Einbaugarnitur mit Universalschmutzscheibe

Abstract

 Ein für den Einsatz im Staßenunterbau einzusetzende Einbaugarnitur 1 verfügt am unteren Ende 7 des Schutzrohres 3 über eine Schmutzscheibe 12 in Form einer ringförmigen Aufnahme 16. In diese ringförmige Aufnahme 16 sind mindestens ein Einsatz 17 oder zwei Einsätze 17, 20 einfügbar, die über eine Ausnehmung 15 verfügen, die im Einfassungsbereich 18 des Leitungsschiebers 8 diesen schmutzdicht einfassend flexibel ausgebildet ist. Die Einsätze 17, 20 bestehen vor allem aus einem Stützring 25, 25' sowie einem diesen zum Mittelpunkt 27 hin überragenden Einsatz 17, 20 aus weichem Kunststoff. Hierdurch ist eine Anpassung der Schmutzscheibe an den jeweiligen Leitungsschieberaufsatz 14 immer gewährleistet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbaugarnitur für im Straßenunterbau verlaufende Leitungen, insbesondere Frischwasserleitungen mit einem Schutzrohr, das am der Frischwasserleitung zugewandten Ende auf einen Leitungsschieber aufsetzbar ist und dazu einen Glockenadapter und eine diesen abschließende Schmutzscheibe mit einer dem Leitungsschieber angepassten Ausnehmung aufweist.

[0002] Bei Aufschluss von Wohn- und Industriegebieten werden die Frostgrenze berücksichtigende im Straßenunterbau Frischwasserleitungen, Wasserleitungen und andere Leitungen verlegt, wobei zum Teil erst im Nachhinein die Verbindungen zu den Abnehmern hergestellt werden. Hierzu müssen in regelmäßigen Abständen Einbaugarnituren vorgesehen werden, die die Verbindung mit den Abnehmern ermöglichen oder über die die jeweiligen Leitungen abschnittsweise stillgelegt oder geöffnet werden können. Bekannt ist es hierzu in der Straßendecke selbst sogenannte Straßenkappen unterzubringen, die unter einem kleinen Deckel einen Hohlraum aufweisen, in dem eine Vierkantstange endet, die die Verbindung mit einem tiefer im Erdreich angeordneten Leitungsschieber herstellt. Diese Einbaugarnitur bzw. die Vierkantstange wird nach dem Stand der Technik über Stifte bzw. einen Stift mit der Spindel des Leitungsschiebers oder der sonstigen Armatur, die im Erdreich angeordnet ist, verbunden. Da häufig der herzustellende Graben oder der Erdaushub möglichst gering gehalten werden soll, steht für das Einsetzen des Stiftes nur wenig Raum zur Verfügung. Die Vierkantstange ist von einem Schutzrohr umgeben, das ebenso wie die Vierkantsstange teleskopierbar ausgebildet ist, sodass eine Anpassung an Höhenunterschiede in der Straßendecke problemlos möglich sind. Über das Schutzrohr wird sichergestellt, dass auch bei langen Standzeiten ein Hohlraum um die Vierkantstange verbleibt, die eine immer leichte Betätigung der Vierkantstange sicherstellt. Am dem Leitungsschieber zugewandten unteren Ende verfügt das Schutzrohr über einen Glockenadapter, der den Leitungsschieber umgibt und der nach unten hin durch eine Schmutzscheibe abgeschlossen wird, die eine Ausnehmung aufweist, die dem Leitungsschieber entsprechend geformt bzw. bemessen ist. Nachteilig ist, dass Leitungsschieber unterschiedlichster Ausführung, je nach Hersteller im Einsatz sind, sodass für jeden derartigen Leitungsschieber auch eine unterschiedliche Schmutzscheibe zur Verfügung gestellt werden muss. Mehr als 15 derartiger Schmutzscheiben sind daher im Einsatz. Da nicht immer eindeutig identifizierbar ist, welcher Leitungsschieber dem jeweiligen Einsatzort zugeordnet ist, muss daher eine Vielzahl derartiger Schmutzscheiben mitgeführt werden, um sie mit dem jeweiligen Schutzrohr kombinieren zu können. Eine entsprechende Einbaugarnitur ist aus der DE-PS 44 38 205 bekannt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einbaugarnitur mit einer Schmutzscheibe zu schaffen, die für unterschiedlichste Leitungsschieber einsetzbar ist.

[0004] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass die Schmutzscheibe aus einer ringförmigen Aufnahme besteht, die mit mindestens einem Einsatz ausgerüstet ist, der die Ausnehmung aufweist und zumindest im Einfassungsbereich des Leitungsschiebers diesen schmutzdicht einfassend flexibel ausgebildet ist.

[0005] Mit einer derart ausgebildeten Schmutzscheibe ist es erstmals möglich, Einbaugarnituren mit unterschiedlichsten Leitungsschiebern zu kombinieren. Durch die flexible Ausbildung des Einsatzes der Aufnahme ist es möglich, den Leitungsaufsatz so einzufassen, dass von unten her Schmutz nicht in den Hohlraum des Glockenadapters eindringen kann. Vielmehr wird die Schmutzscheibe bzw. das gesamte Schutzrohr von oben her auf den Leitungsschieber und den entsprechenden Aufsatz aufgeschoben, bis die Kuppelmuffe auf dem entsprechenden Aufsatz aufgesetzt hat und so die Drehbewegung der Vierkantstange auf den Leitungsschieber übertragen werden kann. Da die Schmutzscheibe - wie bekannt - lösbar mit dem Glockenadapter verbunden ist, ist es auch denkbar, die Schmutzscheibe vorab über den Aufsatz des Leitungsschiebers zu schieben und in eine Position zu bringen, die eine spätere Aufnahme bzw. ein späteres Aufsetzen des Glockenadapters bzw. Schutzrohres sicher ermöglicht. Besonders vorteilhaft ist natürlich, dass praktisch mit einer einzigen Schmutzscheibe gearbeitet werden kann, sodass eine gesonderte Vorratshaltung entfällt.

[0006] Nach einer zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufnahme mehrere Einsätze, vorzugsweise zwei getrennt voneinander in der Aufnahme festlegbare Einsätze aufweist. Damit ist es möglich auch Einbaugarnituren mit Leitungsschiebern zu kombinieren, die über einen sehr dünnen Aufsatz verfügen, weil dann der zweite in der Aufnahme festlegbare Einsatz mit einer entsprechend "kleinen" Ausnehmung versehen werden kann, die eine entsprechende dichte Einfassung sicherstellt. Werden solche Einbaugarnituren dann bei "dickeren" Aufsätzen von Leitungsschiebern eingesetzt, so wird einfach der zweite Einsatz aus der Aufnahme entfernt und der mit der größeren Ausnehmung ausgerüstete Einsetzt wird wirksam, um die entsprechende Dichtung des Innenraums des Glockenadapters sicherzustellen. Aufgrund des relativ geringen Wertes der einzelnen Einsätze braucht der entfernte Einsatz nicht aufbewahrt zu werden, er kann vielmehr entsorgt oder auf der Baustelle gelassen werden.

[0007] Eine weitere zweckmäßige Ausbildung sieht vor, dass die Aufnahme auf der Innenwand Rastnasen oder Hinterschneidungen aufweist, die die Einsätze fixierend angeordnet und ausgebildet sind. Über diese Rastnasen bzw. Hinterschneidungen ist es möglich im Herstellerwerk beispielsweise die beiden Einsätze einzusetzen, wobei sie bei Bedarf auf der Baustelle einzeln oder auch in Extremfällen beide entfernt werden können, um dennoch den Einsatz des Glockenadapters und des zugeordneten Schutzrohres zu ermöglichen. Damit ist der angestrebte umfassende Einsatzbereich derartiger Schmutzscheiben möglich, die damit berechtigt den Titel "Universalschmutzscheibe" erhält.

[0008] Will man ggf. beide Einsäte auf einmal entfernen, kann es zweckmäßig sein, dass die Aufnahme den ersten Einsatz fixierende Rastnasen und der erste Einsatz auf seiner Innenwand den zweiten Einsatz fixierende Rastnasen aufweist. Damit ist es möglich, den zweiten Einsatz aus dem ersten Einsatz herauszunehmen, wenn dies gewünscht wird oder aber auch beide, indem einfach der erste Einsatz aus der Ausnahme herausgelöst wird. Der zweite ist darin festgelegt und wird somit gleichzeitig herausgenommen. Eine einfachere Handhabung ist so möglich.

[0009] Um das flexible Einfassen des Leitungsschieberaufsatzes zu ermöglichen, ist es von großem Vorteil, wenn die Einsätze aus weichem Kunststoff bestehen. Sie legen sich dann praktisch um den Leitungsschieberaufsatz herum und sorgen dafür, dass von der Unterseite her Feuchtigkeit und insbesondere Sand u. Ä. nicht in den Innenraum des Glockenadapters eindringen können.

[0010] Um einen möglichst optimalen weichen Kunststoff verwenden zu können, dennoch aber das Einrasten der Einsätze in der Aufnahme sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass die Einsätze Stützscheiben zugeordnet sind, die einen mit den Rastnasen/Hinterschneidungen korrespondierenden Außenrand aufweisen. Diese Stützscheiben bestehen in der Regel aus Blechen o. ä. Material oder auch aus härterem Kunststoff und sorgen wie beschrieben dafür, dass die gesamten Einsätze sicher in der jeweiligen Aufnahme bzw. hinter den Rastnasen bzw. den Hinterschneidungen eingesetzt werden können. Innenseitig steht dann der "weiche" Rand zur Verfügung, der ein sicheres und dichtes Anliegen an dem Leitungsschieberaufsatz sicherstellt.

[0011] Dieses dichte Anliegen des weichen Kunststoffes wird insbesondere dadurch sichergestellt, dass die Einsätze an die ringscheibenförmigen Stützscheiben, sie in Richtung Mittelpunkt weit überragend anvulkanisiert sind. Damit steht das weiche Kunststoffmaterial entsprechend weit über und wird durch das harte Material der Stützscheiben nicht an der dichtenden Anlagerung an dem Leitungsschieberaufsatz gehindert. Auch bei Unterschieden im Durchmesser des Leitungsschieberaufsatzes ist eine immer dichte Anlagerung bzw. ein entsprechendes Abdichten auf diese Weise erreicht.

[0012] Ein über den gesamten Umfang sicheres Einrasten der Einsätze hinter den Rastnasen bzw. Hinterschneidungen wird sicher gestellt, indem die Rastnasen/Hinterschneidungen für die unterschiedlichen Einsätze umfangsmäßig versetzt zueinander angeordnet sind. Hier sind also über den Umfang verteilt Rastnasen und Hinterschneidungen vorgesehen und dann zusätzlich auch noch in der Höhe versetzt, sodass die entsprechenden Stützscheiben der Einsätze nacheinander hinter den Rastnasen festgesetzt werden können, ohne sich gegenseitig zu behindern.

[0013] Auch die Leitungsschieberaufsätze weisen unabhängig vom Durchmesser häufig den gleichen Grundriss auf. Von daher ist es von Vorteil, wenn wie erfindungsgemäß vorgesehen die Ausnehmung in den Einsätzen dem Leitungsschieberaufsatz angepasst, vorzugsweise einem Sechskant angepasst ausgebildet sind. Auch bei der flexiblen Ausbildung der Einsätze bzw. der entsprechenden Teile der Einsätze kann so immer ein vorteilhaftes anliegen des Innenrandes der Einsätze an dem Leitungsschieberaufsatz gewährleistet und ein vorteilhaftes Abdichten erreicht werden.

[0014] Weiter vorne ist darauf hingewiesen worden, dass die ringförmige Aufnahme, d. h. also die Schmutzscheibe auch vorab auf dem Leitungsschieber montiert werden kann, um sie dann mit dem Glockenadapter bzw. dem Schutzrohr zu verbinden. Dies wird dadurch erleichtert, dass die Aufnahme einen oberen, in den Glockenadapter von unten einsetzbaren und einrastenden Rand aufweist. Damit wird beim Einschieben bzw. beim Kombinieren von Glockenadapter und Schmutzscheibe für den Benutzer klar erkenntlich, wann die Schmutzscheibe ihre richtige Position erreicht hat. Natürlich wirkt sich dieser Rand der Aufnahme bzw. der Schmutzscheibe auch bei Vorabmontage vorteilhaft aus, d. h. wenn man die Einbaugarnitur komplett mit dem jeweiligen Leitungsschieber verbinden will und verbinden kann.

[0015] Diese "Einbauhilfe" wirkt sich besonders vorteilhaft aus, wenn der obere Rand rechtwinklig von der ringförmigen Aufnahme abstehend ausgebildet ist und eine aufgesetzte Einpasshülse aufweist, die mit dem Innendurchmesser des Glockenadapters korrespondierend geformt ist. Die Schmutzscheibe wird somit mit diese Einpasshülse richtig in den Glockenadapter eingeschoben bis der untere Rand des Glockenadapters auf dem Rand der Aufnahme aufliegt. Dabei wird das Einschieben der Einpasshülse und damit der Aufnahme dadurch erleichtert, dass das freistehende Ende der Einpasshülse abgeschrägt ist. Dadurch kann die Aufnahme leichter in den Glockenadapter eingeführt und dort wie beschrieben festgesetzt werden.

[0016] Die der Form des Leitungsschieberaufsatzes angepasste Ausnehmung in den Einsätzen dient gewissermaßen auch als Verdrehsicherung für die Schmutzscheibe. Ähnlich soll sich auch das Schutzrohr und damit der Glockenadapter nicht drehen. Er ist vielmehr im Erdreich möglichst festzusetzen. Hier wird als zusätzliche Verdrehsicherung gemäß der Erfindung vorgesehen, dass dem oberen Rand der Aufnahme Ansätze zugeordnet sind, die in korrespondierende Einschnitte im Glockenadapter einführbar ausgebildet sind. Diese Ansätze verhindern somit sicher das Mitdrehen des Glockenadapters und damit des gesamten Schutzrohres.

[0017] Das getrennte Herausnehmen der Einsätze aus der Aufnahme wird gemäß einer Weiterbildung der Erfindung dadurch vereinfacht, dass in der Wandung der Aufnahme über den Umfang verteilt Horizontalschlitze ausgebildet sind, die ein Einführen eines Schraubendrehers o. ä. Gerätes zwischen die Einsätze ermöglichend angeordnet und ausgebildet sind. Damit kann beispielsweise mit einem Schraubendreher der untere Einsatz vom oberen Einsatz abgehoben und über die Rastnase geschoben werden, sodass er entnommen werden kann. Denkbar ist es dabei auch, oberhalb des oberen Einsatzes oder des ersten Einsatzes solche Horizontalschlizte vorzusehen, um auch hier durch Einführen eines Schraubendrehers das Überschieben des Einsatzes über die zugeordneten Rastnasen zu erleichtern.

[0018] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Einbaugarnitur mit Schmutzscheibe geschaffen ist, die für alle wesentlichen oder sogar für alle Leitungsschieber verwendet werden kann, sodass auch bei den unterschiedlichsten Leitungsschiebern immer mit der gleichen Einbaugarnitur gearbeitet werden kann. Die Schmutzscheibe wird entweder gesondert montiert und dann mit dem Glockenadapter verbunden oder aber mit dem Glockenadapter verbunden auf den Leitungsschieber aufgeschoben, wobei durch die flexible Ausbildung der zum Einsatz kommenden Einsätze oder der entsprechenden Teilbereiche der Einsätze ein dichtes Anliegen der entsprechenden Kanten der Ausnehmung der Einsätze gegeben ist oder aber zumindest ein schmutzdichtes Einfassen oder Umfassen des jeweiligen Leitungsschieberaufsatzes. Auf jeden Fall kann aufgrund der zum Einsatz kommenden Schmutzscheibe in jedem Fall das Eindringen von schmutzigemWasser oder Wasser überhaupt und insbesondere von Wand in den Innenraum des Glockenadapters sicher verhindert werden, sodass ein dauerhauft einwandfreier Betrieb der Einbaugarnitur gewährleistet ist.

[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1

eine Einbaugarnitur in perspektivischer Darstellung,

Figur 2

den unteren auf den Leitungsschieber aufgesetzten Bereich der Einbaugarnitur im Längsschnitt,

Figur 3

eine perspektivische Wiedergabe der Schmutzscheibe in Draufsicht,

Figur 4

die Schmutzscheibe im Schnitt,

Figur 5

die Unteransicht der Schmutzscheibe in perspektivischer Wiedergabe,

Figur 6

eine vergrößerte Wiedergabe des Schnittes der Schmutzscheibe mit entsprechenden Einsätzen,

Figur 7

eine Schmutzscheibe mit auf der Innenwand angeordneten Rastnasen ohne Einsätze und

Figur 8

eine Schmutzscheibe mit auf der Innenwand angeordneten Hinterschneidungen ohne Einsätze.

[0020] Figur 1 zeigt eine Einbaugarnitur 1 die durch ihre teleskopierbare Ausführung für die unterschiedlichsten Leitungen, die hier nicht dargestellt sind, verwendbar ist. Die Vierkantstange 2 endet am oberen Ende mit einem entsprechenden Anschluss, wobei sie ansonsten über die gesamte Länge durch ein Schutzrohr 3 abgedeckt und abgesichert ist. Dieses Schutzrohr 3 besteht einmal aus den Schubteilen 4, 5 sowie aus dem das untere Ende 7 bildenden Glockenadapter 6. Figur 1 ist zu entnehmen, dass durch diese besondere Ausbildung ein Hohlraum um die nicht einzeln erkennbare Vierkantstange 2 geschaffen ist, der auch bei langen Standzeiten sicher stellt, dass diese Vierkantstange 2 bei Bedarf, d. h. bei Betätigung des Leitungsschiebers 8 jeweils zu drehen.

[0021] Der Leitungsschieber 8 ist in den Figuren 1 und 2 nur vereinfacht wiedergegeben, weil es hier auf dessen Einzelheiten nicht ankommt. Figur 1 und insbesondere Figur 2 machen aber deutlich, dass durch die besondere Ausbildung des Glockenadapters 6 mit der Schmutzscheibe 12 der Bereich der Verbindung zwischen Vierkantstange 2 und Leitungsschieberaufsatz 14 abgesichert ist. Der Innenraum 13 des Glockenadapters 6 kann somit bleibend abgedichtet werden. Dies erfolgt durch die an den unteren Rand 19 des Glockenadapters 6 angesetzte Schmutzscheibe 12. Der Bereich der Rohrschelle 10 und des Abzweiges 11 bleibt von der Einbaugarnitur unberücksichtigt.

[0022] Die Vierkantstange 2 endet mit einer sogenannten Kuppelmuffe 9, die von oben her auf die Spitze des Leitungsschieberaufsatzes 14 aufgesetzt und dann mit dieser durch einen hier nicht dargestellten Stift o. Ä. verbunden wird. Dann ist es möglich, ohne dass die Gefahr eines Abziehens der Vierkantstange 2 auftreten kann, diese und damit auch das obere Ende des Leitungsschieberaufsatzes 14 zu drehen und damit das Ventil zu öffnen oder zu schließen, je nachdem was gerade erforderlich ist.

[0023] Die Schmutzscheibe 12 verfügt über eine Ausnehmung 15, die dem Einfassungsbereich 18 des Leitungsschieberaufsatzes 14 zumindest in etwa angepasst ist. Da dieser Einfassungsbereich 18 von Leitungsschieber 8 zu Leitungsschieber verschieden ist, müsste entweder diese Ausnehmung 15 geändert oder aber was in der Regel so war die Schmutzscheibe 12 jeweils ausgewechselt werden.

[0024] Figur 2 und den nachfolgenden Figuren ist zu entnehmen, dass die Schmutzscheibe 12 hier die Form einer ringförmigen Aufnahme 16 aufweist, wobei Einsätze 17 und 20 oder auch nur 17 in diese Aufnahme 16 eingeführt sind, um so eine genaue Anpassung an den Leitungsschieberaufsatz 14 bzw. den Einfassungsbereich 18 zu ermöglichen.

[0025] Das Festlegen der Einsätze 17, 20 in der ringförmigen Aufnahme 16 erfolgt durch die insbesondere Figur 7 und Figur 8 entnehmbaren Rastnasen 22 bzw. Hinterschneidungen 23, die der Innenwand 21 der ringförmigen Aufnahme 16 zugeordnet sind. Denkbar ist es dabei auch, dass die Innenwand 21 Rastnasen 22 aufweist und die Innenwand 24 des ersten Einsatzes 17 über angepasste Rastnasen verfügt, die ein Festlegen des zweiten Einsatzes 20 in dem ersten Einsatz 17 ermöglichen.

[0026] Figur 3 und auch Figur 5 ist ebenso wie dem Schnitt gemäß Figur 4 zu entnehmen, dass die einzelnen Einsätze 17, 20 eine besondere Form aufweisen. Sie verfügen nämlich über eine Stützscheibe 25, 25' an die der aus weichem Gummi bestehende eigentliche Einsatz 17 und 20 angeformt bzw. anvulkanisiert ist. Die Stützscheiben 25, 25' können aus Belch oder aus ähnlichem Material bestehen.

[0027] Bei dieser "geteilten" Ausführungsform der Einsätze 17, 20 ist der Außenrand 26 der Stützscheiben 25 so ausgebildet, dass ein Hinterfassen der Rastnasen 22 bzw. 22' sicher möglich ist. Erkennbar ist auch bei den perspektivischen Darstellungen der Figuren 3 und 5, dass die Ausnehmung 15 durch die beiden Einsätze 17, 20 "geteilt" ausgeführt ist. Durch Wegnahme des zweiten Einsatzes 20 kommt dann die größere Ausnehmung 15 zum Einsatz. Hierbei ist die Anpassung an den Leitungsschieberaufsatz 14 dadurch leicht möglich, dass wie insbesondere Figur 4 entnommen werden kann, der eigentliche Einsatz 17, 20 entsprechend weit in Richtung Mittelpunkt 27 über die Stützscheibe 25 vorsteht.

[0028] Figur 6 gibt einen vergrößerten Ausschnitt des Randbereiches einer ringförmigen Aufnahme 16 wieder. Erkennbar ist hier, dass die eigentliche ringförmige Aufnahme 16 über einen rechtwinklig abstehenden oberen Rand 29 verfügt. Dieser obere Rand 29 sorgt dafür, dass der Benutzer beim Aufsetzen des Glockenadapters 8 auf die Schmutzscheibe 12 sofort erkennt, wenn diese die richtige Position erreicht hat. Zum leichteren Einführen ist dann noch eine Einpasshülse 30 mit einer Schräge 31 vorgesehen, der bezüglich seines Außendurchmessers dem Innendurchmesser des Glockenadapters 6 angepasst ist. Damit ist ein gezieltes und leichtes Einsetzen der Schmutzscheibe 12 in den Glockenadapter 6 und damit das Schutzrohr 3 immer möglich.

[0029] Während der obere und erste Einsatz 17 eine topfförmige Grundform aufweist, ist der untere und zweite Einsatz 20 als Scheibe ausgebildet. während die Schützscheibe 25 auf der Rastnase 22 aufliegt, kann sich bei der hier gezeigten Ausführungsform der aus weicherem Material bestehende zweite Einsatz 20 sogar in den entsprechenden Bereichen an diese Rastnase 22 anpassen.

[0030] Dem oberen Rand 29 und der Einpasshülse 30 sind wie den Figuren 5 und 7 entnommen werden kann, als Verdrehsicherung dienende Ansätze 32 zugeordnet. Diese Ansätze 32, 32' sind mit entsprechenden Einführschlitzen im Glockenadapter 6 korrespondierend ausgebildet, sodass sie sich dort beim Einschieben festsetzen. Gleichzeitig wird so ein immer gleicher Sitz der Schmutzscheibe 12 am unteren Ende 7 des Glockenadapters 6 sichergestellt.

[0031] Figur 7 zeigt eine Montageerleichterung in sofern, als dort in der Wandung 33 der ringförmigen Aufnahme 16 Horizontalschlitze 34, 34' vorgesehen sind, die ein Durchfassen der Spitze eines Schraubendrehers, eines Messers oder eines ähnlichen Gerätes ermöglichen, um so den zweiten Einsatz 17 bzw. die entsprechende Stützscheibe 25' über die entsprechende Rastnase 22' schieben zu können und damit den entsprechenden Einsatz aus der Aufnahme 16 herauszulösen. Denkbar ist es darüber hinaus, auch etwas höher gesetzte entsprechende Horizontalschlitze vorzusehen, über die dann auch das Überschieben der Stützscheibe 25 über die zugeordneten Rastnasen 22 möglich wird.

[0032] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.

Ansprüche

1. Einbaugarnitur für im Straßenunterbau verlaufende Leitungen, insbesondere Frischwasserleitungen mit einem Schutzrohr (3), das am der Frischwasserleitung zugewandten Ende (7) auf einen Leitungsschieber (8) aufsetzbar ist und dazu einen Glockenadapter (6) und eine diesen abschließende Schmutzscheibe (12) mit einer dem Leitungsschieber (8) angepassten Ausnehmung (15) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmutzscheibe (12) aus einer ringförmigen Aufnahme (16) besteht, die mit mindestens einem Einsatz (17) ausgerüstet ist, der die Ausnehmung (15) aufweist und zumindest im Einfassungsbereich (18) des Leitungsschiebers (8) diesen schmutzdicht einfassend flexibel ausgebildet ist.

2. Einbaugarnitur nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (16) mehrere Einsätze, vorzugsweise zwei getrennt voneinander in der Aufnahme (16) festlegbare Einsätze (17, 20) aufweist.

3. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (16) auf der Innenwand (21) Rastnasen (22) oder Hinterschneidungen (23) aufweist, die die Einsätze (17, 20) fixierend angeordnet und ausgebildet sind.

4. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (16) den ersten Einsatz (17) fixierende Rastnasen (22) und der erste Einsatz (17) auf seiner Innenwand (24) den zweiten Einsatz (20) fixierende Rastnasen aufweist.

5. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsätze (17, 20) aus weichem Kunststoff bestehen.

6. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsätze (17, 20) Stützscheiben (25) zugeordnet sind, die einen mit den Rastnasen (22) / Hinterschneidungen (23) korrespondierenden Außenrand (26) aufweisen.

7. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsätze (17, 20) an die ringscheibenförmigen Stützscheiben (25), sie in Richtung Mittelpunkt (27) weit überragend anvulkanisiert sind.

8. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastnasen (22) / Hinterschneidungen (23) für die unterschiedlichen Einsätze (17, 20) umfangsmäßig versetzt zueinander angeordnet sind.

9. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung (15) in den Einsätzen (17, 20) dem Leitungsschieberaufsatz (14) angepasst, vorzugsweise einem Sechskant angepasst ausgebildet sind.

10. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (16) einen oberen, in den Glockenadapter (6) von unten einsetzbaren und einrastenden Rand (29) aufweist.

11. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Rand (29) rechtwinklig von der ringförmigen Aufnahme (16) abstehend ausgebildet ist und einen aufgesetzten Einpasshülse (30) aufweist, der mit dem Innendurchmesser des Glockenadapters (6) korrespondierend geformt ist.

12. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem oberen Rand (29) als Verdrehsicherung dienende Ansätze (32) zugeordnet sind, die in korrespondierende Einschnitte im Glockenadapter (6) einführbar ausgebildet sind.

13. Einbaugarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Wandung (33) der Aufnahme (16) über den Umfang verteilt Horizontalschlitze (34) ausgebildet sind, die ein Einführen eines Schraubendrehers o. ä. Gerätes zwischen die Einsätze (17, 20) ermöglichend angeordnet und ausgebildet sind.

Zeichnung