[0001] Die Erfindung betrifft eine Riemenschnalle gemäß Gattungsbegriff des Schutzanspruchs
1.
[0002] Derartige Riemenschnallen sind bekannt und etwa in der Reiterei zum Befestigen des
Bauchgurts an den Sattelstrippen gebräuchlich. Dabei soll die Federbelastung des Stiftes
ein "Nachgurten", d.h. Nachspannen des Bauchgurts an den Sattelstrippen, vom Sattel
aus erleichtern, welches zumeist nach kurzem Einreiten wünschenswert ist. Die Federbelastung
des Stiftes bewirkt, daß dieser ohne Mithilfe einer zweiten Hand in eines der Löcher
der jeweiligen Sattelstrippe findet. Sie besteht gewöhnlich aus einer die Lagerachse
des Stiftes umgebenden Torsions-Wendefeder, deren abgewinkelte Enden einerseits an
einem der beiden längsverlaufenden Holme der Schnalle und andererseits an dem Stift
anliegen. Dies erfordert, daß die betreffende Lagerachse separat von dem übrigen Schnallenkörper
hergestellt und in diesen eingesetzt wird. Zudem aber besteht die Gefahr, daß die
Enden der Feder von dem längsverlaufenden Holm bzw. dem Stift abgleiten und die Feder
damit ihre Spannung und so auch ihre Wirkung verliert. Auch können die dann frei in
den Raum stehenden Federenden zu Verletzungen führen.
[0003] Hier nun soll die Erfindung Abhilfe schaffen. Ihr liegt von daher die Aufgabe zugrunde,
eine Riemenschnalle gemäß Gattungsbegriff so auszubilden, daß sie einfacher herstellbar,
zuverlässiger funktionsfähig und zudem noch sicher im Sinne der Vermeidung von Verletzungen
ist.
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch das Kennzeichnungs merkmal des Anspruchs
1 gelöst. Die Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der betreffenden
Riemenschnalle an.
[0005] Das Elastomerband läßt sich leicht in eine im übrigen bereits fertige Schnalle einsetzen,
die somit keine separat hergestellte Lagerachse für den Stift erfordert. Es kann nicht
ungewollt abspringen. Im Falle eines Nachlassens der Spannung durch Alterung oder
eines Reißens kann es leicht, auch von Laienhand, ersetzt werden, und schließlich
bietet es keinerlei Verletzungsmöglichkeit.
[0006] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der beanspruchten Riemenschnalle
anhand der begleitenden Zeichnung genauer beschrieben. Die einzige Figur der Zeichnung
zeigt die betreffende Riemenschnalle in perspektivischer Darstellung.
[0007] Die dargestellte Riemenschnalle 2 besitzt einen im wesentlichen rechteckigen Schnallenkörper
4, beispielsweise aus Messing, mit zwei längsverlaufenden Holmen 6 und 8 sowie einem
sogenannten ersten querverlaufenden Holm 10, einem zweiten querverlaufenden Holm 12,
einem dritten querverlaufenden Holm 14 und einem vierten querverlaufenden Holm 16.
Während die Holme 12, 14 und 16 mit den längsverlaufenden Holmen 6 und 8 einen festen
Bestandteil des Schnallenkörpers 4 bilden, ist der Holm 10 in die betreffenden Enden
der längsverlaufenden Holme 6 und 8 eingesetzt und von einer massiven Rolle 18 aus
verschleißfestem Kunststoff, wie z.B. Nylon, umgeben. Auf dem Holm 14 ist zwischen
zwei daran angeformten Bunden 20 und 22 der Stift 24 der Schnalle mittig schwenkbar
gelagert, indem sein inneres Ende 26 um den Holm 14 herumgebogen ist. Freilich könnte
der Holm 14 auch durch eine Bohrung eines entsprechend verstärkten inneren Endes des
Stiftes 24 hindurchgeführt oder damit einstückig ausgeführt sein, wozu er dann freilich
wie der Holm 10 zwischen die Holme 6 und 8 eingesetzt sein müßte.
[0008] So oder so unterliegt der Stift 24 einer auf den Holm 10 mit der Rolle 18 zu gerichteten
Federkraft seitens eines endlosen Elastomerbandes 28. Wie ersichtlich, ist das Elastomerband
28 zwischen den Holmen 12 und 14 von unten her um den Stift 24, sodann beiderseits
des Stiftes 24 von unten her um den Holm 12 herum und über den Holm 14 hinweggeführt,
worauf es von unten her außen um die beiden längsverlaufenden Holme 6 und 8 herumläuft.
[0009] Unter Umständen ist der querverlaufende Holm 16 samt den über den querverlaufenden
Holm 14 hinausreichenden Enden der längsverlaufenden Holme 6 und 8 überflüssig, wozu
dann freilich das Elastomerband 28 anderweitig um den Holm 14 herumgeführt sein muß.
So etwa könnte das Elastomerband 28 nach Umlaufen des Holmes 14 ein zweites Mal über
den Stift 24 geführt sein.
[0010] Zweckmäßigerweise besitzt das Elastomerband 28 einen im wesentlichen kreisrunden
Querschnitt. Derartige Elastomerbänder sind, etwa zu Dichtungszwecken, als sogenannte
0-Ringe in allen möglichen Längen und Stärken im Handel erhältlich.
[0011] Wie ersichtlich, kann das Elastomerband 28 im Nachhinein in die ansonsten fertiggestellte
Riemenschnalle 2 eingesetzt und entsprechend leicht auch ausgetauscht oder ersetzt
werden. Es kann zu keinerlei Verletzungen Anlaß geben, wie sie etwa durch die spitzen
Enden von Drahtfedern entstehen können. Sodann wirkt das Elastomerband 28 aber auch
zentrierend auf einen verhältnismäßig locker gelagerten Stift wie den gezeigten Stift
24.
[0012] Wie des weiteren aus der Figur ersichtlich, besitzt die Rolle 12 zweckmäßigerweise
einen verhältnismäßig großen Durchmesser, der vorzugsweise das 0,4- bis 0,6-fache
und am besten etwa das 0,5-fache der lichten Schnallenbreite b beträgt. Eine solche
Rolle erleichtert das Hindurchziehen des Riemenendes durch die Schnalle und das selbständige
Einrasten des Stiftes in eines der Riemenlöcher, wie sich gezeigt hat, wesentlich.
1. Riemenschnalle (2) mit rahmenförmigem Schnallenkörper (4) und durch eines mehrerer
längsmittig in dem betreffenden Riemen angeordneter Löcher verriegelnd hindurchführbarem,
in der Längsmittelebene der Schnalle schwenkbarem Stift (24), der durch Federbelastung
gegen einen ersten querverlaufenden Holm (10) des Schnallenkörpers (4) gedrückt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die Federbelastung einem endlosen Elastomerband (28) entstammt, das von einem zweiten
querverlaufenden Holm (12) des Schnallenkörpers (4) in geringerem Abstand von der
Lagerung des Stiftes (24) her um den Stift herumgeführt ist.
2. Riemenschnalle (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Elastomerband (28) andererseits von dem zweiten querverlaufenden Holm (12) weg,
über einen die Lagerachse des Stiftes (24) bildenden dritten querverlaufenden Holm
(14) des Schnallenkörpers (4) herum und von dort weg außenseitig um die beiden längsverlaufenden
Holme (6, 8) des Schnallenkörpers herumgeführt ist.
3. Riemenschnalle (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Elastomerband (28) andererseits von dem zweiten querverlaufenden Holm (12) weg,
über einen die Lagerachse des Stiftes (24) bildenden dritten querverlaufenden Holm
(14) des Schnallenkörpers (4) herum und von dort weg ein zweites Mal um den Stift
(24) herumgeführt ist.
4. Riemenschnalle (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste querverlaufende Holm (10) von einer Rolle (18) gebildet wird bzw. von einer
solchen umgeben ist.
5. Riemenschnalle (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Rolle (18) das 0,4- bis 0,6-fache und vorzugsweise etwa
das 0,5-fache der lichten Schnallenbreite (b) beträgt.