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EP 1 136 424 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.10.2003 Patentblatt 2003/41 |
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Anmeldetag: 20.02.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B66F 3/12 |
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Wagenheber
Vehicle jack
Cric de véhicule
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE ES FR GB IT PT SE |
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Priorität: |
18.03.2000 DE 10013486
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.09.2001 Patentblatt 2001/39 |
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Patentinhaber: ThyssenKrupp Bilstein GmbH |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Alten, Ferdinand
54429 Mandern (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 688 736
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FR-A- 2 353 480
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Wagenheber mit einem auf dem Untergrund stehenden Standkörper
und einem an diesem Standkörper um eine horizontale Schwenkachse beweglich befestigten
Tragarm nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei Wagenhebern mit einer über einen Aufsetzfuß auf den Boden aufsetzbaren Standsäule
und einem mit seinem einen Ende an letzter angelenkten und für den Hubvorgang gegenüber
der Standsäule hochschwenkbaren Tragarm ist vor allem darauf zu achten, dass die Standsäule
des Wagenhebers in Bezug auf den Boden bzw. das anzuhebende Fahrzeug unter einem bestimmten
Winkel angesetzt, d.h. auf den Boden aufgesetzt wird. Nur so kann vermieden werden,
dass beim Anheben des Fahrzeuges die Last nicht richtig aufgenommen wird und der Wagenheber,
gegebenenfalls aber auch das Fahrzeug, wegrutscht, weil die Wirkungslinie der Last
nicht stets durch den Aufsetzfuß verläuft. Um das Aufsetzen des Wagenhebers auf den
Boden mit der richtigen Neigung seiner Standsäule auch im Wagenhebergebrauch ungeübten
Personen zu erleichtern, ist es deshalb aus der EP 0 688 736 A1 bekannt, einen durch
die Bewegung des Tragarms an der Standsäule längsverschieblichen Steuerschieber dazu
zu verwenden, den Aufsetzwinkel des Wagenhebers dadurch festzulegen, dass entweder
der an der Standsäule beweglich angeschlossene Fuß in seiner Bewegung gesteuert wird
oder bei einem festen Fuß ein zweiter Aufsetzpunkt für den Wagenheber vorgesehen ist.
[0003] Die Bewegung des Tragarms wird bekanntermaßen über ein an dem dem freien Ende des
Tragarms gegenüberliegenden Ende angeordnetes Verzahnungssegment, das mit einer Längsverzahnung
des Steuerschiebers zusammenwirkt, übertragen. Nachteilig nach dem bekannten Stand
der Technik wird die Längsverzahnung des Steuerschiebers durch Einbringen von Wellen
in den Steuerschieber gebildet. Das Verzahnungssegment des Tragarms greift dann in
die Wellen des Steuerschiebers ein. Diese Ausbildung weist den Nachteil auf, dass
die Zahnkräfte zu einem Anpressen des Steuerschiebers gegen die Wand der Standsäule
führt. Dadurch tritt ein hoher Verschleiß sowohl an der Verzahnung als auch am Steuerschieber
und der Standsäule auf.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den Verschleiß der Verzahnung am Tragarm
und am Steuerschieber zu verringern.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Aus- und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 8 beschrieben.
[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch
die Ausbildung der Gegenverzahnung am Steuerschieber als Lochung die Zahnkräfte wesentlich
stärker in Schubrichtung auf den Steuerschieber wirken. Weiterhin vorteilhaft werden
die Verschiebekräfte des Steuerschiebers in der Standsäule wesentlich reduziert, was
zu einer besseren Leichtgängigkeit des gesamten Wagenhebers führt. Die vorgenannten
Vorteile führen insbesondere dazu, dass ein Material mit geringerer Härte, insbesondere
Leichtmetall, zum Einsatz bei Wagenhebern verwendet werden kann.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
Folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Wagenheber,
Fig. 2 die Seitenansicht des Steuerschiebers,
Fig. 3 die Ansicht des Steuerschiebers und
Fig. 4 einen Schnitt durch das mit der Gegenverzahnung ausgebildete Teil des Steuerschiebers.
[0008] Beim Steuerschieber nach dem Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Einamngelenk-Wagenheber
mit einem schwenkbar angelenkten Fuß. Derartige Wagenheber weisen, wie in Fig. 1 dargestellt,
einen Standkörper, bestehend aus einer Standsäule 1, an deren Aufstandsende schwenkbeweglich
ein Fuß 2 angelenkt ist, auf. Der Fuß 2 steht mit seiner Aufstandsfläche 3 auf dem
Untergrund 4. Im oberen Bereich ist ebenfalls schwenkbeweglich an der Standsäule 1
ein Tragarm 5 angelenkt. Am freien Ende 6 des Tragarms 5 wird ein der Gegenaufnahme
des anzuhebenden Fahrzeugs angepasstes, nicht dargestelltes Tragelement angebracht.
Dieses Tragelement kann ebenfalls kippbeweglich oder in anderer Form ausgebildet sein
und umgreift beispielsweise die Schwellemaht des anzuhebenden Fahrzeuges. Standsäule
1 und Tragarm 5 sind über eine Bewegungsspindel 7 miteinander verbunden. Eine nicht
dargestellte Bewegungsmutter am oberen Ende 8 der Standsäule 1 bewirkt, dass beim
Drehen der Bewegungsspindel 7, die üblicherweise mit einer Handkurbel 9 ausgebildet
ist, der Tragarm 5 gegenüber der Standsäule 1 verschwenkt wird, wodurch ein Heben
oder Senken des freien Endes 6 des Tragarms 5 und damit des Fahrzeuges gegenüber dem
Untergrund 4 bewirkt wird.
[0009] Beim im Ausführungsbeispiel beschriebenen Wagenheber wird die Schwenklage des schwenkbeweglich
an der Standsäule 1 angelenkten Fußes 2 über einen Steuerschieber 10 gesteuert. Dieser
Steuerschieber 10 ist im Detail in den Fig. 2 bis 4 dargestellt.
[0010] Sowohl Fuß 2 als auch Standsäule 1 und Tragarm 5 sind aus Blech hergestellt und weisen
einen U-förmigen Querschnitt auf. Sie besitzen somit jeweils einen Mittelschenkel
und zwei Seitenschenkel. Am dem freien Ende 6 gegenüberliegenden Ende des Tragarms
5 sind die Seitenschenkel 11 des Tragarms 5 über etwa 180° mit einer Verzahnung -
hier einer Rundverzahnung - ausgebildet. Der Mittelschenkel 12 des Tragarms 5 reicht
nicht bis zur Verzahnung. Von daher entstehen zwei Zahnsegmente 13. Im Eingriffsbereich
der Verzahnung des Tragarms 5 ist der Mittelschenkel 14 der Standsäule 1 konvex nach
außen ausgebeult. Durch diese Ausbeulung 15 wird eine Freigängigkeit der Zahnsegmente
13 gegenüber dem Mittelschenkel 14 der Standsäule 1 erzielt.
[0011] Der Steuerschieber 10 ist zweiteilig, bestehend aus einem Führungsteil 16 und einem
Schubteil 17, ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel ist das Führungsteil 16 aus Blech
hergestellt und weist einen W-förmigen Querschnitt auf. Als Gegenverzahnung sind im
Führungsteil 16 Lochungen 18 eingebracht, in die die Zähne der Zahnsegmente 13 eingreifen.
Das Schubteil 17 wird im Ausführungsbeispiel durch eine Stange gebildet, die an ihrem
unteren Ende 19 eine Kröpfung 20 aufweist. Der Steuerschieber 10 drückt mit seinem
unteren Ende 19 auf den hier die Aufstandsfläche 3 bildenden Mittelschenkel des Fußes
2. Je nachdem, unter welchem Winkel und mit welcher Länge die Kröpfung 20 abgewinkelt
ist, steht das Ende 19 des Steuerschiebers 10 an einem anderen Punkt auf der Aufstandsfläche
3 des Fußes 2 auf. Dadurch kann das Steuerungsverhalten des Fußes 2 an die Gegebenheiten
des anzuhebenden Fahrzeuges angepasst werden.
[0012] Die zweiteilige Ausbildung des Steuerschiebers 10 bringt nicht nur eine Gewichtsreduzierung.
Sie hat des Weiteren noch den Vorteil einer einfacheren Herstellung und einer Anpassung
des Wagenhebers an das anzuhebende Fahrzeug unter Beibehaltung vieler gleicher Bauteile.
Des Weiteren können unterschiedliche Materialien von Führungsteil 16 und Schubteil
17 miteinander kombiniert werden. Für das Führungsteil 16 kann beispielsweise auch
anstatt Metallblech ein Kunststoffteil, das gespritzt oder gegossen sein kann, verwendet
werden. Es kann aber auch beispielsweise ein Druckgussteil aus Metall zum Einsatz
kommen. Weiterhin vorteilhaft ist es möglich, bei unterschiedlich langer Standsäule
1 für verschiedene Fahrzeugtypen gleiche Tragarme 5 mit gleichen Verzahnungen und
gleiche Führungsteile 16 einzusetzen. Es ist lediglich notwendig, unterschiedlich
lange Schubteile 17 an das Führungsteil 16 anzubringen. Die Verbindung zwischen Führungsteil
16 und Schubteil 17 kann mittels Schweißen, Klipsen oder Verstemmen erfolgen.
[0013] Wie insbesondere aus Fig. 4 erkennbar, ist das Führungsteil 16 mit einem W-förmigen
Querschnitt ausgebildet. Diese Ausbildung, durch die zwei Längsrillen 21 entstehen,
weist den Vorteil auf, dass die am Tragarm 5 angeordneten Zahnsegmente 13 durch die
Seitenflächen der Längsrillen 21 seitlich geführt werden. Dadurch wird ein Ausknicken
der Zahnsegmente 13 verhindert.
Bezugszeichenliste
[0014]
- 1.
- Standsäule
- 2.
- Fuß
- 3.
- Aufstandsfläche
- 4.
- Untergrund
- 5.
- Tragarm
- 6.
- Ende
- 7.
- Bewegungsspindel
- 8.
- Ende
- 9.
- Handkurbel
- 10.
- Steuerschieber
- 11.
- Seitenschenkel
- 12.
- Mittelschenkel
- 13.
- Zahnsegment
- 14.
- Mittelschenkel
- 15.
- Ausbeulung
- 16.
- Führungsteil
- 17.
- Schubteil
- 18.
- Lochung
- 19.
- Ende
- 20.
- Kröpfung
- 21.
- Längsrille
1. Wagenheber mit einem auf dem Untergrund (4) stehenden Standkörper, bestehend aus Standsäule
(1) und Fuß (2) und einem an der Standsäule (1) um eine festgelegte horizontale Schwenkachse
beweglich befestigten Tragarm (5), der direkt oder indirekt von einer Bewegungsspindel
(7) gegenüber dem Untergrund (4) angehoben oder abgesenkt wird, an seinem freien Ende
(6) ein festes oder schwenkbewegliches Tragteil trägt und am in die Standsäule (1)
eingreifenden Ende eine Verzahnung aufweist, welche in eine Gegenverzahnung eines
Steuerschiebers (10) eingreift und den Steuerschieber (10) parallel zur Längserstreckung
der Standsäule (1) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenverzahnung als Lochung (18) im Steuerschieber (10) ausgebildet ist.
2. Wagenheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Standsäule (1) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und der Steuerschieber (10)
am Mittelschenkel (14) der Standsäule (1) anliegt.
3. Wagenheber nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelschenkel (14) der Standsäule (1) im Eingriffsbereich der Verzahnung des
Tragarms (5) konvex nach außen ausgebeult ist.
4. Wagenheber nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (5) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und jeweils eine Verzahnung
an jedem Ende der beiden Seitenschenkel (11) angeordnet ist.
5. Wagenheber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (10) einen W-förmigen Querschnitt mit zwei Längsrillen (21) aufweist
und die Verzahnungen des Tragarms (5) durch die Seitenflächen der Längsrillen (21)
seitlich geführt werden.
6. Wagenheber nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (10) aus einem Blech geformt ist.
7. Wagenheber nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (10) wenigstens zweiteilig derartig, dass er nur im Bereich der
Gegenverzahnung mit einem W-förmigen Querschnitt oder einem andersartig ausgebildeten,
am Mittelschenkel (14) der Standsäule (1) anliegenden Rücken ausgebildet ist.
8. Wagenheber nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Teil des Steuerschiebers (10) eine mit dem ersten Teil verbundene Stange
ist.
1. Vehicle jack having a stand body which stands on the base (4), consisting of a stand
column (1) and a foot (2) and a support arm (5) which is attached to the stand column
(1) in such a manner as to be movable about a fixed horizontal pivot axis and which
is raised or lowered with respect to the base (4) directly or indirectly by means
of a movement spindle (7) and which support arm supports on its free end (6) a fixed
or pivotable support part and, on the end engaging into the stand column (1), comprises
a toothing arrangement which engages into a counter-toothing arrangement of a control
slide (10) and displaces the control slide (10) in parallel with the longitudinal
extension of the stand column (1), characterised in that the counter-toothing arrangement is formed as a punched hole (18) in the control
slide (10).
2. Vehicle jack as claimed in claim 1, characterised in that the stand column (1) comprises a U-shaped cross-section and the control slide (10)
lies against the middle limb (14) of the stand column (1).
3. Vehicle jack as claimed in claim 1 or claim 2, characterised in that the middle limb (14) of the stand column (1) is curved convexly outwards in the engagement
region of the toothing arrangement of the support arm (5).
4. Vehicle jack as claimed in any one or several of claims 1 to 3, characterised in that the support arm (5) comprises a U-shaped cross-section and in each case a toothing
arrangement is disposed on each end of the two side limbs (11).
5. Vehicle jack as claimed in claim 4, characterised in that the control slide (10) comprises a W-shaped cross-section having two longitudinal
grooves (21) and the toothing arrangements of the support arm (5) are guided in a
lateral manner by the lateral surfaces of the longitudinal grooves (21).
6. Vehicle jack as claimed in any one or several of claims 1 to 5, characterised in that the control slide (10) is formed from a metal sheet.
7. Vehicle jack as claimed in any one or several of claims 1 to 6, characterised in that the control slide (10) is formed at least in two parts such that it is formed only
in the region of the counter-toothing arrangement with a W-shaped cross-section or
a differently formed rear part which lies against the middle limb (14) of the stand
column (1).
8. Vehicle jack as claimed in claim 7, characterised in that the further part of the control slide (10) is a rod which is connected to the first
part.
1. Cric pour véhicule, avec un corps placé debout sur le sol (4), constitué d'une colonne
d'appui (1) et d'un pied (2), ainsi que d'un bras porteur (5), fixé à la colonne d'appui
(1) de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de pivotement horizontal fixe, qui
est relevé ou abaissé directement ou indirectement par rapport au sol (4), par un
arbre fileté de déplacement (7), qui porte à son extrémité libre (6) une pièce de
support fixe ou pivotante, et qui présente à son extrémité qui coopère avec la colonne
d'appui (1) une denture qui s'engage dans une denture complémentaire d'un coulisseau
de commande (10) et qui déplace le coulisseau de commande (10) parallèlement à l'extension
longitudinale de la colonne d'appui (1), caractérisé en ce que la denture complémentaire est configurée comme des perforations (18) du coulisseau
de commande (10).
2. Cric pour véhicule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la colonne d'appui (1) présente une section transversale en forme de U, le coulisseau
de commande (10) étant placé contre l'aile centrale (14) de la colonne d'appui (1).
3. Cric pour véhicule selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que l'aile centrale (14) de la colonne d'appui (1) est bombée de manière convexe vers
l'extérieur dans la zone d'engagement de la denture du bras de support (5).
4. Cric pour véhicule selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bras porteur (5) présente une section transversale en forme de U, une denture
étant disposée à chaque extrémité des deux ailes latérales (11).
5. Cric pour véhicule selon la revendication 4, caractérisé en ce que le coulisseau de commande (10) présente une section transversale en forme de W avec
deux rainures longitudinales (21), les dentures du bras porteur (5) étant guidées
latéralement par les surfaces latérales des rainures longitudinales (21).
6. Cric pour véhicule selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le coulisseau de commande (10) est formé à partir d'une tôle.
7. Cric pour véhicule selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le coulisseau de commande (10) est configuré en au moins deux pièces, de telle sorte
qu'il ne présente que dans la région de la denture complémentaire, une section transversale
en forme de W ou un dos d'une autre forme, disposé contre l'aile centrale (14) de
la colonne d'appui (1).
8. Cric pour véhicule selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'autre pièce du coulisseau de commande (10) est une tringle reliée à la première
pièce.

