(19)
(11) EP 1 155 645 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.2001  Patentblatt  2001/47

(21) Anmeldenummer: 01111482.4

(22) Anmeldetag:  11.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47H 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.05.2000 DE 10024089
07.03.2001 DE 20103970 U

(71) Anmelder: August Bünger Bob-Textilwerk GmbH & Co. KG
42277 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bünger, Hans-Joachim, Dr.
    42289 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse, Dipl.-Phys. Mentzel, Dipl.-Ing. Ludewig, Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Dekorationssystem für Fenster, Türen od. dgl.


(57) Das Dekorationssystem besteht aus einem Behang einerseits und einer Tragleiste (20) andererseits, die miteinander durch komplementäre Elemente eines Haftverschlusses aneinander anbringbar sind. Zur Vereinfachung der Handhabung wird vorgeschlagen, die Tragleiste (20) durch Scharniere (23, 24) in mehrere Leistenabschnitte (21) zu gliedern. Im Gebrauchsfall befinden sich die Leistenabschnitte (21) in ihrer Streckilage (20.2). Im Ruhefall wird die Tragleiste (20) in eine Knicklage überführt, wo sie an den Scharnieren (23, 24) geknickt wird und die Leistenabschnitte (21) nebeneinander zu liegen kommen. In der Knicklage liegt ein kurzes Leistenpaket vor, (Fig. 3).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Dekorationssystem der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Dieses System besteht aus zwei Systemteilen, nämlich einem Behang einerseits und einer geradlinigen Tragleiste andererseits.

[0002] Bei dem bekannten Dekorationssystem dieser Art (DE-GM 82 00 021.2) besteht das zweite Teilsystem aus einem starren Schienenprofil, an welchem das eine Element eines zweiteiligen Haftverschlusses befestigt wird. Diese Befestigung erfolgt normalerweise durch Kleben, kann aber auch durch Klemmung erfolgen, wenn das Schienenprofil Klemmschenkel zum Umgreifen des Haftverschluss-Bandes besitzt.

[0003] Bei einem Dekorationssystem anderer Art (DE-OS 22 28 234) ist es bekannt, zur Faltenlegung einer Gardine Faltplatten am oberen Gardinenrand zu befestigen. Die Faltplatten sind an ihren Plattenenden scharnierartig untereinander und über jeweils eine Drehgelenkverbindung mit einer Schar von Gleitstücken verbunden. Diese Gleitstücke sind in einer geradlinigen Laufschiene verschieblich aufgenommen. Die Laufschiene bildet das eigentliche Tragelement in diesem Dekorationssystem. Ziel dieses Dekorationssystems ist es, die Gardine bei bestimmungsgemäßem Gebrauch in eine vorgegebene zickzackförmige vertikale Faltung zu legen. Dabei nehmen die V-förmigen Falten einen definierten Faltenwinkel zwischen sich ein. Dieser Faltenwinkel ist durch Anschläge im Bereich der Faltplatten-Scharniere festgelegt. Diese Anschläge verhindern grundsätzlich eine Streckposition der Gardine. Die Drehgelenkverbindungen erlauben es aber die Gardine zusammenzuschieben, wodurch die Faltenwinkel verkleinert werden. Die starre Laufschiene ist bei Anlieferung des Dekorationssystems ein sperriges Gebilde. Zum Aufbau dieses andersartigen Dekorationssystems sind zahlreiche Bauteile komplizierter Form erforderlich, deren Herstellung aufwendig und deren Montage zeitraubend sind. Dieses Dekorationssystem ist sehr kostspielig.

[0004] Wesentlich preiswerter ist das Dekorationssystem der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Dieses Dekorationssystem erleichtert wegen der Haftverschluss-Verbindung zwischen dem Behang einerseits und der geradlinigen Tragleiste andererseits die Montagearbeit beim Verbinden dieser beiden Systemteile. Doch auch dabei ergeben sich systembedingte Nachteile.

[0005] Bei diesem bekannten System konnte der Benutzer den ersten Systemteil, nämlich den Behang, bereits weitgehend konfektioniert erwerben. Besteht der Behang z.B. aus einer Raffgardine, so können am Gardinenstoff bereits alle maßgeblichen Konfektionselemente angebracht sein, z.B. Tragbänder, Kordelführungs-Clipse und sogar die Zugkordel. Dieser Behang trägt im oberen Randbereich das eine Element eines zweiteiligen Haftverschlusses, z.B. ein Band mit Schlaufen eines Klettverschlusses. Bereits bei seiner Anlieferung und bei seiner Lagerung lässt sich ein solcher vorkonfektionierter Behang zusammenlegen und bildet so ein handliches Behangpaket. Entsprechend der unterschiedlichen Breite und Länge des Gardinenstoffs sind die Behangpakete beschriftet und stehen dem Erwerb durch einen Kunden bereit. Dieses Systemteil eignet sich hervorragend für Selbstbedienungseinrichtungen in Kaufhäusern. Die Vermarktung ist ideal. Dies gilt leider nicht für das andere Systemteil.

[0006] Der andere Systemteil, nämlich die Tragleiste, lässt sich, wie bereits oben gesagt wurde, bei Gebrauch leicht mit dem ausgepackten ersten Systemteil verbinden, weil dafür die beiden erwähnten komplementären Elemente eines Haftverschlusses nur gegeneinandergedrückt zu werden brauchen. Die Bereitstellung dieses zweiten Systemteils bei der Anlieferung und bei der Lagerung ist aber umständlich. Tragleisten müssen nämlich in unterschiedlichen Längen bereitgehalten werden. Weil die Tragleisten ein sperriges Objekt sind, ist bei den bekannten Dekorationssystemen ihre Bereitstellung umständlich und unübersichtlich. Beim Vertrieb der bekannten Systeme in Selbstbedienungseinrichtungen kann es leicht zu Verwechslungen bei der Auswahl des Behangs einerseits und der Tragleiste andererseits kommen. Manchen Benutzern war auch das Verbinden der beiden Systemteile durch Aneinanderdrücken der komplementären Haftverschluss-Elemente lästig.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein preiswertes Dekorationssystem der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, das sich einfach und zuverlässig handhaben lässt. Dies wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0008] Durch die ursprüngliche Knicklage der Tragleiste lässt sich bei Anlieferung auch dieses zweite Systemteil kompakt und raumsparend ausbilden. Durch die in Knïcklage gebrachten Leistenabschnitte erhält man im Ruhefall ein Leistenpaket mit kleinen Dimensionen. Das erleichtert die Verpackung, die Lagerhaltung und den Transport. Die Zuordnung eines solchen Leistenpakets zu einem in analoger Weise gefalteten Behang ist jetzt leicht und übersichtlich möglich. Die in ihre kompakte Knicklage gebrachte Tragleiste kann zusammen mit dem Behang in einem gemeinsamen Paket bereitgehalten werden. Dann sind Verwechslungen beim Kauf in Selbstbedienungseinrichtungen nicht mehr zu befürchten. Beim Kauf erwirbt der Kunde garantiert zueinander passende Systemteile; die Dimension des Behangs ist zur Länge der Tragleiste passend.

[0009] Die Erfindung ermöglicht es sogar, komplette, fertig montierte Dekorationssysteme zu erstellen. Dies wird erreicht, indem die Tragleiste zunächst in ihrer Strecklage und der Behang im ausgespannten Zustand mit ihren komplementären Haftverschluss-Elemente aneinandergedrückt werden. Die auf dieser Weise miteinander verbundenen Systemteile werden dann gemeinsam, miteinander abgestimmt gefaltet und ergeben somit ein kombiniertes Behang-Leistenpaket. Der Kunde, der ein solches Kombinationspaket erwirbt braucht die beiden miteinander verbundenen Elemente nur noch auseinanderzufalten und kann sie dann gleich in Gebrauch nehmen. Das ausgefaltete Produkt kann dann unter Verwendung der an der Tragleiste befindlichen Winkel an einem Träger od. dgl. befestigt werden. Der Träger sorgt dann dafür, dass die Scharniere innerhalb der Tragleiste nicht unkontrolliert ausknicken können. Die Befestigungsmittel sichern im Gebrauchsfall die Strecklage der Tragleiste.

[0010] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
Bruchstücke der beiden erfindungsgemäßen Systemteile vor ihrer Kombination, nämlich einen vorkonfektionierten Behang und eine Tragleiste,
Fig. 2,
in Vergrößerung, eine Seitenansicht des fertig zusammengefügten und befestigten Dekorationssystems nach der Erfindung,
Fig. 3
in Bruchstücke, die Draufsicht auf die in ihrer Strecklage befindliche Tragleiste,
Fig. 4,
in Vergrößerung, einen Längsschnitt durch ein Teilstück der in Fig. 3 gezeigten Tragleiste und zwar längs der Schnittlinie IV-IV,
Fig. 5,
in Vergrößerung gegenüber Fig. 3, eine Endansicht auf die Tragleiste mit einem bereichsweisen Ausbruch,
Fig. 6a-6d,
in starker Verkleinerung, die Draufsicht auf Tragleisten in vier unterschiedlichen Gesamtlängen,
Fig. 7,
in Draufsicht auf die in ihre Knicklage gebrachte Tragleiste
Fig.8,9+10
die Seitenansicht, Vorderansicht und Draufsicht auf einen Winkel, der zur Befestigung der Tragleiste dient und
Fig. 11+12,
in Analogie zu Fig. 8 und 10, die Seitenansicht und die Vorderansicht eines abgewandelten Winkels, der nicht nur zur Befestigung der Tragleiste, sondern auch zur Führung einer Zugkordel dient.


[0011] Wie bereits erwähnt wurde, besteht das Dekorationssystem aus zwei Systemteilen 10, 20, die aufeinander abgestimmt ausgebildet sind. Der erste Systemteil ist ein Behang 10, der im vorliegenden Fall als Raffgardine ausgebildet ist. Anstelle einer Raffgardine könnte man auch eine Faltgardine, einen Querbehang oder eine Schabracke verwenden. Das Anwendungsgebiet eines solchen Behangs kann beliebig sein. Im oberen Randbereich des Behangs ist jedenfalls ein Bandkörper 18 angebracht, der ein erstes Element eines Haftverschlusses besitzt, wofür im vorliegenden Fall Schlaufen eines Klettverschlusses dienen.

[0012] Vorteilhaft ist der Behang vorkonfektioniert. Die im vorliegenden Fall gezeigte Raffgardine 10 besitzt dazu mehrere Konfektionsmittel, die dazu dienen, den Gardinenstoff 51 in horizontale Falten 52 zu legen. Dazu ist der Gardinenstoff 51 mit Einhängeschlaufen 13 versehen, die unmittelbar oder mittelbar zur Führung einer Zugkordel 15 dienen. Im vorliegenden Fall sind die Schlaufen 13 Bestandteil von mehreren Tragbändern 12, welche in mehreren vertikalen Zügen an der Stoffbahn 51 befestigt sind. Außerdem erfolgt hier die Kordelführung mittelbar, über Clipse 14, die in ausgewählte Einhängeschlaufen 13 des Tragbandes 12 eingehängt werden können. Sofern dabei mehrere Schlaufen erfasst werden, kann es zu festen horizontalen Falten 52 bereits in herabgelassenem Zustand der Gardine 51 kommen. Das Hochziehen des Gardinenstoffs 51 erfolgt über die Kordeln 15, wofür geeignete Führungsösen 53 im oberen Randbereich 11 angeordnet sind. Der Gardinenstoff 51 besitzt in seinem unteren Randbereich vorteilhaft einen Hohlsaum 54, in welchem ein Beschwerungsstab 16 eingefädelt werden kann.

[0013] Der andere Systemteil der Erfindung, nämlich die Tragleiste 20 ist, wie insbesondere aus Fig. 2 bis 7 hervorgeht, in besonderer Weise ausgebildet. Die Tragleiste 20 ist durch eine Schar von Scharnieren 23, 24 in mehrere Leistenabschnitte 21 unterteilt. Der Gebrauchsfall ist in Fig. 3 gezeigt, wo sich die Tragleiste 20 mit ihren Leistenabschnitten 21 in einem Streckzustand befindet. Das ist in Fig. 3 und 4 durch die gestreckte Linie 20.2 verdeutlicht und soll als "Strecklage" der Tragleiste bezeichnet werden. In ihrer Strecklage 20.2 liegt die Gesamtlänge 26 der Tragleiste 20 vor.

[0014] Die Scharniere 23, 24 bestehen hier aus Filmscharnieren, die jeweils als Doppelscharniere ausgebildet sind. Diese Doppelscharniere ergeben sich durch Eindrückungen von beiden Breitseiten der Leiste aus, die aus Kunststoff besteht und daher einstückig mit den Scharnieren 23, 24 erzeugt ist. Sie kann stranggepresst aus Kunststoff erzeugt werden, wobei die doppelten Filmscharniere 23, 24 von beiden Flächenseiten aus an der gleichen Stelle einfach eingedrückt werden. Dadurch entstehen die anhand des Film-Doppelscharniers 23 in Fig. 4 verdeutlichten oberen und unteren Teile 23.1 und 23.2 des Doppelscharniers. Das lässt eine Knickfaltung in beiden Richtungen zu, was anhand von Fig. 7 noch näher erläutert werden wird. Die Filmscharniere 23, 24 sind paarweise angeordnet und schließen sich jeweils ein Leistenabstandsstück 25, das vor Gebrauch, gemäß Fig. 7, eine besondere Rolle spielt.

[0015] Vor Gebrauch ist die Tragleiste 20 an ihren Filmscharnieren 23, 24 etwa rechtwinklig um einen Winkel 47 geknickt und geht in eine "Knicklage" über, die, ausweislich der in Fig. 7 mäanderförmig verlaufenden Strichpunktlinie 20.1 verdeutlicht ist. Die einzelnen Leistenabschnitte 21 können in einer parallelen Lage zueinander kommen und sind dabei um einen Abstand 19 voneinander entfernt, der sich aus der gegebenen Länge des erwähnten Leistenabstandsstücks 25 ergibt. In dieser Knicklage 20.1 liegt ein Leistenpaket 50 vor, dessen Paketlänge 22 sich aus der Teillänge der einzelnen Leistenabschnitte 21 ergibt. Die Tragleiste kann aus ihrer Knicklage 20.1 durch ein einfaches zieharmonikartiges Auseinanderziehen in ihre Strecklage 20.2 kommen. Diese Strecklage 20.2 wird beim bestimmungsgemäßen Gebrauch durch Befestigungsmittel 30, 45 gesichert, die in verschiedener Weise ausgebildet sein können.

[0016] Im einfachsten Fall ist die Tragleiste 20 mit angeformten Winkeln 30 versehen, die zur Befestigung dienen. Diese Winkel 30 könnten mit dem Material der Tragleiste 20 einstückig ausgebildet sein, doch ist im dargestellten Ausführungsbeispiel vorteilhafterweise eine Zweistückigkeit gegeben. Während die Tragleiste 20, wie bereits erwähnt wurde, bei einem Strangpressverfahren hergestellt werden kann, erfolgt die Herstellung der Winkel 30 in einem Spritzgießverfahren. Dabei können die Winkel 30 ebenfalls aus Kunststoff bestehen. Wie aus den Fig. 8 bis 10 in Verbindung mit Fig. 2 hervorgeht, besitzen die Winkel einen Aufnahmeschenkel 31 für die Tragleiste 20 und einen Befestigungsschenkel 32 zur Befestigung der Baueinheit 55 von Fig. 2 an einem beliebigen Träger 40. Dazu besitzt der Befestigungsschenkel 52 einen Durchbruch 37, durch welchen z.B. einfache Befestigungsschrauben hindurchgeführt werden können, die in einem durchgehenden Träger befestigt sind. Durch die Befestigung der Winkel 30 wird die darin aufgenommene Tragleiste 20 nicht nur ebenfalls am Träger befestigt, sondern auch noch in ihrer Strecklage 20.2 von Fig. 3 fixiert. Dies vollzieht sich durch eine geeignete Profilierung 34 des erwähnten Aufnahmeschenkels 31.

[0017] Der Aufnahmeschenkel 31 ist, wie Fig. 8 zeigt, mit einem C-Aufnahmeprofil 34 versehen, welches zwei Klauen 35, 36 ausbildet. In diesem C-Innenraum wird die Tragschiene 20 eingeschoben und ist darin, wie der Bewegungspfeil 33 in Fig. 1 verdeutlicht, an sich längsverschieblich. Zweckmäßigerweise wird dabei die Lage der Winkel 30 durch Rastmittel 38, 48, 48' gesichert. Diese bestehen aus einem aus Fig. 8 ersichtlichen Rastvorsprung 38 im Inneren des Aufnahmeprofils 34 vom Winkel 30 einerseits und aus einem Rastloch 48, 48' an definierten Stellen der Tragleiste 20 andererseits. Die Eingriffslage dieser Kupplungsmittel 38, 48 ist in Fig. 2 zu erkennen. Die Rastlöcher 48, 48' behindern die vorerwähnte Strangherstellung der Tragleiste 20 nicht; sie werden, ähnlich wie die Scharnierpaare 23, 24, nach dem Strangpressen in das Leistenmaterial eingebracht. Die Lage der Leistenpaare 23, 24 einerseits und der Rastlöcher 48, 48' andererseits ist zweckmäßigerweise abgestimmt zueinander ausgebildet, um, ausgehend von einem fertigen Leistenvorprodukt konfektionierte Leisten gemäß Fig. 6a bis 6d zu erzeugen.

[0018] Die vorerwähnten Winkel können auch als "Kombiwinkel" ausgebildet sein, welche zwei Funktionen miteinander kombinieren. Die eine Funktion besteht in der bereits beim Winkel 30 geschilderten Aufnahme der Tragleiste 20. Dazu ist der Aufnahmeschenkel 61 beim Kombiwinkel 60 in analoger Weise wie der vorbeschriebene Aufnahmewinkel 31 ausgebildet, weshalb zur Benennung dieser Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie beim Winkel 30 verwendet worden sind.

[0019] Die Besonderheit des Kombiwinkels 60 liegt in der zweiten Funktion, die darin besteht, die eingangs erwähnten Zugkordeln 15 der Raffgardine 10 zu führen und die Zugschnüre 15 von der Tragleiste 20 tragen zu lassen. Dazu ist im Bereich der unteren Klaue 36 ein Haken 63 angeformt, welcher eine Öse 64 im unteren Randbereich des Kombiwinkels 60 erzeugt. Diese Öse 64 kann in sich geschlossen sein, wenn das freie Hakenende 65 in Berührung mit der Rückseite des Aufnahmeschenkels 61 steht. Weil auch der Kombiwinkel 60 aus Kunststoff besteht, lässt sich durch Erfassen des Hakenendes 65 der Haken 63 kurzzeitig elastisch abbiegen, um die zu halternden Zugkordeln 15 bequem in die Öse 64 einzuführen. Nach Loslassen des abgespreizten Hakenendes 65 schließt sich wieder die Öse 64 zu der aus Fig. 11 ersichtlichen geschlossenen Ringform.

[0020] In den Fig. 6a bis 6d liegen vier unterschiedliche Längen 26.1 bis 26.4 vor, die zueinander z.B. um eine Längendifferenz von z.B. jeweils 200 mm sich voneinander unterscheiden. In allen Fällen befindet sich am Ende der jeweiligen Tragleiste 20 ein Rastloch 48 zur Anordnung eines Winkels 30. Ebenso sind analoge Rastlöcher 48 nahe an den beiden Leisten-Paaren 23, 24 oder ein Rastloch 48' inmitten des Leistenabstandsstücks 25 vorgesehen. Auf diese Weise lässt sich die oben bereits erwähnte Strecklage 21.2 der jeweiligen Tragleiste 20 im Gebrauchsfall sichern.

[0021] Wie die Knicklage 20.1 der Baueinheit 55 im Leistenpaket 50 von Fig. 7 verdeutlicht, können die Winkel 30, 60 vorausgehend bereits auf die Tragleiste 20 aufgeschoben bzw. aufgeclipst sein. Damit ergibt sich bereits eine vorkonfektionierte Baugruppe aus der Tragleiste 20 und den erforderlichen Winkeln 30, 60. Beim Knicken brauchen die Winkel 30, 60 nicht demontiert zu werden. Sie behindern die Knickung dieser Baueinheit nicht, weil die Winkel 30, 60 eine aus Fig. 7 erkennbare Winkellänge 39 aufweisen, welche etwas kleiner als der Abstand 19 zwischen den umgelegten Leistenabschnitten 21 ist. Bereits aus Fig. 6a ist der Versatz der beiden Rastlöcher 48 gegenüber den Ihnen zugeordneten Scharnieren 23, 24 auffällig. Man wählt, wie Fig. 3 zeigt, die entsprechenden Entfernungen 56, 57 so unterschiedlich, dass, nach der Montage der Winkel 30, die Baueinheit 55 sich gemäß Fig. 7 hinsichtlich der Winkel 30 ungestört knicken lässt. In der Knicklage von Fig. 7 befinden sich die beidseitig ihres Abstandsstücks 25 angeordneten Winkel 30 ungestört in einer ausreichend beabstandeten Entfernung zueinander, weshalb Kollisionen beim Falten und Strecken vermieden sind. Falls die Winkel 30, 60 an dem mittigen Loch 48' der Leistenabstandsstücke 25 sitzen, ist ihre Lage absolut unproblematisch, weil ihre Befestigungsschenkel dann parallel zu den umgelegten Leistenabschnitten 21 verlaufen, was in Fig. 7 nicht näher gezeigt ist.

[0022] Wie die Fig. 3 bis 5 erkennen lassen, besitzen die Winkel 30, 60 an ihren dem Befestigungsschenkeln 31, 61 abgekehrten Flächenseite eine Aufnahmenut 29, in welche ein Bandkörper 28 mit komplementären Elementen 27 des Haftverschlusses befestigt werden kann. Im vorliegenden Fall handelt es sich um Haken 27 eines Klettverschlusses. Die Befestigung des Bandkörpers 28 in der Aufnahmenut 29 kann z.B. durch Kleben erfolgen. Der Bandkörper 28 ist an sich flexibel und stört die beschriebene Knickung 47 der Tragleiste 20 an ihren Filmscharnieren 23, 24 nicht. Im Gegenteil, der Bandkörper 28 verstärkt das Filmscharnier 23. Dadurch wird eine Bruchgefahr beim Knicken und Strecken der einzelnen Abschnitte der Tragleiste 20 wesentlich gemindert.

[0023] Wie bereits erwähnt wurde, lässt sich die Ausbildung des Leistenpakets 50 von Fig. 7 einerseits und das Zusammenfalten der fertig konfektionierten Raffgardine andererseits miteinander kombinieren. Das kann bereits herstellerseitig geschehen; der Hersteller stellt die aus Fig. 1 ersichtlichen beiden Systemteile 10 einerseits und 20 andererseits nicht nur her, sondern verbindet sie auch miteinander. Bei ausgebreiteter Gardine 10 und in Strecklage 20.2 der Tragleiste 20 werden die beidseitigen Haftelemente 27 dieser Systemteile miteinander in Eingriff gebracht. Das so aus seinen Teilsystemen 10, 20 kombinierte Dekorationssystem wird nun gemeinsam geknickt bzw. gefaltet. Die aus Fig. 7 ersichtliche Knicklage 20.1 des Systemteils der Baueinheit 55 aus Tragleiste 20 und Winkeln 30 ist richtungsweisend für die Infaltenlegung der Stoffbahn 51 in ihrer aus Fig. 1 erkennbaren Breitenrichtung 49. Die aus Fig. 2 erkennbare Bauhöhe 58 der Baueinheit 55 aus der Tragleiste 20 und den Winkeln 30, 60 kann richtungsweisend für das Infaltenlegen der Stoffbahn 51 in ihrer aus Fig. 1 erkennbaren Längsrichtung 59 dienen. So erhält man aus beiden Systemteilen ein kombiniertes, nicht näher gezeigtes Gardinen-Leistenpaket, dessen Grundstruktur sich aus der Knicklage von Fig. 7 ergibt. Dieses kombinierte Gardinen-Leistenpaket kann zur Lagesicherung noch die darin integrierte Zugschnur 15 nutzen. Diese kann als Verschürung eines solchen kombinierten Pakets genutzt werden.

[0024] Ein solches kombiniertes Paket kann in Selbstbedienungseinrichtungen einer breiten Kundschaft angeboten werden. Diese erwirbt ein Paket, in welchem nicht nur alle Bestandteile des Dekorationssystems bereits enthalten, sondern auch schon fertig aneinander montiert sind. Der Kunde braucht nur das Paket zu öffnen und zu entfalten, um zum fertigen Dekorationssystem nach der Erfindung zu gelangen. Dieses braucht der Kunde dann nur noch, wie bereits beschrieben wurde, anhand der an ihm sitzenden Winkel 30 an einem geeigneten Träger zu befestigen. Die Fig. 2 zeigt dafür einen besonderen Anwendungsfall.

[0025] In Fig. 2 dient eine übliche Innenlaufschiene 40, wie sie für über Aufhänger zu befestigende Falt-Gardinen benutzt wird, als Träger des erfindungsgemäßen Dekorationssystems. Eine solche Innenlaufschiene 40 steht dem Kunden aus einem früheren andersartigen Dekorationssystem bereits zur Verfügung. Als Befestigungsmittel wird ein sogenannter Zwischenfeststeller 45 verwendet. Dieser besteht aus einem ins Profilinnere 41 eingreifenden Feststellkopf 42, der sich im Gebrauchsfall an den Innenflächen der nach innen abgewinkelten beiden U-Schenkeln 46 der Innenlaufschiene 40 abstützt. Am Feststellkopf 42 sitzt ein Gewindeschaft 43, der im vorliegenden Anwendungsfall den erwähnten Durchbruch 37 im Befestigungsschenkel 32 des Winkels 30 bzw. 60 durchgreift. Auf diesem Gewindeschaft 43 ist eine Handhabe 44 verschraubbar. Beim Verschrauben der Handhabe 44 greift diese an der Unterfläche des Befestigungsschenkels 32 bzw. 62 an und presst diesen gegen die Außenfläche der beiden Innenschienen-U-Schenkel 46 an. Beim Festziehen der Handhabe 44 wird der Befestigungsschenkel 32 bzw. 62 zwischen den Schienen-U-Schenkeln 46 einerseits und der Handhabe 44 andererseits festgeklemmt.

Bezugszeichenliste :



[0026] 
10
Behang, Raffgardine
11
oberer Randbereich von 10
12
erstes Konfektionsmittel für 10, Tragband
13
Einhängeschlaufe an 12 für 13
14
zweites Konfektionsmittel für 10, Kordelführungs-Clip
15
drittes Konfektionsmittel für 10, Zugkordel
16
Beschwerungsstab für 10
17
erstes Element des Haftverschlusses, Schlaufen
18
Bandkörper für 17
19
Abstand zwischen 23, 24
20
Tragleiste
20.1
Knicklage von 20 (vor Gebrauch, Fig. 7)
20.2
Strecklage von 20 (Gebrauchsfall, Fig. 3)
21
Leistenabschnitt von 20, Paketlänge von 50
22
Abschnittlänge von 21
23
erstes Scharnier des Scharnier-Paares, Filmscharnier
23.1
oberer Teil des Doppelscharniers
23.2
unterer Teil des Doppelscharniers
24
zweites Scharnier des Scharnier-Paares, Filmscharnier
25
Leistenabstandsstück zwischen 23, 24
26
Gesamtlänge von 20
26.1
erste Länge von 20, 600 mm (Fig. 6a)
26.2
zweite Länge von 20, 800 mm (Fig. 6b)
26.3
dritte Länge von 20, 1200 mm (Fig. 6c)
26.4
vierte Länge von 20, 1400 mm (Fig. 6d)
27
zweites Element des Haftverschlusses, Haken
28
Bandkörper von 27
29
Aufnahmenut in 20 für 28, 27
30
Winkel, Befestigungsmittel für 20
31
Aufnahmeschenkel von 30 für 20
32
Befestigungsschenkel von 30
33
Längsverschiebungs-Pfeil von 30 auf 20 (Fig. 1)
34
C-Aufnahmeprofil in 31
35
obere Klaue für 34
36
untere Klaue für 34
37
Durchbruch in 32
38
erstes Rastelement, Rastvorsprung an 30
39
Winkellänge von 30 (Fig. 7)
40
Träger, Innenlaufschiene, U-Schiene
41
Profilinneres von 40
42
Feststellkopf von 45
43
Gewindeschaft von 45
44
Handhabe von 45
45
Zwischen-Feststeller, Befestigungsmittel für 20
46
U-Schenkelende von 40
47
Knickwinkel bei 20.1 (Fig. 7)
48, 48'
zweites Rastelement, Rastloch an 20 bzw. 25 (Fig. 4)
49
Breitenrichtung von 10 (Fig. 1)
50
Leistenpaket (Fig. 7)
51
Gardinenstoff (Fig. 1)
52
horizontale Falte von 51 (Fig. 1)
53
Führungsöse für 15 (Fig. 1)
54
Hohlsaum für 16 (Fig. 1)
55
Baueinheit aus 60, 30, 20 (Fig. 2)
56
Entfernung zwischen 48, 23 (Fig. 3)
57
Entfernung zwischen 48, 24 (Fig. 3)
58
Bauhöhe von 55 (Fig. 2)
59
Längsrichtung von 10 (Fig. 1)
60
Kombiwinkel (vgl. Fig. 11, 12)
61
Aufnahmeschenkel von 60
62
Befestigungsschenkel von 60
63
Haken an 60
64
Öse von 63
65
Hakenende von 63



Ansprüche

1. Dekorationssystem für Fenster, Türen od.dgl., bestehend aus zwei Systemteilen,

von denen der eine Systemteil aus einem vorzugsweise vorkonfektionierten (12, 13, 14) Behang (10) besteht und an seinem oberen Randbereich (11) das eine Element (17) eines zweiteiligen Haftverschlusses (17, 18; 27, 28) trägt,

während der andere Systemteil aus einer geradlinigen Tragleiste (20) mit mindestens zwei zu ihrer Befestigung dienenden Winkeln (30; 60) besteht,

wobei die Tragleiste (20) das komplementäre Element (27) des Haftverschlusses (17, 18; 27, 28) trägt, mit welchem die Tragleiste (20) am oberen Randbereich (11) des Behangs (10) anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,

dass die Tragleiste (20) durch Scharniere (23, 24) in mehrere Leistenabschnitte (21) gegliedert ist,

dass die Tragleiste (20) bei ihrer Lieferung in eine Knicklage (20.1) gebracht ist, wo die Tragleiste (20) an den Scharnieren (23, 24) geknickt (17) sowie mit ihren Leistenabschnitten (21) zickzackartig übereinandergelegt ist und ein kurzes Leistenpaket (50) bildet,

dass aber - vor dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Dekorationssystems - die Tragleiste (20) mit ihren Leistenabschnitten (21) in eine Strecklage (20.2) bringbar ist, wo sich die Teillängen (22) ihrer Leistenabschnitte (21) zur Gesamtlänge (26) der Tragleiste (20) aufsummieren.


 
2. Dekorationssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bereits bei Anlieferung die beiden Systemteile (10, 20) über die beiden Elemente (17, 27) des Haftverschlusses (17, 18; 27, 28) miteinander verbunden und die Tragleiste (20) zusammen mit dem Behang (10) in eine kombinierte Knicklage (20.1) gebracht sind,
wobei der Behang (10) nicht nur in Breitrichtung (49), entsprechend der Teillänge (22) der Leistenabschnitte (21), sondern auch in Längsrichtung (50) zusammengelegt ist und ein kombiniertes Behang-Leistenpaket bildet.
 
3. Dekorationssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugkordel (15) des vorkonfektionierten Behangs (10) in das System bereits integriert ist und im Ruhefall (20.1) als Verschnürung für den Zusammenhalt des kombinierten Behang-Leistenpakets dient.
 
4. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (30; 60) an der Tragleiste (20) angeformt sind.
 
5. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) und die Winkel (30; 60) für sich vorgefertigt aber dann miteinander zu einer Baueinheit (20, 30) vormontierbar sind, welche schließlich mit dem Behang (10) zusammenwirkt.
 
6. Dekorationssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (30; 60) aus einem zur Befestigung an einen Träger (40) od. dgl. dienenden Befestigungsschenkel (32, 62) einerseits und aus einem Aufnahmeschenkel (31, 61) für die Tragleiste (20) andererseits bestehen und der Aufnahmeschenkel (31, 61) zur längsverschieblichen (33) Aufnahme der Tragleiste (20) dient.
 
7. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (60) ein Führungsmittel (64) für eine Zugkordel (15) besitzt.
 
8. Dekorationssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (60) außer dem Führungsmittel (64) für die Zugkordel (15) auch noch eine Aufnahme (34) für die Tragleiste (20) aufweist und einen doppelte Funktionen erfüllenden Kombiwinkel (60) bildet.
 
9. Dekorationssystem nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (64) aus einer Öse (64) besteht, welche am unteren Ende des einen Schenkels (61) vom Winkel (60) einstückig angeformt ist.
 
10. Dekorationssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (64) durch einen Ringverlauf eines Hakens (63) gebildet ist.
 
11. Dekorationssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (63) des aus elastischem Material, wie Kunststoff, gebildeten Winkels (60) ein biegsames Hakenende (65) aufweist, welches gegenüber dem den Haken (63) aufweisenden Winkelschenkels (61) elastisch abbiegbar ist.
 
12. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tragleiste (20) einerseits und dem Winkel (30, 60) andererseits komplementäre Rastelemente (38, 48) vorgesehen sind, welche im Rastfall eine definierte Position des Winkels (30, 60) an der Tragleiste (20) bestimmen.
 
13. Dekorationssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zusammengehörige Rastelement-Paar aus einem Vorsprung (38) und einem Loch (48, 48') besteht,
wobei der Rastvorsprung (38) am Winkel (30, 60) und das Rastloch (48) an der Tragleiste (20) angeordnet sind.
 
14. Dekorationssystem nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) aus Kunststoffmaterial besteht und Filmscharniere (23, 24) aufweist, die quer zu ihrem Längsverlauf angeordnet sind.
 
15. Dekorationssystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier (23) als Doppelscharnier (23.1, 23.2) ausgebildet ist, welches zwar an der gleichen Stelle, aber an den beiden einander gegenüberliegenden Breitseiten der Tragleiste (20) eingeformt ist.
 
16. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) zwischen zwei Leistenabschnitten (21) mindestens ein Scharnier-Paar (23, 24) mit einem dazwischen liegenden Leistenabstandsstück (25) aufweist,
wobei das Scharnier-Paar (23, 24) an den Umlenkstellen der in Knicklage (20.1) gebrachten Tragleiste (20) zwei 90°-Abwinkelungen (47) aufweist und zwei benachbarte Leistenabschnitte (21) im wesentlichen zueinander parallel verlaufen sowie durch das Leistenzwischenstück (25) beabstandet sind.
 
17. Dekorationssystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (19) zwischen den Einzelscharnieren (23, 24) eines Scharnier-Paares größer/gleich der Länge (39) der Winkel (30, 60) ausgebildet ist.
 
18. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (30, 60) einen Durchbruch (37) für Befestigungsmittel (45) aufweist und der Durchbruch (37) am Befestigungsschenkel (32, 62) des Winkels (30, 60) angeordnet ist.
 
19. Dekorationssystem nach Anspruch 18 das an einer Innenlaufschiene (40) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel ein Zwischenfeststeller (45) dient, der aus einem ins Innere (41) einer Innenlaufschiene eingreifenden Feststellkopf (42) mit einem Gewindeschaft (43) und einer Schraubhandhabe (44) besteht,
dass im Befestigungsfall der Gewindeschaft (43) des Zwischenfeststellers (45) den Durchbruch (37) des Winkels (30, 60) durchsetzt und der Winkel (30, 60) beim Verschrauben zwischen der Handhabe (44) und der Innenlaufschiene (40, 46) festklemmbar ist.
 




Zeichnung