Geschirrspüler mit verstellbarem Geschirrkorb

Abstract

 Im Bottich (1) eines Geschirrspülers ist ein Geschirrkorb (2) angeordnet, der zwei unterschiedliche Horizontalstellungen und zwei gekippte Stellungen einnehmen kann. Damit der Sprüharm (7) des Geschirrkorbs (2) in allen diesen Stellungen mit Wasser versorgt werden kann, ist ein schwenkbarer Koppelkopf (8) vorgesehen. Dieser besitzt an seiner Rückseite mindestens drei Öffnungen, welche mit einer Zufuhrleitung an der Rückwand des Bottichs (1) gekoppelt werden können. Dank der Schwenkbarkeit des Koppelkopfs (8) kann so in jeder Stellung des Geschirrkorbs (2) eine zuverlässige Verbindung erstellt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspüler mit verstellbarem Geschirrkorb gemäss Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Ein derartiger Geschirrspüler ist in EP 372 342 beschrieben. Er besitzt einen Geschirrkorb, der in einer horizontalen und zwei gekippten Stellungen angeordnet werden kann, um den zur Verfügung stehenden Platz den jeweiligen Anforderungen anzupassen. Damit die Wasserversorgung zum Sprüharm gewährleistet ist, ist eine Kopplungsvorrichtung vorgesehen, welche mechanisch recht aufwendig ist und die Einstellmöglichkeiten des Geschirrkorbs limitiert.

[0003] Es stellt sich deshalb die Aufgabe, einen Geschirrspüler der eingangs genannten Art bereitzustellen, welcher konstruktiv einfach ist und dennoch verschiedene gekippte und horizontale Stellungen des Geschirrkorbs zulässt.

[0004] Diese Aufgabe wird vom Geschirrspüler gemäss Anspruch 1 erfüllt.

[0005] Erfindungsgemäss ist also ein schwenkbarer Koppelkopf vorgesehen, in welchem mindestens drei Öffnungen für die Wasserzufuhrleitung vorgesehen sind. Dank der Schwenkbarkeit des Koppelkopfs kann der Geschirrkorb in zwei unterschiedlichen gekippten Stellungen und zwei unterschiedlichen Horizontalstellungen, d.h. in insgesamt mindestens vier Stellungen, mit der Wasserzufuhrleitung verbunden werden. In den gekippten Stellungen kommuniziert die Zufuhrleitung mit der mittleren Öffnung, in den Horizontalstellungen mit einer oberen bzw. einer unteren Öffnung.

[0006] Der Geschirrspüler ist vorzugsweise beidseitig mit höhenverstellbaren Halterungen ausgerüstet, von denen jede auf zwei unterschiedlichen Höhenstufen mit dem Geschirrkorb verbunden werden kann. Die Höhenstufen der beiden Halterungen sollten etwa auf gleicher Höhe liegen, so dass die beiden gekippten Stellungen des Geschirrkorbs etwa symmetrisch zueinander sind.

[0007] Weitere Ausführungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Vorderansicht des Bottichs eines Geschirrspülers,

Fig. 2 eine untere Horizontalstellung des Geschirrkorbs,

Fig. 3 eine obere Horizontalstellung des Geschirrkorbs,

Fig. 4 eine erste gekippte Stellung des Geschirrkorbs,

Fig. 5 eine zweite gekippte Stellung des Geschirrkorbs,

Fig. 6 den Koppelkopf bei einer Horizontalstellung des Geschirrkorbs,

Fig. 7 den Koppelkopf bei einer gekippten Stellung des Geschirrkorbs,

Fig. 8 eine Schrägansicht des Koppelkopfs,

Fig. 9 einen Schnitt durch den Koppelkopf entlang Linie IX-IX von Fig. 6,

Fig. 10 die Rückwand des Koppelkopfs mit einer eingelegten Klappe,

Fig. 11 eine Draufsicht auf eine Klappe,

Fig. 12 eine Seitenansicht der Klappe nach Fig. 11 und

Fig. 13 die Mündung des Wasserzufuhrleitung.

[0008] In Fig. 1 ist der Bottich 1 eines Geschirrspülers dargestellt. Im Bottich sind zwei Geschirrkörbe 2, 3 angeordnet. Im folgenden wird der obere Geschirrkorb 2 im Detail beschrieben und generell als "der" Geschirrkorb bezeichnet. Der untere Geschirrkorb 3 (in Fig. 1 nur schematisch angedeutet) ist in konventioneller Weise aufgebaut.

[0009] Der Geschirrkorb 2 ist in zwei seitlichen Halterungen 4 angeordnet, die mit Rollen 5 in Schienen 6 geführt sind. Die Schienen 6 sind an den Seitenwänden des Bottichs 1 befestigt.

[0010] Der Geschirrkorb kann nach vorne ausgefahren werden, wobei die Rollen 5 in bekannter Weise in den Schienen 6 fahren und die Schienen 6 teleksopartig ausgezogen werden.

[0011] Jede der seitlichen Halterungen 4 besteht aus einem flexiblen Arm aus Kunststoff, in welchen der Geschirrkorb auf zwei unterschiedlichen Höhenstufen eingerastet werden kann. Fig. 2 zeigt den Geschirrkorb, wenn er in den beiden unteren Höhenstufen angeordnet ist. In Fig. 3 ist er in den beiden oberen Höhenstufen angeordnet. Somit kann der Geschirrkorb 2 zwei unterschiedliche Horizontalstellungen einnehmen.

[0012] In Fig. 4 und 5 ist der Geschirrkorb jeweils in einer Halterung 4 in der oberen Höhenstufe eingerastet und in der gegenüberliegenden Halterung 4 in der unteren Höhenstufe. Somit kann der Geschirrkorb 2 zwei unterschiedliche gekippte Stellungen einnehmen, welche um eine Kippachse parallel zur Ausfahrrichtung des Geschirrkorbs gekippt sind.

[0013] Da die Halterungen 4 symmetrisch zueinander ausgestaltet sind, sind auch die beiden gekippten Stellungen zueinander symmetrisch.

[0014] Am Geschirrkorb ist mindestens ein Sprüharm 7 angeordnet, der mit Wasser versorgt werden muss. Hierzu ist der Geschirrkorb mit einer Kopplungsvorrichtung ausgestattet, die es erlaubt, den Sprüharm mit einer Wasserzufuhrleitung zu verbinden, die an der Rückwand des Bottichs mündet.

[0015] Die Kopplungsvorrichtung umfasst einen Koppelkopf 8, der an die Zufuhrleitung angekoppelt wird. Der Koppelkopf ist mit einer im wesentlichen starren Verbindungsleitung 9 verbunden, die im Boden des Geschirrkorbs 2 etwa parallel zu dessen Ausfahrrichtung verläuft. Die Verbindungsleitung 9 führt zum Sprüharm 7, der sich ungefähr in der Mitte des Geschirrkorbs 2 befindet.

[0016] Der Aufbau des Koppelkopfs 8 ist in Fig. 6 bis 10 illustriert. Er besitzt ein ungefähr schuhförmiges Gehäuse, welches schwenkbar mit der Verbindungsleitung 9 verbunden ist. Diese Verbindung erlaubt eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse 34, die in der Achse der Verbindungsleitung 9 und somit im wesentlichen parallel zur Ausfahrrichtung des Geschirrkorbs 2 verläuft.

[0017] Am Koppelkopf 8 sind als Führungsorgane zwei voneinander beabstandete Rastmechanismen 10a, 10b bzw. lla, llb vorgesehen, in die je ein Draht 12 bzw. 13 des Geschirrkorbs eingerastet ist. Wie aus den Figuren ersichtlich, sind die Rastmechanismen so gestaltet, dass sie in der Lage sind, Zug- und Stosskräfte parallel zur Auszugsrichtung des Geschirrkorbs 2 zwischen den Drähten 12, 13 und dem Koppelkopf 8 zu übertragen, indem sie die Drähte bei Zug und Stoss von hinten bzw. vorne beaufschlagen. Sie erlauben jedoch seitliche Schwenkbewegungen des Koppelkopfes 8. Dies ist in Fig. 6 und 7 gezeigt, wo der Koppelkopf in zwei unterschiedlichen Schwenkstellungen dargestellt ist. Hierzu folgen die Drähte 12 bzw. 13 ungefähr tangential der Schwenkbahn des Koppelkopfs.

[0018] Die Schwenkbarkeit des Koppelkopfs 8 ist so gross, dass er in beiden gekippten Stellungen des Geschirrkorbs 2 im wesentlichen in eine senkrechte Stellung gebracht werden kann.

[0019] Wie insbesondere aus Fig. 9 ersichtlich, besitzt der Koppelkopf 8 eine Rückwand 14 und eine Kappe 15. Die Kappe 15 bildet die Vorderseite des Koppelkopfs 8 und besitzt eine Anschlussmanschette 16 für die Verbindungsleitung 9.

[0020] Die Rückwand 14 besteht aus einer im wesentlichen flachen Platte, in welcher vier übereinander liegende Öffnungen 20 (20a, 20b, 20c, 20d) angeordnet sind. Für die in Fig. 1 - 5 dargestellte Ausführung des Geschirrspülers werden nur drei dieser Öffnungen benötigt und die Vierte kann permanent oder mit einer gefederten Klappe verschlossen sein. Die Funktion der vierten Öffnung, im vorliegenden Beispiel Öffnung 20d, wird weiter unten beschrieben.

[0021] Vor jeder Öffnung ist eine Klappe 21 (21a, 21b, 21c, 21d) angeordnet, von denen in Fig. 10 nur Klappe 21d dargestellt ist.

[0022] Der Aufbau der Klappen 21 ist in Fig. 11 und 12 dargestellt. Jede Klappe 21 weist zwei seitliche Scharniere 22 auf, die an zwei Armen 23 angeordnet sind. Die Klappe 21 ist so ausgestaltet, dass sie die jeweilige Öffnung vollständig zu schliessen vermag.

[0023] Wie aus Fig. 9 und 10 ersichtlich, liegen die Scharniere 22 in Vertiefungen 25 der Rückwand 14, und werden von einer Leiste 26 der Kappe 15 am Herausfallen gehindert. Damit vereinfacht sich die Montage der Klappen 21. Sie werden in einem ersten Schritt in die Rückwand 14 und die Vertiefungen 25 eingelegt, worauf die Kappe 15 aufgesetzt wird, so dass die Klappen zwischen der Rückwand 14 und der Kappe 15 gehalten werden.

[0024] Bei jeder Klappe ist eine Feder 27 angeordnet, die als Rückstellmittel zum Schliessen der Klappe dient.

[0025] In der Rückwand 14, welche aus hartem Kunststoff besteht, ist eine Dichtmasse 28 aus weicherem Kunststoff eingegossen. Diese bildet um jede Öffnung 20 einen Dichtungsring, auf welchem die jeweilige Klappe 21 aufliegt. Gleichzeitig bildet die Dichtmasse eine Dichtung zwischen Rückwand 14 und Kappe 15.

[0026] Die Öffnungen 20 sind in ihrem Querschnitt der Mündung 30 der Wasserzufuhrleitung 31 angepasst, die in Fig. 13 dargestellt ist. Wenn der Geschirrkorb 2 eingeschoben wird, so wird die Mündung 30 in eine der Öffnungen 20 eingeführt und stösst die jeweilige Klappe 21 auf. Dabei bildet die Dichtmasse 28 einen Dichtungsring um die Mündung 30, der diese gegen die Rückwand 14 abdichtet.

[0027] In der in Fig. 2 dargestellten unteren Horizontalstellung des Geschirrkorbs 2 wird die Mündung 30 in die obere Öffnung 20c eingeschoben, in der in Fig. 3 dargestellten unteren Horizontalstellung in die untere Öffnung 20a. In den beiden gekippten Stellungen nach Fig. 4 und 5 liegt die Mündung etwa auf der Höhe der mittleren Öffnung 20b und wird in diese eingeführt.

[0028] Das von der Zufuhrleitung 31 kommende Wasser tritt durch die jeweils geöffnete Klappe 20 in den Koppelkopf 8 ein und gelangt von dort über die Verbindungsleitung 9 in den Sprüharm 7. Die nicht benutzten Öffnungen werden dank der Kraft der Federn 27 geschlossen gehalten.

[0029] Die Schwenkbarkeit des Koppelkopfes wird dabei benötigt, um trotz der Verkippung zu gewährleisten, dass die jeweilige Öffnung genau über der Mündung 30 zu liegen kommt. Um den Koppelkopf in die jeweils richtige Lage zu schwenken, sind in der Mündung 30 spitz zulaufende Führungsplatten 32 vorgesehen, die als Führungsmittel zum Zentrieren der jeweiligen Öffnung 20 auf der Mündung 30 dienen.

[0030] Wie oben erwähnt, ist in der Rückwand 14 noch eine zusätzliche vierte Öffnung 20d vorgesehen. Diese erlaubt es, die relative Position der Schienen 6 gegenüber der Wasserzufuhrleitung um einen Öffnungsabstand zu ändern, ohne dass der Kopplungskopf ausgewechselt werden muss.

[0031] Wie insbesondere aus Fig. 10 ersichtlich, sind die Öffnungen 20 länglich ausgestaltet, d.h. sie besitzen in Horizontalrichtung (d.h. in Schwenkrichtung) höheren Durchmesser als senkrecht dazu. Diese Massnahme erlaubt bei gegebenen Vertikalabstand eine Vergrösserung der Querschnittfläche der Öffnungen.

[0032] Insbesondere aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass der Koppelkopf 8 ungefähr aber nicht genau in der Mitte der Rückwand des Geschirrkorbs 2 angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass der hintere Teil des Geschirrkorbs in zwei unterschiedlich grosse Bereiche unterteilt wird, so dass auch sehr grosses Geschirrgut untergebracht werden kann. Die leicht asymmetrische Positionierung des Koppelkopfs 8 führt aber dazu, dass seine Höhe in den beiden gekippten Stellungen nach Fig. 4 und 5 nicht genau gleich ist. Deshalb ist der Koppelkopf 8 so gelagert, dass er etwas Spiel in vertikaler Richtung besitzt.

[0033] Wie aus Fig. 9 ersichtlich, ist die mittlere Öffnung gegen die Schwenkachse 34 des Koppelkopfs vertikal versetzt. Dies reduziert die auf die Mündung 30 wirkenden Kräfte zur Winkelpositionierung des Koppelkopfs.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit

einem Bottich (1),

mindestens einem im Bottich (1) angeordneten, höhenverstellbaren, in einer Ausfahrrichtung nach vorne ausfahrbaren Geschirrkorb (2), wobei der Geschirrkorb um eine Kippachse parallel zur Ausfahrrichtung kippbar ist,

und mit einem Sprüharm (7), der am Geschirrkorb angeordnet und über eine Kopplungsvorrichtung (8, 9) mit einer Wasserzufuhrleitung (30, 31) an einer Wand des Bottichs verbindbar ist,

   dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserzufuhrleitung (31) an einer hinteren Wand des Bottichs (1) angeordnet ist, dass der Geschirrkorb (2) in zwei unterschiedlich hohen Horizontalstellungen und in zwei gekippten Stellungen montierbar ist, und dass die Kopplungsvorrichtung (8, 9) einen Koppelkopf (8) aufweist, an dessen hinterer Seite mindestens drei Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) zur Ankopplung an die Wasserzufuhrleitung (30, 31) angeordnet sind, wobei der Koppelkopf (8) um eine Schwenkachse (34) parallel zur Kippachse schwenkbar und derart angeordnet ist, dass die Wasserzufuhrleitung (30, 31) in den gekippten Stellungen mit einer mittleren (20b) der drei Öffnungen kommuniziert und in den beiden Horizontalstellungen mit je einer oberen (20c) bzw. einer unteren (20a) der Öffnungen.

2. Geschirrspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschirrkorb (2) zwei seitliche, höhenverstellbare Halterungen (4) aufweist, von denen jede zwei Höhenstufen besitzt, und dass die Stellungen des Geschirrkorbs (2) durch Höhenverstellung der Halterungen (4) einstellbar sind, und insbesondere dass die Höhenstufen der beiden Halterungen (4) etwa auf gleicher Höhe liegen.

3. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) von Klappen (21a, 21b, 21c, 21d) verschliessbar sind, und insbesondere dass zum Schliessen der Klappen elastische Rückstellmittel vorgesehen sind oder durch das Eigengewicht verschliessen.

4. Geschirrspüler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelkopf (8) eine Kappe (15) und eine Rückwand (14) aufweist, wobei die Öffnungen in der Rückwand angeordnet sind, und dass jede Klappe seitliche Scharniere (22) aufweist, die zwischen Kappe und Rückwand gehalten sind.

5. Geschirrspüler nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (21a, 21b, 21c, 21d) auf einer Dichtmasse (28) aufliegen, und dass die Dichtmasse (28) gleichzeitig einen Dichtungsring um die Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) bildet zur Abdichtung der Öffnungen gegen die Wasserzufuhrleitung.

6. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) in Schwenkrichtung des Koppelkopfs (8) grösseren Durchmesser als senkrecht dazu besitzen.

7. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhrleitung (30, 31) Führungsmittel (32) zum Zentrieren der jeweiligen Öffnung (20a, 20b, 20c, 20d) aufweist.

8. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) übereinander angeordnet sind.

9. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sprüharm (7) und dem Koppelkopf (8) eine im wesentlichen starre Verbindungsleitung (9) angeordnet ist, und insbesondere dass die Schwenkachse (34) mit der Verbindungsleitung (9) zusammenfällt, und/oder dass der Koppelkopf (8) gegen die Verbindungsleitung (9) verschwenkbar ist.

10. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Koppelkopf (8) vier Öffnungen (20a, 20b, 20c, 20d) zur Kommunikation mit der Wasserzufuhrleitung (30, 31) angeordnet sind.

11. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelkopf (8) seitlich aus der Mitte des Geschirrkorbs (2) versetzt und vertikal mit Spiel gelagert ist zur Kompensation des Höhenunterschieds in den beiden gekippten Stellungen des Geschirrkorbs (2).

12. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Öffnung (20b) gegenüber der Schwenkachse (34) versetzt ist, und insbesondere dass sie vertikal zur Schwenkachse (34) versetzt ist.

13. Geschirrspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Koppelkopf (8) mindestens ein Führungsorgan (10a, 10b; 11a, 11b) angeordnet ist, welches Zug- und Druckkräfte parallel zur Ausfahrrichtung direkt an den Geschirrkorb (2) übergibt, und insbesondere dass am Geschirrkorb mindestens ein Draht (12, 13) angeordnet ist, welcher ungefähr dem Verlauf der Schwenkbewegung des Koppelkopfs (8) folgt und zur Kraftübertragung von vorne bzw. hinten vom Führungsorgan (10a, 10b;, 11a, 11b) beaufschlagbar ist.

14. Geschirrspüler nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Koppelkopf (8) mindestens zwei, beabstandet voneinander angeordnete Führungsorgane (10a, 10b;, 11a, 11b) vorgesehen sind.

Zeichnung