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<ep-patent-document id="EP01100753B1" file="EP01100753NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1154101" kind="B1" date-publ="20020925" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Stockmair &amp; Schwanhäusser
Anwaltssozietät</snm><iid>00100721</iid><adr><str>Maximilianstrasse 58</str><city>80538 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwimmbecken der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schwimmbecken bzw. Abdeckvorrichtungen sind z.B. aus der DE 30 32 277 C2 und der EP 0 369 038 B1 bekannt. Bei diesen bekannten Abdeckvorrichtungen befindet sind der Schacht unterhalb des Bodens des Schwimmbeckens, wobei der Deckel motorisch geöffnet werden muss, um die schwimmfähige Abdeckung von der Wickelwelle, unterhalb des Bodens des Schwimmbeckens aus nach oben aufschwimmen zu lassen, wonach sie dann auf der Wasseroberfläche des Schwimmbeckens selbsttätig oder aber von Hand geführt die Oberfläche des Schwimmbeckens abdecken soll. Der in aller Regel als Rost ausgebildete Deckel verschließt bei nicht abgedecktem Schwimmbad den Schacht, damit Schwimmer und Taucher nicht in den offenen Schacht gelangen können und auch die Wickelwelle nicht beschädigt werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Diese bekannten Abdeckvorrichtungen sind schwer zu warten, da bei größeren Wartungsarbeiten das gesamte Schwimmbecken und auch der Schacht entleert werden müssen. Andererseits stört der sich am und unterhalb des Beckenbodens befindende Schacht das Wasserspülsystem eines Schwimmbeckens, da dieser Schacht in aller Regel nicht in der gleichen Weise durchströmt wird, wie das übrige bis zum Beckenboden reichende Wasservolumen eines Schwimmbeckens.</p>
<p id="p0004" num="0004">Darum wurden neben den oberhalb der Wasserfläche und außerhalb des Schwimmbeckens liegenden Abdeckvorrichtungen auch solche Abdeckvorrichtungen vorgeschlagen, die neben dem eigentlichen Schwimmbeckenbereich und unmittelbar unterhalb der Wasseroberfläche des Schwimmbeckens liegen. Auch bei einer solchen Abdeckvorrichtung muss der neben dem eigentlichen Schwimmbecken vorgesehene Schacht zur Aufnahme der Wickelwelle nach oben hin abgedeckt werden, was mit Hilfe eines gitterrostartigen Deckels erfolgt, der sich mit Hilfe von Stützelementen, die in unmittelbarer Nähe der Beckenlängsseiten unterhalb des Deckels vorgesehen sind, auf der Oberkante der Zwischenwand zwischen Schacht und Schwimmbecken abstützt. Da die von der Wickelwelle abgewickelte schwimmfähige Abdeckung sich zwischen diesen<!-- EPO <DP n="2"> --> Stützelementen hindurchbewegen muss, ist die maximale Beckenbreite bei solchen Abdeckvorrichtungen begrenzt. Auch bei einer solchen Abdeckvorrichtung wird der die Wickelwelle aufnehmende Schacht nicht in der gleichen Weise durchspült, wie das gesamte Schwimmbecken, so dass sich auch hier in dem Schacht Ablagerungen sammeln.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der DE-B-14 34 647 ist ein Schwimmbecken bekannt, das die im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale aufweist. Bei diesem bekannten Schwimmbecken ist der Schacht durch einen auf den Boden des Schwimmbeckens abgesenkten Behälter gebildet, der in seinem unteren Teil die die Abdeckung aufnehmende Wickelwelle und in seinem oberen Teil einen Antriebsmotor aufweist, die über eine Antriebskette miteinander verbunden sind. Innerhalb des Behälters ist eine Führungsbahn für die Abdeckung vorgesehen, die das vordere Ende der Abdeckung nach oben und auf die Wasseroberfläche des Schwimmbeckens führt. Die Abdeckung wickelt sich dabei aufgrund ihres Auftriebs selbsttätig von der Wickelwelle ab, sobald diese zu ihrer freien Umdrehung entriegelt wird. Diese Art der Anordnung soll nicht nur ein selbsttätiges Aufrollen der Wickelrolle verhindern, sondern bewirkt ein selbsttätiges Abrollen und Ausschieben der Abdeckung von der Wickelwelle. Oben im Behälter ist eine Überlaufrinne eingebaut, die über ein Ablaufrohr an einer Filteranlage angeschlossen ist. Die Übertrittshöhe der Flüssigkeit in die Überlaufrinne hinein ist im wesentlichen von der Leistung des Filters und der Länge der Überlaufrinne abhängig und soll eine stationär im Schwimmbecken eingebaute Rinne ersetzen können. Der Behälter ragt auch in seinem abgesenkten Zustand mit seinem Oberteil über die Wasseroberfläche hinaus bis über den Beckenrad des Schwimmbeckens, wo der Behälter mit einem z.B. über Scharniere kippbaren Deckel versehen ist. Der abgesenkte Behälter wird an seiner der freien Wassermasse des Schwimmbeckens zugewandten Seite durch eine Trennwand begrenzt , die lediglich einen zum Durchlaufen der Abdeckung ausreichenden Schlitz aufweist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schwimmbecken der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die Abdeckung leicht zu warten ist und ihr Schacht nicht zu einer Ansammlung von Sedimenten neigt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einem Schwimmbecken der genannten Art ist diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das erfindungsgemäße Schwimmbecken ist allseitig mit Überflutungsrinnen umgeben, wie dieses insbesondere bei öffentlichen Bädern üblich ist. Bei derartigen Schwimmbecken ist der Wasserstand im Betriebszustand des Schwimmbeckens so hoch, dass das Wasser über die Oberkanten der Schwimmbeckenränder hinweg in die Überflutungsrinnen hineinströmt, aus denen es dann über übliche Rückführungssysteme und Filtereinrichtungen wieder in das Schwimmbecken zurückgeführt wird, wodurch die Überflutungsrinnen Teil des Wasserspülsystems des Schwimmbeckens sind. Durch die Anordnung des Schachtes der Abdeckvorrichtung zwischen der Schwimmbeckenwand an einer seiner Breitseiten und der dort vorgesehenen Überflutungsrinne wird der Schacht in das Wasserspülsystem integriert, so dass auch er dauernd durchströmt und damit durchspült wird. Dieses kann durch auch im Schacht vorgesehene Wasserabläufe und ggf. auch Zuläufe weiter optimiert werden. Der Deckel des Schachtes befindet sich unmittelbar unterhalb der Wasseroberfläche im Betriebszustand des Schwimmbeckens und vorzugsweise etwa auf gleicher Höhe wie z.B. rostförmige Abdeckungen der Überflutungsrinnen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zum Abwickeln und Ausfahren der schwimmfähigen Abdeckung wird der Deckel von Hand oder motorisch abgehoben oder nach oben geschwenkt, so dass die von der Wickelwelle abgewickelte Abdeckung auf die freie Wasseroberfläche des Schwimmbeckens gelangen kann und dort zur Abdeckung der gesamten Oberfläche des Schwimmbeckens über die Wasseroberfläche schwimmt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Zur Wartung der Abdeckvorrichtung wird der Wasserstand im Schwimmbecken nur soweit abgesenkt, dass er etwas unterhalb der Oberkante der Zwischenwand zwischen Schacht und Schwimmbecken liegt, so dass dadurch der Schacht vom Wasser des Schwimmbeckens nicht länger erreicht werden kann. Zum Beispiel über einen vorzugsweise absperrbaren Ablauf am Schachtboden kann dann der Schacht vollständig entleert und trockengelegt werden, um alle erforderlichen Wartungsarbeiten an der Abdeckung und Wickelwelle durchführen zu können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. im einzelnen zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 schematisch einen Querschnitt durch einen Teil des Schwimmbeckens, des Schachtes und der Überflutungsrinne,</li>
<li>Fig. 2 schematisch eine Draufsicht auf diesen Teil des Schwimmbeckens und der Abdeckvorrichtung und</li>
<li>Fig. 3 schematisch einen Schnitt durch die Abdeckvorrichtung in einer modifizierten Ausführungsform und</li>
<li>Fig. 4 schematisch eine weiter modifizierte Ausführungsform in einer vergrößerten Schnittdarstellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0013" num="0013">Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist zwischen einem Schwimmbecken 1 und einer Überflutungsrinne 7, vorzugsweise längs der Breitseite eines rechteckigen Schwimmbeckens ein Schacht 4 vorgesehen, in dem eine Abwickelwelle 3 gelagert ist, auf der eine schwimmfähige Abdeckung 2, wie z.B. ein Rollladen oder eine Folie, aufgewickelt ist. Der Schacht 4 und das Schwimmbecken 1 sind über eine Zwischenwand 6 abgetrennt, deren Oberkante jedoch niedriger als die Oberkante der Schwimmbeckenwände, d.h. der Schwimmbeckenränder ist. Die das Schwimmbecken 1 allseitig umgebenden Überflutungsrinnen 7, 7' sind in üblicher Weise ausgebildet und in ein hier nicht gezeigtes Wasserspülsystem des Schwimmbeckens integriert. Auch der Schacht 4 weist ebenso wie die Überflutungsrinnen 7, 7' Wasserabläufe 8 auf, die zumindest teilweise absperrbar sind.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Die Oberseite des Schachtes 4 ist mit einem z.B. gitterrostförmig ausgebildeten Deckel 5 abgedeckt, der über ein Scharnier 10 an der Rückwand des Schachtes schwenkbar angelenkt sein kann. Der Deckel 5 stützt sich an seinem dem Schwimmbecken zugewandten Rand über Stützen 5b auf der Oberkante der Zwischenwand 6 ab.</p>
<p id="p0015" num="0015">Obwohl dieses hier nicht gezeigt ist, kann der Deckel 5 auch von Hand zu öffnen bzw. abnehmbar ausgebildet sein, wozu dann bei größeren Breiten des Schwimmbeckens 1 der Deckel vorzugsweise in Einzelelemente unterteilt ist, die einfach und ohne großen Kraftaufwand zu handhaben sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie dieses in Fig. 2 schematisch gezeigt ist, ist der im Betriebszustand des Schwimmbeckens mit Wasser gefüllte Schacht 4 mit einem trockenen Antriebschacht 9 verbunden, der einen motorischen Antrieb für die Wickelwelle 3 aufnimmt. Obwohl dieses in Fig. 2 nicht gezeigt ist, kann sich die an den Längsseiten des Schwimmbeckens 1 befindende Überflutungsrinne 7' über diesen Antriebsschacht 9 hinweg erstrecken, um mit den sich an den Breitseiten des Schwimmbeckens befindenden Überflutungsrinnen 7 verbunden zu werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">In Fig. 3 ist eine modifizierte Ausführungsform der Abdeckvorrichtung gezeigt, bei der der zu öffnende Deckel 5 nur einen geringen Teil der Oberseite des Schachtes 4 abdeckt, während der größte Teil der Oberseite des Schachtes 4 durch einen stationären Deckelteil 5a abgedeckt ist. Der hier nur kleine schwenkbare Deckel 5 ist über ein Scharnier 10a an dem stationären Deckelteil 5a in bekannter Weise angelenkt, um von Hand oder motorisch geöffnet und geschlossen zu werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">In der geöffneten Stellung des Deckels 5 kann die von der Wickelwelle 3 abgewickelte schwimmfähige Abdeckung 2 aus dem Schacht in das Schwimmbecken 1 hineingeführt und dann auf der Wasseroberfläche schwimmend über das gesamte Schwimmbecken ausgefahren werden. Beim Öffnen der Abdeckung erfolgt dieser Vorgang bei geöffnetem Deckel 5 in analoger Weise.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zur Wartung der Abdeckvorrichtung und insbesondere der Abdeckung und der Wickelwelle 3 in dem Schacht 4 wird der Wasserstand im Schwimmbecken 1 nur geringfügig abgesenkt, bis er unterhalb der Oberkante der Zwischenwand 6 liegt. Dann wird der Schacht 4 vorzugsweise über den absperrbaren Wasserablauf 8 entleert, so dass Abdeckung und Wickelwelle zu ihren Wartungsarbeiten trockengelegt sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Der Schacht 4 der Abdeckvorrichtung kann zusammen mit seinem Antriebsschacht 9 als Baueinheit vorgefertigt werden und dann ggf. auch bei einem bereits vorhandenen Schwimmbecken installiert werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Andererseits kann insbesondere beim Neubau eines Schwimmbeckens der Schacht 4 auch durch Einbau der Zwischenwand 6 gebildet werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie z.B. aus Fig. 1 ohne weiteres zu erkennen ist, wird das gesamte Wasservolumen im Schacht 4 in das Wasserspülsystem des Schwimmbeckens integriert, wozu zusätzlich zu den Wasserabläufen 8 auch noch Wasserzuläufe in den Schacht 4 hinein vorgesehen werden können, die hier nicht dargestellt sind.</p>
<p id="p0023" num="0023">In Fig. 4 ist in vergrößerter Schnittdarstellung eine weitere Modifizierung der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform zu erkennen, in der die Deckelkonstruktion im stationären Teil einen Sturzbalken 5" umfasst, der sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Schwimmbeckens erstreckt und z.B. an seinen jeweiligen Enden im Bereich der Seitenwände des Schwimmbeckens 1 abgestützt bzw. gelagert ist. Der übrige stationäre Teil ist durch gitterförmige Abdeckelemente 5"' gebildet, die zwischen Sturzbalken 5" und der dem Schwimmbecken abgewandten Seitenwand des Schachtes 4 in hier nicht näher dargestellter Weise angeordnet sind. Insbesondere bei größeren Breitenabmessungen eines Schwimmbeckens kann der Sturzbalken 5" zusätzlich zu seinen Endlagem oder auch ausschließlich über hier nur schematisch angedeutete Längsstreben 11 an der abgewandten Seite des Schachtes 4 oder einer entsprechenden Begrenzungswand des Schwimmbeckens 1 gelagert werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">An der Unterseite des Sturzbalkens 5" ist das Scharnier 10b für den schwenkbaren Deckel 5' vorgesehen, der in seiner geschlossenen Stellung eine im wesentlichen vertikale Lage einnimmt. Zum Ausfahren bzw. Abwickeln der Abdeckung 2 wird der Deckel 5' in eine diagonale Lage oder Stellung geöffnet, wonach beim Abwickeln der Abdeckung 2 diese nach oben aufschwimmt, vom geöffneten und sich in seiner diagonalen Lage befindenden Deckel 5' seitwärts und nach oben aus dem Schacht 4 heraus und in das Schwimmbecken 1 hinein abgelenkt bzw. geführt wird, wodurch die Abdeckung 2 auf die Wasseroberfläche des Schwimmbeckens 1 aufschwimmt und dieses beim weiteren Abwickeln der Abdeckung in der gewünschten Weise abdeckt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">In dieser vergrößerten Schnittdarstellung der Fig. 4 ist dieser für sich bekannte selbsttätige Aufschwimmvorgang der Abdeckung 2 bei deren Abwicklung von der Wickelwelle 3 deutlich zu erkennen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Diese in Fig. 4 gezeigte weitere Modifizierung der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform hat den Vorteil, dass durch die Anbringung des Schamiers 10b an der Unterseite des Sturzbalkens 5" diese beweglichen Teile des Scharniers und schwenkbaren Deckels 5' aus dem Begehungsbereich der Oberseite des Deckels heraus nach unten verlagert sind, wodurch eine eventuelle Verletzungsgefahr bei der Begehung des Schachtdeckels ausgeschlossen ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schwimmbecken (1) mit Abdeckvorrichtung, die eine auf der Wasseroberfläche schwimmfähige Abdeckung (2) aufweist, die von einer Wickelwelle (3) abwickelbar sowie auf diese aufwickelbar ist, einem sich im wesentlichen über die gesamte Breite des Schwimmbeckens (1) erstreckenden Schacht (4) zur Aufnahme der Wickelwelle (3), der an seiner Oberseite mit einem zu öffnenden Deckel (5; 5') abgedeckt ist, mit dem Schwimmbecken (1) an seiner Oberseite und unterhalb des geschlossenen Deckels (5) in Strömungsverbindung steht und eine gegenüber den angrenzenden Beckenwänden niedrigere, das Schwimmbecken (1) vom Schachtinneren abtrennende Zwischenwand (6) hat; <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Schwimmbecken (1) mit Überflutungsrinnen (7, 7') allseitig umgeben ist, und dass der Schacht (4) zwischen dem Schwimmbecken (1) und dessen seiner jeweiligen Breitseite benachbarten Überflutungsrinne (7) so angeordnet ist, dass der geschlossene Deckel (5; 5') des Schachtes (4) überflutet ist, wodurch der Schacht in das Wasserspülsystem integriert ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schwimmbecken nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schacht (4) einen gesonderten, absperrbaren Wasserablauf (8) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schwimmbecken nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schacht (4) eine vorgefertigte Baueinheit ist, die einen außenliegenden trockenen Antriebsschacht (9) enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schwimmbecken nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zwischenwand (6) in ein Schwimmbecken (1) einsetzbar ist, so dass die weiteren Schachtwände die Beckenwände sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schwimmbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (5) mit Scharnieren (10) an der Schachtrückwand drehbeweglich angelenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schwimmbecken nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schamiere (10) als drehbare Achse ausgebildet sind, die ein motorisches Öffnen und Schließen des Deckels (5) ermöglichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schwimmbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (5) in manuell handhabbare Einzelelemente unterteilt ist, die mit Stützen (5b) versehen sind, die auf der Oberkante der Zwischenwand (6) aufliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schwimmbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel an seiner dem Schwimmbecken (1) zugewandten Seite mit Stützen (5b) versehen ist, die bei geschlossenem Deckel (5) auf der Oberkante der Zwischenwand (6) aufliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schwimmbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (5; 5') über ein Scharnier (10a; 10b) mit einem stationären Teil (5a; 5", 5''') verbunden ist, der zusammen mit dem über das Scharnier (10a; 10b) verschwenkbaren Deckel (5; 5') eine die Oberseite des Schachtes (4) verschließende Abdeckung bildet.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schwimmbecken nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der stationäre Teil (5", 5"') einen sich zum Schacht (4) im Bereich der Zwischenwand (6) im wesentlichen parallel erstreckenden Sturzbalken (5") aufweist, an dessen Unterseite das Scharnier (10b) vorgesehen ist, wodurch der Deckel (5') aus einer etwa vertikalen geschlossenen Stellung in eine diagonale geöffnete Stellung verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Swimming pool (1) with covering apparatus, which comprises a cover (2), which is capable of floating on the water surface and of being unwound from and wound onto a winding shaft (3), a well (4) extending substantially over the entire width of the swimming pool (1) for receiving the winding shaft (3), which well is covered at its upper side by an openable lid (5; 5') and is flow-connected to the swimming pool (1) at its upper side and below the closed lid (5) and has a partition wall (6), which is lower than the adjoining pool walls and separates the swimming pool (1) from the well interior; <b>characterized in that</b> the swimming pool (1) is surrounded on all sides by overflow gutters (7, 7'), and that the well (4) is disposed between the swimming pool (1) and the latter's overflow gutter (7) situated adjacent to its respective broad side in such a way that the closed lid (5; 5') of the well (4) is submerged, with the result that the well is integrated in the water flushing system.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Swimming pool according to claim 1, <b>characterized in that</b> the well (4) has a separate, closable water outlet (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Swimming pool according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the well (4) is a prefabricated constructional unit, which comprises an external dry drive well (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Swimming pool according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the partition wall (6) is insertable into a swimming pool (1) such that the further well walls are the pool walls.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Swimming pool according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the lid (5) is rotatably connected by hinges (10) to the well back wall.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Swimming pool according to claim 5, <b>characterized in that</b> the hinges (10) take the form of a rotatable axle enabling motorized opening and closing of the lid (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Swimming pool according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the lid (5) is subdivided into manually manipulable individual elements, which are provided with supports (5b), which rest on the top edge of the partition wall (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Swimming pool according to one of claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the lid at its side facing the swimming pool (1) is provided with supports (5b) which, when the lid (5) is closed, rest on the top edge of the partition wall (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Swimming pool according to one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the lid (5; 5') is connected by a hinge (10a; 10b) to a stationary part (5a; 5", 5"'), which together with the lid (5; 5') swingable by means of the hinge (10a; 10b) forms a cover, which closes the upper side of the well (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Swimming pool according to claim 9, <b>characterized in that</b> the stationary part (5", 5"') comprises a lintel beam (5"), which extends substantially parallel to the well (4) in the region of the partition wall (6) and on the underside of which the hinge (10b) is provided, with the result that the lid (5') is swingable out of an approximately vertical closed position into a diagonal open position.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Piscine (1) comprenant un dispositif de couverture qui présente une couverture (2) pouvant flotter à la surface de l'eau, qui peut être déroulée par un arbre d'enroulement (3) et enroulée sur celui-ci, un logement (4) s'étendant essentiellement sur la largeur totale de la piscine (1) pour recevoir l'arbre d'enroulement (3), qui est recouvert sur sa face supérieure par un couvercle ouvrant (5 ; 5') qui est relié à la piscine (1) sur sa face supérieure et en dessous du couvercle fermé (5) par voie liquide et qui est doté d'une paroi intermédiaire (6) plus basse que les parois adjacentes de la piscine et sépare la piscine (1) de l'intérieur du logement, <b>caractérisée en ce que</b> la piscine (1) est entourée de tous côtés de rigoles de débordement (7, 7') et que le logement (4) est disposé entre la piscine (1) et la rigole de débordement voisine de son côté de largeur respectif de telle sorte que le couvercle fermé (5 ; 5') du bassin (4) est submergé, le logement étant ainsi intégré dans le système de renouvellement de l'eau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Piscine selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le logement (4) présente un écoulement d'eau (8) séparé qui peut être bloqué.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Piscine selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> le logement (4) est une unité préfabriquée qui contient un bassin d'entraînement (9) situé au sec à l'extérieur.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Piscine selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la paroi intermédiaire (6) peut être placée dans une piscine (1) de sorte que les autres parois du logement constituent les parois de la piscine.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Piscine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle (5) est articulé par des charnières (10) pouvant pivoter, situées sur le panneau arrière du logement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Piscine selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> les charnières (10) sont constituées comme des axes pouvant pivoter qui permettent une ouverture et une fermeture du couvercle (5) commandées par moteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Piscine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle (5) est subdivisé en éléments individuels pouvant être actionnés à la main, dotés d'appuis (5b) qui reposent sur le bord supérieur de la paroi intermédiaire (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Piscine selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle est doté d'appuis (5b) sur son côté tourné vers la piscine (1), qui reposent sur le bord supérieur<!-- EPO <DP n="15"> --> de la paroi intermédiaire (6) lorsque le couvercle (5) est fermé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Piscine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> le couvercle (5 ; 5') est relié par l'intermédiaire d'une charnière (10a ; 10b) à un élément stationnaire (5a ; 5'', 5'''), qui forme avec le couvercle pouvant basculer par l'intermédiaire de la charnière (10a ; 10b), une couverture fermant la face supérieure du logement (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Piscine selon la revendication 9, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément stationnaire (5'', 5''') présente une poutre (5'') s'étendant essentiellement parallèlement au logement (4) dans la zone de la paroi intermédiaire (6), sur la face inférieure de laquelle est aménagée la charnière (10b), le couvercle (5') pouvant basculer par ce moyen d'une position fermée à peu près verticale à une position ouverte diagonale.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
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<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="166" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
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