Zweiteiliges Urinal

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Urinal welches mit einer geringen Menge Spülwasser betreibbar ist und welches durch seine kleinen Abmessungen auch in kleinen Sanitärtäumen nachträglich angebracht werden kann.
Das Urinal besteht aus einem Spülwasseranschluss, einem Abwasseranschluss, einem Innenteil und einem Aussenteil.
Das Innenteil ist als ein nach oben offener Kanal ausgebildet, der mit einer von hinten oben nach vorn unten verlaufenden, schrägen Leitfläche versehen ist, und das Aussenteil weist eine derart nach innen ragende, schräge Leitfläche auf, daß durch die beiden Leitflächen am Einlauf des Spülwassers ein Spalt entsteht. Das untere Ende der Leitfläche bildet mit der Aussenwand des Innenteils einen Spalt, der innerhalb des Wasserstands in einem Überlaufraum angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Urinal mit Anschlüssen für Spülwasser und Abwasser.

[0002] Urinale aus Keramikmaterial oder aus nichtrostendem Stahl, die Anschlüsse für Spül- und Ab-Wasser aufweisen sind allgemein bekannt. Ebenfalls ist es bekannt, dass die Auslösung des Spülvorganges manuell oder mittels Sensoren erfolgt. Dabei strömt das Spülwasser gezielt an der Innenwandung, diese abwaschend, entlang und vermischt sich durch Verwirbelung im Ablaufsammelraum mit dem Urin. Dieses Gemisch läuft in die Kanalisation, wobei so viel Spülwasser in den Ablaufsammelraum fließt bis in diesem möglichst reines Spülwasser ansteht, welches als Geruchsverschluss unbedingt erforderlich ist.
Für den Spülvorgang und Geruchsverschluss-Wasser im Ablaufsammelraum werden in der Regel 5 Liter Wasser benötigt.

[0003] Bis auf ganz wenige Ausnahmen wird für die Spülvorgänge Spülwasser in Trinkwasser-Qualität verwandt.
Sowohl aus ökologischen als auch ökonomischen Gründen sind Lösungen gesucht worden, die den Spülwasser-Verbrauch senken sollen.

[0004] Es ist ein wasserfreies Urinal bekannt geworden, dass mittels eines, eine Dichtlippe aufweisenden Schwimmkörpers den Ablaufsammelraum, wenn in diesen Urin fließt, abschließt, während ein elektromagnetisch betätigtes Ventil den Abfluss des Urins in die Kanalisation freigibt.
Diese Lösung ist mechanisch und elektrisch recht aufwendig und erfordert entsprechende laufende Wartung.

[0005] Eine Geruchsbelästigung kann nicht ausgeschlossen werden, da die an der Innenwandung des Urinals anhafteten Urintröpfchen nicht nach jeder Benutzung abgespült werden und die elastische Dichtlippe schon bei geringem "Fremdkörper-Einfluss", wie Tabaksreste einer Zigarettenkippe, der Dichtungsaufgabe nicht mehr gerecht werden kann.

[0006] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt ein mit Spülwasser betriebenes Urinal zu schaffen, welches mit einer geringen Spülwassermenge betreibbar ist und hinsichtlich seiner Abmessungen und seines Gewichts auch nachträglich in kleinen Sanitär-Räumen angebracht werden kann.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmale des Hauptanspruchs gelöst.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen deckenlosen kleinen Sanitär-Raum, mit einem bekannten WC und, in getrichelter Darstellung, einem bekannten (Porzellan-/Keramik-) Urinal, in welches das erfindungsgemäße Urinal (1), in Draufsicht, eingezeichnet ist,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Urinals, in zusammengebautem Zustand,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Urinals nach Fig.2, aus der Richtung II betrachtet,

Fig. 4 einen Längsschnitt nach Linie A - A der Fig.2,

Fig. 5 eine Vorderansicht des Urinals nach Fig.2, aus der Richtung IV gesehen,

Fig. 6 einen Horizontalschnitt nach Linie B - B der Figuren 4 und 5,

Fig. 7 eine Draufsicht auf das Urinal, aus Richtung VII der Fig.2,

Fig. 8 eine Darstellung der Sicht von unten, aus der Richtung VIII, auf das Urinal nach Fig.2,

Fig. 9 eine Rückansicht des Urinals, aus Blickrichtung IX, der Figur 4,

Fig. 10 eine auseinander gezogene, perspektivische Explosionsdarstellung des Urinal-Innenteils und Aussenteils,

Fig. 11 einen schematischen Längsschnitt des Urinal-Innenteils und Aussenteils, nach Figur 10.

[0009] Das erfindungsgemäße Urinal ist mit 1 bezeichnet, dessen Tiefe t etwa 110 bis 150 mm beträgt. Die Höhe h und die Breite b können, entsprechend den staatlichen/lokalen Bestimmungen und/oder den zu erwartenden betrieblichen Bedingungen angepaßt werden. Das Urinal 1 besteht aus einem Innenteil 1a und einem Aussenteil 1b. Das Aussenteil 1b ist das Verkleidungsteil des Urinals 1 und folgt, bis auf die technische Gestaltung der Füllöffnung 2b, einer ästhetischen und farblichen Formgebung. Dabei gelangen vorzugsweise dünnwandige, verformbare und ein geringes Gewicht aufweisende Materialien zum Einsatz. Die Füllöffnung 2b ist hinsichtlich ihrer Größe so ausgebildet, dass auch ein, unabsichtlich, nicht zielgerichteter Harnstrahl die Einfüllöffnung 2b nicht verfehlt. In die Einfüllöffnung 2b ragt eine, zur Rückwand 4 gerichtete Leitfläche 3b hinein, welche mit der Leitfläche 3a, des Innenteils 1a, in einer nachfolgend beschriebenen Weise, zusammen wirkt.

[0010] Am oberen Ende des Aussenteils 1b ist ein Anschluss 5 für die Wasserspülung, mittels einer nicht dargestellten, mit einer Wassermengen-Einstellvorrichtung versehenen, Betätigungseinrichtung vorgesehen.

[0011] Das Innenteil 1a ist in Form eines, eine obere Öffnung 2a aufweisenden Kanals ausgebildet, dessen untere Seite den Anschluss 6 an die, schematisch angedeutete, Kanalisation K aufweist.

[0012] Die Rückwand des Innenteils la ist als eine, von hinten oben nach vorn unten verlaufende, schräge Leitfläche 3a ausgebildet. Die beiden Leitflächen 3a und 3b bilden unterhalb des Spülwasseranschlusses 5 einen über die Gesamtbreite verlaufenden Spalt 7, durch welchen das -strichpunktiert dargestellte- Spülwasser W, einen geschlossenen Film bildend, die Leitfläche 3a nach unten läuft. Das untere Ende der Leitfläche 3a bildet einmal eine Seitenwand, des, den Anschluss 6 aufweisenden, Sammelbehälters 8 und zum anderen, zusammen mit der Vorderwand des Innenteils 1a, einen Spalt 9, welcher derart in dem oben offenen Überlaufraum 10 angeordnet ist, dass der Spalt 9 innerhalb des Wasserstandes W im Überlaufraum 10 liegt, wobei die Spaltbreite zwischen 1,8 bis 2,4 mm liegt.
Das in dem Überlaufraum 10 stehende -in der Zeichnung gestrichelt dargestellte- Wasser W dient als Geruchsverschluss. Die Höhe des Wasserspiegels hg im Überlaufraum 10 entspricht der jeweiligen, werksseitig vorgegebenen Höhe (ebenfalls hg) der inneren Überlaufraum-Wand 10a. Die werksseitig vorgegebene Höhe hg der inneren Überlaufraum-Wand 10a kann den vorgegebenen, beziehungsweise zu erwartenden Betriebbedingungen angepasst werden. Dabei wird auch sichergestellt, dass ein Spülvorgang nicht mehr als 1,5 bis 2,5 Liter Wasser benötigt.

[0013] Wie in Figur 9 gezeigt, ist das Urinal 1 an seiner Rückwand 4 mit Befestigungsöffnungen 4a, 4b, 4c und 4d versehen, so dass das Urinal 1 mittels allgemein bekannter Befestigungsmittel, wie beispielweise Schrauben, auch an sogenannten Leichtbauwänden anbringbar ist.

[0014] Die Wirkungsweise des Urinals 1 ist folgende:

[0015] Der eingebrachte Urinstrahl trifft auf die Leitfläche 3a und läuft an dieser in den Überlaufraum 10, verdrängt dort das als Geruchsverschluss anstehende "reine" Wasser, so dass dieses über die innere Überlaufraum-Wand 10a gedrückt wird. Je nach Urinmenge läuft danach auch Urin über die innere Überlaufraum-Wand 10a in den Sammelbehälter 8 und dann in den Ablauf 6 und weiter in die Kanalisation K.

[0016] Nach Betätigung der, nicht näher dargestellten, Betätigungseinrichtung, beispielsweise einem Druckspüler mit einstellbarer Durchflussmenge, fließt die eingestellte Wassermenge W, (1,5 bis 2,5 Liter), durch den Anschluss 5 in den Raum 11 im Urinal 1. Der Spalt 7, welcher durch die beiden Leitflächen 3a und 3b gebildet wird, weist eine Spaltbreite von 0,7 bis ,2 mm auf und wirkt wie eine Drosselstelle, so dass das Wasser W leicht gestaut wird und sich über die gesammte Breite der Leitfläche 3a ausbreitet. Das Spülwasser W läuft dabei wie ein Film nach unten, wobei die gesammte Fläche -welche verschmutzt werden konnte- abgespült wird.

[0017] Der Wasserfilm W drückt durch den Spalt 9, welchen die Leitfläche 3a und die Aussenwand des Innenteils 1a bilden und welcher eine Spaltbreite von 1,8 bis 2,4 mm aufweist, wobei der dabei entstehende Sog die geringe Urinmenge im Überlaufraum 10, welche über dem Spalt 9 ansteht, in den Sammelbehälter 8 saugt.

[0018] Nach Durchlauf von etwa 2/3 der Spülwassermenge ist der Überlaufraum 10 frei von Urin, so dass das nachfließende, den Überlaufraum 10 füllende Wasser W als Geruchsverschluss im Überlaufraum 10, bis zur nächsten Benutzung, stehen bleibt.

Ansprüche

1. Urinal (1) mit einem Spülwasseranschluss(5) und einem Abwasseranschluss(6), dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal (1) aus einem Innenteil (1a) und einem Aussenteil (1b) besteht, wobei das Innenteil (1a) als ein nach oben offener Kanal ausgebildet ist, der mit einer von hinten oben nach vorn unten verlaufenden, schrägen Leitfläche (3a) versehen ist und das Aussenteil (1b) eine derart nach innen ragende, schräge Leitfläche (3b) aufweist, dass durch die beiden Leitflächen (3a und 3b), am Einlauf des Spülwassers (5) ein Spalt (7) entsteht und das untere Ende der Leitfläche (3a) mit der Aussenwand des Innenteils (1a) einen Spalt (9) bildet, der innerhalb des Wasserstandes (W) in einem Überlaufraum (10) angeordnet ist.

2. Urinal (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufraum (10) innerhalb eines Sammelbehälters (8) nach oben offen angeordnet ist.

3. Urinal (1) nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstand (W) im Überlaufraum (10) durch eine in ihrer Höhe (hg) wählbaren Überlaufraum-Wand (10a) bestimmt ist.

4. Urinal (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (2a,2b) des Urinals (1) in einem Winkel Alpha von 20° bis 45° zur Senkrechten angeordnet ist.

5. Urinal (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der von den Leitflächen (3a,3b) gebildete Spalt (7) eine das Wasser (W) in einem Raum (11) stauende Spaltbreite von 07 bis 1,2 mm aufweist.

6. Urinal (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Leitfläche (3a) und der Aussenwand des Innenteils (1a) gebildete Spalt (9) eine die Verwirbelung des Abwassers (Urin) mit dem Spülwasser (W) ausschließende Spaltbreite von 1,8 bis 2,4 mm aufweist.

7. Urinal (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (4) des Urinals (1) mit Aufhängeöffnungen (4a,4b,4c,4d) versehen ist.

Zeichnung