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<ep-patent-document id="EP00947653B1" file="EP00947653NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1154844" kind="B1" date-publ="20031217" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Patentanwälte Rechtsanwälte
Postfach 10 60 78</str><city>28060 Bremen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP0001215</anum></dnum><date>20000215</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO00048721</pnum></dnum><date>20000824</date><bnum>200034</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein zusammensteckbares Rührwerkzeug für einen ovalen Eimer zur Aufnahme von Massen; Flüssigkeiten oder Gegenständen. Beispielhaft für ein solches Behältnis sei ein Farbeimer genannt, in dem sich Farbe befindet. Da sich bestimmte Substanzen in der Farbe an dem Farbeimerboden absetzen und andere nach oben steigen, muß der Benutzer vor der Benutzung der Farbe den Eimerinhalt verrühren bzw. vermischen. Hierzu gibt es verschiedenste Möglichkeiten, beispielswiese professionelle Rührwerkzeuge oder einfache Gegenstände wie Rohre, Leisten, mittels denen der Benutzer den Eimerinhalt verrührt. Oftmals hat jedoch der Benutzer, daß ihm gerade ein geeignetes Rührwerkzeug fehlt, welches so lang ist, daß er unproblematisch den gesamten Inhalt des Farbeimers verrühren kann, ohne sich dabei selbst mit Farbe zu verschmutzen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus US-A 2,601,438 ist bekannt, einen Rührer an ein Behältnis zu applizieren. Dies ist auch bekannt aus DE-U1 9412517.1.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verrühren bzw. Vermischen bei Gefäßen/Behältnissen mit einem zu verrührenden Inhalt zu vereinfachen und ein geeignetes Rührwerkzeug hierfür zur Verfügung zu stellen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch einen Eimer mit den Merkmalen nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ferner kann ein zweites Teil des Rührwerkzeuges einen im wesentlichen kreuzförmigen Querschnitt aufweisen, wobei das zweite Teil Öffnungen in festgelegten Abständen aufweist. Dabei verbessern die Öffnungen die Rühreigenschaften des Rührwerkzeuges.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Teile des rührwerkzeuges in einander steckbar sind, was eine kompaktere Unterbringung am Behältnis ermöglicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorgesehen ist die Applikation eines zweiteiligen und zusammensteckbaren Rührwerkzeugs bei im Querschnitt ovalen Gefäßen wie Eimern, wobei dann das Rührwerkzeug so an den Eimern appliziert ist, daß sich die Packungs-/Stell-dichte der Eimer nicht verringert. Dies erfordert das Rührwerkzeug seitlich so an dem ovalen Gefäßt zu befestigen, daß es nicht über die äußere Kontur des ovalen Gefäßes hinausragt, wobei diese äußere Kontur durch ein Rechteck aufgespannt wird, innerhalb dessen der ovale Querschnitt liegt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierin stellen dar:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein Gefäß mit einem daran applizierten zweiteiligen Rückwerkzeug;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Obenaufsicht auf das Gefäß nach Fig. 1;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Aufsicht mit einem Aufriß des Gefäßes mit einem Rührwerkzeug in Benutzung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Darstellung des Rührwerkzeugs im zusammengesetzten Zustand;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Draufsicht eines zweiten Teils des Rührwerkzeuges gemäß einer zweiten Ausführungsform,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine andere Draufsicht des zweiten Teils von Fig. 5,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>noch eine andere Drausicht des zweiten Teils von Fig. 5,<!-- EPO <DP n="3"> --></dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>ein Querschnitt des zweiten Teils von Fig. 5 entlang des. Schnitts C-C,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>ein Querschnitt des zweiten Teils von Fig. 5 entlang des Schnitts A-A, und</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>ein Querschnitt des zweiten Teils von Fig. 5 entlang des Schnitts B-B.</dd>
</dl></p>
<p id="p0010" num="0010">Figur 1 zeigt in einer Aufsicht einen ovalen Farbeimer 1, an dessen Seite ein zweiteiliges, aus Kunststoff betehendes Rohr 2, 3 appliziert ist. Der erste Teil des Rohres weist eine Aufnahme auf, in die ein Ende des zweiten Rohrteils eingesteckt werden kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Figur 2 zeigt in der Obenaufsicht die Anordnung des Rührwerkzeugs am ovalen Gefäß 1. Hierbei liegt das Rührwerkzeug innerhalb des Rechtecks, welches durch die ovale Form aufgespannt ist. Somit kann weiterhin eine maximale Anzahl der Eimer nebeneinandergestellt werden, da der Raum, in dem das Rührwerkzeug angeordnet ist, hierbei ohnehin nicht benötigt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Figur 3 zeigt das Rührwerkzeug in Benutzung. Es ist hierbei zu sehen, daß die gesamte Länge des zusammengesteckten Rührwerkzeugs deutlich größer ist als die Eimertiefe, so daß das Rührwerkzeug ohne Probleme zu handhaben ist und auch verhindert, daß sich der Benutzer beim RührenNermischen des Eimerinhalts verschmutzt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Figur 4 zeigt noch einmal im Querschnitt das Rührwerkzeug im zusammengesteckten Zustand. Hierbei ist die Aufnahme des ersten Teils 2 so bemessen, daß hierin ein Ende des zweiten Teils 3 paßgenau eingesteckt werden kann und beide Teile so miteinander in Eingriff stehen, daß sie sich nicht ohne weiteres voneinander lösen lassen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Figur 5 zeigt ein zweites Teil 3 des Rührwerkzeuges gemäß einer zweiten Ausführungsform. Das zweite Teil 3 weist einen Befestigungs- und einen Rührabschnitt 4, 5 auf. Der Befestigungsabschnitt 4 ist mit quer zur Längsrichtung des Rührwerkzeuges ausgebildeten Rillen 7 versehen, damit der Befestigungsabschnitt leichter mit einem ersten Teil des Rührwerkzeuges zusammengesteckt und später wieder entfernt werden kann und trotzdem paßgenau in Eingriff mit dem ersten Teil steht. Dabei dient das erste Teil 2 als Haltegriff.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Der Rührabschnitt 5 des zweiten Teils 3 weist einen kreuzförmigen Querschnitt und Löcher in festgelegten Abständen in einer ersten Achse des kreuzförmigen Querschnittes auf. Diese erste Achse 9 weist entlang ihrer gesamten Länge eine konstante Breite auf, während die Breite der anderen Achse 8 mit zunehmenden Abstand von dem Befestigungsabschnitt abnimmt. Die beiden Achsen sind rechtwinklig zueinander angeordnet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Anordnung der Löcher 6 in dem Rührabschnitt 5 dient der Verbesserung der Rühreigenschaften des Rührwerkzeuges. So ist beispielsweise die Kraft, die zum Umrühren aufgewendet wird, geringer als bei einem vergleichbaren Rührwerkzeug ohne Löcher und außerdem wird die Substanz in dem Behältnis besser verrührt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das erste Teil 2 ist derart ausgebildet, daß der Rührabschnitt des zweiten Teils 3 komplett in das erste Teil hineingesteckt werden kann, was eine kompaktere Anbringung an dem Behälter erlaubt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Eimer mit einem daran lösbar applizierten Rührwerkzeug, wobei der Eimer eine ovale Grundfläche aufweist und das Rührwerkzeug seitlich am Eimer appliziert ist, das Rührwerkzeug zusammensteckbar ist und innerhalb des Bereichs liegt, welcher durch die äußere, ovale Kontur des Eimers als Viereck aufgespannt wird, wobei das Rührwerkzeug aus wenigstens zwei Teilen besteht, von denen der erste Teil eine Aufnahme aufweist, in die ein zweites Teil einsteckbar ist und die Länge des Rührwerkzeugs in zusammengestecktem Zustand deutlich länger ist als die Tiefe des Eimers.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rührwerkzeug nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Teil (3) einen Abschnitt (5) aufweist, der mit einem im wesentlichen kreuzförmigen Querschnitt ausgestattet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rührwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Teil (3) Öffnungen (6) in festgelegten Abständen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rührwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Rührwerkzeug aus Kunststoffrohren besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rührwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Teile des Rührwerkzeuges ineinandersteckbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bucket with a stirring appliance detachably applied thereto, <b>characterised in that</b> the bucket has an oval base and the stirring appliance is applied laterally to the bucket, the stirring appliance can be collapsed and is located within the region which is extended as a four-sided figure by the outer, oval contour of the bucket, wherein the stirring appliance consists of at least two parts, of which the first part comprises a receptacle into which a second part can be inserted, and the length of the stirring appliance when collapsed is clearly longer than the depth of the bucket.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stirring appliance according to claim 1, <b>characterised in that</b> the second part (3) comprises a section (5) which is configured with a substantially cross-shaped cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stirring appliance according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the second part (3) comprises apertures (6) at fixed intervals.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stirring appliance according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the stirring appliance consists of plastic pipes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stirring appliance according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the parts of the stirring appliance can be fitted into one another.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Récipient avec un agitateur amovible appliqué à celui-ci, moyennant quoi le récipient comprend une surface de base ovale et l'agitateur est appliqué sur le côté du récipient, l'agitateur est constitué de parties emboîtables et se trouve à l'intérieur de la zone formant un quadrilatère dans lequel s'inscrit le contour externe ovale du récipient, moyennant quoi l'agitateur est composé d'au moins deux parties, dont la première partie comprend un logement dans lequel est emboîtée une seconde partie et la longueur de l'agitateur à l'état assemblé est nettement supérieure à la profondeur du récipient.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Agitateur selon la revendication 1,<br/>
   <b>caractérisé en ce que</b> la seconde partie (3) comprend une section (5) qui est conçue avec une section essentiellement en forme de croix.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Agitateur selon l'une des revendications. précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la seconde partie (3) comprend des ouvertures (6) à des distances déterminées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Agitateur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'agitateur est composé de tubes en plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Agitateur selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les parties de l'agitateur sont emboîtées les unes dans les autres.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="144" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="234" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
