Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bilden von Zigarettenblöcken aus konischen Zigaretten nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 21.

Zigaretten, die in Richtung ihrer Längsachse konisch ausgebildet sind und damit ein dickeres und ein dünneres Ende besitzen, werden, da sie abwechselnd stück- oder gruppenweise mit dem dickeren bzw. dünneren Ende zu einer Seite hin zum Erzielen einer im wesentlichen quaderförmigen Packung anzuordnen sind, manuell hergestellt und verpackt.

Hierbei sind beispielsweise für zweilagige Packungen mit 12 Zigaretten folgende Formationen möglich (stirnseitige Ansicht): wobei die dickeren Konusenden durch große Kreise und die dünneren Konusenden durch kleine Kreise dargestellt sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, Verfahren und Vorrichtungen nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 21 zu schaffen, die eine Automatisierung der Verpackung von konischen Zigaretten ermöglichen.

Diese Aufgabe wird entsprechend den Ansprüchen 1 und 21 gelöst.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den beigefügten Abbildungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch in rückwärtiger Ansicht eine Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblöcken aus konischen Zigaretten.

Fig. 2 zeigt schematisch in Seitenansicht die Vorrichtung von Fig. 1.

Fig. 3 zeigt schematisch eine Übergabe einer Zigarettenblockformation bei der Vorrichtung von Fig. 1.

Fig. 4 zeigt schematisch das Befüllen eines Schragen für die Vorrichtung von Fig. 1.

Fig. 5 und 6 zeigen eine Front- und eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schragen für eine Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblöcken aus konischen Zigaretten.

Fig. 7a, 7b bis 9a, 9b zeigen mit Zigaretten gefüllte Zellen eine Förderers einer Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblöcken in Frontansicht und in Draufsicht.

Fig. 10 und 11 zeigen eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung zum Bilden von Zigarettenblöcken aus konischen Zigaretten in Seitenansicht und in Draufsicht.

Fig. 12 zeigt in Seitenansicht eine Variante der Ausführungsform von Fig. 10, 11.

Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Vorrichtung umfaßt einen Förderer 1 mit einer Vielzahl von axial offenen Zellen 2, die äquidistant zueinander angeordnet sind. Als Förderer 1 kann, wie dargestellt, ein zellentragender Gurtförderer 1 verwendet werden, jedoch ist auch ein mit axial offenen Zellen 2 versehener Revolver als Förderer 1 prinzipiell verwendbar. Die Zellen 2 des Förderers 1 sind entsprechend einer oder mehrere Zellenteilungen über einen entsprechenden Antrieb getaktet in Förderrichtung beweglich.

Benachbart zum Förderer 1 ist eine Hubeinrichtung (nicht dargestellt) für einen Schragen 3 vorgesehen. Der Hubeinrichtung wird jeweils ein Schragen 3' über eine (nicht dargestellte) Schragenzuführeinrichtung zugeführt und der jeweils leere Schragen 3" kann über eine (nicht dargestellte) Schragenabführeinrichtung abgeführt werden.

Der Schragen 3 besitzt eine Vielzahl von Bohrungen 4 jeweils zur Aufnahme einer Zigarette. Die Bohrungen 4 sind hierbei in Gruppen von Formationen entsprechend dem gewünschten Anordnungsmuster von Zigaretten in einer herzustellenden Verpackung angeordnet, und zwar im dargestellten Ausführungsbeispiel in jeweils zwei Reihen von abwechselnd mit ihren dicken und dünnen Enden angeordneten Zigaretten bei entsprechendem Versatz der Zigaretten in den Reihen, vgl. das erste eingangs angegebene Anordnungsbeispiel. Dabei sind entsprechend im Wechsel die Bohrungen 4 zylindrisch und konisch ausgebildet, vgl. auch Fig. 4, wobei die konischen Bohrungen 4 benachbart zum Förderer 1 gleichen Durchmesser wie die zylindrischen Bohrungen 4 aufweisen. An der dem Förderer 1 abgewandten Seite ist jede Bohrung 4 mit einer gegenüber der Bohrung 4 im Durchmesser verringerten und hierzu koaxialen Zutrittsöffnung 5 für den Durchtritt eines entsprechenden Ausschiebefingers 6 eines Schiebers 7 versehen. Die Gruppen von Formationen können in einer oder mehreren Reihen vorgesehen sein. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier Reihen dargestellt, die entsprechend der Zellenteilung der Zellen 2 voneinander beabstandet sind.

Im Stillstand des Förderers 1 befindet sich vor jeder Gruppe von in Ausschubhöhe befindlichen Formationen eine Zelle 2 des Obertrums des Förderers 1, so daß mittels des Schiebers 7 in jede dieser (vier) Zellen 2 eine Formation von Zigaretten in dem für die Verpackung vorgesehenen Anordnungsmuster über ein entsprechendes Mundstück 8 überschiebbar ist.

Wenn der Vorgang des Überschiebens abgeschlossen ist, wird der Förderer 1 entsprechend getaktet. Gleichzeitig wird der Schragen 3 in seiner Höhe zum Förderer 1 um eine Zigarettenblockteilung verstellt, damit beim erneuten Anhalten des Förderers 1 dessen Zellen 2 wieder mit Zigaretten gefüllt werden können. Wenn der Schragen 3 leer ist, wird er ersetzt. Selbst wenn dies manuell vorgenommen wird, wird noch ein erheblicher Automatisierungseffekt erzielt.

In einer Entnahmeposition können dann die so gebildeten Zigarettenblöcke in Zellen einer Verpackungseinrichtung, wie sie in der Zigarettenindustrie üblich ist, überschoben werden, um mit entsprechenden Papieren und Klarsichtfolie umhüllt zu werden.

Die Schragen 3 werden hierbei zweckmäßigerweise mittels einer auf die Austrittsseite der Zigaretten aufgesetzten Maske 9, sh. Fig. 4, mit Zigaretten bestückt, so daß diese mit ihren dicken und dünnen Enden in korrekter Anordnung enstprechend dem gewünschten Anordnungsmuster im Schragen 3 angeordnet werden, d.h. die Maske 9 von Fig. 4 ermöglicht beispielsweise nur das Befüllen der zylindrischen Bohrungen 4, wonach die konischen Bohrungen 4, gegebenenfalls ebenso über eine entsprechende Maske 9, befüllt werden. Infolge des der Maske 9 gegenüberliegenden, die Zutrittsöffnung 5 aufweisenden Bodens der Bohrungen 4 werden die Zigaretten in den Bohrungen 4 bei der Handhabung des Schragen 3 gehalten.

Anstelle eines Schragen 3 auf einer Seite des Förderer 1 können auch zwei Schragen 3 einer Ausführungsform, wie sie in Fig. 5, 6 dargestellt sind, verwendet werden, die bezüglich des Förderers 1 auf gegenüberüberliegenden Seiten angeordnet sind. Die beiden Schragen 3 dieser Ausführungsform besitzen Bohrungen 4, die nur zylindrisch zu sein brauchen und nur in der halben Anzahl im Vergleich zu der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 vorhanden sind. Hierbei entspricht das Anordnungsmuster der Bohrungen 4 einerseits der Anordnung der Zigaretten mit dünnem und andererseits mit dickem Ende, wie sie beispielsweise in den eingangs aufgeführten Anordnungsmustern dargestellt sind. Aus jedem der beiden Schragen 3 wird jeweils eine Hälfte der Zigaretten eines Zigarettenblocks in eine Zelle 2 des Förderers 1 jeweils mittels eines Schiebers 7 überschoben, so daß sich durch das Einschieben von beiden Seiten in die Zelle 2 die gewünschte Zigarettenblockformation ergibt.

Gegenüber der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4 mit einem Schragen 3 hat die Ausführungsform der Fig. 5, 6 mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Förderers 1 angeordneten Schragen 3 den Vorteil, daß das Befüllen der Schragen 3 immer gleich ist (das Ende mit dem großen Durchmesser zuerst), keine Maske benötigt wird und die Bohrungen 4 sämtlich zylindrisch sind, wodurch die Schragenherstellung erleichtert wird. Dafür benötigt man aber die doppelte Anzahl von Schragen 3 und zwei Entleerungsstationen für die Schragen 3. Außerdem sind hierbei die Zellen 2 des Förderers 1 mit einem Muster von Axialbohrungen 10 zur Aufnahme der Zigaretten entsprechend dem Anordnungsmuster des Zigarettenblocks zu versehen (vgl. Fig. 8a, 8b im Vergleich zu Fig. 7a, 7b, die eine gefüllte Zelle 2 für die Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 zeigen), wobei dann allerdings, da die Zigaretten beim Überschieben vom Schragen 3 zur Zelle 2 nicht bereits zu einem Block zusammengeführt werden, kein Mundstück benötigt wird.

Gegebenenfalls können auch Zellen 2 verwendet werden, die aus zwei Hälften bestehen, zwischen denen ein Zwischenblech 11 eingespannt ist, Fig. 9a, 9b. Hierbei sind die Axialbohrungen 10 einander berührend vorgesehen, wobei die Stegbereiche benachbart zum Zwischenblech 11 entfernt sind, so daß sich Mulden für die Zigaretten zu beiden Seiten des Zwischenblechs 11 bilden. Gegebenenfalls kann hierbei das Zwischenblech 11 zusätzlich gewellt sein.

Bei der in den Fig. 10 und 11 dargestellten Ausführungsform werden den Zellen 2 des Förderers 1 von zwei Seiten her die Zigaretten als Massenstrom zugeführt. Hierzu sind Zigarettenförderer 12 vorgesehen, mittels denen die konischen Zigaretten Zigarettentrichtern 13 zugeführt werden. Die Zigarettenförderer 12 können hierbei mit entsprechenden Mulden versehen sein, die gegebenenfalls entsprechend der Konizität der Zigaretten geneigt sein können, so daß die Mittelachsen der Zigaretten im wesentlichen horizontal verlaufen. Die Zigarettentrichter 13 besitzen jeweils eine Anzahl von Schächten 14 entsprechend der Anzahl von zur Bildung einer Lage mit ihrem dünnen Ende voran zu überschiebenden Zigaretten. Eintrittsseitig zu den jeweiligen Schächten 14 befinden sich Rüttelrollen 15, um einen Eintritt der angelieferten Zigaretten in die Schächte 14 zu erleichtern. Die Rüttelrollen 15 sind hierbei zweckmäßigerweise auch konisch, damit ein Kippen der Zigaretten vermieden und ein gleichmäßiges Fördern erzielt wird. Die Schächte 14 haben zweckmäßigerweise einen entsprechend der Zigarettenform konischen Eintrittsbereich, d.h. daß ihr Eintrittsbereich benachbart zum Förderer 1 enger als an der dem Förderer 1 abgewandten Seite ist. Unten sind die Schächte 14 jedoch von parallelen Wandungen begrenzt. Die Zigarettentrichter 13 sind oberhalb der Schächte 14 durch entsprechend der Form der Zigaretten in Axialrichtung der Zigaretten konische oder geneigte Seitenwandungen 16 begrenzt, von denen die dem jeweiligen Zigarettentrichter 12 gegenüberliegende Seitenwand 16 vorzugsweise in Richtung auf den Zigarettenförderer 12 gekrümmt ausgebildet ist. Bei einem tieferen Zigarettentrichter 13 wie bei dem rechts in Fig. 12 dargestellten befindet sich zweckmäßigerweise zudem mit Abstand über den Schächten 14 in einer im wesentlichen mittleren Position angeordnet ein Raumteiler 17 zur gleichmäßigeren Verteilung der Zigaretten über den Zigarettentrichter 12 und zum Vergleichmäßigen der Zigarettenzulaufs zu den Schächten 14, der ebenfalls entsprechend der Form der Zigaretten in Axialrichtung der Zigaretten konisch ist. Der Raumteiler 17, der feststehend oder beweglich, beispielsweise um seine Mittelachse schwingend bzw. rüttelnd im Zigarettentrichter 13 angeordnet sein kann, kann verschiedene Querschnittformen aufweisen. So kann letztere, wie dargestellt, im wesentlichen rautenförmig, aber auch statt dessen im wesentlichen quadratisch, kreisförmig, d.h. eine konische Rolle bildend, oder oval od.dgl. sein.

Das Überschieben der Zigaretten aus den Schächten 14 in die Zellen 2, die vorzugsweise entsprechend Fig. 9a, 9b (aber auch eine Ausbildung gemäß Fig. 8a, 8b ist möglich) ausgebildet sind, erfolgt vorzugsweise mit dem dünneren Ende voran und ferner lagenweise. So kann zuerst die untere Lage (von 2 x 3 Zigaretten entsprechend dem dargestellten Ausführungsbeispiel) und dann die obere Lage (in diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls 2 x 3 Zigaretten) überschoben werden. Jedoch ist es auch möglich, das Überschieben versetzt vorzunehmen, d.h. beim dargestellten Ausführungsbeispiel die 2., 4. und 6. Zigarette der unteren Lage und die 7., 9. und 11. Zigarette der oberen Lage und danach die restlichen 1., 3. usw. Zigaretten zu überschieben.

Auch hier wird der Förderer 1 getaktet, und zwar jeweils um eine Zellenteilung.

Anstatt zwei bezüglich des Förderers 1 auf gegenüberliegenden Seiten befindliche Zigarettenförderer 12 zu verwenden, können diese auch an einer Seite des Förderers 1 übereinander angeordnet sein und jeweils zum Anliefern von Zigaretten mit ihrem dicken bzw. dünnen Ende dem Förderer 1 zugekehrt dienen, vgl. Fig. 12, bei der zusätzlich die oben geschilderte Variante des versetzten Überschiebens dargestellt ist, wozu die Zigaretten höhenversetzt in den Schächten 14 angeordnet sind.

Anstelle von ein oder zwei Schächten, aus denen Zigaretten überschoben werden, ist es auch möglich, Übertragungsräder zu verwenden, die am Umfang mit konischen Mulden versehen sind, um darin Zigaretten aufzunehmen, etwa mittels Saugluft während des Drehens der Übertragungsräder zu halten, wonach die Zigaretten in Zellen eines entsprechenden Förderers etwa mittels entsprechender Schieber überführt werden.