(19)
(11) EP 1 138 832 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.01.2003  Patentblatt  2003/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.10.2001  Patentblatt  2001/40

(21) Anmeldenummer: 01107273.3

(22) Anmeldetag:  23.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E02D 29/14, E03F 5/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.03.2000 DE 10016198

(71) Anmelder: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
24782 Büdelsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Arm, Wolfgang
    99974 Mühlhausen (DE)
  • Blaschke, Markus
    24787 Fockbek (DE)
  • Schmidtke, Brunhild
    24806 Hohn (DE)

(74) Vertreter: Kruspig, Volkmar, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Meissner, Bolte & Partner Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)

   


(54) Sicherungsvorrichtung für eine Entwässerungsrinne


(57) Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung für eine Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einer auf den oberen Rand des Rinnenkörpers aufsetzbare Abdeckung sowie mindestens zwei sich im wesentlichen gegenüberliegenden Ausnehmungen in Seitenwänden des Rinnenkörpers, die wiederum der Befestigung einer Traverse in Form einer länglichen, profilierten Lasche dienen. Die Lasche (1) weist an mindestens einer ihrer beiden Längsenden ein Blockierelement auf. Als Blockierelement ist eine auswechselbare, zwischen Montage- und Arretierungsposition bewegliche rastende und/oder klemmende Blockierklammer vorgesehen, welche in eine dem Querschnitt des Führungsschenkels der Klammer entsprechende Öffnung der Lasche einbringbar ist, wobei der Führungs- und der Rastschenkel (8,9) der Blockierklammer in ihrer relativen Lage zueinander bewegbar sind und weiterhin der Rastschenkel eine Anlaufschräge mit erstem Rücksprung (12) sowie einem hiervon in Längsrichtung beabstandeten zweiten Rücksprung (13) besitzt. Weiterhin verlaufen die Schenkel der Blockierklammer im wesentlichen parallel, wobei der Rastschenkel gegenüber dem Führungsschenkel zurückgesetzt und mit diesem über einen bogenförmigen Abschnitt (10) verbunden ist.






Recherchenbericht