(19)
(11) EP 1 136 430 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.09.2001  Patentblatt  2001/39

(21) Anmeldenummer: 01106285.8

(22) Anmeldetag:  15.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66F 9/18, B66F 9/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.03.2000 DE 10013359

(71) Anmelder: Hans H. Meyer GmbH
38259 Salzgitter (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Wilhelm
    38729 Wallmoden-Bodenstein (DE)

(74) Vertreter: Einsel, Martin 
Patentanwälte, Einsel & Kollegen, Jasperalle 1a
38102 Braunschweig
38102 Braunschweig (DE)

   


(54) Hublader oder Anbaugerät für einen Hublader mit einem Drehgerät


(57) Ein Hublader oder ein Anbaugerät für einen Hublader mit einem Drehgerät, mit dem Lasten an oder zwischen Aufnahmeelementen, insbesondere zwischen zwei Klemmbacken (15), transportiert werden sollen, die in verschiedener Orientierung gehalten werden können, zeichnet sich dadurch aus, dass das Drehgerät (30) in beide Richtungen und um mehr 180 ° drehbar ist, dass eine Hydraulikflüssigkeit (31) für den Antrieb für die Drehbewegung vorgesehen ist, dass eine oder mehrere Kulissen (40) am drehenden Teil des Drehgerätes (30) angeordnet ist, dass ein oder mehrere Elemente (41) an denjenigen Orten der feststehenden, dem Drehgerät (30) gegenüberliegenden Teile des Hubladers (10) beziehungsweise Anbaugerätes (14) angeordnet ist, die von den Kulissen (40) am Drehgerät (30) kurz vor Erreichen der beiden Senkrechtstellungen des Drehgerätes angefahren werden, dass die Kulissen (40) die Elemente (41) dabei betätigen, und dass durch diese Betätigung ein Signal abgegeben wird, durch das der Druck der Hydraulikflüssigkeit auf den Antrieb in dieser Drehrichtung abgeschaltet wird.







Recherchenbericht