(19)
(11) EP 1 142 824 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.10.2001  Patentblatt  2001/41

(21) Anmeldenummer: 01106628.9

(22) Anmeldetag:  16.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B66B 31/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.03.2000 EP 00810261

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Babler, Walter
    2380 Perchtoldsdorf (AT)
  • Matheisl, Michael
    1020 Wien (AT)

   


(54) Schmiervorrichtung für eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig


(57) Bei dieser in einer Fahrtreppenstufe (5) einer Fahrtreppe oder in einer Fahrsteigpalette eines Fahrsteigs eingebauten Schmiervorrichtung werden die Schmierstellen von an der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette angeordneten Schmiergleitsteinen (10) gebildet, welche leicht über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette hinausragen, und die eine Bohrung (10.3) aufweisen, durch welche das Schmiermittel auf seitliche Begrenzungen bildende Sockelbleche (3) übertragen wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung für eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, wobei ein Stufenband der Fahrtreppe oder ein Palettenband des Fahrsteigs zwischen seitlichen Begrenzungen geführt wird, und wobei an mindestens einer Fahrtreppenstufe des Stufenbandes oder einer Fahrsteigpalette des Palettenbandes mindestens ein Schmiermittelbehälter vorgesehen ist, der mit Schmierstellen der Fahrtreppenstufe verbunden ist.

[0002] Derartige Schmiervorrichtungen haben den Zweck zu verhindern, dass es durch umweltbedingte, praktisch unvermeidbare Schmutzablagerungen wie Staub, Abrieb von U-Bahnbremsen usw. an Sockelblechen der Fahrtreppe oder des Fahrsteigs oder durch ungünstige Materialzusammenstellungen zu erhöhter Reibung und Geräuschbildung zwischen den Sockelblechen und dem Stufenband kommen kann.

[0003] Mit der Japanischen Patentschrift JP 5319767 ist eine Schmiervorrichtung für Fahrtreppen bekannt geworden, mittels welcher Führungsschienen für das Stufenband einer Fahrtreppe geschmiert werden können. Zu diesem Zweck ist ein mit einer Batterie gepeistes elektromagnetisches Ventil vorgesehen, das an einer Ausgangsöffnung eines an einer Fahrtreppenstufe befestigten Oelbehälters angeordnet ist. Am elektromagnetischen Ventil ist ein Rohr angeschlossen, über welches die Führungsschiene für das Hinterrad der Fahrtreppenstufe geschmiert wird. Vom Rohr zweigt ein flexibler Schlauch ab, durch welchen das Schmiermittel der Führungsschiene für das Vorderrad der Fahrtreppenstufe zugeführt wird. Für die Steuerung des elektromagnetischen Ventils ist ein Timer vorgesehen. Bei dieser Fahrtreppe ist eine einwandfreie seitliche Schmierung nicht gewährleistet.

[0004] Bei einer anderen, mit der Japanischen Patentschrift JP 0822528 bekannt gewordenen Schmiervorrichtung für eine Fahrtreppe, sind an den seitlichen Kanten der Rückseite des Trittstufenteiles und des Setzstufenteiles einer Fahrtreppenstufe Gleitmittelhalter vorgesehen. Aus den Gleitmittelhaltern ragen Bürsten bildende Borsten heraus, welche die Seitenwände der Fahrtreppe berühren. Ein an der Rückseite des Trittstufenteiles befestigter Gleitmittelbehälter ist über Rohre und in diese eingesetzte Dochte mit den Gleitmittelhaltern bzw. den Bürsten verbunden. Hierbei ist als nachteilig anzusehen, dass durch die mittels der Borsten gebildete lange Bürste relativ viel Schmiermittel verbraucht und eine breite Schmierspur gebildet wird, die vom Stufenband nur teilweise überdeckt wird.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schmiervorrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die vorstehend erwähnte Nachteile nicht aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch in den Patentansprüchen 1 und 4 angegebene Erfindung gelöst. Hierbei werden die Schmierstellen von an der Fahrtreppenstufe oder an der Fahrsteigpalette angeordneten Schmiergleitsteinen gebildet, welche leicht über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe oder der Fahrsteigpalette hinausragen und die eine Bohrung aufweisen, durch welche das Schmiermittel auf die seitliche Begrenzungen bildenden Sockelbleche übertragen wird.
Nach einer zweiten Ausführungsform werden die Schmierstellen von an der Fahrtreppenstufe oder an der Fahrsteigpalette angeordneten Pinseln gebildet, welche über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe hinausragen und die eine Bohrung aufweisen, durch welche das Schmiermittel in die Borsten des Pinsels und auf die seitliche Begrenzungen bildenden Sockelbleche übertragen wird.

[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile liegen insbesondere darin, dass Geräuschbildung vermieden wird und durch Reduzierung der Reibung der Verschleiss der Gleitsteine vermindert wird sowie Beschädigungen an den Sockelblechen verhindert werden. Weitere Vorteile sind darin zu sehen, dass der Aufbau der Schmiervorrichtung sehr einfach und daher kostengünstig ist, und dass die von den Gleitsteinen bzw. Pinseln gebildete Schmiermittelspur verdeckt sowie relativ schmal und daher schmiermittelsparend ist.

[0008] Da Aufgabe, Wirkung und Ausführung der vorliegenden Erfindug bei Fahrtreppen und Fahrsteigen praktisch identisch sind, wird im Folgenden der Einfachheit halber nur noch ihre Anwendung bei Fahrtreppen beschrieben.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand zweier Ausführungsbeispiele im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig.1
eine Seitenansicht einer Fahrtreppe in vereinfachter Darstellung,
Fig.2
einen Querschnitt entlang der Linie II-II in der Fig.1,
Fig.3
ein Detail A des Querschnittes gemäss Fig.2 in grösserem Massstab, mit der erfindungsgemässen Schmiervorrichtung in einer ersten Ausführung,
Fig.4
eine Draufsicht einer Fahrtreppenstufe mit der Schmiervorrichtung gemäss Fig.3,
Fig.5
eine Seitenansicht der Fahrtreppenstufe mit der Schmiervorrichtung gemäss Fig.3,
Fig.6
ein Detail B des Querschnittes gemäss Fig.2 in grösserem Massstab, mit der Schmiervorrichtung in einer zweiten Ausführung,
Fig.7
eine Ansicht einer Fahrtreppenstufe mit der Schmiervorrichtung gemäss Fig.6, und
Fig.8
eine Seitenansicht der Fahrtreppenstufe mit der Schmiervorrichtung gemäss Fig.6.


[0010] In den Fig.1 und 2 ist mit 1 eine Fahrtreppe bezeichnet, bei der ein Stufenband 4, das aus mittels einer Transportkette miteinander verbundenen Fahrtreppenstufen 5 besteht, im oberen Teil der Fahrtreppe 1 zwischen seitliche Begrenzungen bildenden Sockelbleche 3 bewegt und geführt wird. Die Sockelbleche 3 sind Teile von Balustradensockeln 2.1, an denen eine Balustrade 2 befestigt ist. An den Fahrtreppenstufen 5 sind Gleitsteine 6 angeordnet, die leicht (beispielsweise 2mm) über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufen 5 hinausragen, so dass das Stufenband 4 mittels der Gleitsteine 6 zwischen den Sockelblechen 3 geführt wird.

[0011] Eine Fahrtreppenstufe 5 des Stufenbandes 4 oder je nach Länge der Fahrtreppe 1 auch mehrere Fahrtreppenstufen 5, weist gemäss den Fig.3 bis 5 zwei Schmiermittelbehälter 7 auf, die mit Schmierstellen bildenden Schmiergleitsteinen 10 verbunden sind. Die Schmiergleitsteine 10 sind in Aufnahmeteilen 5.1 der Fahrtreppenstufe 5 befestigt, wobei sie wie die Gleitsteine 6 der anderen Fahrtreppenstufen 5 leicht über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe 5 hinausragen. Der Schmiergleitstein 10 weist ein flanschartiges Führungsteil 10.1 und einen Schaft 10.2 auf, dessen Ende mit einem Gewinde versehen ist. Dieses Ende ist über eine Muffe 8 mit einem Bogenrohr 9 verschraubt. Der verwendete Schmiermittelbehälter 7 ist derart, dass er an der Schmiermittel-Austrittsöffnung einen Gewindeansatz 7.1 aufweist, so dass er mit dem Bogenrohr 9 verschraubt werden kann und von diesem gehalten und getragen wird. Der Schmiergleitstein 10 weist eine durchgehende Bohrung 10.3 auf, die sich im flanschartigen Führungsteil 10.1 gegen das Sockelblech 3 hin trichterförmig erweitert. Im Betrieb der Fahrtreppe 1 fliesst das Schmiermittel durch die Bohrung 10.3 und wird auf das Sockelblech 3 übertragen, wonach die Gleitsteine 6 der anderen Fahrtreppenstufen 5 benetzt werden.

[0012] Gemäss den Fig.6 bis 8 sind anstelle der Schmiergleitsteine 10 an der einen Fahrtreppenstufe 5 Pinsel 11 angeordnet, die leicht über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe 5 hinausragen und die Sockelbleche 3 berühren. Der Pinsel 11, der aus Borsten oder porösem, elastischen Material bestehen kann, ist mit einem Gewindeschaft 12 verschraubt, der zum Zwecke der Schmiermittelzufuhr eine Bohrung 12.1 aufweist und in einem Aufnahmeteil 5.2 der Fahrtreppenstufe 5 befestigt ist. Ein Schmiermittelbehälter 13 weist an der Schmiermittel-Austrittsöffnung einen Gewindeansatz 13.1 auf, der über eine Verbindungsmutter 14 mit dem Gewindeschaft 12 verschraubt ist, so dass der Schmiermittelbehälter 13 vom Gewindeschaft 12 getragen und gehalten wird. Im Betrieb der Fahrtreppe 1 fliesst das Schmiermittel durch die Bohrung 12.1 des Gewindeschaftes 12 und eine Bohrung des Pinsels 11 zu den Borsten und wird im Bereich der Gleitspur der Gleitsteine 6 der übrigen Fahrtreppenstufen auf das Sockelblech 3 übertragen.

[0013] Als Schmiermittelbehälter 7,13 werden mit Vorteil solche verwendet, die automatisch unter Druck das Schmiermittel dosiert abgeben.

Bezugszeichenliste



[0014] 
1
Fahrtreppe
2
Balustrade
2.1
Balustradensockel
3
Sockelblech
4
Stufenband
5
Fahrtreppenstufe
5.1
Aufnahmeteil
5.2
Aufnahmeteil
6
Gleitstein
7
Schmiermittelbehälter
7.1
Gewindeansatz
8
Muffe
9
Bogenrohr
10
Schmiergleitstein
10.1
Führungsteil
10.2
Schaft
10.3
Bohrung
11
Pinsel
12
Gewindeschaft
12.1
Bohrung
13
Schmiermittelbehälter
13.1
Gewindeansatz
14
Verbindungsmutter



Ansprüche

1. Schmiervorrichtung für eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, wobei ein Stufenband (4) der Fahrtreppe (1) oder ein Palettenband des Fahrsteigs zwischen seitlichen Begrenzungen geführt wird, und wobei an mindestens einer Fahrtreppenstufe (5) des Stufenbandes (4) oder einer Fahrsteigpalette des Palettenbands mindestens ein Schmiermittelbehälter (7) vorgesehen ist, der mit Schmierstellen der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmierstellen von an der Fahrtreppenstufe (5) oder an der Fahrsteigpalette angeordneten Schmiergleitsteinen (10) gebildet werden, welche leicht über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette hinausragen und die eine Bohrung (10.3) aufweisen, durch welche das Schmiermittel auf die seitlichen Begrenzungen bildende Sockelbleche (3) übertragen wird.
 
2. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- dass der Schmiergleitstein (10) in einem Aufnahmeteil (5.1) der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette befestigt ist,

- dass der Schmiergleitstein (10) ein flanschartiges Führungsteil (10.1) und einen Schaft (10.2) aufweist, dessen Ende über eine Muffe (8) mit einem Bogenrohr (9) verschraubt ist, und

- dass der Schmiermittelbehälter (7) mit einem an der Schmiermittel-Austrittsöffnung befindlichen Gewindeansatz (7.1) auf das andere Ende des Bogenrohres (9) aufgeschraubt ist.


 
3. Schmiervorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bohrung (10.3) des Schmiergleitsteines (10) sich im flanschartigen Führungsteil (10.1) gegen das Sockelblech (3) hin trichterförmig erweitert.
 
4. Schmiervorrichtung für eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, wobei ein Stufenband (4) der Fahrtreppe (1) oder ein Palettenband des Fahrsteigs zwischen seitlichen Begrenzungen geführt wird, und wobei an mindestens einer Fahrtreppenstufe (5) des Stufenbandes (4) oder einer Fahrsteigpalette des Palettenbandes mindestens ein Schmiermittelbehälter (13) vorgesehen ist, der mit Schmierstellen der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schmierstellen von an der Fahrtreppenstufe (5) oder an der Fahrsteigpalette angeordneten Pinseln (11) gebildet werden, welche über die seitlichen Kanten der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette hinausragen, und die eine Bohrung aufweisen, durch welche das Schmiermittel mit den Pinseln (11) auf die seitliche Begrenzungen bildenden Sockelbleche (3) und von diesen auf Gleitsteine (6) der übrigen Fahrtreppenstufen oder Fahrsteigpaletten übertragen wird.
 
5. Schmiervorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Pinsel (11) mit dem einen Ende eines Gewindeschaftes (12) verschraubt ist, der eine Bohrung (12.1) aufweist und in einem Aufnahmeteil (5.2) der Fahrtreppenstufe (5) oder der Fahrsteigpalette befestigt ist, und dass ein Schmiermittelbehälter (13), der an der Schmiermittel-Austrittsöffnung einen Gewindeansatz (13.1) besitzt, über eine Verbindungsmutter (14) mit dem anderen Ende des Gewindeschaftes (12) verschraubt ist.
 
6. Schmiervorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Pinsel (11) Borsten aufweist oder aus porösem, elastischem Material besteht.
 
7. Schmiervorrichtung nach Anspruch 1 und 4,
dadurch gekennzeichent,
dass zwei Schmiermittelbehälter (7,13) vorgesehen sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht