(19)
(11) EP 1 149 550 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.2001  Patentblatt  2001/44

(21) Anmeldenummer: 01106660.2

(22) Anmeldetag:  16.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 1/10, A47G 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.04.2000 DE 20007769 U

(71) Anmelder:
  • Geiberger, Christoph
    42117 Wuppertal (DE)
  • Schwarz, Michael
    44628 Herne (DE)

(72) Erfinder:
  • Geiberger, Christoph
    42117 Wuppertal (DE)
  • Schwarz, Michael
    44628 Herne (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten eines Wechselrahmens


(57) Um ein Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten (3) eines Wechselrahmens mit aus der Rahmenebene umklappbaren, einen in dem Wechselrahmen angeordneten Gegenstand im eingeklappten Zustand in dem Wechselrahmen verklemmenden Abdeckleisten (14) bestehend aus
  • einem Basisteil (1), welches über Verbindungsmittel mit angrenzenden Rahmenleisten (3) verbindbar ist, und
  • einer das Basisteil (1) überdeckenden Abdeckung (2),
dahingehend weiterzubilden, daß dieses ein einfaches Bestücken eines unter Verwendung des Verbindungselementes aufgebauten Wechselrahmens mit Gegenständen, wie beispielsweise Bildern, Plakaten, Postern oder dergleichen, ermöglicht und das Erscheinungsbild des aus einzelnen Rahmenleisten zusammengesetzten Wechselrahmens in dekorativer Weise ergänzt, wird für ein solches Verbindungselement vorgeschlagen, daß die Abdeckung (2) an dem Basisteil (1) zwischen einer geöffneten Stellung, in der es eine lichte Öffnung des Wechselrahmens freigibt, und einer geschlossenen Stellung, in der es in die lichte Öffnung des Wechselrahmens zumindest teilweise hineinragt, bewegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten eines Wechselrahmens mit aus der Rahmenebene umklappbaren, einen in dem Wechselrahmen angeordneten Gegenstand im eingeklappten Zustand im Rahmen verklemmenden Abdeckleisten bestehend aus einem Basisteil, welches über Verbindungsmittel mit angrenzenden Rahmenleisten verbindbar ist und einer das Basisteil überdeckenden Abdeckung.

[0002] Wechselrahmen, welche seitlich durch mit umklappbaren Abdeckleisten versehene Rahmenleisten aufweisen, werden häufig dazu verwendet, Poster, Plakate, Werbeprospekte oder dergleichen gegenüber Betrachtern zu präsentieren. Bei den gattungsgemäßen Rahmen werden in den Rahmen anzuordnende Gegenstände durch die eingeklappten Abdeckleisten verklemmt und somit gehalten. Zum Auswechseln der in dem Rahmen befindlichen Gegenstände werden die Abdeckleisten aus der Rahmenebene herausgeklappt, und die Gegenstände können aus dem Rahmen bequem entnommen werden. Um einen derartigen Wechselrahmen aus einzelnen Rahmenleisten aufzubauen, müssen diese an den Eckpunkten miteinander verbunden werden. Hierzu ist es zum einen möglich, die Rahmenleisten auf Gehrung zu schneiden, so daß diese mit einfachen Verbindungsmitteln, beispielsweise einem Winkelstück unter Ausbildung des vorgewählten Winkels zusammengefügt werden können. Dies erfordert allerdings ein präzises Zuschneiden der Rahmenleisten, um einen exakt aufgebauten Rahmen zu erhalten, ohne daß dieser an den Nahtstellen zwischen zwei angrenzenden Rahmenleisten Unregelmäßigkeiten, wie beispielsweise einen Versatz oder Spaltbildung aufweist.

[0003] Einfacher hingegen ist es, wenn die Rahmenleisten entsprechend der gewünschten Außenabmessungen des Rahmens gerade abgelängt werden und diese sodann unter Einfügen eines Verbindungselementes zu einem Rahmen zusammengefügt werden. Ein derartiges Verbindungselement ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 84 16 300.3 bekannt. Das hier gezeigte Verbindungselement ist einstückig ausgeführt und besteht aus einem Eckelement, welches entsprechend der angrenzenden Rahmenleiste ausgebildet ist, und zwei aus den Anlageflächen für die angrenzenden Rahmenleisten heraustretenden, rechtwinklig zueinander angeordneten Verbindungsschienen, welche in in den Rahmenleisten ausgebildeten Nuten über Befestigungsschrauben festlegbar sind. Diese Verbindungselemente haben den Nachteil, daß sie bei einmal zusammengesetztem Rahmen permanent in die bei geöffneten Deckleisten frei werdende lichte Öffnung des Rahmens hineinragen, so daß ein in dem Rahmen zu befestigender Gegenstand umständlich unter einen von diesen Verbindungselementen belassenen Spalt geführt werden muß, um ihn wie gewünscht in dem Rahmen festzulegen.

[0004] Eine Weiterentwicklung des oben genannten Verbindungselementes ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 88 06 432.8 bekannt. Das hier gezeigte Gebrauchsmuster offenbart ein Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten eines Wechselrahmens, welches zweiteilig ausgeführt ist. Ein Grundelement besteht aus einer zwei rechtwinklig zueinander geführten Schenkel aufweisenden Verbindungsschiene, welche wiederum in zu den Schenkel korrespondierend ausgeformten Ausnehmungen der Rahmenleisten über Befestigungsschrauben festlegbar ist. Auf die Verbindungsschiene ist eine Abdeckung aufsetzbar und über federnde Rastelemente an dieser festlegbar. Die so gewonnene Eckverbindung kann durch Austausch der Abdeckung hinsichtlich ihres optischen Erscheinungsbildes verändert und den jeweiligen Wünschen des Nutzers des Rahmens angepaßt werden. Zudem ist es möglich, bei einem Einlegen eines neuen Gegenstandes, beispielsweise eines Poster, Plakates oder dergleichen in den hier gezeigten Wechselrahmen die Abdeckung zuvor zu entfernen und anschließend wieder auf der Verbindungsschiene zu befestigen. Ein solches Entfernen der Befestigung ist allerdings vergleichsweise kompliziert, und die einmal von der Verbindungsschiene abgenommene Abdeckung ist nicht mehr mit dem Wechselrahmen verbunden. Dies kann dazu führen, daß eine Person, welche einen neuen Gegenstand in dem Wechselrahmen anordnen möchte, die Abdeckung aus Unachtsamkeit verliert, so daß eine neue Abdeckung für den Wechselrahmen zu beschaffen ist.

[0005] Ausgehend von dem oben dargestellten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten eines Wechselrahmens der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß dieses ein einfaches Bestücken eines unter Verwendung des Verbindungselementes aufgebauten Wechselrahmens mit Gegenständen, wie beispielsweise Bildern, Plakaten, Postern oder dergleichen, ermöglicht. Darüber hinaus soll das Verbindungselement das Erscheinungsbild des aus einzelnen Rahmenleisten zusammengesetzten Wechselrahmens in dekorativer Weise ergänzen.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die Abdeckung an dem Basisteil zwischen einer geöffneten Stellung, in der es eine lichte Öffnung des Wechselrahmens freigibt, und einer geschlossenen Stellung, in der es in die lichte Öffnung des Wechselrahmens zumindest teilweise hineinragt, bewegbar gelagert ist.

[0007] Die Abdeckung ist folglich an dem Basisteil bewegbar gelagert. Sie kann zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung hin und her bewegt werden. In beiden Stellungen ist die Abdeckung weiterhin mit dem Basisteil verbunden, so daß ein Trennen von Basisteil und Abdeckung, wie es bei dem oben angeführten Stand der Technik erforderlich ist, nicht mehr erfolgt. Dadurch, daß die Abdeckung in geöffneter Stellung - bei gleichzeitig umgeklappten Rahmenleisten - eine lichte Öffnung des Wechselrahmens festlegt, ist dieser besonders einfach mit darin anzuordnenden Gegenständen, wie beispielsweise Postern, Plakate, Prospekten oder dergleichen, zu bestücken. Nach dem Einklappen der Abdeckleisten und dem Bewegen der Abdeckung des Verbindungselementes in die geschlossene Stellung wird der Gegenstand in dem Wechselrahmen durch die Klemmwirkung der Abdeckleisten gehalten, und die Abdeckung des Verbindungselementes ragt in die lichte Öffnung des Wechselrahmens hinein und sichert somit den in dem Wechselrahmen befindlichen Gegenstand zusätzlich. Die Bewegung der Abdeckung des Verbindungselementes zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung kann in einem Verkippen, einem Verschwenken, einem Verschieben oder einer ähnlich gearteten Bewegung bestehen.

[0008] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Abdeckung in der geschlossenen Stellung die Abdeckleisten der an das Basisteil angrenzenden Rahmenleisten teilweise überdeckt, wohingegen in der geöffneten Stellung der Abdeckung die Abdeckleisten der an das Basisteil angrenzenden Rahmenleisten frei liegen. Durch eine derartige Ausgestaltung des Verbindungselementes kann zum einen ein unbeabsichtigtes Umklappen der Abdeckleisten und damit ein versehentliches Öffnen des Wechselrahmens zuverlässig verhindert werden. Um die Abdeckleisten umzuklappen, und somit den in dem Wechselrahmen befindlichen Gegenstand, wie beispielsweise ein Poster, ein Plakat, eine Prospekt oder dergleichen, freizugeben, müssen zunächst bei den an den Eckverbindungen zweier Rahmenleisten angeordneten Verbindungselementen die Abdeckungen in die geöffnete Stellung, in der die Abdeckleisten der angrenzenden Rahmenleisten frei liegen, verbracht werden. Erst dann ist es möglich, die Abdeckleisten umzuklappen und somit den Wechselrahmen zur Bestückung mit einem Gegenstand oder zum Austausch des darin befindlichen Gegenstandes durch einen neuen geöffnet werden. Zum anderen bieten sich durch eine derartige Ausgestaltung des Verbindungselementes auch gestalterische Vorteile. Dadurch, daß die Abdeckung die angrenzenden Abdeckleisten teilweise überdeckt, müssen die Abdeckleisten in diesem Bereich nicht besonders aufwendig ausgeführt sein, um Ansprüchen hinsichtlich der optischen Wirkung gerecht zu werden. So können die Abdeckleisten lediglich gerade abgelängt, beispielsweise abgesägt, werden, ohne die dadurch entstandene Schnittkante zur Verbesserung des optischen Eindrucks derselben aufwendig zu bearbeiten. Die so entstehenden Schnittkanten werden im geschlossenen Zustand des Wechselrahmens durch die Abdeckung des Verbindungselementes überdeckt und bleiben somit für einen Betrachter verborgen. Auch können, wenn die Breite des Bereiches, der durch die Abdeckung in geschlossener Stellung überdeckt wird, in geöffneter Stellung des Abdeckelementes jedoch frei liegt, entsprechend groß gewählt ist, Maßtoleranzen der Abdeckleisten ausgeglichen werden. Eine hochgenaue Maßhaltigkeit der Abdeckleisten hinsichtlich ihrer Länge ist mithin nicht einzuhalten, was die Fertigung dieser Leisten preisgünstiger macht. Für eine derartige Ausgestaltung ist es von Vorteil, wenn die Abdeckung in Form einer hohlen Kappe ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise sind die Konturen der Abdeckung derart gewählt, daß sie sich in geschlossener Stellung an die durch die Kappe überdeckten Abdeckleisten der angrenzenden Rahmenleiste anschmiegt. Dies unterstützt zum einen ein attraktives optisches Erscheinungsbild, führt zum anderen aber auch dazu, daß eine Sicherung des Wechselrahmens gegen ungewolltes Öffnen der Abdeckleisten besonders zuverlässig erfolgen kann.

[0009] Mit der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß das Verbindungselement Rastmittel aufweist, mittels derer die Abdeckung in der geöffneten und/oder geschlossenen Stellung festlegbar ist. Derartige Rastmittel führen, wenn mit ihnen die Abdeckung in der geschlossenen Stellung festlegbar ist, dazu, daß ein Bewegen der Abdeckung aus der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung nur durch Aufbringung einer die durch das Rastmittel bewirkten Haltekräfte übersteigenden Kraft möglich ist. Die Abdeckung wird also in der geschlossenen Stellung zuverlässig gehalten und ein versehentliches Bewegen der Abdeckung in die geöffnete Stellung kann sicher unterbunden werden. Sind Rastmittel vorgesehen, welche die Abdeckung in der geöffneten Stellung festlegen, so erleichtert dies ein Bestücken des mit erfindungsgemäßen Verbindungselementen versehenen Wechselrahmens mit einem darin anzuordnenden Gegenstand. Die einmal in geöffnete Stellung verbrachten Abdeckungen werden in dieser Position durch Rastmittel gehalten, so daß eine Person beim Bestücken des Wechselrahmens bzw. beim Auswechseln von in dem Wechselrahmen angeordneten Gegenständen nicht durch selbständig wieder in die geschlossene Stellung zurückfallende Abdeckungen behindert wird. Die einmal in geöffneter Stellung verrasteten Abdeckungen müssen zum Verbringen derselben in die geschlossene Stellung erst durch Überwinden einer Rastkraft aktiv aus der verrasteten Endlage befreit werden und können sodann in die geschlossene Stellung überführt werden.

[0010] Mit einem weiteren Merkmal der Erfindung wird für das Verbindungselement vorgeschlagen, daß die Abdeckung aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung mittels einer translatorisch geführten Bewegung bewegbar ist. Hierzu ist gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß an dem Basisteil zwei senkrecht zur Rahmenebene ausgerichtete, parallel zueinander angeordnete Führungsabschnitte ausgebildet sind, die in ihren einander zugewandten Seitenbereichen Führungsnuten aufweisen, in die eine an der Abdeckung angeordnete Führungsschiene mit ihren Endabschnitten zur bewegbaren Lagerung der Abdeckung eingreift. Bei einem solchen Verbindungselement läßt sich die Abdeckung durch einfaches Verschieben aus ihrer geöffneten in ihre geschlossene Stellung überführen und umgekehrt. Hierzu wird die translatorische Bewegung über die an der Abdeckung befestigte Führungsschiene in Zusammenwirkung mit den an den Führungsabschnitten ausgebildeten Nuten geführt. Selbstverständlich ist es alternativ auch denkbar, die Führungsschiene an dem Basisteil auszubilden und entsprechende Führungsabschnitte an der Abdeckung vorzusehen. Um die Bewegung des Abdeckelementes längs der durch Führungsschiene und Führungsnuten vorgegebenen Bewegungsrichtung zu begrenzen, können entsprechende Endanschläge vorgesehen sein. Diese können in bekannter Weise durch zusammenwirkende, an den beiden relativ zueinander beweglichen Teilen ausgeformten Anschlagflächen realisiert sein. Hierbei kann vorgesehen sein, daß die Abdeckung beispielsweise durch eine über den Anschlag in der geöffneten Stellung hinaus geführte Bewegung von dem Basisteil lösbar ist. Somit kann eine Abdeckung von dem Basisteil gelöst und durch eine andere Abdeckung ersetzt werden. Dies kann geschehen, um beispielsweise defekte Teile auszutauschen, jedoch auch um andersfarbige, andersgeformte oder Abdeckungen anderer Abmessungen auf ein vorgegebenes Basisteil aufzusetzen. Durch eine solche Maßnahme erhält der Anwender eine höhere Flexibilität hinsichtlich der individuellen Ausgestaltung seines Wechselrahmens. Um die Abdeckung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes über eine möglichst große Distanz zwischen geöffneter und geschlossener Stellung bewegen zu können, ohne daß es dabei jedoch in hohem Maße über die Außenabmessungen des Wechselrahmens hinausragt, können die Führungsnuten quer zur Rahmenebene verlaufen.

[0011] Zum Festlegen der Abdeckung in vorbestimmten Stellungen kann zwischen den Führungsabschnitten ein federnd gelagertes Rastelement angeordnet sein, welches in in der Führungsschiene der Abdeckung angeordnete Strukturen einrastet, wenn sich diese in einer vorbestimmten Stellung befindet. Diese vorbestimmten Stellungen können insbesondere die geöffnete bzw. die geschlossene Stellung sein. Als in der Führungsschiene angeordnete Strukturen werden vorzugsweise Nuten vorgeschlagen, in welche ein entsprechend ausgeformter Vorsprung des federnd gelagerten Rastelementes eingreift.

[0012] Als Verbindungsmittel werden gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung zwei im wesentlichen senkrecht zueinander angeordnete Verbindungsabschnitte vorgeschlagen, die in korrespondierenden Ausnehmungen an den angrenzenden Rahmenleisten festlegbar sind. So können die Basisteile der Verbindungselemente einfach durch Einschieben der Verbindungsabschnitte in die dazu korrespondierenden Ausnehmungen an den angrenzenden Rahmenleisten festgelegt werden. Eine bevorzugte Ausführungsform der Verbindungsabschnitte wird durch im Querschnitt T-förmige Profile gebildet, welche in entsprechend ausgeformte, mit Hinterschnitten versehene Nuten an den angrenzenden Rahmenleisten festlegbar sind.

[0013] Für eine stabilere Verbindung der Rahmenleisten mit dem Verbindungselement weist letzteres gemäß einem Vorschlag der Erfindung an dem Basisteil angeordnete Anlageflächen zur Abstützung anliegender Rahmenleisten auf. Durch eine solche Maßnahme wird ein Tordieren der Rahmenleisten unterbunden. Weiterhin können im wesentlichen senkrecht zur Rahmenebene angeordnete, an dem Basisteil ausgebildete Anschlagflächen als Anschlag für angrenzende Rahmenleisten vorgesehen sein. Auch diese dienen einer verbesserten Festlegung der an das Verbindungselement angrenzenden Rahmenleisten.

[0014] Weiterhin ist mit einem weiteren Merkmal der Erfindung bei dem Verbindungselement eine in der Rahmenebene liegende, an dem Basisteil ausgebildete Auflagefläche zum Auflegen einer Rahmenrückwand und/oder eines in dem Wechselrahmens anzuordnenden Gegenstandes vorgesehen. Wird eine Rahmenrückwand verwendet, so kann diese beispielsweise auf der Auflagefläche aufgelegt und mit dieser verklebt werden. Auf diese Weise ist das erfindungsgemäße Verbindungselement sicher in eine stabile Gesamtkonstruktion des Wechselrahmens integriert.

[0015] Schließlich wird mit einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgeschlagen, daß in dem Basisteil des Verbindungselementes eine Öffnung zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels vorgesehen ist. Somit kann ein unter Verwendung erfindungsgemäßer Verbindungselemente aufgebauter Wechselrahmen auf einfache Weise mit beispielsweise Schrauben, Nägeln oder dergleichen an einer Wand befestigt werden.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Zeichnungen. Hierbei zeigt:
Fig. 1
eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes in Verbindung mit Endabschnitten daran angrenzender Rahmenleisten,
Fig. 2
einen Ausschnitt aus einem Wechselrahmen mit einem erfindungsgemäßen Verbindungselement mit der Abdeckung in geschlossener Stellung,
Fig. 2a
den Ausschnitt aus Fig. 2 in perspektivischer Seitenansicht,
Fig. 3
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit der Abdeckung in geöffneter Stellung,
Fig. 3a
den Ausschnitt aus Fig. 3 in perspektivischer Seitenansicht,
Fig. 4a
eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes mit daran festgelegter Rahmenleiste,
Fig. 4b
eine der Fig. 4a entsprechende Darstellung mit der Abdeckung in geöffneter Stellung,
Fig. 5a
eine perspektivische Ansicht eines Basisteils eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes von unten,
Fig. 5b
eine perspektivische Ansicht von oben des in Fig. 5a gezeigten Basisteils mit einseitig abgewandelter Ausführung eines Verbindungssteges,
Fig. 6a
die Abdeckung eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes in perspektivischer Ansicht von unten und
Fig. 6b
eine perspektivische Seitenansicht der Abdeckung aus Fig. 6a.


[0017] In den Zeichnungen sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugsziffern versehen.

[0018] In Fig. 1 ist in Explosionsdarstellung ein erfindungsgemäßes Verbindungselement mit daran angrenzenden Endabschnitten von einen Wechselrahmen begrenzenden Rahmenleisten 3 gezeigt. Das Verbindungselement ist hierbei zweiteilig aufgebaut und besteht aus einem Basisteil 1 sowie einer daran bewegbar angeordneten Abdeckung 2. Das Basisteil 1 ist mit zwei im wesentlichen senkrecht zueinander verlaufenden Verbindungsstegen 4 ausgebildet, welche über seitlich daran ausbildete Vorsprünge 4a verfügen. Angrenzend an die Verbindungsstege 4 sind parallel zur Rahmenebene verlaufende Anlageflächen 5 ausgebildet. Diese werden jeweils durch senkrecht dazu verlaufende Anschlagflächen 6 begrenzt. Weiterhin ist eine Auflagefläche 7 mit daran angrenzenden, senkrecht zur Auflagefläche 7 verlaufenden, rechtwinklig zueinander angeordneten Anschlagflächen 8 zu erkennen. Zudem ist an dem Basisteil eine Führung 9 angeordnet, welche hinsichtlich ihres detaillierten Aufbaus anhand der Fign. 5a und 5b später eingehender beschrieben wird. Die über das Verbindungselement zur Bildung einer Rahmenecke miteinander verbundenen Rahmenleiste 3 setzen sich zusammen aus einer Basisleiste 12, einer Anlenkleiste 13 und einer Abdeckleiste 14. In der Basisleiste 12 ist dabei eine Längsnut 16 mit Hinterschnitten 17 ausgebildet, und eine Auflagefläche 15 als Auflage für eine Rahmenrückwand und/oder einen in dem Rahmen aufzunehmenden Gegenstand, wie beispielsweise ein Bild, Poster, Plakat oder dergleichen, ist an der Basisleiste 12 angeformt.

[0019] Zum Aufbau der Rahmeneckverbindung werden die Verbindungsstege 4 des Basisteils 1 in die zu den Verbindungsstegen 4 korrespondierenden Längsnuten 16 der Basisleisten 12 angrenzender Rahmenleisten 3 eingeführt. Dabei werden die an den Verbindungsstegen 4 ausgeformten Vorsprünge 4a in den Hinterschnitten 17 der Längsnuten 16 festgelegt. Zusätzlich liegt die Unterseite der Basisleiste 12 auf der an dem Basisteil 1 des Verbindungselementes angeformten Anlagefläche 5 auf. Dies verhindert ein Tordieren der Rahmenleisten. Bei vollständig in die Längsnut 16 eingeführtem Verbindungssteg 4 liegt die Rahmenleiste 3 an der jeweiligen, an dem Basisteil 1 des Verbindungselementes angeformten Anschlagfläche 6 an. Die an der Basisleiste 12 angeformte Auflagefläche 15 geht nun kontinuierlich in die an dem Basisteil 1 des Verbindungselementes ausgeformte Auflagefläche 7 über. Bei vollständig aus vier gezeigten Verbindungselementen und vier dazwischen angeordneten Rahmenleisten 3 aufgebauten Wechselrahmen ergibt sich somit eine durchgehende, umlaufend ausgebildete Auflagefläche, gebildet aus den Auflageflächen 15 der Basisleisten 12 sowie den Auflageflächen 7 der Basisteile 1, auf der eine Rahmenrückwand aufgelegt werden kann. Diese kann dann beispielsweise über Klebemittel mit den Basisleisten 12 bzw. Basisteilen 1 fest verbunden werden. Bei Verzicht auf eine Rahmenrückwand kann beispielsweise ein Gegenstand mit ausreichender Festigkeit direkt auf dieser so gebildeten Auflagefläche aufgelegt werden. Dies ist beispielsweise bei Plakaten aus stärkerer Pappe möglich. Zur abschließenden Vervollständigung des mit angrenzenden Rahmenleisten 3 verbundenen Verbindungselementes wird auf das Basisteil 1 die Abdeckung 2 aufgesetzt. Hierzu wird die über den Steg 11 mit der Abdeckung 2 verbundene Führungsschiene 10 in die an dem Basisteil 1 ausgebildete Führung 9 eingesetzt. Die Abdeckung 2 kann nunmehr durch die Führung 9 und die Führungsschiene 10 geführt zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung hin und her bewegt werden.

[0020] In den Fign. 2, 2a bzw. 3, 3a sind verschiedene Ansichten eines Ausschnittes aus einem Wechselrahmen mit erfindungsgemäßen Verbindungselement gezeigt. In den Fign. 2 sowie 2a ist dabei die Abdeckung 2 in der geschlossenen Stellung gezeigt, wohingegen die Abdeckung 2 in den Fign. 3 sowie 3a in der geöffneten Stellung dargestellt ist. Der in diesen Figuren dargestellte Ausschnitt aus einem Wechselrahmen wird durch Rahmenleisten 3, welche über das aus Basisteil 1 sowie Abdeckung 2 gebildete Verbindungselement miteinander verbunden sind, und eine an den vorgenannten Elementen festgelegte Rahmenrückwand 18 gebildet. In Fig. 2 ist die Abdeckung 2 in geschlossener Stellung dargestellt, und es ist zu erkennen, daß (gestrichelt gezeichnet) die Abdeckleisten 14 in dieser Stellung der Abdeckung 2 sich zum Teil unterhalb letzterer erstrecken. Dadurch ist es in dieser Stellung der Abdeckung 2 nicht möglich, die Abdeckleisten 14 durch Herausklappen aus der Rahmenebene zu öffnen und einen in dem Rahmen befindlichen Gegenstand zu entnehmen. Wie in den Fign. 3 und 3a dargestellt, liegen die Abdeckleisten 14 bei geöffneter Abdeckung 2 auch in ihren Randbereichen frei, so daß sie ungehindert aus der Rahmenebene heraus umgeklappt werden können und somit der Rahmen zum Einlegen eines Gegenstandes geöffnet werden kann. Insbesondere in Fig. 3a ist zu erkennen, daß die Abdeckung 2 in geöffneter Stellung sowohl zur Seite als auch nach oben über den Wechselrahmen hinausragt. Dies wird durch eine schräg zur Rahmenebene gerichtete Führung der Abdeckung 2 erreicht.

[0021] Deutlicher dargestellt ist diese Tatsache in den Fign. 4a und 4b, in denen ein erfindungsgemäßes Verbindungselement mit einer daran befestigten Rahmenleiste 3 in geschlossener bzw. geöffneter Stellung gezeigt ist. Deutlich kann die schräg zur Rahmenebene ausgerichtete Führung erkannt werden, welche eine translatorische Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Abdeckung 2 schräg zur Rahmenebene ermöglicht. Weiterhin kann in dieser Zeichnung ein Rastelement 23, welches Bestandteil der in dem Basisteil ausgebildeten Führung ist und eine Rastnase 20 trägt, erkannt werden. Das Rastelement 23 ist dabei an dem Basisteil 1 federnd gelagert. Die Rastnase 20 wirkt mit in der Führungsschiene der Abdeckung 2 ausgebildeten Rastnuten 19a sowie 19b zusammen, indem es in diese eingreift, wenn die Abdeckung 2 sich in der geöffneten bzw. geschlossenen Stellung befindet. Die Rastnase 20 greift hierbei in die Rastnut 19a ein, wenn sich die Abdeckung 2 in der geschlossenen Stellung befindet, und sie greift in die Rastnut 19b ein, wenn sich die Abdeckung 2 in der geöffneten Stellung befindet. Zusätzlich ist an der Führungsschiene der Abdeckung 2 ein Vorsprung zu erkennen, welcher die Bewegung der Abdeckung 2 zusätzlich begrenzt. Der Vorsprung 21 schlägt in der geschlossenen Stellung der Abdeckung 2 an einem an dem Basisteil ausgebildeten Anschlag 22 an und verhindert somit eine weitere Bewegung der Abdeckung 2 in Schließrichtung. In der geöffneten Stellung bildet der Vorsprung 21 an seiner an die Rastnut 19b angrenzenden Fläche einen zusätzlichen Anschlag aus, welcher an der Rastnase 20 des Rastelementes 23 in geöffneter Stellung anliegt. Somit ist auch die Bewegung der Abdeckung 2 in Öffnungsrichtung begrenzt. Durch Aufbringen einer größeren Kraft kann allerdings das Rastelement 23 aufgrund seiner federnden Lagerung zurückgedrängt werden, so daß der Vorsprung 21 auch über die Rastnase 20 hinweg gleitet und somit die Abdeckung 2 von dem Basisteil 1 getrennt werden kann. Dies erfolgt z. B., wenn die Abdeckung 2 ausgetauscht werden soll. So kann beispielsweise auf ein und dasselbe Basisteil eine neue Abdeckung 2 aufgesetzt werden. Dies kann beispielsweise ein einfaches Ersatzteil sein, die neu aufgesetzte Abdeckung 2 kann allerdings auch in Farbe, Form und/oder Dimensionen von der entfernten Abdeckung 2 abweichen. Somit erhält der Nutzer des Wechselrahmens eine zusätzliche gestalterische Freiheit bei der Zusammenstellung des von ihm genutzten Wechselrahmens. Bei der normalen Benutzung des Wechselrahmens, also bei einem einfachen Öffnen bzw. Schließen zum Austauschen von Bildern, Postern, Plakaten oder dergleichen verhindert der Vorsprung 21 allerdings ein Ablösen der Abdeckung 2, so daß diese nicht verloren werden kann. Dadurch, daß die Abdeckung, wie in den Fign. 3, 3a und 3b deutlich zu erkennen ist, in geöffneter Stellung nach schräg oben/außen aus der Rahmenebene hinaus bewegt worden ist, bildet sie weder für das Umlegen der Abdeckleisten 14 noch für einen in den Rahmen einzulegenden Gegenstand ein Hindernis.

[0022] In den Fign. 5a sowie 5b ist das Basisteil eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes perspektivisch in einer Ansicht von unten bzw. oben dargestellt. Bei der Darstellung in Fig. 5b ist an dem in dieser Figur oben liegenden Verbindungssteg 4 als alternative Ausführungsform eine daran angeordnete Zahnung 4b dargestellt. Diese kann anstelle der glatten Außenflächen der Vorsprünge vorgesehen sein, um einen verbesserten Halt des in die Längsnut der Basisleiste eingeführten Verbindungssteges 4 zu bewirken.

[0023] Anhand der Fign. 5a und 5b soll nunmehr der Aufbau der Führung 9 eingehender beschrieben werden. Zu erkennen sind zwei die Führung 9 seitlich begrenzende, im wesentlichen senkrecht zur Rahmenebene verlaufende Führungsabschnitte mit darin angeordneten Führungsnuten 26. Die Führungsnuten 26 sind in ihren Abmessungen korrespondierend zu den Abmessungen der an der Abdeckung angeordneten Führungsschienen 10 ausgebildet. Zwischen den senkrecht zur Rahmenebene ausgebildeten Führungsabschnitten ist das federnd gelagerte Rastelement 23 mit der daran angeordneten Rastnase 20 zu erkennen. Dieses Rastelement 23 ist zungenartig ausgebildet und an einer seiner Schmalkanten mit dem Basisteil verbunden. Die federnde Lagerung wird in diesem Fall durch die Elastizität des gewählten Materials des Basisteils 1 erzeugt. Weiterhin sind in den Fign. 5a sowie 5b Öffnungen 24 und 25 zu erkennen, durch welche zur Befestigung eines Verbindungselementes und damit eines Wechselrahmens, in den dieses Verbindungselement integriert ist, an einer Wand oder dergleichen Schrauben, Nägel oder ähnliche Befestigungsmittel geführt werden können.

[0024] In den Fign. 6a sowie 6b sind zwei Ansichten der kappenartig ausgebildeten Abdeckungen zu erkennen. Insbesondere in Fig. 6a ist die Führungsschiene 10 mit den daran ausgeführten Rastnuten 19a und 19b sowie dem Vorsprung 21 gut zu erkennen. Auch kann hier gesehen werden, wie die Führungsschiene 10 über einen Steg 11 mit der Abdeckung verbunden ist. Der Steg 11 verläuft dabei keilförmig, so daß bezüglich der Rahmenebene eine Schrägstellung der Führungsschiene 10 erreicht wird, die der Schrägstellung der Führungsnuten 26 entspricht. In Fig. 6b kann erkannt werden, daß die Abdeckung 2 ausgehend vom Rand mit einer ansteigenden Wölbung ausgebildet ist, welche hin zu einer über die Abdeckung verlaufenden Diagonalen wieder abfällt. Die Seitenkontur der Abdeckung entspricht dabei der Außenkontur der Abdeckleiste der an das erfindungsgemäße Verbindungselement angrenzenden Rahmenleiste, so daß bei geschlossener Abdeckung 2 diese an der Abdeckleiste anliegt. Selbstverständlich kann die Form der Abdeckung bei anders geformter Abdeckleiste eine andere sein.

[0025] Die hier gezeigten Elemente sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Kunststoff gefertigt. So können Basisteil sowie Abdeckung beispielsweise durch Kunststoffspritzgießen hergestellt werden. Es sind jedoch die gezeigten Elemente auch aus anderen Materialien, beispielsweise Aluminium oder einem ähnlichen Metall gefertigt denkbar.

[0026] Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel dient lediglich der Erläuterung der Erfindung und soll keineswegs als den durch nachfolgende Schutzansprüche definierten Schutzbereich beschränkend verstanden werden.

Bezugszeichenliste



[0027] 
1
Basisteil
2
Abdeckung
3
Rahmenleiste
4
Verbindungssteg
4a
Vorsprung
4b
Zahnung
5
Anlagefläche
6
Anschlagfläche
7
Auflagefläche
8
Anschlagfläche
9
Führung
10
Führungsschiene
11
Steg
12
Basisleiste
13
Anlenkleiste
14
Abdeckleiste
15
Auflagefläche
16
Nut
17
Hinterschnitt
18
Rahmenrückwand
19a
Rastnut
19b
Rastnut
20
Rastnase
21
Vorsprung
22
Anschlag
23
Rastelement
24
Öffnung
25
Öffnung
26
Führungsnut



Ansprüche

1. Verbindungselement zum Aufbau einer Eckverbindung zweier Rahmenleisten (3) eines Wechselrahmens mit aus der Rahmenebene umklappbaren, einen in dem Wechselrahmen angeordneten Gegenstand im eingeklappten Zustand in dem Wechselrahmen verklemmenden Abdeckleisten (14) bestehend aus

- einem Basisteil (1), welches über Verbindungsmittel (4) mit angrenzenden Rahmenleisten (3) verbindbar ist, und

- einer das Basisteil (1) überdeckenden Abdeckung (2),

dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckung (2) an dem Basisteil (1) zwischen einer geöffneten Stellung, in der es eine lichte Öffnung des Wechselrahmens freigibt, und einer geschlossenen Stellung, in der es in die lichte Öffnung des Wechselrahmens zumindest teilweise hineinragt, bewegbar ist.
 
2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (2) in der geschlossenen Stellung die Abdeckleisten (14) der an das Basisteil (1) angrenzenden Rahmenleisten (3) teilweise überdeckt, wohingegen in der geöffneten Stellung der Abdeckung (2) die Abdeckleisten (14) der an das Basisteil (1) angrenzenden Rahmenleisten (3) frei liegen.
 
3. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (2) in Form einer hohlen Kappe ausgebildet ist.
 
4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Rastmittel (19a, 19b, 20), mittels derer die Abdeckung (2) in der geöffneten und/oder der geschlossenen Stellung festlegbar ist.
 
5. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (2) aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung mittels einer translatorisch geführten Bewegung bewegbar ist.
 
6. Verbindungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Basisteil zwei senkrecht zur Rahmenebene ausgerichtete, parallel zueinander angeordnete Führungsabschnitte ausgebildet sind, die in ihren einander zugewandten Seitenbereich Führungsnuten (26) aufweisen, in die eine an der Abdeckung angeordnete Führungsschiene (10) mit ihren Endabschnitten zur bewegbaren Lagerung der Abdeckung (2) eingreift.
 
7. Verbindungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnuten (26) quer zur Rahmenebene verlaufen.
 
8. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 6 oder 7, gekennzeichnet durch ein zwischen den Führungsabschnitten angeordnetes, federnd gelagertes Rastelement (20), welches in in der Führungsschiene (10) der Abdeckung (2) angeordnete Strukturen (19a, 19b) einrastet, wenn sich diese in einer vorbestimmten Stellung befindet.
 
9. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch zwei im wesentlichen senkrecht zueinander angeordnete Verbindungsabschnitte als Verbindungsmittel (4), die in korrespondierenden Ausnehmungen (16) an den angrenzenden Rahmenleisten (3) festlegbar sind.
 
10. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch an dem Basisteil (1) angeordnete Anlageflächen (5) zur Abstützung anliegender Rahmenleisten (3).
 
11. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch im wesentlichen senkrecht zur Rahmenebene angeordnete, an dem Basisteil (1) ausgebildete Anschlagflächen (6) als Anschläge für angrenzende Rahmenleisten (3).
 
12. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch eine in der Rahmenebene liegende, an dem Basisteil (1) ausgebildete Auflagefläche (7) zum Auflegen einer Rahmenrückwand (18) und/oder eines in dem Wechselrahmen anzuordnenden Gegenstandes.
 
13. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch mindestens eine Öffnung (24, 25) in dem Basisteil (1) zum Aufnehmen von Befestigungsmitteln.
 




Zeichnung