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<ep-patent-document id="EP01106618B1" file="EP01106618NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1147728" kind="B1" date-publ="20031112" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1147728</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20031112</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01106618.0</B210><B220><date>20010316</date></B220><B240><B241><date>20030122</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20007432 U</B310><B320><date>20000422</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20031112</date><bnum>200346</bnum></B405><B430><date>20011024</date><bnum>200143</bnum></B430><B450><date>20031112</date><bnum>200346</bnum></B450></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47G  33/12   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum senkrechten Festspannen von stabartigen Gegenständen</B542><B541>en</B541><B542>Device for vertically clamping a pole-like element</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour serrer un élément en forme de poteau en position verticale</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 19 604 543</text></B561><B561><text>DE-A- 19 859 900</text></B561><B561><text>DE-U- 29 706 970</text></B561><B561><text>US-A- 1 962 255</text></B561><B561><text>US-A- 5 918 849</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schmitt, Rolf-Peter</snm><adr><str>Industriegebiet Feincheswiese</str><city>56424 Staudt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schmitt, Rolf-Peter</snm><iid>02738871</iid><irf>S 348 EP</irf><adr><str>Industriegebiet Feincheswiese</str><city>56424 Staudt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kossobutzki, Walter, Dipl.-Ing.(FH)</snm><iid>00006881</iid><adr><str>Kutzenberger &amp; Wolff
Patentanwltssozietät
Waldstrasse 6</str><city>56244 Helferskirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20021204</date><bnum>200249</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum senkrechten Festspannen von stabartigen Gegenständen, wie Stämme, Stangen und Stielen, bestehend aus einem in einem Gehäuse angeordneten Tragkörper mit einer Aufnahmeöffnung und mindestens drei im Tragkörper auf einer vertikalen Achse gelagerten und seitlich in die Aufnahmeöffnung schwenkbaren Spannhebeln.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-OS 196 04 543 bekannt. Bei dieser Vorrichtung werden alle Spannelemente gleichzeitig und auch gleichmäßig gegen den in die Aufnahmeöffnung eingesteckten stabartigen Gegenstand bewegt und damit derselbe festgespannt. Trotz dieser Festspannung ist nicht auszuschließen, dass der stabartige Gegenstand kippen kann. Beispielsweise dann, wenn der Stamm eines Weihnachtsbaumes eingespannt werden soll, muß das den Tragkörper aufnehmende Gehäuse in der Mitte seines Bodens mit einem spitzen Dorn versehen sein, der in die Stirnfläche des Stammes des Weihnachtsbaumes eindringen kann und eine Kippbewegung ausschließt. Beim Aufstecken des Stammes eines Weihnachtsbaumes auf den Dorn ist es jedoch äußerst schwierig, den Stamm mittig auf den Dorn aufzustecken. Geringe Abweichungen aus der Mitte führen bereits dazu, dass der Stamm des Weihnachtsbaumes eine Schräglage einnimmt. Dieses Problem könnte beispielsweise dadurch gelöst werden, dass zunächst in die Stirnfläche des Stammes des Weihnachtsbaumes eine Bohrung eingebracht wird, in die dann der Dorn einrasten kann. Aber auch dabei ist nicht sichergestellt, dass der Stamm innerhalb des<!-- EPO <DP n="2"> --> Tragkörpers und des Gehäuses so eingeführt wird, dass der Dorn auch tatsächlich in die Bohrung eindringen kann. Dies erfordert manchmal mehrere Versuche und ist zeitaufwendig. Ist der stabartige, einzuspannende Gegenstand nicht der Stamm eines Weihnachtsbaumes, kann der auf dem Boden des Gehäuses befindliche Dorn nicht zu einer zusätzlichen Zentrierung benutzt werden. Liegen die verschwenkbaren und anstellbaren Spannelemente beispielsweise an einer metallischen Stange an, ist zwar ein Spannen der Stange möglich, eine senkrechte Lage der Stange wird jedoch nur äußerst selten erreicht. Die vorbekannte Vorrichtung ist daher zum senkrechten Festspannen von metallischen Stangen, beispielsweise von Fahnen und Sonnenschirmen, ungeeignet.</p>
<p id="p0003" num="0003">US 5 918 849 offenbart eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 wobei der Boden des Gehäuses in seiner Mitte ein Führungselement aufweist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die aus der DE-OS 196 04 543 bekannte Vorrichtung so weiterzubilden, dass damit ohne Schwierigkeiten immer eine senkrechte Lage des stabartigen Gegenstandes erreicht werden kann und dass die Vorrichtung auch in besonderem Maße zum senkrechten Einspannen von insbesondere metallischen Stäben einsetzbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, dass jeder Spannhebel in seinem mittleren Bereich mit einem Spannprisma bestückt ist und der Boden des Gehäuses in seiner Mitte ein Führungselement aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die Spannprismen wird, insbesondere bei metallischen Stäben, eine gute Anlage der Spannelemente an den Stäben erreicht. Das Führungselement stellt sicher, dass unabhängig vom Durchmesser des stabartigen Gegenstandes derselbe immer eine senkrechte Lage in dem Tragkörper bzw. dem Gehäuse einnimmt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 offenbart.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf eine Vorrichtung gemäß der Erfindung und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt durch eine vereinfachte Darstellung der Vorrichtung der Fig. 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In der Figur 1 der Zeichnung ist eine Vorrichtung gezeigt, die zum senkrechten Ein- bzw. Festspannen eines stabartigen Gegenstandes, beispielsweise des Stammes eines Weihnachtsbaumes, einer Stange für eine Fahne, einen Sonnenschirm oder Schilder dient. Diese Vorrichtung besteht aus einem ringförmigen Tragkörper 1, vorzugsweise aus Metall, der im dargestellten Ausführungsbeispiel in ein Gehäuse 2 (Fig. 2) eingesetzt ist. Dieser ringartige Tragkörper 1 besitzt in diesem Ausführungsbeispiel vier um jeweils 90° gegeneinander versetzte Achsen 2a, die jeweils einen Spannhebel 3 schwenkbar aufnehmen. Über eine Kurbel 4 mit einer Spindel 5 sowie eine Mutter 6 können alle Spannhebel 3 um ihre Achse 2a entgegen dem Uhrzeigersinn und zurück verschwenkt werden. Dazu tragen Spannstifte 7 und Spannuten 8 bei.</p>
<p id="p0010" num="0010">Alle Spannhebel 3 sind nun jeweils mit einem Spannprisma 9 bestückt, welche ortsfest an den Spannhebeln 3 angeordnet sind. Es ist jedoch vorteilhaft, die Spannprismen 9 verschiebbar an den Spannhebel 3 zu führen. Dadurch können die Spannprismen 9 bei einer Schwenkbewegung der Spannhebel 8 immer eine genau tangentiale<!-- EPO <DP n="4"> --> Lage zu dem einzuspannenden, stabartigen Gegenstand einnehmen. Die Spannprismen 9 besitzen an ihrer dem Spannhebel 3 abgewandten Seite eine prismatische Spannfläche.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf dem Boden 10 des Gehäuses 2 ist ein Führungselement 11 befestigt, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel aus drei um einen Winkel von 120° gegeneinander versetzten Zentrierstegen 12 gebildet ist. Diese Zentrierstege 12 besitzen jeweils eine konisch zur Achse des Gehäuses 2 verlaufende Fläche 13. Die Flächen 13 aller Zentrierstege 12 stellen sicher, dass die Stirnfläche des einzuspannenden, stabartigen Gegenstandes im Bereich des Bodens 10 des Gehäuses 2 zentriert wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich innerhalb der Zentrierstege 12 eine Hülse 14, die innen mit ringförmigen Abstufungen 15 versehen ist. Der Durchmesser dieser Abstufungen 15 kann auf unterschiedliche Durchmesser der stabartigen Gegenstände abgestimmt sein. Damit wirkt die Hülse 14 ebenfalls als Führungselement 11 für den aufzunehmenden, stabartigen Gegenstand. Sowohl die Zentrierstege 12 als auch die Hülse 14 sind getrennt anwendbar. Es ist jedoch vorteilhaft, die in der Fig. 2 dargestellte Kombination zu verwenden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es ist möglich, am Boden des Gehäuses 2 radial nach außen ragende Füße 16 vorzusehen. Diese Füße 16 sind entweder schiebbar oder verschwenkbar am Boden 10 des Gehäuses 2 befestigt. Es ist auch möglich, diese Füße 16, beispielsweise bei Bedarf, am Boden 10 des Gehäuses 2 anzuschrauben. Dadurch wird die Standfläche der Vorrichtung vergrößert. Bedarfsweise können in diesen Füßen 16 Löcher vorgesehen sein, durch die sogenannte Heringe bzw. Erdspieße einsteckbar sind. Dies gibt die Möglichkeit, die Vorrichtung außen stabil auf dem Erdreich zu verankern.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zum senkrechten Festspannen von stabartigen Gegenständen, wie Stämme, Stangen und Stiele, bestehend aus einem in einem Gehäuse angeordneten Tragkörper mit einer Aufnahmeöffnung und mindestens drei im Tragkörper auf einer vertikalen Achse gelagerten und seitlich in die Aufnahmeöffnung schwenkbaren Spannhebeln,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jeder Spannhebel (3) in seinem mittleren Bereich mit einem Spannprisma (9) bestückt ist und der Boden (10) des Gehäuses (2) in seiner Mitte ein Führungselement (11) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Spannprismen (9) ortsfest an den Spannhebeln (3) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Spannprismen (9) verschiebbar an den Spannhebeln (3) geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Führungselement (11) aus mindestens drei eine konisch zur Achse des Gehäuses (2) verlaufende Fläche aufweisenden Zentrierstegen (12) gebildet ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Führungselement (11) aus einer Hülse (14) mit mindestens zwei inneren, ringförmigen Abstufungen (15) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Führungselement (11) mittels einer Schraube auf dem Boden (10) des Gehäuses (2) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Hülse (14) zwischen den Zentrierstegen (12) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> am Boden (10) des Gehäuses (2) Füße (16) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Füße (16) nach außen bewegbar angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for the firm vertical clamping of rod-like objects, such as tree-trunks, poles and posts, comprising a load-bearing element arranged in a housing and having a holding opening and at least three clamping levers mounted in the load-bearing element on a vertical axis and capable of being pivoted laterally into the holding opening, <b>characterized in that</b> each clamping lever (3) is fitted with a clamping prism (9) in its central region and the base (10) of the housing (2) has a guide element (11) at its centre.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the clamping prisms (9) are arranged in a fixed position on the clamping levers (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the clamping prisms (9) are displaceably guided on the clamping levers (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the guide element (11) is formed of at least three centring webs (12) having a face running concentrically with respect to the axis of the housing (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 3,<br/>
<!-- EPO <DP n="8"> --><b>characterized in that</b> the guide element (11) is formed of a sleeve (14) having at least two inner, annular graduations (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the guide element (11) is fixed to the base (10) of the housing (2) by means of a screw.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 4 to 6, <b>characterized in that</b> the sleeve (14) is arranged between the centring webs (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to at least one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> feet (16) are arranged on the base (10) of the housing (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the feet are arranged such that they can be moved outwards.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour serrer en position verticale des éléments en forme de poteau tels que des troncs, des barres et des montants, se composant d'un corps de support disposé dans un boîtier avec une ouverture de logement et au moins trois leviers de serrage montés dans le corps de support sur un axe vertical et pouvant pivoter latéralement dans l'ouverture de logement,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
chaque levier de serrage (3) est pourvu dans sa région centrale d'un prisme de serrage (9) et le fond (10) du boîtier (2) présente, en son centre, un élément de guidage (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les prismes de serrage (9) sont disposés fixement sur les leviers de serrage (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les prismes de serrage (9) sont guidés de manière déplaçable sur les leviers de serrage (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->l'élément de guidage (11) est formé à partir d'au moins trois ailettes de centrage (12) présentant une surface s'étendant coniquement par rapport à l'axe du boîtier (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de guidage (11) est formé à partir d'une douille (14) avec au moins deux échelonnements (15) annulaires intérieurs.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de guidage (11) est fixé au moyen d'une vis sur le fond (10) du boîtier (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 4 à 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la douille (14) est disposée entre les ailettes de centrage (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 7,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
des pieds (16) sont disposés sur le fond (10) du boîtier (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les pieds (16) sont disposés de manière déplaçable vers l'extérieur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="248" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
