(19)
(11) EP 1 154 107 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.05.2003  Patentblatt  2003/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.11.2001  Patentblatt  2001/46

(21) Anmeldenummer: 01105849.2

(22) Anmeldetag:  09.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 08.05.2000 DE 20008266 U

(71) Anmelder: HUWIL-Werke GmbH Möbelschloss- u. Beschlagfabriken
53809 Ruppichteroth (DE)

(72) Erfinder:
  • Becker, René
    51570 Windeck (DE)

(74) Vertreter: Harwardt, Günther, Dipl.-Ing. et al
Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, Brandstrasse 10
53721 Siegburg
53721 Siegburg (DE)

   


(54) Ausziehsperre für übereinander angeordnete Schubladen und Möbel mit einer solchen Ausziehsperre


(57) Die Erfindung betrifft eine Ausziehsperre für übereinander in einem Korpus 1 verschiebbare Schubladen 2, 3, 4 mit Mitteln zum zentralen Verschließen aller Schubladen 2, 3, 4, sowie ein Möbel mit einer solchen Ausziehsperre. Die Ausziehsperre umfaßt je Schublade 2, 3, 4 ein Zapfenelement 32, eine Schließanordnung 7 mit einer Führungsschiene 8, mit in der Führungsschiene 8 über Halteelemente 16 verstellbar geführte Riegelelemente 19, 19a, 19b, die jeweils mit einem Zapfenelement 32 zusammenwirken, zwischen einer Freigabestellung und einer Riegelstellung verschwenkbar sind. Sie umfaßt ferner mehrere Stellelemente 17, 18; 17a, 18a, 17b, die zwischen den Halteelementen 16 und Riegelelementen 19, 19a, 19b angeordnet sind und mit diesen in der Führungsschiene 8 eine Säule bilden, ein Sperrelement 24, das zum oberen Ende 14 die Säule abschließt und einen aus der Rückseite 10 der Führungsschiene 8 herausgeführten Sperrzapfen 25 trägt. Jedes Riegelelement 19, 19a, 19b verstellt die in der Säule darüber angeordneten Stellelemente 17, 17a, 17b zum oberen Ende hin. Eine Druckfeder 27 verstellt die Säule zur Anlage an einen Anschlag 15. Der Riegelzapfen 31 eines Schließzylinders 6 übergreift den Sperrzapfen 25 in der Schließstellung und verhindert eine Verlagerung der Säule.







Recherchenbericht