[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Dekorationssystem der im Oberbegriff des Anspruches
1 angegebenen Art. Dieses System besteht aus zwei Systemteilen, nämlich einem Behang
einerseits und einer geradlinigen Tragleiste andererseits.
[0002] Bei dem bekannten Dekorationssystem dieser Art (DE-GM 82 00 021.2) besteht das zweite
Teilsystem aus einem starren Schienenprofil, an welchem das eine Element eines zweiteiligen
Haftverschlusses befestigt wird. Diese Befestigung erfolgt normalerweise durch Kleben,
kann aber auch durch Klemmung erfolgen, wenn das Schienenprofil Klemmschenkel zum
Umgreifen des Haftverschluss-Bandes besitzt.
[0003] Bei einem Dekorationssystem anderer Art (DE-OS 22 28 234) ist es bekannt, zur Faltenlegung
einer Gardine Faltplatten am oberen Gardinenrand zu befestigen. Die Faltplatten sind
an ihren Plattenenden scharnierartig untereinander und über jeweils eine Drehgelenkverbindung
mit einer Schar von Gleitstücken verbunden. Diese Gleitstücke sind in einer geradlinigen
Laufschiene verschieblich aufgenommen. Die Laufschiene bildet das eigentliche Tragelement
in diesem Dekorationssystem. Ziel dieses Dekorationssystems ist es, die Gardine bei
bestimmungsgemäßem Gebrauch in eine vorgegebene zickzackförmige vertikale Faltung
zu legen. Dabei nehmen die V-förmigen Falten einen definierten Faltenwinkel zwischen
sich ein. Dieser Faltenwinkel ist durch Anschläge im Bereich der Faltplatten-Scharniere
festgelegt. Diese Anschläge verhindern grundsätzlich eine Streckposition der Gardine.
Die Drehgelenkverbindungen erlauben es aber die Gardine zusammenzuschieben, wodurch
die Faltenwinkel verkleinert werden. Die starre Laufschiene ist bei Anlieferung des
Dekorationssystems ein sperriges Gebilde. Zum Aufbau dieses andersartigen Dekorationssystems
sind zahlreiche Bauteile komplizierter Form erforderlich, deren Herstellung aufwendig
und deren Montage zeitraubend sind. Dieses Dekorationssystem ist sehr kostspielig.
[0004] Wesentlich preiswerter ist das Dekorationssystem der im Oberbegriff des Anspruches
1 angegebenen Art. Dieses Dekorationssystem erleichtert wegen der Haftverschluss-Verbindung
zwischen dem Behang einerseits und der geradlinigen Tragleiste andererseits die Montagearbeit
beim Verbinden dieser beiden Systemteile. Doch auch dabei ergeben sich systembedingte
Nachteile.
[0005] Bei diesem bekannten System konnte der Benutzer den ersten Systemteil, nämlich den
Behang, bereits weitgehend konfektioniert erwerben. Besteht der Behang z.B. aus einer
Raffgardine, so können am Gardinenstoff bereits alle maßgeblichen Konfektionselemente
angebracht sein, z.B. Tragbänder, Kordelführungs-Clipse und sogar die Zugkordel. Dieser
Behang trägt im oberen Randbereich das eine Element eines zweiteiligen Haftverschlusses,
z.B. ein Band mit Schlaufen eines Klettverschlusses. Bereits bei seiner Anlieferung
und bei seiner Lagerung lässt sich ein solcher vorkonfektionierter Behang zusammenlegen
und bildet so ein handliches Behangpaket. Entsprechend der unterschiedlichen Breite
und Länge des Gardinenstoffs sind die Behangpakete beschriftet und stehen dem Erwerb
durch einen Kunden bereit. Dieses Systemteil eignet sich hervorragend für Selbstbedienungseinrichtungen
in Kaufhäusern. Die Vermarktung ist ideal. Dies gilt leider nicht für das andere Systemteil.
[0006] Der andere Systemteil, nämlich die Tragleiste, lässt sich, wie bereits oben gesagt
wurde, bei Gebrauch leicht mit dem ausgepackten ersten Systemteil verbinden, weil
dafür die beiden erwähnten komplementären Elemente eines Haftverschlusses nur gegeneinandergedrückt
zu werden brauchen. Die Bereitstellung dieses zweiten Systemteils bei der Anlieferung
und bei der Lagerung ist aber umständlich. Tragleisten müssen nämlich in unterschiedlichen
Längen bereitgehalten werden. Weil die Tragleisten ein sperriges Objekt sind, ist
bei den bekannten Dekorationssystemen ihre Bereitstellung umständlich und unübersichtlich.
Beim Vertrieb der bekannten Systeme in Selbstbedienungseinrichtungen kann es leicht
zu Verwechslungen bei der Auswahl des Behangs einerseits und der Tragleiste andererseits
kommen. Manchen Benutzern war auch das Verbinden der beiden Systemteile durch Aneinanderdrücken
der komplementären Haftverschluss-Elemente lästig.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein preiswertes Dekorationssystem der im
Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, das sich einfach und zuverlässig
handhaben lässt. Dies wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 genannten Maßnahmen
erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
[0008] Durch die ursprüngliche Knicklage der Tragleiste lässt sich bei Anlieferung auch
dieses zweite Systemteil kompakt und raumsparend ausbilden. Durch die in Knïcklage
gebrachten Leistenabschnitte erhält man im Ruhefall ein Leistenpaket mit kleinen Dimensionen.
Das erleichtert die Verpackung, die Lagerhaltung und den Transport. Die Zuordnung
eines solchen Leistenpakets zu einem in analoger Weise gefalteten Behang ist jetzt
leicht und übersichtlich möglich. Die in ihre kompakte Knicklage gebrachte Tragleiste
kann zusammen mit dem Behang in einem gemeinsamen Paket bereitgehalten werden. Dann
sind Verwechslungen beim Kauf in Selbstbedienungseinrichtungen nicht mehr zu befürchten.
Beim Kauf erwirbt der Kunde garantiert zueinander passende Systemteile; die Dimension
des Behangs ist zur Länge der Tragleiste passend.
[0009] Die Erfindung ermöglicht es sogar, komplette, fertig montierte Dekorationssysteme
zu erstellen. Dies wird erreicht, indem die Tragleiste zunächst in ihrer Strecklage
und der Behang im ausgespannten Zustand mit ihren komplementären Haftverschluss-Elemente
aneinandergedrückt werden. Die auf dieser Weise miteinander verbundenen Systemteile
werden dann gemeinsam, miteinander abgestimmt gefaltet und ergeben somit ein kombiniertes
Behang-Leistenpaket. Der Kunde, der ein solches Kombinationspaket erwirbt braucht
die beiden miteinander verbundenen Elemente nur noch auseinanderzufalten und kann
sie dann gleich in Gebrauch nehmen. Das ausgefaltete Produkt kann dann unter Verwendung
der an der Tragleiste befindlichen Winkel an einem Träger od. dgl. befestigt werden.
Der Träger sorgt dann dafür, dass die Scharniere innerhalb der Tragleiste nicht unkontrolliert
ausknicken können. Die Befestigungsmittel sichern im Gebrauchsfall die Strecklage
der Tragleiste.
[0010] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren
Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- Bruchstücke der beiden erfindungsgemäßen Systemteile vor ihrer Kombination, nämlich
einen vorkonfektionierten Behang und eine Tragleiste,
- Fig. 2,
- in Vergrößerung, eine Seitenansicht des fertig zusammengefügten und befestigten Dekorationssystems
nach der Erfindung,
- Fig. 3
- in Bruchstücke, die Draufsicht auf die in ihrer Strecklage befindliche Tragleiste,
- Fig. 4,
- in Vergrößerung, einen Längsschnitt durch ein Teilstück der in Fig. 3 gezeigten Tragleiste
und zwar längs der Schnittlinie IV-IV,
- Fig. 5,
- in Vergrößerung gegenüber Fig. 3, eine Endansicht auf die Tragleiste mit einem bereichsweisen
Ausbruch,
- Fig. 6a-6d,
- in starker Verkleinerung, die Draufsicht auf Tragleisten in vier unterschiedlichen
Gesamtlängen,
- Fig. 7,
- in Draufsicht auf die in ihre Knicklage gebrachte Tragleiste
- Fig.8,9+10
- die Seitenansicht, Vorderansicht und Draufsicht auf einen Winkel, der zur Befestigung
der Tragleiste dient und
- Fig. 11+12,
- in Analogie zu Fig. 8 und 10, die Seitenansicht und die Vorderansicht eines abgewandelten
Winkels, der nicht nur zur Befestigung der Tragleiste, sondern auch zur Führung einer
Zugkordel dient.
[0011] Wie bereits erwähnt wurde, besteht das Dekorationssystem aus zwei Systemteilen 10,
20, die aufeinander abgestimmt ausgebildet sind. Der erste Systemteil ist ein Behang
10, der im vorliegenden Fall als Raffgardine ausgebildet ist. Anstelle einer Raffgardine
könnte man auch eine Faltgardine, einen Querbehang oder eine Schabracke verwenden.
Das Anwendungsgebiet eines solchen Behangs kann beliebig sein. Im oberen Randbereich
des Behangs ist jedenfalls ein Bandkörper 18 angebracht, der ein erstes Element eines
Haftverschlusses besitzt, wofür im vorliegenden Fall Schlaufen eines Klettverschlusses
dienen.
[0012] Vorteilhaft ist der Behang vorkonfektioniert. Die im vorliegenden Fall gezeigte Raffgardine
10 besitzt dazu mehrere Konfektionsmittel, die dazu dienen, den Gardinenstoff 51 in
horizontale Falten 52 zu legen. Dazu ist der Gardinenstoff 51 mit Einhängeschlaufen
13 versehen, die unmittelbar oder mittelbar zur Führung einer Zugkordel 15 dienen.
Im vorliegenden Fall sind die Schlaufen 13 Bestandteil von mehreren Tragbändern 12,
welche in mehreren vertikalen Zügen an der Stoffbahn 51 befestigt sind. Außerdem erfolgt
hier die Kordelführung mittelbar, über Clipse 14, die in ausgewählte Einhängeschlaufen
13 des Tragbandes 12 eingehängt werden können. Sofern dabei mehrere Schlaufen erfasst
werden, kann es zu festen horizontalen Falten 52 bereits in herabgelassenem Zustand
der Gardine 51 kommen. Das Hochziehen des Gardinenstoffs 51 erfolgt über die Kordeln
15, wofür geeignete Führungsösen 53 im oberen Randbereich 11 angeordnet sind. Der
Gardinenstoff 51 besitzt in seinem unteren Randbereich vorteilhaft einen Hohlsaum
54, in welchem ein Beschwerungsstab 16 eingefädelt werden kann.
[0013] Der andere Systemteil der Erfindung, nämlich die Tragleiste 20 ist, wie insbesondere
aus Fig. 2 bis 7 hervorgeht, in besonderer Weise ausgebildet. Die Tragleiste 20 ist
durch eine Schar von Scharnieren 23, 24 in mehrere Leistenabschnitte 21 unterteilt.
Der Gebrauchsfall ist in Fig. 3 gezeigt, wo sich die Tragleiste 20 mit ihren Leistenabschnitten
21 in einem Streckzustand befindet. Das ist in Fig. 3 und 4 durch die gestreckte Linie
20.2 verdeutlicht und soll als "Strecklage" der Tragleiste bezeichnet werden. In ihrer
Strecklage 20.2 liegt die Gesamtlänge 26 der Tragleiste 20 vor.
[0014] Die Scharniere 23, 24 bestehen hier aus Filmscharnieren, die jeweils als Doppelscharniere
ausgebildet sind. Diese Doppelscharniere ergeben sich durch Eindrückungen von beiden
Breitseiten der Leiste aus, die aus Kunststoff besteht und daher einstückig mit den
Scharnieren 23, 24 erzeugt ist. Sie kann stranggepresst aus Kunststoff erzeugt werden,
wobei die doppelten Filmscharniere 23, 24 von beiden Flächenseiten aus an der gleichen
Stelle einfach eingedrückt werden. Dadurch entstehen die anhand des Film-Doppelscharniers
23 in Fig. 4 verdeutlichten oberen und unteren Teile 23.1 und 23.2 des Doppelscharniers.
Das lässt eine Knickfaltung in beiden Richtungen zu, was anhand von Fig. 7 noch näher
erläutert werden wird. Die Filmscharniere 23, 24 sind paarweise angeordnet und schließen
sich jeweils ein Leistenabstandsstück 25, das vor Gebrauch, gemäß Fig. 7, eine besondere
Rolle spielt.
[0015] Vor Gebrauch ist die Tragleiste 20 an ihren Filmscharnieren 23, 24 etwa rechtwinklig
um einen Winkel 47 geknickt und geht in eine "Knicklage" über, die, ausweislich der
in Fig. 7 mäanderförmig verlaufenden Strichpunktlinie 20.1 verdeutlicht ist. Die einzelnen
Leistenabschnitte 21 können in einer parallelen Lage zueinander kommen und sind dabei
um einen Abstand 19 voneinander entfernt, der sich aus der gegebenen Länge des erwähnten
Leistenabstandsstücks 25 ergibt. In dieser Knicklage 20.1 liegt ein Leistenpaket 50
vor, dessen Paketlänge 22 sich aus der Teillänge der einzelnen Leistenabschnitte 21
ergibt. Die Tragleiste kann aus ihrer Knicklage 20.1 durch ein einfaches zieharmonikartiges
Auseinanderziehen in ihre Strecklage 20.2 kommen. Diese Strecklage 20.2 wird beim
bestimmungsgemäßen Gebrauch durch Befestigungsmittel 30, 45 gesichert, die in verschiedener
Weise ausgebildet sein können.
[0016] Im einfachsten Fall ist die Tragleiste 20 mit angeformten Winkeln 30 versehen, die
zur Befestigung dienen. Diese Winkel 30 könnten mit dem Material der Tragleiste 20
einstückig ausgebildet sein, doch ist im dargestellten Ausführungsbeispiel vorteilhafterweise
eine Zweistückigkeit gegeben. Während die Tragleiste 20, wie bereits erwähnt wurde,
bei einem Strangpressverfahren hergestellt werden kann, erfolgt die Herstellung der
Winkel 30 in einem Spritzgießverfahren. Dabei können die Winkel 30 ebenfalls aus Kunststoff
bestehen. Wie aus den Fig. 8 bis 10 in Verbindung mit Fig. 2 hervorgeht, besitzen
die Winkel einen Aufnahmeschenkel 31 für die Tragleiste 20 und einen Befestigungsschenkel
32 zur Befestigung der Baueinheit 55 von Fig. 2 an einem beliebigen Träger 40. Dazu
besitzt der Befestigungsschenkel 52 einen Durchbruch 37, durch welchen z.B. einfache
Befestigungsschrauben hindurchgeführt werden können, die in einem durchgehenden Träger
befestigt sind. Durch die Befestigung der Winkel 30 wird die darin aufgenommene Tragleiste
20 nicht nur ebenfalls am Träger befestigt, sondern auch noch in ihrer Strecklage
20.2 von Fig. 3 fixiert. Dies vollzieht sich durch eine geeignete Profilierung 34
des erwähnten Aufnahmeschenkels 31.
[0017] Der Aufnahmeschenkel 31 ist, wie Fig. 8 zeigt, mit einem C-Aufnahmeprofil 34 versehen,
welches zwei Klauen 35, 36 ausbildet. In diesem C-Innenraum wird die Tragschiene 20
eingeschoben und ist darin, wie der Bewegungspfeil 33 in Fig. 1 verdeutlicht, an sich
längsverschieblich. Zweckmäßigerweise wird dabei die Lage der Winkel 30 durch Rastmittel
38, 48, 48' gesichert. Diese bestehen aus einem aus Fig. 8 ersichtlichen Rastvorsprung
38 im Inneren des Aufnahmeprofils 34 vom Winkel 30 einerseits und aus einem Rastloch
48, 48' an definierten Stellen der Tragleiste 20 andererseits. Die Eingriffslage dieser
Kupplungsmittel 38, 48 ist in Fig. 2 zu erkennen. Die Rastlöcher 48, 48' behindern
die vorerwähnte Strangherstellung der Tragleiste 20 nicht; sie werden, ähnlich wie
die Scharnierpaare 23, 24, nach dem Strangpressen in das Leistenmaterial eingebracht.
Die Lage der Leistenpaare 23, 24 einerseits und der Rastlöcher 48, 48' andererseits
ist zweckmäßigerweise abgestimmt zueinander ausgebildet, um, ausgehend von einem fertigen
Leistenvorprodukt konfektionierte Leisten gemäß Fig. 6a bis 6d zu erzeugen.
[0018] Die vorerwähnten Winkel können auch als "Kombiwinkel" ausgebildet sein, welche zwei
Funktionen miteinander kombinieren. Die eine Funktion besteht in der bereits beim
Winkel 30 geschilderten Aufnahme der Tragleiste 20. Dazu ist der Aufnahmeschenkel
61 beim Kombiwinkel 60 in analoger Weise wie der vorbeschriebene Aufnahmewinkel 31
ausgebildet, weshalb zur Benennung dieser Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie
beim Winkel 30 verwendet worden sind.
[0019] Die Besonderheit des Kombiwinkels 60 liegt in der zweiten Funktion, die darin besteht,
die eingangs erwähnten Zugkordeln 15 der Raffgardine 10 zu führen und die Zugschnüre
15 von der Tragleiste 20 tragen zu lassen. Dazu ist im Bereich der unteren Klaue 36
ein Haken 63 angeformt, welcher eine Öse 64 im unteren Randbereich des Kombiwinkels
60 erzeugt. Diese Öse 64 kann in sich geschlossen sein, wenn das freie Hakenende 65
in Berührung mit der Rückseite des Aufnahmeschenkels 61 steht. Weil auch der Kombiwinkel
60 aus Kunststoff besteht, lässt sich durch Erfassen des Hakenendes 65 der Haken 63
kurzzeitig elastisch abbiegen, um die zu halternden Zugkordeln 15 bequem in die Öse
64 einzuführen. Nach Loslassen des abgespreizten Hakenendes 65 schließt sich wieder
die Öse 64 zu der aus Fig. 11 ersichtlichen geschlossenen Ringform.
[0020] In den Fig. 6a bis 6d liegen vier unterschiedliche Längen 26.1 bis 26.4 vor, die
zueinander z.B. um eine Längendifferenz von z.B. jeweils 200 mm sich voneinander unterscheiden.
In allen Fällen befindet sich am Ende der jeweiligen Tragleiste 20 ein Rastloch 48
zur Anordnung eines Winkels 30. Ebenso sind analoge Rastlöcher 48 nahe an den beiden
Leisten-Paaren 23, 24 oder ein Rastloch 48' inmitten des Leistenabstandsstücks 25
vorgesehen. Auf diese Weise lässt sich die oben bereits erwähnte Strecklage 21.2 der
jeweiligen Tragleiste 20 im Gebrauchsfall sichern.
[0021] Wie die Knicklage 20.1 der Baueinheit 55 im Leistenpaket 50 von Fig. 7 verdeutlicht,
können die Winkel 30, 60 vorausgehend bereits auf die Tragleiste 20 aufgeschoben bzw.
aufgeclipst sein. Damit ergibt sich bereits eine vorkonfektionierte Baugruppe aus
der Tragleiste 20 und den erforderlichen Winkeln 30, 60. Beim Knicken brauchen die
Winkel 30, 60 nicht demontiert zu werden. Sie behindern die Knickung dieser Baueinheit
nicht, weil die Winkel 30, 60 eine aus Fig. 7 erkennbare Winkellänge 39 aufweisen,
welche etwas kleiner als der Abstand 19 zwischen den umgelegten Leistenabschnitten
21 ist. Bereits aus Fig. 6a ist der Versatz der beiden Rastlöcher 48 gegenüber den
Ihnen zugeordneten Scharnieren 23, 24 auffällig. Man wählt, wie Fig. 3 zeigt, die
entsprechenden Entfernungen 56, 57 so unterschiedlich, dass, nach der Montage der
Winkel 30, die Baueinheit 55 sich gemäß Fig. 7 hinsichtlich der Winkel 30 ungestört
knicken lässt. In der Knicklage von Fig. 7 befinden sich die beidseitig ihres Abstandsstücks
25 angeordneten Winkel 30 ungestört in einer ausreichend beabstandeten Entfernung
zueinander, weshalb Kollisionen beim Falten und Strecken vermieden sind. Falls die
Winkel 30, 60 an dem mittigen Loch 48' der Leistenabstandsstücke 25 sitzen, ist ihre
Lage absolut unproblematisch, weil ihre Befestigungsschenkel dann parallel zu den
umgelegten Leistenabschnitten 21 verlaufen, was in Fig. 7 nicht näher gezeigt ist.
[0022] Wie die Fig. 3 bis 5 erkennen lassen, besitzen die Winkel 30, 60 an ihren dem Befestigungsschenkeln
31, 61 abgekehrten Flächenseite eine Aufnahmenut 29, in welche ein Bandkörper 28 mit
komplementären Elementen 27 des Haftverschlusses befestigt werden kann. Im vorliegenden
Fall handelt es sich um Haken 27 eines Klettverschlusses. Die Befestigung des Bandkörpers
28 in der Aufnahmenut 29 kann z.B. durch Kleben erfolgen. Der Bandkörper 28 ist an
sich flexibel und stört die beschriebene Knickung 47 der Tragleiste 20 an ihren Filmscharnieren
23, 24 nicht. Im Gegenteil, der Bandkörper 28 verstärkt das Filmscharnier 23. Dadurch
wird eine Bruchgefahr beim Knicken und Strecken der einzelnen Abschnitte der Tragleiste
20 wesentlich gemindert.
[0023] Wie bereits erwähnt wurde, lässt sich die Ausbildung des Leistenpakets 50 von Fig.
7 einerseits und das Zusammenfalten der fertig konfektionierten Raffgardine andererseits
miteinander kombinieren. Das kann bereits herstellerseitig geschehen; der Hersteller
stellt die aus Fig. 1 ersichtlichen beiden Systemteile 10 einerseits und 20 andererseits
nicht nur her, sondern verbindet sie auch miteinander. Bei ausgebreiteter Gardine
10 und in Strecklage 20.2 der Tragleiste 20 werden die beidseitigen Haftelemente 27
dieser Systemteile miteinander in Eingriff gebracht. Das so aus seinen Teilsystemen
10, 20 kombinierte Dekorationssystem wird nun gemeinsam geknickt bzw. gefaltet. Die
aus Fig. 7 ersichtliche Knicklage 20.1 des Systemteils der Baueinheit 55 aus Tragleiste
20 und Winkeln 30 ist richtungsweisend für die Infaltenlegung der Stoffbahn 51 in
ihrer aus Fig. 1 erkennbaren Breitenrichtung 49. Die aus Fig. 2 erkennbare Bauhöhe
58 der Baueinheit 55 aus der Tragleiste 20 und den Winkeln 30, 60 kann richtungsweisend
für das Infaltenlegen der Stoffbahn 51 in ihrer aus Fig. 1 erkennbaren Längsrichtung
59 dienen. So erhält man aus beiden Systemteilen ein kombiniertes, nicht näher gezeigtes
Gardinen-Leistenpaket, dessen Grundstruktur sich aus der Knicklage von Fig. 7 ergibt.
Dieses kombinierte Gardinen-Leistenpaket kann zur Lagesicherung noch die darin integrierte
Zugschnur 15 nutzen. Diese kann als Verschürung eines solchen kombinierten Pakets
genutzt werden.
[0024] Ein solches kombiniertes Paket kann in Selbstbedienungseinrichtungen einer breiten
Kundschaft angeboten werden. Diese erwirbt ein Paket, in welchem nicht nur alle Bestandteile
des Dekorationssystems bereits enthalten, sondern auch schon fertig aneinander montiert
sind. Der Kunde braucht nur das Paket zu öffnen und zu entfalten, um zum fertigen
Dekorationssystem nach der Erfindung zu gelangen. Dieses braucht der Kunde dann nur
noch, wie bereits beschrieben wurde, anhand der an ihm sitzenden Winkel 30 an einem
geeigneten Träger zu befestigen. Die Fig. 2 zeigt dafür einen besonderen Anwendungsfall.
[0025] In Fig. 2 dient eine übliche Innenlaufschiene 40, wie sie für über Aufhänger zu befestigende
Falt-Gardinen benutzt wird, als Träger des erfindungsgemäßen Dekorationssystems. Eine
solche Innenlaufschiene 40 steht dem Kunden aus einem früheren andersartigen Dekorationssystem
bereits zur Verfügung. Als Befestigungsmittel wird ein sogenannter Zwischenfeststeller
45 verwendet. Dieser besteht aus einem ins Profilinnere 41 eingreifenden Feststellkopf
42, der sich im Gebrauchsfall an den Innenflächen der nach innen abgewinkelten beiden
U-Schenkeln 46 der Innenlaufschiene 40 abstützt. Am Feststellkopf 42 sitzt ein Gewindeschaft
43, der im vorliegenden Anwendungsfall den erwähnten Durchbruch 37 im Befestigungsschenkel
32 des Winkels 30 bzw. 60 durchgreift. Auf diesem Gewindeschaft 43 ist eine Handhabe
44 verschraubbar. Beim Verschrauben der Handhabe 44 greift diese an der Unterfläche
des Befestigungsschenkels 32 bzw. 62 an und presst diesen gegen die Außenfläche der
beiden Innenschienen-U-Schenkel 46 an. Beim Festziehen der Handhabe 44 wird der Befestigungsschenkel
32 bzw. 62 zwischen den Schienen-U-Schenkeln 46 einerseits und der Handhabe 44 andererseits
festgeklemmt.
Bezugszeichenliste :
[0026]
- 10
- Behang, Raffgardine
- 11
- oberer Randbereich von 10
- 12
- erstes Konfektionsmittel für 10, Tragband
- 13
- Einhängeschlaufe an 12 für 13
- 14
- zweites Konfektionsmittel für 10, Kordelführungs-Clip
- 15
- drittes Konfektionsmittel für 10, Zugkordel
- 16
- Beschwerungsstab für 10
- 17
- erstes Element des Haftverschlusses, Schlaufen
- 18
- Bandkörper für 17
- 19
- Abstand zwischen 23, 24
- 20
- Tragleiste
- 20.1
- Knicklage von 20 (vor Gebrauch, Fig. 7)
- 20.2
- Strecklage von 20 (Gebrauchsfall, Fig. 3)
- 21
- Leistenabschnitt von 20, Paketlänge von 50
- 22
- Abschnittlänge von 21
- 23
- erstes Scharnier des Scharnier-Paares, Filmscharnier
- 23.1
- oberer Teil des Doppelscharniers
- 23.2
- unterer Teil des Doppelscharniers
- 24
- zweites Scharnier des Scharnier-Paares, Filmscharnier
- 25
- Leistenabstandsstück zwischen 23, 24
- 26
- Gesamtlänge von 20
- 26.1
- erste Länge von 20, 600 mm (Fig. 6a)
- 26.2
- zweite Länge von 20, 800 mm (Fig. 6b)
- 26.3
- dritte Länge von 20, 1200 mm (Fig. 6c)
- 26.4
- vierte Länge von 20, 1400 mm (Fig. 6d)
- 27
- zweites Element des Haftverschlusses, Haken
- 28
- Bandkörper von 27
- 29
- Aufnahmenut in 20 für 28, 27
- 30
- Winkel, Befestigungsmittel für 20
- 31
- Aufnahmeschenkel von 30 für 20
- 32
- Befestigungsschenkel von 30
- 33
- Längsverschiebungs-Pfeil von 30 auf 20 (Fig. 1)
- 34
- C-Aufnahmeprofil in 31
- 35
- obere Klaue für 34
- 36
- untere Klaue für 34
- 37
- Durchbruch in 32
- 38
- erstes Rastelement, Rastvorsprung an 30
- 39
- Winkellänge von 30 (Fig. 7)
- 40
- Träger, Innenlaufschiene, U-Schiene
- 41
- Profilinneres von 40
- 42
- Feststellkopf von 45
- 43
- Gewindeschaft von 45
- 44
- Handhabe von 45
- 45
- Zwischen-Feststeller, Befestigungsmittel für 20
- 46
- U-Schenkelende von 40
- 47
- Knickwinkel bei 20.1 (Fig. 7)
- 48, 48'
- zweites Rastelement, Rastloch an 20 bzw. 25 (Fig. 4)
- 49
- Breitenrichtung von 10 (Fig. 1)
- 50
- Leistenpaket (Fig. 7)
- 51
- Gardinenstoff (Fig. 1)
- 52
- horizontale Falte von 51 (Fig. 1)
- 53
- Führungsöse für 15 (Fig. 1)
- 54
- Hohlsaum für 16 (Fig. 1)
- 55
- Baueinheit aus 60, 30, 20 (Fig. 2)
- 56
- Entfernung zwischen 48, 23 (Fig. 3)
- 57
- Entfernung zwischen 48, 24 (Fig. 3)
- 58
- Bauhöhe von 55 (Fig. 2)
- 59
- Längsrichtung von 10 (Fig. 1)
- 60
- Kombiwinkel (vgl. Fig. 11, 12)
- 61
- Aufnahmeschenkel von 60
- 62
- Befestigungsschenkel von 60
- 63
- Haken an 60
- 64
- Öse von 63
- 65
- Hakenende von 63
1. Dekorationssystem für Fenster, Türen od.dgl., bestehend aus zwei Systemteilen,
von denen der eine Systemteil aus einem vorzugsweise vorkonfektionierten (12, 13,
14) Behang (10) besteht und an seinem oberen Randbereich (11) das eine Element (17)
eines zweiteiligen Haftverschlusses (17, 18; 27, 28) trägt,
während der andere Systemteil aus einer geradlinigen Tragleiste (20) mit mindestens
zwei zu ihrer Befestigung dienenden Winkeln (30; 60) besteht,
wobei die Tragleiste (20) das komplementäre Element (27) des Haftverschlusses (17,
18; 27, 28) trägt, mit welchem die Tragleiste (20) am oberen Randbereich (11) des
Behangs (10) anbringbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tragleiste (20) durch Scharniere (23, 24) in mehrere Leistenabschnitte (21) gegliedert
ist,
dass die Tragleiste (20) bei ihrer Lieferung in eine Knicklage (20.1) gebracht ist, wo
die Tragleiste (20) an den Scharnieren (23, 24) geknickt (17) sowie mit ihren Leistenabschnitten
(21) zickzackartig übereinandergelegt ist und ein kurzes Leistenpaket (50) bildet,
dass aber - vor dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Dekorationssystems - die Tragleiste
(20) mit ihren Leistenabschnitten (21) in eine Strecklage (20.2) bringbar ist, wo
sich die Teillängen (22) ihrer Leistenabschnitte (21) zur Gesamtlänge (26) der Tragleiste
(20) aufsummieren.
2. Dekorationssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bereits bei Anlieferung die beiden Systemteile (10, 20) über die beiden Elemente
(17, 27) des Haftverschlusses (17, 18; 27, 28) miteinander verbunden und die Tragleiste
(20) zusammen mit dem Behang (10) in eine kombinierte Knicklage (20.1) gebracht sind,
wobei der Behang (10) nicht nur in Breitrichtung (49), entsprechend der Teillänge
(22) der Leistenabschnitte (21), sondern auch in Längsrichtung (50) zusammengelegt
ist und ein kombiniertes Behang-Leistenpaket bildet.
3. Dekorationssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugkordel (15) des vorkonfektionierten Behangs (10) in das System bereits integriert
ist und im Ruhefall (20.1) als Verschnürung für den Zusammenhalt des kombinierten
Behang-Leistenpakets dient.
4. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (30; 60) an der Tragleiste (20) angeformt sind.
5. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) und die Winkel (30; 60) für sich vorgefertigt aber dann miteinander
zu einer Baueinheit (20, 30) vormontierbar sind, welche schließlich mit dem Behang
(10) zusammenwirkt.
6. Dekorationssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkel (30; 60) aus einem zur Befestigung an einen Träger (40) od. dgl. dienenden
Befestigungsschenkel (32, 62) einerseits und aus einem Aufnahmeschenkel (31, 61) für
die Tragleiste (20) andererseits bestehen und der Aufnahmeschenkel (31, 61) zur längsverschieblichen
(33) Aufnahme der Tragleiste (20) dient.
7. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (60) ein Führungsmittel (64) für eine Zugkordel (15) besitzt.
8. Dekorationssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (60) außer dem Führungsmittel (64) für die Zugkordel (15) auch noch eine
Aufnahme (34) für die Tragleiste (20) aufweist und einen doppelte Funktionen erfüllenden
Kombiwinkel (60) bildet.
9. Dekorationssystem nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsmittel (64) aus einer Öse (64) besteht, welche am unteren Ende des einen
Schenkels (61) vom Winkel (60) einstückig angeformt ist.
10. Dekorationssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öse (64) durch einen Ringverlauf eines Hakens (63) gebildet ist.
11. Dekorationssystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (63) des aus elastischem Material, wie Kunststoff, gebildeten Winkels (60)
ein biegsames Hakenende (65) aufweist, welches gegenüber dem den Haken (63) aufweisenden
Winkelschenkels (61) elastisch abbiegbar ist.
12. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tragleiste (20) einerseits und dem Winkel (30, 60) andererseits komplementäre
Rastelemente (38, 48) vorgesehen sind, welche im Rastfall eine definierte Position
des Winkels (30, 60) an der Tragleiste (20) bestimmen.
13. Dekorationssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zusammengehörige Rastelement-Paar aus einem Vorsprung (38) und einem Loch (48,
48') besteht,
wobei der Rastvorsprung (38) am Winkel (30, 60) und das Rastloch (48) an der Tragleiste
(20) angeordnet sind.
14. Dekorationssystem nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) aus Kunststoffmaterial besteht und Filmscharniere (23, 24) aufweist,
die quer zu ihrem Längsverlauf angeordnet sind.
15. Dekorationssystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmscharnier (23) als Doppelscharnier (23.1, 23.2) ausgebildet ist, welches
zwar an der gleichen Stelle, aber an den beiden einander gegenüberliegenden Breitseiten
der Tragleiste (20) eingeformt ist.
16. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (20) zwischen zwei Leistenabschnitten (21) mindestens ein Scharnier-Paar
(23, 24) mit einem dazwischen liegenden Leistenabstandsstück (25) aufweist,
wobei das Scharnier-Paar (23, 24) an den Umlenkstellen der in Knicklage (20.1) gebrachten
Tragleiste (20) zwei 90°-Abwinkelungen (47) aufweist und zwei benachbarte Leistenabschnitte
(21) im wesentlichen zueinander parallel verlaufen sowie durch das Leistenzwischenstück
(25) beabstandet sind.
17. Dekorationssystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (19) zwischen den Einzelscharnieren (23, 24) eines Scharnier-Paares größer/gleich
der Länge (39) der Winkel (30, 60) ausgebildet ist.
18. Dekorationssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (30, 60) einen Durchbruch (37) für Befestigungsmittel (45) aufweist und
der Durchbruch (37) am Befestigungsschenkel (32, 62) des Winkels (30, 60) angeordnet
ist.
19. Dekorationssystem nach Anspruch 18 das an einer Innenlaufschiene (40) befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungsmittel ein Zwischenfeststeller (45) dient, der aus einem ins Innere
(41) einer Innenlaufschiene eingreifenden Feststellkopf (42) mit einem Gewindeschaft
(43) und einer Schraubhandhabe (44) besteht,
dass im Befestigungsfall der Gewindeschaft (43) des Zwischenfeststellers (45) den
Durchbruch (37) des Winkels (30, 60) durchsetzt und der Winkel (30, 60) beim Verschrauben
zwischen der Handhabe (44) und der Innenlaufschiene (40, 46) festklemmbar ist.