Haushaltsgerät mit einem Arbeitsbehälter und einer frontseitigen Gerätetür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Arbeitsbehälter und einer frontseitigen Gerätetür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einem solchen Haushaltsgerät, insbesondere bei einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, schließt üblicherweise eine Beschickungstüre einen Arbeitsbehälter, insbesondere einen Spülbehälter, frontseitig ab. Diese Beschickungstüre der Geschirrspülmaschine ist schwenkbeglich um eine vorne an der Geräteunterseite angeordnete Achse aufgehängt. In ihrem geöffneten Zustand nimmt die Beschickungstüre eine waagrechte und in ihrer geschlossenen Position eine senkrechte Lage ein. Der Spülbehälter wird verschlossen, indem die Beschickungstüre in einen Schließzustand übergeführt wird, für welchen eine Schließeinrichtung umfasst ist.

[0003] Diese Schließeinrichtung weist in der Regel einen Schlossbügel auf, der an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Türrahmens am Gerätegehäuse angeordnet ist und dabei zur Beschickungstüre hin gerichtet ist. Weiterhin ist von der Schließeinrichtung noch ein Türschloss umfasst, das innerhalb der zweiwandig aufgebauten Beschickungstüre aufgenommen ist und das im Schließzustand der Beschickungstüre mit dem Schlossbügel in eine Wirkverbindung gebracht ist. Damit der Schlossbügel mit dem Türschloss in diese Wirkverbindung gebracht werden kann, ist an der Innenwand der Beschickungstüre an einer korrespondierenden Stelle eine schlitzförmige Durchgriffsöffnung vorgesehen, in die der Schlossbügel beim Schließen der Türe eintaucht.

[0004] Da ein Aufstellen des Haushaltsgerätes auf einer unebenen Unterfläche einen Verzug des Gehäuses und eine daraus resultierende ungenaue Zuordnung vom Schlossbügel zur Durchgriffsöffnung bewirkt, sind gerätebodenseitig einzeln verstellbare Verstellfüße vorgesehen, durch die eine Ausrichtung des Gerätegehäuses ermöglicht ist. Wird die Haushalts-Geschirrspülmaschine jedoch in eine Küchenzeile eingebaut und dabei unter eine Arbeitsplatte dieser Küchenzeile geschoben, so ist eine Einstellung der Verstellfüße im Hinblick auf eine genaue Ausrichtung des Schlossbügels zur Durchgriffsöffnung nicht möglich. Dies liegt daran, dass die Arbeitsplatte der Küchenzeile die Oberseite der Beschickungstüre und damit auch den Schlossbügel vollständig überdeckt, so dass bei einer Annäherung der Beschickungstüre an den Schlossbügel, bei der eine besonders gute Ausrichtung erst feststellbar oder gegebenenfalls korrigierbar ist, die Zuordnung nicht mehr erkennbar und damit einsellbar ist. Die Beschickungstüre selbst verhindert dann nämlich zusammen mit der Arbeitsplatte einen Blick auf den Schlossbügel und die Durchgriffsöffnung.

[0005] Dokument DE 3902908 offenbart ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Haushaltsgerät mit einem Arbeitsbehälter und einer Gerätetür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 anzugeben, bei dem eine exakte Einstellung der wenigstens zwei Teile umfassenden Schließeinrichtung der Gerätetür im Hinblick auf eine genaue Zuordnung des Teils an der Gerätetür zu dem Teil am Türrahmen des Gehäuses auch bei einem in einer Küchenzeile eingebauten Gerät ermöglicht ist.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß bei einem solchen Haushaltsgerät durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

[0008] Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät weist einen Arbeitsbehälter und eine frontseitige Gerätetür, durch die der Arbeitsbehälter zugänglich ist, auf. Weiterhin ist eine wenigstens zwei Teile aufweisende Schließeinrichtung vorgesehen, welche einen ersten Teil an der Gerätetür und einen zweiten Teil an einem Türrahmen eines Gehäuses des Haushaltsgerätes umfasst. Schließlich sind noch Einstellmittel vorgesehen, durch welche eine genaue Zuordnung der Teile der Schließeinrichtung zueinander herstellbar ist. Gemäß der Erfindung ist an wenigstens einem der Teile der Schließeinrichtung ein Anzeigemittel vorgesehen, das die relative Position dieses Teils der Schließeinrichtung zum anderen Teil der Schließeinrichtung auch bei annähernd geschlossener Gerätetür angibt.

[0009] Die Einstellmittel sind insbesondere Verstellfüße des Haushaltsgerätes, welche an dessen Boden angeordnet sind. Diese Verstellfüße können dabei an den vier Eckpunkten des Gerätebodens angeordnet sein, so dass jeder dieser Eckpunkte in der Höhe verstellbar ist. Durch Verstellen eines solchen Verstellfußes verändert sich die geometrische Form des Haushaltsgerätes, das idealerweise einen Quader bildet. Bei unebener Ausrichtung ergibt sich eine windschiefe Ausführung des Gerätegehäuses. Die Verstellfüße sind also so einzustellen, dass sich die gewünschte Quaderform einstellt. In dieser optimalen Aufstellung sind auch die Teile der Schließeinrichtung in einer besonders guten Zuordnung zueinander.

[0010] Vorzugsweise ist das Anzeigemittel eine Visiereinrichtung oder eine Sichtmarkierung an geeigneten Zonen der Gerätetür und des Türrahmens, wobei diese Zonen auch bei annähernd geschlossener Gerätetür sichtbar sind. Eine Einstellung der Teile der Schließeinrichtung zueinander ist dann auch möglich, wenn die Tür annähernd geschlossen ist. In diesem Zustand ist die Einstellung auch besonders vorteilhaft durchführbar, da die zueinander auszurichtenden Teile einen besonders geringen Abstand zueinander haben.

[0011] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Teil der Schließeinrichtung eine eine Gleitführung aufweisende Einführöffnung an der Gerätetür und der zweite Teil der Schließeinrichtung ein Schloßbügel am Türrahmen des Haushaltsgerätes. Der Schloßbügel wird hierbei beim Schließen der Gerätetür in die Einführöffnung eingeführt und der Teil der Schließeinrichtung überragt an der Gerätetür deren Oberkante. Bei dieser Ausführung ist es günstig, wenn am Schloßbügel mittig eine Markierung angebracht ist. Zudem können für eine kostengünstige Ausgestaltung die Gleitführung und der an der Gerätetür angeordnete Teil der Visiereinrichtung ein einstückiges Bauteil sein.

[0012] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0013] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer frontseitigen Beschickungstüre in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit II gemäß Fig. 1 im Bereich einer Türschließeinrchtung in Frontalansicht; und

Fig. 3

eine Einzeldarstellung einer Gleitführung der Türschließeinrichtung.

[0014] Eine Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülraum 5 innerhalb eines Gehäuses 3 auf. Dieser Spülraum nimmt Spülgut zum Zwecke der Reinigung während eines Spülprogrammes auf. Um das Spülgut dem Spülraum 5 zuführen und nach der Reinigung wieder herausnehmen zu können, ist der Spülraum 5 frontseitig mit einer Beschickungstüre 7 versehen, welche einen Zugang zum Spülraum 5 ermöglicht. Die Beschickungstüre 7 ist an ihrer Unterkante 9 drehbar aufgehängt, so dass bei einer waagrechten Ausrichtung der Beschickungstüre 7 ein Eingriff in den Spülraum 5 ermöglicht ist, während die Beschickungstüre 7 in ihrer senkrechten Lage den Spülraum 5 für eine Reinigungsphase verschließt.

[0015] Für einen festen und damit flüssigkeitsdichten Verschluß der Beschickungstüre 7 ist eine Schließeinrichtung 19, 23 vorgesehen, welche einen Schlossbügel 19, eine Durchgriffsöffnung 23 und ein nicht dargestelltes Türschloss umfasst. Der Schlossbügel 19 ist schlaufenförmig ausgeführt und an einem Türrahmen 17 am Gerätegehäuse 3 festgesetzt, derart, dass die Schlaufe des Schlossbügels 19 senkrecht vom Türrahmen 17 absteht, wobei die Schlaufe in einer horizontalen Ebene angeordnet ist. Beim Schließen der Beschickungstüre 7 taucht die Schlaufe des Schlossbügels 19 in die Durchgriffsöffnung 23 ein, welche an einer Innenwand 13 der Beschickungstüre 7 angeordnet ist. Damit der aus Metall bestehende Schloßbügel 19 nicht an der blechförmigen Innenwand 13 beim Einführen in die Durchgriffsöffnung 23 reibt und dabei quietschende Geräusche verursacht, ist die Durchgriffsöffnung 23 innerhalb einer Gleitführung 21 angeordnet, welche wiederum in die entsprechende Öffnung an der Innenwand 13 eingesetzt ist.

[0016] Die Beschickungstüre 7 weist im Übrigen noch eine Aussenwand 11 und eine obere Wand 15 auf, so dass ein Zwischenraum innerhalb der Beschickungstüre 7 gebildet ist. Innerhalb dieses Zwischenraumes ist das Türschloss als ein weiteres Bauteil der Schließeinrichtung angeordnet. Es nimmt den Schlossbügel 19 in der Verschlussposition auf und hält ihn fest.

[0017] Der Schlossbügel 19 kann nur bei einer genauen Zuordnung zur Durchgriffsöffnung 23 in diese eingreifen. Diese genaue Zuordnung liegt nur dann vor, wenn die Geschirrspülmaschine 1 auf einer ebenen Fläche aufgestellt ist. Liegt eine unebene Aufstellfläche vor, so verzieht sich das Gehäuse derart, dass die durch die Beschickungstüre 7 zu verschließende Beschickungsöffnung keine rechteckförmige Gestalt aufweist und der Schlossbügel 19 seitlich versetzt ist. Um dies auszugleichen, sind einzeln verstellbare Verstellfüße 29 am Geräteboden vorgesehen, die so eingestellt werden müssen, dass sich eine gerade Ausrichtung des Gehäuses 3 ergibt. Diese gerade Ausrichtung liegt dann vor - und kann auch dadurch kontrolliert werden -, wenn der Schlossbügel 19 ungehindert in die Durchgriffsöffnung 23 eintauchen kann.

[0018] Diese Einstellung der Verstellfüße 29 ist auf einfache Weise möglich, indem eine Visiereinrichtung 25, 27 während des Einstellvorgangs überwacht wird. Diese Visiereinrichtung 25, 27 besteht aus einer an der Beschickungstüre 7 angeordneten Kerbe 25 und einer Strichmarkierung 27 in der Mitte des Schlossbügels 19. Liegt die Strichmarkierung 27 in einer Flucht mit der Kerbe 25 wenn der Beobachter frontal zur Beschickungstüre 7 steht, so ist das Gehäuse 3 exakt ausgerichtet und der Schlossbügel 19 der Durchgriffsöffnung 23 genau zugeordnet. Damit die Kerbe 19 auch bei nahezu geschlossener Beschickungstüre 7 sichtbar ist, steht sie über der obere Wand 15 der Beschickungstüre 7 hinaus.

Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit einem Arbeitsbehälter und einer frontseitigen Gerätetür, durch die der Arbeitsbehälter zugänglich ist, wobei eine wenigstens zweiteilige Schließeinrichtung umfasst ist, welche einen ersten Teil an der Gerätetür und einen zweiten Teil an einem Türrahmen eines Gehäuses des Haushaltsgerätes aufweist, und wobei Einstellmittel vorgesehen sind, durch welche eine genaue Zuordnung der Teile der Schließeinrichtung zueinander herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Teile der Schließeinrichtung (19, 23) ein Anzeigemittel (25, 27) vorgesehen ist, das die relative Position dieses Teils der Schließeinrichtung (19, 23) zum anderen Teil der Schließeinrichtung (19, 23) auch bei annähernd geschlossener Gerätetür (7) angibt.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel Verstellfüße (29) des Haushaltsgerätes (1) sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil der Schließeinrichtung (19, 23) eine eine Gleitführung (21) aufweisende Einführöffnung (23) an der Gerätetür (7) und der zweite Teil der Schließeinrichtung (19, 23) ein Schloßbügel (19) am Türrahmen (17) des Haushaltsgerätes (1) ist, wobei der Schloßbügel (19) beim Schließen der Gerätetür (7) in die Einführöffnung (23) eingeführt wird, und dass der Teil der Schließeinrichtung (19, 23) an der.Gerätetür (7) wenigstens mit dem Anzeigemittel (25) eine obere Wand (15) der Gerätetür (7) überragt.

4. Haushaltsgerät nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (25, 27) eine Visiereinrichtung oder eine Sichtmarkierung an auch bei annähernd geschlossener Gerätetür (7) sichtbaren Zonen der Gerätetür (7) und des Türrahmens (17) ist.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Schloßbügel (19) mittig eine Markierung (27) angebracht ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführung (21) und der an der Gerätetür (7) angeordnete Teil (25) der Visiereinrichtung (25, 27) ein einstückiges Bauteil sind.

Claims

1. Domestic appliance having a working container and a front-side appliance door, through which the working container can be accessed, wherein an at least two-part closing device is enclosed which has a first part on the appliance door and a second part on a door frame of a housing of the domestic appliance, and wherein adjusting means are provided, by means of which precise assignment of the parts of the closing device with respect to one another can be produced, characterised in that on at least one of the parts of the closing device (19, 23), a display means (25, 27) is provided which indicates the relative position of this part of the closing device (19, 23) to the other part of the closing device (19, 23) even when the appliance door (7) is almost closed.

2. Domestic appliance according to claim 1, characterised in that the adjusting means are adjusting feet (29) of the domestic appliance (1).

3. Domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the first part of the closing device (19, 23) is an introduction opening (23) on the appliance door (7) and having a sliding guide (21) and the second part of the closing device (19, 23) is a lock shackle (19) on the door frame (17) of the domestic appliance (1), wherein the lock shackle (19) is introduced into the introduction opening (23) when closing the appliance door (7), and in that the part of the closing device (19, 23) on the appliance door (7) projects beyond an upper wall (15) of the appliance door (7) at least with the display means (25).

4. Domestic appliance according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the display means (25, 27) is a sighting device or a sight marking on zones of the appliance door (7) and of the door frame (17) which are visible even when the appliance door (7) is almost closed.

5. Domestic appliance according to claim 4, characterised in that a marking (27) is attached to the lock shackle (19) centrally.

6. Domestic appliance according to claim 4 or 5, characterised in that the sliding guide (21) and the part (25) of the sighting device (25, 27) arranged on the appliance door (7) are an integral component.

Revendications

1. Appareil ménager avec une chambre de travail et une porte d'appareil au côté frontal, par laquelle la chambre de travail est accessible, où une installation de fermeture au moins en deux parties est incluse qui présente une première partie à la porte de l'appareil et une deuxième partie à un encadrement de porte d'une carcasse de l'appareil ménager, et où des moyens de réglage sont prévus par lesquels une attribution précise des parties de l'installation de fermeture l'une à l'autre peut être établie, caractérisé en ce qu'il est prévu à au moins l'une des parties de l'installation de fermeture (19, 23) un moyen d'affichage (25, 27) qui indique la position relative de cette partie de l'installation de fermeture (19, 23) à l'autre partie de l'installation de fermeture (19, 23) également lorsque la porte (7) de l'appareil est presque fermée.

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens d'ajustage sont des pieds de réglage (29) de l'appareil ménager (1).

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première partie de l'installation de fermeture (19, 23) est une ouverture d'introduction (23) présentant un guidage coulissant (21) à la porte de l'appareil (7), et la deuxième partie de l'installation de fermeture (19, 23) est un arceau de serrure (19) à l'encadrement de porte (17) de l'appareil ménager (1), où l'arceau de serrure (19), lors de la fermeture de la porte d'appareil (7), est inséré dans l'ouverture d'introduction (23), et en ce que la partie de l'installation de fermeture (19, 23) à la porte d'appareil (7), fait saillie au moins avec le moyen d'affichage (25) sur une paroi supérieure (15) de la porte d'appareil (7).

4. Appareil ménager selon au moins une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moyen d'affichage (25, 27) est une installation de vision ou un marquage visible à des zones visibles également lorsque la porte d'appareil (7) est presque fermée, de la porte d'appareil (7) et de l'encadrement de porte (17).

5. Appareil ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un marquage (27) est appliqué au milieu à l'arceau de serrure (19).

6. Appareil ménager selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le guidage coulissant (21) et la partie (25) de l'installation de vision (25, 27), disposée à la porte d'appareil (7), forme un composant en une pièce.

Zeichnung