(19)
(11) EP 1 138 837 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.11.2002  Patentblatt  2002/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.10.2001  Patentblatt  2001/40

(21) Anmeldenummer: 00116662.8

(22) Anmeldetag:  02.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03B 9/08, E03B 9/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.03.2000 DE 10013807

(71) Anmelder: KETTLER GMBH
46286 Dorsten (DE)

(72) Erfinder:
  • Buhla, Michael
    46348 Raesfeld (DE)
  • Swoboda, Markus
    45657 Recklinghausen (DE)

(74) Vertreter: Schulte, Jörg, Dipl.-Ing. 
Hauptstrasse 2
45219 Essen
45219 Essen (DE)

   


(54) Einbaugarnitur mit Universalschmutzscheibe


(57) Ein für den Einsatz im Staßenunterbau einzusetzende Einbaugarnitur 1 verfügt am unteren Ende 7 des Schutzrohres 3 über eine Schmutzscheibe 12 in Form einer ringförmigen Aufnahme 16. In diese ringförmige Aufnahme 16 sind mindestens ein Einsatz 17 oder zwei Einsätze 17, 20 einfügbar, die über eine Ausnehmung 15 verfügen, die im Einfassungsbereich 18 des Leitungsschiebers 8 diesen schmutzdicht einfassend flexibel ausgebildet ist. Die Einsätze 17, 20 bestehen vor allem aus einem Stützring 25, 25' sowie einem diesen zum Mittelpunkt 27 hin überragenden Einsatz 17, 20 aus weichem Kunststoff. Hierdurch ist eine Anpassung der Schmutzscheibe an den jeweiligen Leitungsschieberaufsatz 14 immer gewährleistet.






Recherchenbericht