Spender für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel

Abstract

 Ein Spender (1) für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel weist eine an der dem Benutzer zugewandten Spender-Vorderseite (4) angeordneten, nach unten gerichtete Abgabeöffnung (5) für das Wasch- oder Pflegemittel und eine die Abgabe des Wasch- oder Pflegemittels steuernde Betätigungseinrichtung (10) mit einer an der Spender-Vorderseite (4) angeordneten, vom Benutzer durch Drücken in Betätigungsrichtung (11) zu betätigende Betätigungspartie (12) auf. Die Betätigungsrichtung (11) ist von vorne nach hinten gerichtet, wobei die Betätigungspartie (12) eine Handanlagefläche (13) zum Anlegen des Rückens einer Hand (6) des Benutzers beim Drücken bildet. Die Betätigungspartie (12) ist so unterhalb der Abgabeöffnung (5) angeordnet, dass beim Gebrauch das Wasch- oder Pflegemittel in die gegen die Betätigungspartie (12) drückende Hand fällt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für flüssige Handwasch-oder Handpflegemittel, mit einer an der dem Benutzer zugewandten Spender-Vorderseite angeordneten, nach unten gerichteten Abgabeöffnung für das Wasch- oder Pflegemittel und einer die Abgabe des Wasch- oder Pflegemittels steuernden Betätigungseinrichtung, die eine an der Spender-Vorderseite angeordnete, vom Benutzer durch Drücken in Betätigungsrichtung zu betätigende Betätigungspartie aufweist.

[0002] Übliche Spender dieser Art, die insbesondere in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder dergleichen Einrichtungen verwendet werden, weisen eine oberhalb der Abgabeöffnung nach vorne ragende Betätigungspartie auf, die mit einem Ellenbogen oder einer Hand nach unten gedrückt wird, so dass das Wasch- oder Handpflegemittel in die andere Hand fällt, die unter die Abgabeöffnung gehalten wird. Der Benutzer benötigt also unbedingt beide Hände. Außerdem versperrt der die Betätigungspartie nach unten drückende Arm die Sicht zur Abgabeöffnung, so dass es häufig vorkommt, dass die andere Hand nur ungenau unter die Abgabeöffnung gehalten wird und das Wasch- oder Pflegemittel neben der anderen Hand nach unten tropft.

[0003] Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass ein solcher Spender in Tiefenrichtung verhältnismäßig viel Platz benötigt, was vor allem dann störend ist, wenn der Spender hinter einer Schranktüre oder dergleichen untergebracht werden soll.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Spender der eingangs genannten Art zu schaffen, der bequem bedienbar ist und in Tiefenrichtung verhältnismäßig wenig Platz in Anspruch nimmt.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Betätigungsrichtung von vorne nach hinten gerichtet ist, wobei die Betätigungspartie eine Handanlagefläche zum Anlegen des Rückens einer Hand des Benutzers beim Drücken bildet, und dass die Betätigungspartie so unterhalb der Abgabeöffnung angeordnet ist, dass beim Gebrauch das Wasch- oder Pflegemittel in die gegen die Betätigungspartie drückende Hand fällt.

[0006] Auf diese Weise kann die Betätigung mit der gleichen Hand, die das Wasch- oder Pflegemittel aufnimmt, erfolgen,' so dass sozusagen eine Einhandbedienung vorliegt. Dabei ist die Sicht zur Abgabeöffnung frei, so dass man die Hand in entsprechender Lage halten kann. Ferner muss die Betätigungspartie an der Spender-Vorderseite nicht oder nur verhältnismäßig wenig vorstehen, so dass sich der Spender platzsparend bauen lässt.

[0007] Die Betätigungspartie kann zusätzlich eine Armanlagefläche zum Anlegen eines Arms des Benutzers bilden, so dass, falls gewünscht, an Stelle der Betätigung mit dem Handrücken auch eine Betätigung mit dem Arm, der nicht zu der des Wasch- oder Pflegemittel aufnehmenden Hand gehört, möglich ist.

[0008] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1

einen erfindungsgemäßen Spender in schematischer Seitenansicht zusammen mit einer an die Betätigungspartie angelegten Hand,

Figur 2

den Spender nach Figur 1 in schematischer Vorderansicht vom Benutzer her gesehen und

Figuren 3 bis 6

jeweils ein weiteres Ausführungsbeispiel mit variierter Betätigungspartie in noch weiter schematisierter Vorderansicht.

[0010] Der aus den Figuren 1 und 2 hervorgehende Spender 1 wird üblicherweise im Bereich eines Waschbeckens an einer Wand befestigt und dient zur portionsweisen Abgabe eines flüssigen Handwasch- oder Handpflegemittels, das sich in einem nachfüllbaren Behälter 2 befindet, der in einem Gehäuse 3 des Spenders 1 untergebracht ist. An der dem Benutzer zugewandten Spender-Vorderseite 4 ist eine nach unten gerichtete Abgabeöffnung 5 angeordnet, aus der das Wasch- oder Pflegemittel in eine darunter gehaltene Hand 6 des Benutzers abgegeben wird.

[0011] Die Abgabeöffnung 5 befindet sich an einer vor das Spendergehäuse 3 vorstehenden Spenderpartie 7, so dass unterhalb der Abgabeöffnung 5 ausreichend Platz für die Hand 6 vorhanden ist.

[0012] Das Fördern des Wasch- oder Pflegemittels aus dem Behälter 2 zur Abgabeöffnung 5 erfolgt mit Hilfe einer oberhalb des Behälters 2 angeordneten Pumpeinrichtung 8, von der aus ein Pumprohr 9 in den Behälter 2 eintaucht. Der Pumpeinrichtung 8 ist eine Betätigungseinrichtung 10 zugeordnet, bei deren Betätigung das Wasch- oder Pflegemittel zur Abgabeöffnung 5 gepumpt wird. Die Abgabeöffnung 5 befindet sich etwa in Höhe der Pumpeinrichtung 8.

[0013] Die somit die Abgabe des Wasch- oder Pflegemittels steuernde Betätigungseinrichtung 10 weist eine an der Spender-Vorderseite 4 angeordnete, vom Benutzer durch Drücken in von vorne nach hinten gerichteter Betätigungsrichtung 11 zu betätigende Betätigungspartie 12 auf. Die Betätigungsrichtung 11 entspricht im Wesentlichen der Tiefenrichtung des Spenders 1, kann jedoch auch etwas geneigt zu dieser sein. Beim Ausführungsbeispiel findet die Betätigung, wie noch beschrieben wird, durch ein Verschwenken der Betätigungspartie 12 statt.

[0014] Die Betätigungspartie 12 ist unterhalb der Abgabeöffnung 5 angeordnet (die Angaben "oben" und "unten" beziehen sich auf die montierte Lage des Spenders an einer Wand oder dergleichen) und bildet eine Handanlagefläche 13 zum Anlegen des Rückens der Hand 6 des Benutzers beim Drücken gegen die Betätigungspartie 12. Dabei ist die Anordnung so getroffen, dass beim Drücken der Betätigungspartie 12 in Richtung gemäß Pfeil 11 das Wasch- oder Pflegemittel in die gegen die Betätigungspartie 12 drückende Hand 6 fällt. Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, ist beim Ausführungsbeispiel die Abgabeöffnung 5 der Betätigungspartie 12 zum Benutzer hin vorgelagert.

[0015] Die dargestellte Betätigungspartie 12 wird von einem U-artigen Betätigungsbügel 14 gebildet, dessen Bügelschenkel 15, 16 in Vorderansicht (Figur 2) beiderseits der Abgabeöffnung 5 von oben nach unten verlaufen und unten durch einen Quersteg 17 miteinander verbunden sind. Die Anlagefläche 13 für den Handrücken wird, je nach dem Abstand der beiden Bügelschenkel 15, 16 voneinander, von dem Quersteg 17 und/oder den Bügelschenkeln 15, 16 gebildet.

[0016] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, verläuft die Betätigungspartie 12, d.h. beim Ausführungsbeispiel der Betätigungsbügel 14, in Seitenansicht von oben nach unten vorne geneigt. Auf diese Weise ergibt sich hinter der Betätigungspartie 12 genügend Platz zum Verschwenken in Richtung gemäß Pfeil 11, damit die Pumpeinrichtung 8 betätigt wird.

[0017] Die Betätigungseinrichtung 10 bildet außer der Betätigungspartie 12 eine der Pumpeinrichtung 8 zugeordnete Pumppartie 18. Dabei ist die Betätigungseinrichtung 10 und dabei deren Pumppartie 18 vom Benutzer aus gesehen hinter dieser um eine quer verlaufende Schwenkachse 19 schwenkbar am Gehäuse 3 gelagert. Die Pumppartie 18 verläuft von der Schwenkachse 19 aus nach vorne, wo sich die nach unten gerichtete Betätigungspartie 12 anschließt.

[0018] Drückt man die Betätigungspartie 12 in Richtung gemäß Pfeil 11, schwenkt die Betätigungseinrichtung 10 in Figur 1 entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass die Pumppartie 18 das zugewandte Teil der Pumpeinrichtung 8 nach unten drückt, so dass der Pumphub ausgeführt und das Wasch- oder Pflegemittel zur Abgabeöffnung 5 gefördert wird. Lässt die Hand 6 nach der Aufnahme der Wasch- oder Pflegemittelportion die Betätigungspartie 12 los, wird die Betätigungseinrichtung 10 in ihre aus Figur 1 dargestellte Ausgangslage zurückgestellt. Dies kann mittels einer nicht dargestellten Federanordnung, die in die Pumpeinrichtung 8 integriert sein kann, erfolgen.

[0019] Auf die Einzelheiten der Pumpeinrichtung 8 kommt es im vorliegenden Falle nicht näher an. Spender mit solchen Pumpeinrichtungen sind allseits bekannt, so dass sich eine weitere Beschreibung erübrigt.

[0020] Die Betätigungseinrichtung 9 besteht zweckmäßigerweise zumindest im Wesentlichen aus drahtförmigem Material, so dass zwei beiderseits der Abgabeöffnung 5 angeordnete Seitenschenkel 20, 21 gebildet werden, die in Seitenansicht (Figur 1) eine abgebogene Gestalt aufweisen, so dass einerseits der Biegestelle 22 die von oben nach unten verlaufenden Bügelschenkel 15, 16 des Betätigungsbügels 14 und andererseits der Biegestelle 22 zur Pumppartie 18 gehörende Schenkelabschnitte 23 gebildet werden, die jeweils in Fortsetzung eines Bügelschenkels 15 bzw. 16 nach hinten verlaufen, wo in Figur 1 die Schwenkachse 19 angeordnet sein kann. Die beiden Schenkelabschnitte 23 der Pumppartie 18 können über einen Querstab 24 miteinander verbunden sein, der an der Pumppartie 8 aufliegt und diese beim Verschwenken der Betätigungseinrichtung 10 betätigt.

[0021] Die Spenderpartie 7, an der die Abgabeöffnung 5 angeordnet ist, ragt zwischen den beiden Seitenschenkeln 20, 21 nach vorne.

[0022] Die vorstehende Beschreibung gilt sinngemäß auch für die aus den Figuren 3 bis 6 hervorgehenden Spender 25, 26, 27, 28, so dass nachstehend nicht Varianten der Schwenkachse 19 und Pumppartie 18 sondern nur die Unterschiede der frontseitigen Betätigungspartien erläutert werden.

[0023] Bei diesen Spendern 25 bis 28 bildet die Betätigungspartie 12 nicht nur die Handanlagefläche 13 zum Betätigen mit dem Handrücken sondern außerdem eine Armanlagefläche 29, so dass der Benutzer die Betätigungspartie 12 auch mit dem Arm (Unterarm, Ellenbogen oder Oberarm) nach hinten drücken und betätigen kann, und zwar mit dem Arm, der nicht zu der das Wasch- oder Pflegemittel aufnehmenden Hand gehört.

[0024] Die Armanlagefläche 29 befindet sich bei den Spendern 25 und 27 unterhalb und bei den Spendern 26, 28 seitlich der Handanlagefläche 13. Im Falle der aus den Figuren 3 und 5 hervorgehenden Spendern 25 und 27 kann der Arm beim Drücken gegen die Armanlagefläche 29 auch an der Handanlagefläche 13 anliegen.

[0025] Wie in den Figuren 1 und 2 wird bei den Ausführungsformen nach den Figuren 3 bis 6 die Betätigungspartie 12 von entsprechend gebogenem drahtförmigem Material gebildet. Die an die Betätigungsparte 12 angesetzte Pumppartie ist in den Figuren 3 bis 6 nicht eingezeichnet. Sie entspricht, zumindest im Wesentlichen, der Pumppartie des Spenders 1.

[0026] Bei den Betätigungspartien 12 der Spender 25 bis 28 handelt es sich, ebenfalls in Übereinstimmung mit den Figuren 1 und 2, um einen Betätigungsbügel 14. Bei den Spendern 25 und 26 ist dies ein U-artiger Betätigungsbügel 14, während im Falle der Spender 27 und 28 ein L-ähnlicher Betätigungsbügel 14 vorliegt. Der U-artige Betätigungsbügel 14 der Spender 25 und 26 weist, wiederum dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 entsprechend, zwei in Vorderansicht beiderseits der Abgabeöffnung 5 von oben nach unten verlaufende und unten durch einen Quersteg 17 miteinander verbundene Bügelschenkel 15, 16 auf. Der L-ähnliche Betätigungsbügel 14 der Spender 27 und 28 bildet dagegen nur einen einerseits der Abgabeöffnung 5 von oben nach unten verlaufenden Bügelschenkel 16, an den unten ein Quersteg 17 angesetzt ist.

[0027] Der Quersteg 17 des U-ähnlichen Betätigungsbügels 14 des Spenders 25 und der Quersteg 17 des L-ähnlichen Betätigungsbügels 14 des Spenders 27 wird von zwei mit Abstand untereinander angeordneten Einzelquerstegen 30 und 31 gebildet, von denen der obere Einzelquersteg 30 als Handanlagefläche 13 und der untere Einzelquersteg 31 als Armanlagefläche 29 dient. Im Falle des Spenders 25 verläuft der obere Einzelquersteg 30 zwischen den beiden Bügelschenkeln 15, 16 und ist an diese angeschweißt. Bei dem Spender 27 der Figur 5 sind die beiden Einzelquerstege 30, 31 durch entsprechendes Biegen des drahtförmigen Materials über einen Verbindungssteg 32 einstückig miteinander verbunden.

[0028] Während sich bei den Spendern 25 und 27 die Armanlagefläche 29 unterhalb der Handanlagefläche 13 befindet, ist bei den Spendern 26 und 28 die Armanlagefläche 29 seitlich angeordnet. Hierzu weist der Betätigungsbügel 12 der beiden Spender 26, 28 eine seitlich über das Spendergehäuse 3 vorstehende Armanlagepartie 33 auf, die an den Bügelschenkel 16 angebogen ist und unten in den Quersteg 17 übergeht.

[0029] Damit sich bei zwei nebeneinander montierten Spendern mit seitlich vorstehenden Armanlagepartien 33 diese nicht stören, kann man die Armanlagepartien nach entgegengesetzten Seiten vorstehen lassen.

[0030] In jedem Falle kann es zweckmäßig sein, dass die Abgabeöffnung 5 in Querrichtung außermittig und dabei zur der Armanlagefläche 29 entgegengesetzten Seite hin versetzt am Spender angeordnet ist, wie es in der Zeichnung bei dem Spender 28 in Figur 6 der Fall ist.

[0031] Bei allen Spendern 25 bis 28 könnte der Quersteg 17 auch eine Anlageplatte tragen oder von einer Anlageplatte gebildet werden. Diese Variante ist leicht vorstellbar, so dass sie nicht weiter dargestellt ist.

Ansprüche

1. Spender für flüssige Handwasch- oder Handpflegemittel, mit einer an der dem Benutzer zugewandten Spender-Vorderseite angeordneten, nach unten gerichteten Abgabeöffnung für das Wasch- oder Pflegemittel und einer die Abgabe des Wasch- oder Pflegemittels steuernden Betätigungseinrichtung, die eine an der Spender-Vorderseite angeordnete, vom Benutzer durch Drücken in Betätigungsrichtung zu betätigende Betätigungspartie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsrichtung (11) von vorne nach hinten gerichtet ist, wobei die Betätigungspartie (12) eine Handanlagefläche (13) zum Anlegen des Rückens einer Hand (6) des Benutzers beim Drücken bildet, und dass die Betätigungspartie (12) so unterhalb der Abgabeöffnung (5) angeordnet ist, dass beim Gebrauch das Wasch- oder Pflegemittel in die gegen die Betätigungspartie (12) drückende Hand fällt.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung (5) der Betätigungspartie (12) zum Benutzer hin vorgelagert ist.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungspartie (12) eine Armanlagefläche (29) zum Anlegen eines Arms des Benutzers bildet.

4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Armanlagefläche (29) unterhalb der Handanlagefläche (13) oder seitlich von dieser angeordnet ist.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungspartie (12) von einem U-artigen Betätigungsbügel (14) gebildet wird, dessen Bügelschenkel (15, 16) in Vorderansicht beiderseits der Abgabeöffnung (5) von oben nach unten verlaufen und unten durch einen Quersteg (17) miteinander verbunden sind.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungspartie (12) von einem L-ähnlichen Betätigungsbügel (14) gebildet wird, der einen in Vorderansicht einerseits der Abgabeöffnung (5) von oben nach unten verlaufenden Bügelschenkel (16) und unten einen Quersteg (17) aufweist.

7. Spender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (17) zwei mit Abstand untereinander angeordnete Einzelquerstege (30, 31) aufweist.

8. Spender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg eine Anlageplatte trägt oder von einer Anlageplatte gebildet wird.

9. Spender nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsbügel (14) eine seitlich über das Spendergehäuse (3) vorstehende Armanlagepartie (33) bildet.

10. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeöffnung (5) in Querrichtung außermittig und dabei zur der Armanlagefläche (29) entgegengesetzten Seite hin versetzt am Spender angeordnet ist.

11. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er eine oberhalb eines das Wasch- oder Pflegemittel aufnehmenden Behälters (2) angeordnete Pumpeinrichtung (8) zum Pumpen des Wasch- oder Pflegemittels aus dem Behälter (2) zur Abgabeöffnung (5) enthält und dass die Betätigungseinrichtung (10) eine der Pumpeinrichtung (8) zugeordnete Pumppartie (18) bildet, wobei die Betätigungseinrichtung (10) vom Benutzer aus gesehen hinter der Pumpeinrichtung (8) um eine Schwenkachse (19) schwenkbar gelagert ist und ihre Pumppartie (18) von der Schwenkachse (19) unter Angreifen an der Pumpeinrichtung (8) nach vorne verläuft, wo sich die nach unten gerichtete Betätigungspartie (12) anschließt.

12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in Seitenansicht gesehen die Betätigungspartie (12) nach unten vorne geneigt verläuft.

13. Spender nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (10) zumindest im Wesentlichen aus drahtförmigem Material besteht und einen oder zwei Seitenschenkel (20, 21) enthält, der bzw. die in Seitenansicht eine abgebogene Gestalt aufweisen, so dass einerseits der Biegestelle (22) jeweils ein von oben nach unten verlaufender Bügelschenkel (15, 16) des Betätigungsbügels (14) und andererseits der Biegestelle (22) jeweils ein zur Pumppartie (18) gehörender Schenkelabschnitt (23) gebildet wird.

Zeichnung