(19)
(11) EP 1 136 428 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.07.2005  Patentblatt  2005/28

(21) Anmeldenummer: 01105373.3

(22) Anmeldetag:  09.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66F 9/08, B66F 7/18

(54)

Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug

Lifting device for a lift-truck

Dispositif de levage pour un chariot élévateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 17.03.2000 DE 10013077

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.09.2001  Patentblatt  2001/39

(73) Patentinhaber: STILL GMBH
D-22113 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bavendiek, Rainer, Dr. Dipl.-Ing.
    21465 Wentorf (DE)
  • Arand, Patrick, Dipl.-Ing
    22397 Hamburg (DE)
  • Tödter, Joachim, Dr. Dipl.-Ing.
    22941 Bargteheide (DE)

(74) Vertreter: Kasseckert, Rainer 
Linde Aktiengesellschaft, Zentrale Patentabteilung Dr.-Carl-von-Linde-Strasse 6-14
82049 Höllriegelskreuth
82049 Höllriegelskreuth (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 1 010 012
NL-C- 1 007 308
FR-A- 2 642 059
US-A- 3 344 890
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug, die mit einem Lastaufnahmemittel in Wirkverbindung steht und die mindestens eine Teleskopeinnchtung aufweist, wobei die Teleskopeinrichtung ein Teleskophohlprofil und einen Teleskopzylinder aufweist, wobei für das Teleskophohlprofil ein feststehendes Basiselement und zumindest ein ausfahrbares Teleskopelement vorgesehen sind und der Teleskopzylinder ein Basisteil und mindestens ein ausfahrbares Teil aufweist.

    [0002] Es sind Hubvorrichtungen oder Hubgerüste für Flurförderzeuge bekannt, die zwei seitlich angeordnete Hubmaste aufweisen, die aus jeweils mehreren ineinanderschiebbaren Schienen bestehen. Die Schienen sind mittels Querstreben verbunden wodurch eine Verdrehsicherung erzielt wird. Mittels einfachwirkender Hubzylinder und Kettenzügen sowie Umlenkrollen sind die Schienen ausfahrbar, wodurch ein am ausfahrbaren Mastteil angeordnetes Lastaufnahmemittel mit einer darauf befindlichen Last angehoben werden kann. Die Schienen derartiger Hubvorrichtungen befinden sich ständig im Sichtfeld des Fahrers des Flurförderzeugs und beeinträchtigen die Sicht des Fahrers. Aus der DE-A-198 15 122, welche dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 entspricht, ist eine Hubvorrichtung eines als Gegengewichtgabelstaplers ausgebildeteten Flurförderzeugs bekannt, die aus einem Teleskopzylinder besteht. Dadurch wird ermöglicht, daß im eingefahrenen Zustand die Hubvorrichtung nicht mehr das Sichtfeld des Fahrers einschränkt. Der Teleskopzylinder ist hierbei mit einem ovalen oder einem sternförmigen Querschnitt zu versehen. Eine derartige Hubvorrichtung weist somit einen hohen Bauaufwand für die Verdrehsicherung auf.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug zur Verfügung zu stellen, die bei heruntergelassener Last die Sicht des Fahrers des Flurförderzeugs nicht behindert und mit einer möglichst geringen Anzahl von einfachen Bauteilen auskommt, wobei sichergestellt sein muß, daß keine Instabilität durch Verdrehen der Teleskopelemente gegeneinander um ihre Längsachse auftreten kann.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Teleskopelemente und das Basiselement des Teleskophohlprofils als Hohlprofile ausgebildet sind und mit Nut- und Federführung ein Verdrehen der Teleskopelemente verhindert ist. Das Nut- und Federprofil nimmt die auftretenden Verdrehkräfte auf Besonders bevorzugt sind Hohlprofile mit rundem Querschnitt vorgesehen.

    [0005] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind Nut und Feder so an den Teleskopelementen angebracht, daß sich im Bereich der Nut- und Federführung die Zug- und Druckkräfte gegeneinander aufheben, die insbesondere von der Biegebeanspruchung durch eine aufgenommene Last herrühren. Dies hat den Vorteil, daß die Nut- und Federführung keiner Biegebeanspruchung ausgesetzt ist, wodurch der Verschleiß dieser Bauteile minimiert wird.

    [0006] Bevorzugt ist die Anzahl der vorgesehenen ausfahrbaren Teleskopelemente gleich oder kleiner der Anzahl der ausfahrbaren Teile des Teleskopzylinders.

    [0007] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung beträgt die Anzahl der vorgesehenen ausfahrbaren Teleskopelemente um mindestens eins weniger als die Anzahl der ausfahrbaren Teile des Teleskopzylinders. Besonders bevorzugt ist ein Teleskophohlprofil mit drei ausfahrbaren Teleskopelementen zusammen mit einem Teleskopzylinder mit vier ausfahrbaren Teilen vorgesehen. Vorteilhafterweise verfügt der 4-stufige Teleskopzylinder über eine geringere Einbauhöhe bei gleicher Hubhöhe als ein 3-stufiger Teleskopzylinder bei gleicher Hubhöhe aufweisen würde.

    [0008] Zweckmäßigerweise ist der innere lichte Querschnitt des innersten Teleskopelements des Teleskophohlprofils größer als der äußere Querschnitt des Basisteils des Teleskopzylinders. Dadurch ist das innerste Teleskopelement über den eingefahrenen Teleskopzylinder schiebbar und es wird somit die kleinstmögliche Höhe der eingefahrenen Hubvorrichtung erreicht. Die Lage des Teleskopzylinders im Inneren des Teleskophohlprofils ist auch deshalb von Vorteil, weil der Hydraulikzylinder dadurch von einer schützenden Hülle umgeben wird, die beispielsweise Schmutz abhält.

    [0009] Mit besonderem Vorteil steht die Teleskopeinrichtung mit einem Lastaufnahmemittel in Wirkverbindung. Insbesondere besteht diese Wirkverbindung zwischen dem innersten Teleskopelement und dem Lastaufnahmemittel, welches bevorzugt als Gabelträger ausgebildet ist.

    [0010] Die Erfindung weist eine Reihe von Vorteilen auf:

    [0011] Durch die gennge Einbauhöhe der eingefahrenen Hubvorrichtung werden die Sichtbedingungen für den Fahrer des Flurförderzeugs erheblich verbessert. Der Fahrer kann in diesem Zustand über die Teleskopeinrichtung hinweg blicken. Das Sichtfeld des Fahrers ist somit in keinster Weise eingeschränkt.

    [0012] Das geringe Höheneinbaumaß der Teleskopeinrichtung bewirkt zudem eine Herabsetzung der Durchfahrtshöhe des Flurförderzeugs, wodurch das Flurförderzeug bei niedrigen Raumhöhen eingesetzt werden kann.

    [0013] Durch den Einsatz der erfindungsgemäßen Teleskopeinrichtung entfallen die bei den üblichen Hubmasten notwendigen Zugketten und Umlenkrollen. Darüber hinaus verringert sich der Wartungsaufwand, da weniger Teile eingesetzt werden, die eine Schmierung benötigen. Ebenso fällt der Montageaufwand geringer aus als bei herkömmlichen mit zwei Hubmasten ausgestatteten Hubvorrichtungen.

    [0014] Darüber hinaus ermöglicht die mittels einer Nut- und Federführung realisierte Verdrehsicherung eine besonders einfache und mit geringem Bauaufwand herstellbare Hubvorrichtung, die dabei gleichermaßen Aspekten der Sicherheit und des Bedienkomforts Rechnung trägt. Dabei kann die Verdrehsicherung durch standardmäßige Fertigungsverfahren hergestellt werden.

    [0015] Im folgenden werden zwei weitere Anwendungsfälle beschrieben, bei denen die erfindungsgemäße Hubvorrichtung vorteilhaft zum Einsatz kommt.

    [0016] Zunächst eignet sich die vorgeschlagene Hubvorrichtung neben dem Einsatz bei Gabelstaplern auch für Handgabelhubwagen. Bei diesen Geräten ist die freie Sicht für den Bediener des Geräts von großem Vorteil, da die Last hier fast ausschließlich im abgesenkten Zustand transportiert wird.

    [0017] Ein anderer Anwendungsfall stellt der Einsatz von mehr als einer Teleskopeinrichtung bei einem Flurförderzeug dar. Werden beispielsweise zwei Teleskopeinnchtungen nebeneinander, in der Anordnung vergleichbar mit einem herkömmlichen Hubgerüst, eingesetzt, ergibt sich der Vorteil, daß die Teleskophohlprofile mit der gleichen Wandstärke ausgeführt sein können wie die beiden U- oder I-Profile von herkömmlichen Hubgerüsten.

    [0018] Die Erfindung ist auch bei Flurförderzeugen mit einer zusammen mit dem Lastaufnahmemittel anhebbaren Fahrerkabine einsetzbar.

    [0019] Im folgenden soll die Erfindung anhand eines in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Teleskopeinrichtung. Im einzelnen zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Teleskopeinrichtung mit innen liegendem Teleskopzylinder 4 und umgebendem Teleskophohlprofil 1,
    Figur 2
    eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Teleskopeinrichtung.


    [0020] In der Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Teleskopeinrichtung mit einem Teleskophohlprofil 1, daß ein Basiselement 2 und drei Teleskopelemente 3a, 3b, 3c, aufweist. Das Teleskophohlprofil 1 umgibt den Teleskopzylinder 4, der ein Basisteil 5 und vier ausfahrbare Teile 6a, 6b, 6c, 6d zeigt. Der Teleskopzylinder 4 und das Teleskophohlprofil 1 sind um die gemeinsame Längsachse A-A verdrehsicher geführt. Die eingesetzte Verdrehsicherung ist in Figur 2 zu sehen.

    [0021] Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Teleskopeinrichtung mit Teleskopzylinder 4 und Teleskophohlprofil 1, wobei die Nut- und Federführung 7 in der Ebene liegt, die parallel zur Verbindungsgeraden B-B und parallel zur gemeinsamen Längsachse des Teleskopzylinders 4 und de Teleskophohlprofils 1 verläuft (s. Fig. 1, Achse A-A), sowie senkrecht von der Verbindungsgeraden C-C geschnitten wird. Die Verbindungsgerade C-C verbindet die Lastseite des Flurförderzeugs mit der Fahrzeugseite. Die gezeigte Anordnung stellt eine Nut- und Federführung 7 dar, die in der spannungsneutralen Ebene verläuft. Die Zug- und Druckkräfte, die von der Biegebeanspruchung der Hubvorrichtung durch aufgenommene Last herruhren, heben sich somit gegeneinander auf. Dadurch ist die Stabilität der Hubvorrichtung maximal, während gleichzeitig der Verschleiß der Verdrehsicherung äußerst gering ausfällt.


    Ansprüche

    1. Hubvorrichtung für ein Flurförderzeug, die mit einem Lastaufnahmemittel in Wirkverbindung steht und die mindestens eine Teleskopeinrichtung aufweist, wobei die Teleskopeinrichtung ein Teleskophohlprofil (1) und einen Teleskopzylinder (4) aufweist, wobei für das Teleskophohlprofil (1) ein feststehendes Basiselement (2) und zumindest ein ausfahrbares Teleskopelement (3a, 3b, 3c) vorgesehen sind und der Teleskopzylinder (4) ein Basisteil (5) und mindestens ein ausfahrbares Teil (6a, 6b, 6c, 6d) aufweist, wobei die Teleskopelemente (3a, 3b, 3c) und das Basiselement (2) des Teleskophohlprofils (1) als Hohlprofile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mit Nut- und Federführung (7) ein Verdrehen der Teleskopelemente (3a, 3b, 3c) verhindert ist.
     
    2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlprofile mit rundem Querschnitt vorgesehen sind.
     
    3. Hubvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Nut und Feder (7) so an den Teleskopelementen angebracht sind, daß sich im Bereich der Nut- und Federführung (7) die Zug- und Druckkräfte gegeneinander aufheben, die insbesondere von der Biegebeanspruchung durch eine aufgenommene Last herrühren.
     
    4. Hubvomchtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der vorgesehenen ausfahrbaren Teleskopelemente (3a, 3b, 3c) gleich oder kleiner der Anzahl der ausfahrbaren Teile (6a, 6b, 6c, 6d) des Teleskopzylinders (4) ist.
     
    5. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der vorgesehenen ausfahrbaren Teleskopelemente (3a, 3b, 3c) um mindestens eins weniger beträgt als die Anzahl der ausfahrbaren Teile (6a, 6b, 6c, 6d) des Teleskopzylinders (4).
     
    6. Hubvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teleskophohlprofil (1) mit drei ausfahrbaren Teleskopelementen (3a, 3b, 3c) zusammen mit einem Teleskopzylinder (4) mit vier ausfahrbaren Teilen (6a, 6b, 6c, 6d) vorgesehen ist.
     
    7. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der innere lichte Querschnitt des innersten Teleskopelements (3c) des Teleskophohlprofils (1) größer ist als der äußere Querschnitt des Basisteils (5) des Teleskopzylinders (4).
     
    8. Hubvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopeinrichtung mit einem Lastaufnahmemittel in Wirkverbindung steht, insbesondere daß diese Wirkverbindung zwischen dem innersten Teleskopelement (3c) und dem Lastaufnahmemittel besteht, welches bevorzugt als Gabelträger ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Lifting apparatus for an industrial truck, which is in operative connection with a load-bearing means and which has at least one telescopic device, the telescopic device having a telescopic hollow profile (1) and a telescopic cylinder (4), a stationary base element (2) and at least one extendable telescopic element (3a, 3b, 3c) being provided for the telescopic hollow profile (1), and the telescopic cylinder (4) having a base part (5) and at least one extendable part (6a, 6b, 6c, 6d), the telescopic elements (3a, 3b, 3c) and the base element (2) of the telescopic hollow profile (1) being in the form of hollow profiles, characterized in that the telescopic elements (3a, 3b, 3c) are prevented from rotating by a groove and tongue guide (7).
     
    2. Lifting apparatus according to Claim 1, characterized in that hollow profiles having a round cross section are provided.
     
    3. Lifting apparatus according to Claim 1 or 2, characterized in that grooves and tongues (7) are fitted on the telescopic elements such that, in the region of the groove and tongue guide (7), the tensile forces and compression forces, which originate in particular from the bending stress owing to a load borne, cancel one another out.
     
    4. Lifting apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the number of extendable telescopic elements (3a, 3b, 3c) provided is equal to or less than the number of extendable parts (6a, 6b, 6c, 6d) of the telescopic cylinder (4).
     
    5. Lifting apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the number of extendable telescopic elements (3a, 3b, 3c) provided is at least one less than the number of extendable parts (6a, 6b, 6c, 6d) of the telescopic cylinder (4).
     
    6. Lifting apparatus according to Claim 5, characterized in that a telescopic hollow profile (1) having three extendable telescopic elements (3a, 3b, 3c) together with a telescopic cylinder (4) having four extendable parts (6a, 6b, 6c, 6d) is provided.
     
    7. Lifting apparatus according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the inner clear cross section of the innermost telescopic element (3c) of the telescopic hollow profile (1) is greater than the outer cross section of the base part (5) of the telescopic cylinder (4).
     
    8. Lifting apparatus according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the telescopic device is in operative connection with a load-bearing means, in particular in that this operative connection exists between the innermost telescopic element (3c) and the load-bearing means, which is preferably in the form of a fork carrier.
     


    Revendications

    1. Dispositif de levage pour un chariot de manutention qui est en liaison coopérante avec un moyen de réception de charge et qui présente au moins un dispositif télescopique, le dispositif télescopique présentant un profilé creux télescopique (1) et un cylindre télescopique (4), un élément de base fixe (2) et au moins un élément télescopique déployable (3a, 3b, 3c) étant prévus pour le profilé creux télescopique (1) et le cylindre télescopique (4) présentant une partie de base (5) et au moins une partie déployable (6a, 6b, 6c, 6d), les éléments télescopiques (3a, 3b, 3c) et l'élément de base (2) du profilé creux télescopique (1) étant réalisés sous forme de profilés creux, caractérisé en ce qu'une rotation des éléments télescopiques (3a, 3b, 3c) est empêchée par un guidage à rainure et languette (7).
     
    2. Dispositif de levage selon la revendication 1, caractérisé en ce que des profilés creux de section transversale ronde sont prévus.
     
    3. Dispositif de levage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des rainures et languettes (7) sont montées sur les éléments télescopiques de telle sorte que dans la région du guidage par rainure et languette (7) les forces de traction et de pression qui proviennent en particulier de la sollicitation en flexion par une charge reçue, s'annulent mutuellement.
     
    4. Dispositif de levage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le nombre des éléments télescopiques déployables prévus (3a, 3b, 3c) est inférieur ou égal au nombre des pièces déployables (6a, 6b, 6c, 6d) du cylindre télescopique (4).
     
    5. Dispositif de levage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le nombre des éléments télescopiques déployables prévus (3a, 3b, 3c) est au moins un de moins que le nombre des pièces déployables (6a, 6b, 6c, 6d) du cylindre télescopique (4).
     
    6. Dispositif de levage selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'il est prévu un profilé creux télescopique (1) avec trois éléments télescopiques déployables (3a, 3b, 3c) conjointement avec un cylindre télescopique (4) avec quatre parties déployables (6a, 6b, 6c, 6d).
     
    7. Dispositif de levage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la section transversale intérieure de l'élément télescopique le plus interne (3c) du profilé creux télescopique (1) est supérieure à la section transversale extérieure de la partie de base (5) du cylindre télescopique (4).
     
    8. Dispositif de levage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le dispositif télescopique est en liaison coopérante avec un moyen de réception de charge, notamment en ce que cette liaison coopérante existe entre l'élément télescopique le plus interne (3c) et le moyen de réception de charge, qui est de préférence réalisé en tant que support de fourche.
     




    Zeichnung