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<ep-patent-document id="EP01108886B1" file="EP01108886NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1153675" kind="B1" date-publ="20051005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Schutzrechte, 
Heraeusstrasse 12-14</str><city>63450 Hanau</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20041027</date><bnum>200444</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Strukturen aufweisenden Materialstreifen mit aus der Streifenebene herausragenden Stanzstrukturen. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Streifenverbund sowie die Verwendung der Materialstreifen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Materialstreifen sind relativ schwer transportierbar, da beispielsweise gewollt aus der Streifenebene herausragende Stanzstrukturen beim Transport nicht in die Ebene zurückgedruckt werden dürfen. Dies kann relativ aufwendig durch Zwischenlagen bewirkt werden, die als Abstandshalter dienen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und sichere Möglichkeit anzugeben, die eingangs charakterisierten Materialstreifen ohne Beschädigung zu stapeln.</p>
<p id="p0004" num="0004">Für die Materialstreifen wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass mindestens ein Teil der herausragenden Stanzstrukturen die Form eines Vielecks aufweisen, das mit einer Kante, deren Länge kleiner ist als zwei angrenzende Seiten, mit dem Materialstreifen verbunden ist, dass die beiden angrenzenden Seiten an ihren der Kante abgewandten Enden durch zwei weitere Seiten miteinander verbunden sind, wobei die Seiten symmetrisch zu einer Mittelsenkrechten der Kante angeordnet sind und jeweils einen Winkel α von etwa 20° bis 80° zur Mittelsenkrechten bilden und wobei durch die Stanzstrukturen in dem Materialstreifen gebildete Stanzöffnungen parallel zu den an die Kante angrenzenden Seiten je einen freigeschnittenen Schlitz aufweisen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Stanzstrukturen dienen als Abstandshalter und gleichzeitig als Fixierung oder Zentrierung mehrere Streifen gegeneinander. Vorteilhafter Weise beträgt der Winkel α etwa 40° bis 60°. Ein weiterer Winkel β zwischen der Mittelsenkrechten auf der Kante und einer weiteren Seite beträgt etwa 30° bis 85°, vorzugsweise 65° bis 75°. Damit können relativ große Abstände zwischen den Streifen erzielt werden bei gleichzeitig genauer Positionierung. Vorteilhafter Weise weist die Breite der freigeschnittenen Schlitze jeweils ein Verhältnis zur Breite der Stanzstruktur von etwa 1 : 10 bis 1 : 40 auf, wobei die Breite der freigeschnittenen Schlitze parallel zu deren Längskanten gemessen wird und die Breite der Stanzstruktur senkrecht zur Mittelsenkrechten der Kante. Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die Stanzstrukturen einen Winkel γ von etwa 10° bis 30°, vorzugsweise etwa 20°, zur Senkrechten auf der Streifenebene bilden. Bei den angegebenen Abmessungen ist ein optimales Stapelverhalten gewährleistet. Der Materialstreifen kann aus Metall gebildet sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorteilhaft ist es insbesondere, dass die Stanzstrukturen symmetrisch zur Mittelachse des Materialstreifens angeordnet sind, sowie, dass in dem Materialstreifen weitere Strukturen, insbesondere gestanzte Strukturen, angeordnet sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der aus den erfindungsgemäßen Materialstreifen gebildete Streifenverbund ist gemäß der Erfindung dadurch charakterisiert, dass die Stanzstrukturen eines Materialstreifens in Stanzöffnungen eines benachbarten Materialstreifens eingreifen, vorzugsweise, dass die weiteren Seiten der Stanzstrukturen eines Materialstreifens jeweils auf einer Begrenzungskante der freigeschnittenen Schlitze der Stanzstrukturen eines benachbarten Stanzstreifens abgestützt sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß kann der Strukturen aufweisende Materialstreifen zur Herstellung von insbesondere metallischen Leiterrahmen verwendet werden. Auch eine Verwendung für Leiterrahmen aus anderen leitfähigen Materialien ist denkbar und erfindungsgemäß vorgesehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert.</p>
<p id="p0010" num="0010">In der Zeichnung zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die schematische Darstellung eines Materialsteifens,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Stanzstruktur des Materialstreifens,<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Streifenverbund in der Seitenansicht und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine ausschnittsweise Ansicht aus Richtung A gem. Fig. 3.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">In Fig. 1 ist ein Materialstreifen 1 aus Kupfer dargestellt. In ihm sind Stanzstrukturen 2 in gleichmäßigen Abständen längs den beiden Längskanten des Materialstreifens 1 angeordnet. Weitere gestanzte Strukturen 3 können auf dem Materialstreifen angeordnet sein. Diese können als Mittel zur Positionierung der Materialstreifen in der weiteren Verarbeitung dienende, sie können allerdings auch funktionalen Charakter innerhalb eines aus dem Materialstreifen hergestellten Leiterrahmens aufweisen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 2 zeigt eine aus der Streifenebene herausragende Stanzstruktur 2. Die Stanzstruktur 2 ist an ihrer Kante 4 mit dem Materialstreifen 1 verbunden. Die übrigen Seiten, also die an die Kante 4 angrenzenden Seiten 5 und die sie verbundenen weiteren Seiten 6 sind symmetrisch zu einer Mittelsenkrechten der Kante 4 angeordnet. Beim Ausstanzen der Stanzstrukturen 2 wird benachbart zu den angrenzenden Seiten 5 jeweils ein Schlitz 7 aus dem Materialstreifen freigeschnitten, wobei das Verhältnis der Breite A der freigeschnittenen Schlitze 7 zu der Breite B der Stanzstruktur 2 etwa 1 : 22 beträgt, wobei der Winkel α zwischen den angrenzenden Seiten 5 und der Mittelsenkrechten der Kante 4 etwa 50° und der Winkel β zwischen einer weiteren Seite 6 und der Mittelsenkrechten etwa 70° beträgt.</p>
<p id="p0013" num="0013">In Fig. 3 ist ein Streifenverbund aus zwei Materialstreifen 1 in einer seitlichen Ansicht dargestellt. Die Stanzstrukturen 2 bilden einen Winkel γ von etwa 20° zur Senkrechten auf der Streifenebene. Die Stanzstrukturen 2 des unteren Materialstreifens 1 greifen in Stanzöffnungen 8 des oberen Materialstreifens 1 ein. Dabei liegen die weiteren Kanten 6 der Stanzstrukturen 2 des unteren Materialstreifens 1 an einer Begrenzungskante der freigeschnittenen Schlitze 7 der Stanzöffnungen 8 des benachbarten Materialstreifens 1 an. In einer zu Fig. 3 senkrechten Ansicht (Richtung A) ist diese Übereinanderanordnung ausschnittsweise in Fig. 4 dargestellt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen mit aus seiner Streifenebene herausragenden Stanzstrukturen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens ein Teil der herausragenden Stanzstrukturen (2) die Form eines Vielecks aufweisen, das mit einer Kante (4), deren Länge kleiner ist als zwei angrenzende Seiten (5), mit dem Materialstreifen (1) verbunden ist, dass die beiden angrenzenden Seiten (5) an ihren der Kante (4) abgewandten Enden durch zwei weitere Seiten (6) miteinander verbunden sind, wobei die Seiten symmetrisch zu einer Mittelsenkrechten der Kante angeordnet sind und jeweils einen Winkel α von etwa 20° bis 80° zur Mittelsenkrechten bilden und wobei durch die Stanzstrukturen (2) in dem Materialstreifen (1) gebildete Stanzöffnungen (8) parallel zu den an die Kante (4) angrenzenden Seiten (5) je einen freigeschnittenen Schlitz (7) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Winkel α etwa 40° bis 60° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Breite der freigeschnittenen Schlitze (7) jeweils ein Verhältnis zur Breite der Stanzstruktur (2), parallel zur Kante (4) von etwa 1 : 10 bis 1 : 40 aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stanzstrukturen (2) einen Winkel γ von etwa 10° bis 30° vorzugsweise etwa 20°, zur Senkrechten auf der Streifenebene bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Materialstreifen (1) aus Metall gebildet ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stanzstrukturen (2) symmetrisch zur Mittelachse des Materialstreifens (1) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Strukturen aufweisender Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in dem Materialstreifen (1) weitere Strukturen (3), insbesondere gestanzte Strukturen, angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Streifenverbund aus mehreren flächig parallel zueinander angeordneten Strukturen aufweisenden Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stanzstrukturen (2) eines Materialstreifens (1) in Stanzöffnungen (8) eines benachbarten Materialstreifens (1) eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Streifenverbund Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die weiteren Seiten (6) der Stanzstrukturen (2) eines Materialstreifens (1) jeweils auf einer Begrenzungskante der freigeschnittenen Schlitze (7) der Stanzöffnungen (8) eines benachbarten Materialstreifens (1) abgestützt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verwendung der Strukturen aufweisenden Materialstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 7 zur Herstellung von metallischen Leiterrahmen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Material strip with raised features punched out of the strip plane, <b>characterized in that</b> at least some of the raised features (2) are in the form of a polygon joined to the material strip (1) by an edge (4) which is shorter than the two adjacent sides (5), [and] <b>in that</b> the two adjacent sides (5) are joined to each other, starting at their ends remote from the edge (4), by two further sides (6), the sides being arranged symmetrically about a vertical bisector of the edge and each making an angle α of approximately 20° to 80° with the vertical bisector, and punched openings (8) formed in the material strip (1) by the raised features (2) comprising free-cut slits (7) parallel with the sides (5) adjacent to the edge (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Raised material strip according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the angle α is approximately 40° to 60°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Raised material strip according to Claim 1 or Claim 2, <b>characterized in that</b> the width of each free-cut slit (7) is in a proportion of approximately 1 : 10 to 1 : 40 to the width of the raised feature (2) parallel with the edge (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Raised material strip according to any one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the raised features (2) make an angle γ of approximately 10° to 30°, and preferably approximately 20°, with the normal to the strip plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Raised material strip according to any one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the material strip (1) is made of metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Raised material strip according to any one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the raised features (2) are disposed symmetrically about the centreline of the material strip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Raised material strip according to any one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> other features (3), particularly punched features, are also arranged in the material strip (1).<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Compound strip consisting of a plurality of raised material strips according to any one of Claims 1 to 7 stacked parallel one on top of another, <b>characterized in that</b> raised features (2) of a material strip (1) engage in punched openings (8) of an adjacent material strip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Compound strip [according to] Claim 8, <b>characterized in that</b> the further sides (6) of the raised features (2) of a material strip (1) are each supported on a bounding edge of a free-cut slit (7) of the punched opening (8) of an adjacent material strip (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Use of raised material strips according to any one of Claims 1 to 7 for the production of metallic conductor frames.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures, comportant des structures découpées en saillie au-dessus du plan de la bande, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins une partie des structures découpées (2) en saillie ont la forme d'un polygone, qui est relié à la bande de matériau (1) avec un bord (4), dont la longueur est inférieure à deux côtés (5) adjacents, <b>en ce que</b> les deux côtés (5) adjacents, au niveau de leurs extrémités opposées au bord (4), sont reliés l'un à l'autre par l'intermédiaire de deux autres côtés (6), les côtés étant agencés symétriquement à la médiatrice du bord (4) et formant respectivement avec la médiatrice un angle α de 20° à 80° environ et les ouvertures de découpe (8) formées dans la bande de matériau (1) par les structures découpées (2) comportent chacune parallèlement aux côtés (5) adjacents au bord (4) une fente (7) dégagée .</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'angle α mesure environ 40° à 60°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la largeur de la fente (7) dégagée constitue respectivement un rapport à la largeur de la structure découpée (2), parallèlement au bord (4), de l'ordre d'environ 1:10 à 1:40.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> les structures découpées (2) forment par rapport à la normale un angle γ de l'ordre de 10° à 30° environ, de préférence environ 20° sur le plan de la bande.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> la bande de matériau (1) est réalisée en métal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> les structures découpées (2) sont agencées symétriquement à la ligne médiane de la bande de matériau (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bande de matériau pourvue de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> d'autres structures (3), en particulier des structures découpées, sont réalisées dans la bande de matériau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ensemble de bandes, formé par plusieurs bandes de matériau pourvues de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, agencées parallèlement les unes aux autres, <b>caractérisé en ce que</b> les structures découpées (2) d'une bande de matériau (1) viennent en prise dans les ouvertures de découpe (8) d'une bande de matériau (1) adjacente.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ensemble de bandes selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> les autres côtés (6) des structures découpées (2) d'une bande de matériau (1) sont respectivement en appui sur un bord périphérique des fentes (7) dégagées des ouvertures de découpe (8) d'une bande de matériau (1) adjacente.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Utilisation des bandes de matériau pourvues de structures selon l'une quelconque des revendications 1 à 7 pour la fabrication de cadres conducteurs métalliques.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="183" he="236" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="148" he="248" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
