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<ep-patent-document id="EP01119992B1" file="EP01119992NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1154098" kind="B1" date-publ="20050119" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLILUNL......................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1154098</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20050119</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01119992.4</B210><B220><date>19980620</date></B220><B240><B241><date>20020704</date></B241><B242><date>20030811</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29716146 U</B310><B320><date>19970909</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050119</date><bnum>200503</bnum></B405><B430><date>20011114</date><bnum>200146</bnum></B430><B450><date>20050119</date><bnum>200503</bnum></B450><B452EP><date>20040726</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04F  19/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Abschlussvorrichtung mit einer Abschlussleiste, einem Montageprofil und einem Halteelement</B542><B541>en</B541><B542>Finishing device with finishing strip, mounting profile and retaining element</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de finition avec un profilé de finition, un profilé de montage et un élément de retenue</B542></B540><B560><B561><text>DE-U- 29 716 146</text></B561><B561><text>GB-A- 2 194 567</text></B561><B561><text>GB-A- 2 227 935</text></B561><B561><text>GB-A- 2 253 222</text></B561><B561><text>US-A- 3 007 213</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>98111379.8</anum><pnum>0900897</pnum></dnum><date>19980620</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B720><B721><snm>Lindenberg, Klaus</snm><adr><str>Schmachtenbergstrasse 191</str><city>45219 Essen-Kettwig</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wellerdick, Norbert</snm><adr><str>Sudholzstrasse 146a</str><city>D-44879 Bochum</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dr. Müller, Herbert</snm><adr><str>Gladiolenweg 5</str><city>D-42579 Heiligenhaus-Isenbügel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>zu Drewer Jens Meyer</snm><adr><str>Am Pferdskamp 23</str><city>D-40882 Ratingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>W. Döllken &amp; Co GmbH</snm><iid>00650590</iid><irf>94 064/JN:Bo</irf><syn>Döllken &amp; Co GmbH, W.</syn><adr><str>Ruhrtalstrasse 71</str><city>D-45239 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Honke, Manfred, Dr.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00005712</iid><adr><str>Patentanwälte,
Andrejewski, Honke &amp; Sozien,
Theaterplatz 3</str><city>45127 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Abschlussvorrichtung mit einer Abschlussleiste, insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste, Deckenanschlussleiste, Übergangsleiste oder dergleichen, und mit einem Montageprofil für die Abschlussleiste sowie mit einem Halteelement. Im Rahmen der Erfindung können die Leisten und Profile aus Kunststoff, Metall oder dergleichen Werkstoff bestehen. Außerdem kann es sich auch um Leisten- und Profilstücke handeln.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um eine verdeckte Montage von Abschlussleisten zu erreichen, ist es bekannt, deren Montageprofil mit Bohrungen zu versehen und Schraubverbindungen herzustellen. Auch kennt man das Nageln oder Kleben solcher Montageprofile. Stets sind in diesem Zusammenhang aufwändige Messund Montagearbeiten erforderlich, gleichgültig ob mit Dübeln und Schrauben gearbeitet, geklebt oder genagelt wird. Im ersteren Fall muss das Montageprofil in vorgegebenen Abständen durchbohrt werden, im letzteren Fall ist ein unmittelbares Durchnageln des Montageprofils erforderlich. Das gilt auch für die betreffende Wand oder Halteplatte. Regelmäßig genügen bereits leichte im Zuge der Bearbeitung und Montagearbeiten verursachte Maßdifferenzen, die eine ordnungsgemäße Fixierung am Boden, an der Decke oder beispielsweise an einem Arbeitstisch unmöglich machen. So lassen sich unerwünschte Fugenbildung ebenso wenig wie ein windschiefer Verlauf der Abschlussleiste nicht ausschließen:<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Außerdem kennt man (vgl. US-A-3 007 213) ein Verbindungsprofil zum Befestigen einer Abschlussleiste bzw. Abdeckleiste an einer Platte; zum Beispiel einer Küchenarbeitsplatte. Das Verbindungsprofil weist einen Einschubflansch auf, welcher in eine Nut zum Beispiel einer Küchenarbeitsplatte einsteckbar ist. Die Befestigung zwischen dem Formteil und der Arbeitsplatte erfolgt mit Hilfe eines Klebstoffes. Darüber hinaus ist das Verbindungsprofil mit einer Einschubnut ausgestattet, in welche dann die Abschlussleiste einsteckbar ist. Bei dem Verbindungsprofil handelt es sich um ein Metallformteil Die obere Kante der Abschlußleiste wird mittels eines zusätzlichen Profils an der Wand befestigt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Abschlussvorrichtung zu schaffen, welche eine einfache, schnelle und. ausgerichtete Befestigung von Abschlussleisten ohne Anpassungsschwierigkeiten an die jeweiligen Einbauverhältnisse ohne sonst übliche Hilfsmittel gewährleistet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Abschlussvorrichtung dadurch, dass in der Gebrauchsstellung die Abschlußleiste mit einer Einschubfeder versehen ist, wobei die Einschubfeder von dem mit der Abschlussleiste verbindbaren, zum Beispiel verrastbaren, als Federprofil ausgebildeten Montageprofil gebildet ist, also nicht Bestandteil der Abschlussleiste ist. Das Federprofil ist als L-förmiges Profil ausgebildet, dessen einer L-Schenkel in einem Aufnahmeschlitz an der Unterseite der Abschlussleiste eingreift und dessen anderer L-Schenkel waagerecht, aus der Abschlussleiste vorkragt, um also in den Einfassschlitz des Halteelements eingeschoben bzw. eingesteckt werden zu können. In diesem Zusammenhang kann es vorteilhaft sein, dass die Abschlussleiste im Bereich und oberhalb des<!-- EPO <DP n="3"> --> vorkragenden L-Schenkels eine Ausnehmung zum Übergreifen des Halteelements aufweist, damit eine einwandfreie Montage auf bzw. an dem Halteelement gewährleistet ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Im Rahmen der Erfindung handelt es sich bei dem Halteelement vorzugsweise um eine Halteplatte, einen Bodenbelag oder Teppichboden. Halteplatte meint im Rahmen der Erfindung beispielsweise Bodenplatte, Deckenplatte, Arbeitsplatte oder dergleichen, insbesondere auch Laminatplatten, wie sie in zunehmendem Maße als Boden- und Deckenplatten bzw. Bodenbelag oder Deckenverkleidung Verwendung finden. Mit dem Verlegen von beispielsweise Bodenplatten als Halteplatten wird stets vorab ein einwandfreier sowie schmutz- und feuchtigkeitsabweisender Sitz der Abschlussleiste bzw. bei einer Bodenplatte die Sockelleiste ohne zusätzliche Bohr-, Schraub,- Nagel- oder Klebearbeiten gewährleistet. Tatsächlich muss die Abschlussleiste bzw. Sockelleiste lediglich mit ihrer Einschubfeder in den Einfassschlitz des Halteelements eingeschoben werden und ist dann fest mit der bzw. den Bodenplatten und nach deren Verlegung mit dem Boden verbunden. - In gleicher Weise lassen sich im Rahmen der Erfindung auch Arbeitsplatten mit Wandanschlussleisten ausrüsten, aber auch Deckenplatten usw.. Stets wird die Abschlussleiste unter Zwischenschaltung des Federprofils unmittelbar mit der jeweiligen Halteplatte verbunden. Folglich wird auch insoweit ein entscheidender Vorteil erreicht, weil die Oberfläche von Boden, Decke, Wand oder Arbeitsplatte nie durch Schrauben, Nägel oder dergleichen zerstört wird, die bei eindringender Feuchtigkeit Laminate von ihrer Grundplatte lösen können. Im Ganzen wird die Montage von Abschlußleisten erheblich<!-- EPO <DP n="4"> --> vereinfacht und lässt sich stets schnell und funktionssicher von Laien und folglich Heimwerkern vornehmen. Darüber hinaus ist die Abschlußleiste für beispielsweise Renovierungsarbeiten auch leicht demontierbar und wieder montierbar, und zwar beliebig oft. Grundsätzlich kann die Abschlußleiste aus Metall, Holz oder Kunststoff oder aus einer Kombination dieser Werkstoffe bestehen, wenngleich der Ausführungsform aus Kunststoff wegen ihrer erhöhten Biegeelastizität bevorzugte Bedeutung zukommt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung ermöglicht eine nachträgliche Montage im Zuge gleichsam einer Schiebetechnik. Von besonderem Vorteil ist ferner die Tatsache, dass selbst bei neuen und folglich arbeitenden Böden keine Rissbildung zu befürchten ist, weil bei der Erfindung die Abschlußleiste stets mit dem Halteelement und folglich mit einem Bodenbelag, einem Teppichboden, einer Halteplatte oder dergleichen gekoppelt ist, folglich unabhängig von dem jeweiligen Boden ist, bei dem es sich beispielsweise um einen Betonboden handeln kann. Jedenfalls werden sich eventuell bildende Bodenrisse nicht auf die Abschlußvorrichtung übertragen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Abschlussvorrichtung mit L-förmigem Federprofil und mit Bodenplatte als Halteelement,<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das L-förmige Federprofil ausschnittsweise und in perspektivischer Darstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">In den Figuren ist eine Abschlussleite 1 dargestellt, die mit einer Einschubfeder 7 an einem Halteelement 4 befestigt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Abschlussleiste 1 kann als montagefertige Massivleiste zur Verfügung stehen, in der ein Aufnahmeschlitz 10 eingearbeitet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Einschubfeder 7 der Abschlussleiste 1 ist von einem mit der Abschlussleiste 1 verbindbaren, zum Beispiel verrastbaren Federprofil 8 gebildet. Das Federprofil 8 bildet ein Montageprofil und ist als L-förmiges Profil ausgebildet, dessen einer L-Schenkel 9 in einem Aufnahmeschlitz 10 an der Unterseite der Abschlussleiste 1 eingreift und dessen anderer L-Schenkel 11 waagerecht aus der Abschlussleiste 1 vorkragt und in einen Einfassschlitz 13 der Halteplatte 4 eingreift. Die Abschlussleiste 1 weist im Bereich und oberhalb des vorkragenden L-Schenkels 11 eine Ausnehmung 12 zum Übergreifen der betreffenden Halteplatte 4 auf.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abschlussvorrichtung mit einer Abschlussleiste (1), insbesondere Sockelleiste, Wandanschlussleiste, Deckenanschlussleiste, Übergangsleiste oder dergleichen, und mit einem Montageprofil (8) für die Abschlussleiste , sowie mit einem Halteelement (4), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Gebrauchsstellung die Abschlußleiste (1) mit einer Einschubfeder (7) versehen ist, wobei die Einschubfeder (7) von demem mit der Abachlussleiste verbindbaren, zum Beispiel verrastbaren, als Federprofil ausgebildeten Montageprofil (8) gebildet ist, dass das Federprofil (8) als L-förmiges Profil ausgebildet ist, dessen einer L-Schenkel (9) in einen Aufnahmeschlitz (10) an der Unterseite der Abschlussleiste (1) eingreift und dessen anderer L-Schenkel (11) waagerecht aus der Abschlussleiste (1) vorkragt und in einen Einfassschlitz (13) des Halteelements (4) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Halteelement (4) 'als Halteplatte, zum Beispiel Bodenplatte, Deckenplatte, Arbeitsplatte oder dergleichen oder Teppichboden ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abschlussleiste (1) als montagefertige Massivleiste mit dem Aufnahmeschlitz (10) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abschlussleiste (1) im Bereich und oberhalb des vorkragenden L-Schenkels (11) eine Ausnehmung (12) zum Übergreifen des Halteelements (4) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A closing device with a closing strip (1), in particular, a skirting board, baseboard, transition strip, or the like, and with a mounting profile (8) for the closing strip, as well as with a holding element (4), <b>characterized in that</b> in the position of use, the closing strip (10) is provided with a slide-in tongue (7), whereby the slide-in tongue (7) is formed, for example, from the lockable, mounting profile formed as a tongue profile (8) that is connectable to the closing strip, that the tongue profile (8) is formed as an L-shaped profile, whose one L-legs (9) engages in a receiving slot (10) on the underside of the closing strip (1) and whose other L-leg (11) projects level from the closing strip (1) and engages in a border slot (13) of the holding element (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The device according to claim 1, <b>characterized in that</b> the holding element (4) is formed as a holding plate, for example, floor plate, cover plate, work plate, or the like, or wall-to-wall carpet.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The device according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the closing strip (1) is formed as an assembly-ready solid strip with the receiving slot (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The device according to one of claims 1 through 3, <b>characterized in that</b> the closing strip (1) in the region above the projecting L-leg (11) has a recess (12) for overlapping of the holding element (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de finition comportant une latte de finition, notamment une plinthe, une latte de raccordement paroi-sol, une latte de raccordement paroi-plafond, une latte de transition ou similaire, et comportant un profilé de montage (8) pour la latte de finition ainsi qu'un élément de support (4), <b>caractérisé en ce que</b>, à la position d'usage, la latte de finition (1) est pourvue d'une languette enfichable (7), moyennant quoi la languette enfichable (7) est formé du profilé de montage (8) configuré comme un profilé à languettes, qui peut être relié à la latte de finition, par exemple bloqué dans la latte de finition, <b>en ce que</b> le profilé à languettes (8) est configuré comme un profilé en forme de L, dont un pan de L (9) s'emboîte dans une fente de fixation (10) sur le côté inférieur de la latte de finition (1) et dont l'autre pan en L (11) saille horizontalement à l'avant de la latte de finition (1) et s'emboîte dans une fente de bordage (13) de l'élément de support (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de support (4) est configuré comme une plaque de support, par exemple une plaque de sol, une plaque de plafond, une plaque de travail ou similaire ou encore une moquette.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la latte de finition (1) est configurée comme une latte massive prête au montage, comportant la fente de fixation (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la latte de fixation (1)<!-- EPO <DP n="9"> --> présente au niveau et au dessus du pan de L (11) formant saillie un évidement (12) qui empiète sur l'élément de support (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="240" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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