Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen einer Schlaufengardine auf einer Gardinenstange

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen (2) einer Schlaufengardine (3) an einer Gardinenstange (1) bzw. einer -Schiene (17) in Form von auf der Gardinenstange (1) bzw. an der Gardinenschiene (17) gleitfähigen zylindrischen Körpern (10, 4), über deren Außenwand (5) jeweils eine Schlaufe (2) gehängt ist. Der zylindrische Körper kann als auf der Gardinenstange (1) gleitfähige Büchse (4) ausgebildet sein, wobei zur Fesselung der Schlaufe Radialvorsprünge (6) vorgesehen sein können.

Beschreibung

[0001] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde Mittel anzugeben, mit welchem sich eine Schlaufengardine besser handhaben lässt.

[0002] Eine Schlaufengardine besteht aus dem eigentlichen Vorhang. Dieser ist kopfseitig mittels beabstandet am Vorhang angeordneter Schlaufen an einer Gardinenstange befestigt. Beim Auf- und Zuziehen der Gardine gleiten die Schlaufen über die Gardinenstange. Insbesondere beim Zuziehen kann es vorkommen, dass einzelne Schlaufen über- oder untereinandergeraten. Dies beeinträchtigt einerseits das Aussehen der aufgezogenen Gardine und andererseits das Zuziehen der Gardine, da die übereinader liegenden Schlaufen der freien Entfaltung des Vorhangs entgegenwirken.

[0003] Zur Lösung der oben angegebenen Aufgabe wird die in den Ansprüchen angegebene Lösung vorgeschlagen.

[0004] Der Anspruch 1 schlägt eine Lagerung der Schlaufen einer Schlaufengardine an einer Gardinenstange bzw. Schiene in Form von auf der Gardinenstange oder an der Gardinenschiene gleitfähigen zylindrischen Körpern vor, über deren Außenwand jeweils eine Schlaufe hängbar ist.

[0005] Dieser zylindrische Körper kann in einer ersten Variante der Erfindung eine Büchse sein. Bevorzugt werden die Schlaufen auf der Büchsenaußenwand fixiert. Die Zuordnung jeder Schlaufe zu einer Büchse hat die Folge, dass nicht die Schlaufen direkt auf der Gardinenstange gleiten, sondern die zwischenliegenden Büchsen.

[0006] Aus der WO99/47031 sind Gleitkissen bekannt, die in die Schlaufe eingelegt werden können, um so das Gleitvermögen der Schlaufe auf der Gardinenstange zu erhöhen. Anders als bei diesem Stand der Technik fahren die erfindungsgemäßen Büchsen bei zugezogener Gardine bis auf Block gegeneinander. Die Schlaufen können nicht mehr übereinander geraten. Zudem kann die Büchseninnenwandung so ausgebildet sein, dass die Gleitfähigkeit optimiert ist. Die Büchse kann eine Kreiszylinderform besitzen. Stirnseitig ist bevorzugt ein Radialvorsprung vorgesehen. Dieser Radialvorsprung kann als Ringbund ausgebildet sein. Die Büchse bekommt somit im Querschnitt das Aussehen eines H, mit verbreitertem H-Steg. Auf dem H-Steg liegt die Schlaufe. Sie wird beidseitig mittels der Ringbünde in axialer Richtung fixiert und kann so nicht von der Büchse rutschen. Andererseits ist aber durch die Schwerkraftfixierung nach wie vor gewährleistet, dass die Gardine in einfacher Weise abgenommen werden kann, dies ist möglich, da die Schlaufe nur lose auf der Büchse aufliegt und bevorzugt ausschließlich durch ihr Gewicht bzw. das Gewicht der Gardine gehalten wird. Die Büchsen bleiben dann auf der Gardinenstange. Die Büchsen gleiten vorzugsweise mit einem Radialspiel auf der Gardinenstange. Sie können aus Holz, Metall oder Kunststoff gefertigt sein. Die Schlaufenfesselung kann darüber hinaus in einer Variante der Erfindung mittels Klammerarmen erfolgen, die dem Rand der Büchse zugeordnet sind. Diese Klammerarme gehen bevorzugt von aus den Stirnflächen der Büchse entspringenden Vorsprüngen aus und ragen aufeinander zugerichtet über die Büchsenwandung, um die Schlaufe zwischen sich und der Büchsenwandung einklemmen zu können. In einer Variante der Erfindung besitzt die Höhlung der Büchse eine von der Unrunden abweichende Form. Die Form kann insbesondere elliptisch sein, so dass die Büchse eine Vorzugshängrichtung auf der Gardinenstange hat. Die Klammerarme sind bevorzugt so angeordnet, dass sie auf der zur Sichtseite abgewandten Seite liegen. Zufolge dieser unrunden Höhlung kann sich die Büchse nur schwer drehen. In einer Weiterbildung der Erfindung wird der zylindrische Körper von einem Steg ausgebildet. An jedem Ende des Steges befindet sich ein Einhängeabschnitt in Form eines rechtwinkligen Fortsatzes, mit welchem der Steg an zwei Punkten in einer Nut einer Gardinenschiene gleitend gelagert werden kann. Hierzu kann der Einhängeabschnitt eine Gleitscheibe ausbilden. Dieser Gleitscheibe kann ein Abstandshalter benachbart zugeordnet sein, welcher die gleiche Grundrisskontur besitzt, wie die Gleitscheibe. Zwischen dem Abstandshalter und der Stegmantelfläche wird der Rand der Schlaufe gehalten. In einer weiteren Variante der Erfindung ist der Einhängeabschnitt von einem Gleitsteinträger gebildet, welcher drehbar dem Steg zugeordnet ist. Zufolge bei der drehbaren Zuordnung des Gleitsteinträgers kann die gesamte Vorrichtung auch in ungünstigen Lagen montiert werden, weil das Einschieben des Einhängeabschnittes auch mit quer zur Erstreckungsrichtung der Nut liegendem Steg erfolgen kann. Der Steg ist relativ zum Gleitstein verschwenkbar. Diese Möglichkeit besteht auch bei einer starren Ausgestaltung, wenn die Gleitscheibe eine kreisrunde oder elliptische Kontur besitzt. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Büchse oder der Steg längeneinstellbar sind. Dies kann dadurch verwirklicht sein, dass die Büchse oder der Steg aus zwei Hälften bestehen, die teleskopierbar ineinander gesteckt sind. Die einzelnen Längenstellungen können durch Rastmittel fixiert sein.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

in schematischer Darstellung die mittels Büchsen auf einer Gardinenstange aufgehängte Schlaufen eines Vorhanges,

Fig. 2

die Büchse in der Ansicht,

Fig. 3

einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Figur 1,

Fig. 4

ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 5

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 in einer Stirnseitenansicht,

Fig. 6

ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 7

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 in einer Stirnseitenansicht, eingehängt in eine Gardinenschiene,

Fig. 8

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 in einer Breitseitenansicht eingehängt in eine Gardinenschiene,

Fig. 9

ein viertes Ausführungsbeispiel in der Seitenansicht,

Fig. 10

ein fünftes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei welchem die Büchse zweiteilig gestaltet ist und längenverstellbar.

[0008] Auf der Gardinenstange 1 sind eine Vielzahl von Büchsen 4 hintereinanderliegend angeordnet. Jede Büchse 4 besitzt einen kreiszylinderförmigen Querschnitt und eine Innenöffnung deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Gardinenstange 1, so dass die Büchse 4 mit Spiel auf der Gardinenstange 1 gleiten kann. Die Büchse kann aus Metall, Holz oder Kunststoff gefertigt sein. An den Rändern der Außenwand 5 der Büchse 4 besitzt die Büchse ringsumlaufende Radialvorsprünge 6. Der Zwischenraum zwischen diesen Radialvorsprüngen 6 entspricht der Breite einer Schlaufe 2, so dass die Schlaufe 2 exakt zwischen den beiden Radialvorsprüngen 6 liegen kann, um so in Achsrichtung fixiert zu sein.

[0009] Wird die Gardine aufgezogen, so fahren die Büchsen 4 auf Block, so dass die einzelnen Schlaufen 2 um die Breite zweier Radialvorsprünge 6 beabstandet voneinander liegen. Wird die Gardine zugezogen, so fahren die Büchsen, indem sie auf der Gardinenstange 1 gleiten, auseinander und verbleiben in dem durch den Schlaufenabstand bestimmten Abstand auf der Gardinenstange 1. Die Figur 10 zeigt eine Variante. Dort ist die Büchse 4 zweiteilig. Die beiden Büchsenteile 4' und 4'' liegen teleskopierbar ineinander. Hierdurch ist die axiale Länge der Büchse einstellbar. Um die eingestellte Länge fixieren zu können, besitzt einer der beiden Büchsenteile 4'', bevorzugt derjenige, welcher in die andere Büchsenhälfte 4' eingesteckt wird, radial auswärts ragende Rippen 19. Diese Rippen 19 können von elastischen Rippen 20 des außenliegenden Büchsenteiles 4' hintergriffen werden. Es ist auch möglich, die Rippen schraubengangförmig zu gestalten, so dass durch eine schraubende Bewegung die Längeneinstellung erfolgen kann.

[0010] Bei dem in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt die Büchse 4 eine Ovalhöhlung 9.

[0011] Von den voneinander wegweisenden Stirnflächen der Büchse 4 gehen Axialvorsprünge 8 aus, von denen aufeinander zuweisende Klammerarme 7 abragen, die in etwa parallel zur Oberfläche 5 der Büchse verlaufen. Wie insbesondere der Figur 5 zu entnehmen ist, wird die Schlaufe 2 zwischen jeweils einem Klammerarm 7 und der Außenwandung 5 der Büchse eingeklemmt.

[0012] Die Ovalform der Höhlung 9 hat zur Folge, dass die Büchse 4 eine bevorzugte Hängeorientierung besitzt. Die Klammerarme 7 sind derartig zur Orientierung der Ovalhöhlung 9 angeordnet, dass sie bei hängender Büchse jenseits der Sichtrichtung S liegen.

[0013] Bei dem in den Figuren 6 und 7 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt ein im Wesentlichen zylinderförmiger Steg 10 an seinen beiden Enden rechtwinklig abragende Einhängeabschnitte 13. Diese Einhängeabschnitte 13 bilden jeweils eine kreisförmige Gleitscheibe 12 aus, die in die C-förmige Nut 18 der Gardinenscheibe 17 einschiebbar sind. Beabstandet von der Gleitscheibe 12 befindet sich zwischen Gleitscheibe 12 und Steg 17 ein Abstandshalter 11, welcher außerhalb der Nut 18 liegt. Zwischen dem Abstandshalter 11, welcher dieselbe Umrisskontur wie die Gleitscheibe 12 besitzen kann, und dem Steg 10 befindet sich der Rand der Schlaufe 2, welcher dadurch in eine Abstandslage von der Schiene 17 gehalten wird.

[0014] Bei dem in der Figur 9 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt jedes Ende des Steges 10 rechtwinklig zur Stegerstreckung abragende Rastzapfen 16. Auf diese Rastzapfen 16 ist jeweils ein Gleitsteinträger 15 aufgeklipst. Jeder Gleitsteinträger 15 trägt einen Gleitstein 14, welcher in die C-förmige Nut einschiebbar ist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist die Ausrichtung des Gleitsteines 14 gegenüber dem Steg 10 schwenkbar. Dies vereinfacht das Einbringen der Vorrichtung in die Nut 18 ebenso wie die kreisrunde Gestaltung der Gleitscheibe 12.

[0015] Ähnlich wie die Büchse 4 kann auch der Steg 10 in einer nicht dargestellten Variante teleskopierbar gestaltet sein.

[0016] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen (2) einer Schlaufengardine (3) an einer Gardinenstange (1) bzw. einer -Schiene (17) in Form von auf der Gardinenstange (1) bzw. an der Gardinenschiene (17) gleitfähigen zylindrischen Körpern (10, 4), über deren Außenwand (5) jeweils eine Schlaufe (2) gehängt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper eine auf der Gardinenstange (1) gleitfähige Büchse (4) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch Mittel zur Fesselung der Schlaufe in Achsrichtung auf die Büchsenaußenwand (5).

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (4) im Wesentlichen eine Kreiszylinderform besitzt mit stirnseitigen Radialvorsprüngen (6).

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialvorsprung (6) als Ringbund ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schlaufe (2) den Abstand der beiden Radialvorsprünge (6) entspricht.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (4) mit Radiaspiel auf der Gardinenstange sitzt.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufenfesselung mit vom Rand der Büchse (4) über die Büchsenwandung (5) ragenden Klemmarmen (7) erfolgt.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmarme (7) von lokalen Axialvorsprüngen (8) ausgehen.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhlung (9) der Büchse (4) derart unrund, insbesondere oval ist, dass die Büchse (4) schwerkraftbedingt eine Orientierung auf der Gardinenstange (1) einnimmt, in welcher die Klammarme (7) zur Sichtseite abgewandt liegen.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (10) ein Zweieinhängeabschnitte (13) zum Einhängen einer Nut (18) einer Gardinenschiene (17) aufweisender Steg (10) ist.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeabschnitte (13) mittels Gleitscheiben (12) in der C-förmigen Nut (18) geführt sind, welchen Gleitscheiben (12) Abstandshalter (11) benachbart sind, zwischen welchen und der Stegaußenwandung die Schlaufe (2) gehalten ist.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhängeabschnitte (13) von Gleitsteinträgern (15) ausgebildet sind, welche drehbar mit den Enden des Stegs (10) verbunden sind und welche jeweils einen Gleitstein (14) tragen, zum Einschieben in die Nut (18).

14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (4) längeneinstellbar ist.

15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (4) zwei Hälften (4', 4'') aufweist, die teleskopartig ineinander gesteckt sind und form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

Zeichnung