 10 sind, wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist, nach außen hin leicht ansteigend ausgebildet.

[0018] Die Grundplatte 1 ist beidseits ihres Stegteils 2 mit einem nach unten gebördelten Rand 14 versehen, über den sich diese auf der Befestigungswand 15 abstützt.

[0019] Die Grundplatte 1 ist insgesamt kreuzförmig und symmetrisch zu ihren beiden Quermittellinien 16, 17 ausgebildet.

[0020] Beidseits des erhöhten Mittelteils sind im Bereich der Schlitze 10 Riefelungen 19 vorgesehen, die Abstützflächen für die Schenkel des Scharnierarms bilden.

[0021] Die Grundplatte 1 ist insgesamt einstückig als Stanzteil aus Stahlblech hergestellt.

[0022] Der Scharnierarm 20 besteht ebenfalls aus einem Stanzteil aus Stahlblech und weist im Profil eine U-förmige Form auf. Von dem Stegteil 21 des Scharnierarms 20 sind etwa rechtwinkelig dessen Schenkel 22 abgebogen. Das Stegteil 21 ist mit gebördelten Bohrungen versehen, in die Gewinde eingeschnitten sind, in die die Halsschrauben 23, 24 eingeschraubt sind. Die Halsschraube 23 weist ein Linksgewinde auf, so daß sie durch Rechtsdrehung in einem der Schlitze 10 verspannt werden kann. Die Schenkel 22 des Scharnierarms 20 weisen an ihrem gelenknahen Bereich abgeschrägte Abstützkanten 25 auf, die in der Weise Anschläge für die Seiten der Grundplatte bilden, daß der Scharnierarm bis zum Anschlag aufgeschoben werden kann, wobei dieser Anschlag grundsätzlich in der Weise der Ausrichtung dient, daß sich der auf Anschlag geschobene Scharnierarm in seiner richtigen Endstellung befindet.

[0023] Der Scharnierarm 20 weist im hinteren Bereich mindestens einer seiner Schenkel einen Vorsprung 26 auf. Bei eingeschraubter Befestigungsschraube 23 oder bei nur geringfügig zum Zwecke der Tiefenverstellung des Scharniers gelöster Befestigungsschraube 23 stützen sich die Vorsprünge 26 bei einem Rutschen des Scharnierarms 20 auf der Grundplatte 1 auf deren hinteren Rand ab, bevor die beiden Halsschrauben 23, 24 vollständig von den Rändern 13 der Schlitze 10 freikommen. Der Vorsprung 26 bildet somit eine hakenförmige Sicherung, die gewährleistet, daß sich der Scharnierarm 20 nur dann von der Grundplatte 1 lösen läßt, wenn die Befestigungsschraube 23 genügend weit gelöst ist, so daß eine gewollte Trennung des Scharnierarms von der Grundplatte möglich ist. Eine ungewollte Trennung des Scharnierarms und damit der Tür von dem Möbel wird somit durch die hakenförmigen Vorsprünge 26 verhindert.

[0024] Zur Montage wird zunächst die Grundplatte mit Befestigungsbohrungen 8 durchsetzenden Befestigungsschrauben an einer Korpus- oder Möbelwand 15 befestigt. Anschließend wird die endseitige Scheibe der Befestigungsschraube 23, deren Durchmesser kleiner ist als der obere mit dem Gewinde versehene Abschnitt der Befestigungsschraube, über die hintere Bohrung 11 in den Schlitz 10 eingesetzt.

[0025] Anschließend wird der Scharnierarm 20 nach hinten verschoben, so daß beide Halsschrauben 23, 24 in Eingriff mit den Schlitzen 10 kommen. Der Verschiebeweg wird durch die Anschläge 25 begrenzt. Im hinteren Bereich sind die Schenkel 22 des Scharnierarms 20 mit einem abgerundeten Vorsprung 28 versehen, über den sich die Schenkel seitlich des Mittelteils auf der Grundplatte 1 abstützen. Bei der Seitenverstellung mittels der Halsschraube 24 bilden die abgerundeten Vorsprünge 28, die gestrichelt angedeutet sind, gleichsam ein Drehlager im hinteren Bereich des Scharnierarms, das wegen des großen Abstands zwischen den Halsschrauben 23, 24 eine Betätigung der Befestigungsschraube 23 unnötig macht. Bei der Seiteneinstellung treten geringe kaum wahrnehmbare Verformungen der Seitenkanten des hinteren Schlitzes 10 auf, die jedoch ohne weiteres in Kauf genommen werden können.

Ansprüche

1. Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier, dessen U-förmig profilierter Scharnierarm (20) über zwei in diesen eingeschraubte und endseitig mit Ringnuten versehene Halsschrauben (23, 24) in Langlöchern oder Schlitzen (10) in einer Grundplatte (1) gehalten ist, wobei die gelenkferne Halsschraube (23) als Befestigungsschraube dem Festklemmen und die gelenknahe Halsschraube (24) der Seiteneinstellung des Scharnierarms (20) dient,
dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) einen sich im wesentlichen über deren Länge erstreckenden erhöhten Stegteil (2) aufweist, der an seinen Enden mit frei auslaufenden Schlitzen (10) versehen ist, deren Ränder einen dem Durchmesser des Schraubenkerns in den Ringnuten der Halsschrauben (23, 24) entsprechenden Abstand voneinander aufweisen und die in Bohrungen (11) münden, deren Durchmesser dem Durchmesser der endseitigen Scheiben der Halsschrauben (23, 24) entsprechen, die die endseitigen Nutflanken bilden, und daß sich die Schenkel (22) des U-förmig profilierten Scharnierarms (20) im Bereich der Befestigungsschraube (23) über Abstützkanten (28) seitlich des Stegteils (9) auf der Grundplatte (1) abstützen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützkanten an nach unten weisenden Vorsprüngen (28) der Schenkel des Scharnierarms (20) gebildet sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (22) des Scharnierarms (20) im Bereich des gelenknahen Endes mit die Einschubtiefe begrenzenden Anschlägen (25) versehen sind.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) mit seitlichen Fortsätzen (7) mit der Befestigung dienenden Langlöchern (8) versehen ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) symmetrisch sowohl zu ihrer Längs- als auch zu ihrer Quermittelebene (16, 17) ausgebildet ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder der Schlitze (10) nach außen hin ansteigend ausgebildet sind.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte mit einem nach unten gebördelten Rand versehen ist.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte aus einem einstückigen Stanzteil aus Stahlblech besteht.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (20) aus einem Stanzteil aus Stahlblech gebogen ist und die Gewinde für die Halsschrauben 23, 24 in gebördelte Bohrungen eingeschnitten sind.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden Schenkel des Scharnierarms an seinem hinteren Ende mit einem nach unten weisenden hakenförmigen Vorsprung 26 versehen ist, der ein Lösen des Scharnierarms 20 von der Grundplatte 1 bei nur geringfügig gelöster Befestigungsschraube 23 verhindert.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschraube 23 mit einem Linksgewinde versehen ist.

Zeichnung