Deckel mit Mitteln zum lösbaren Befestigen eines scheibenförmigen Datenträgers

Abstract

 Deckel für ein Behältnis, vorzugsweise ein becherartiges Behältnis, der lösbar an dem Behältnis anbringbar ist, um eine Seite desselben zu verschließen, wobei an dem Deckel (1) Mittel (3;9,15) vorgesehen sind zum lösbaren Befestigen eines scheibenförmigen Datenträgers (4), insbesondere einer CD, DVD, MD oder dgl., an einer Fläche (5) des Deckels (1), wobei das bzw. die Mittel zum lösbaren Befestigen des Datenträgers einen im Zentrum der Fläche (5) angeordneten Vorsprung (9) aufweisen, auf den der scheibenförmige Datenträger (4) mit einer zentralen Bohrung (8) aufsetzbar ist, derart, dass sich der Vorsprung (9) durch die zentrale Bohrung des Datenträgers (4) erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Mittelbereich der Deckelfläche (5) eine vorgeformte Öffnung oder ein zur Bildung einer Öffnung durchstoßbarer Bereich (12) vorgesehen , durch den beispielsweise ein Trinkhalm (11) hindurchsteckbar ist, und die bzw. der durch eine zentrale Bohrung des scheibenförmigen Datenträgers (4) zugänglich ist, wenn derselbe an dem Deckel (1) angebracht ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel für ein Behältnis, vorzugsweise ein becherartiges Einwegbehältnis, der lösbar an dem Behältnis anbringbar ist, um eine Seite desselben zu verschließen.

[0002] Derartige Deckel sind als Einwegartikel zum Verschließen von Einwegbehältnissen wie Schachteln oder Trinkbechern zumeist für Lebensmittel bzw. Getränke, die zum Mitnehmen beispielsweise aus einem Schenllimbiss oder -restaurant verpackt werden, bekannt. Die Deckel sind in Form und Größe dem zu verschließenden Behältnis angepaßt, für Becher normalerweise rund, und in der Regel aus einem Material auf Papier- oder Kunststoffbasis, ggf. in Verbund mit anderen Materialien gefertigt und besitzten entsprechend geformte Dichteinrichtungen, die lösbar, meistens rastend, mit einem Wulst des jeweiligen Behältnisses zusammenwirken.

[0003] Üblicherweise sind diese Einwegdeckel je nach Material matt transparent oder undurchsichtig und/oder einfarbig ausgestaltet. Gelegentlich werden Aufrucke, beispielsweise zur Werbung vorgesehen. Doch sind derartige Maßnahmen teuer und wirtschaftlich erst bei extrem hohen Stückzahlen gleicher Ausgestaltung zu vertreten. Andererseits reduziert eine hohe Stückzahl die Flexibilität und führt u.U. zu hohen Restbeständen nach Auslaufen einer Werbeaktion. Schließlich sind bisherige Maßnahmen fast ausschließlich auf Druckmedien beschränkt oder das Deckelmaterial muß entsprechend verstärkt und komplizierte Zusatz- und Umverpackungen müssen vorgesehen werden, um andere Beipack-Gegenstände mit Einwegbehältnissen zu verbinden.

[0004] Aus der DE 299 01 604 U1 ist ein Schraubverschlussdeckel für eine Dose oder Flasche bekannt, bei dem im Bereich des Deckelkopfes ein scheibenförmiger Datenträger eingesetzt und durch eine als Sollbruchstelle ausgebildete Verbindung mit dem Deckelrand verbunden ist. Der Datenträger bildet entweder den Deckelkopf oder ein separater Deckelboden ist unterhalb des Datenträgers vorgesehen. Diese Lösung eignet sich nur für ziemlich steife Deckel, insbesondere Schraubdeckel, die als solche für Einwegbecher oder dgl. zu teuer und aufwendig sind. Außerdem muß der Datenträger aufgrund der als Sollbruchstelle ausgebildeten Verbindung mit dem Rand bereits bei der Fertigung in den Deckel eingearbeitet werden.

[0005] Aus der DE 296 11 665 U1 ist schließlich ein weiterer Schraubverschluß für Getränkeflaschen bekannt, bei dem an der Oberseite ein münzähnlicher Chip mittel drei Vorsprüngen lösbar befestigt ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Deckel für ein Behältnis, vorzugsweise ein becherartiges Einwegbehältnis, dahingehend zu verbessern, daß er einfacher und kostengünstiger herstellbar und universell verwendbar ist und die zuvor genannten Nachteile vermieden werden können.

[0007] Gegenstand der Erfindung ist ein Deckel für ein Behältnis, wie er im Schutzanspruch 1 oder im Schutzanspruch 3 angegeben ist. Bevorzugte Ausführungsformen des Deckels sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung genauer beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 einen Deckel für einen Einweg-Becher gemäß einer bevorzugten Ausführungsform und einen daran zu befestigenden Datenträger jeweils vor und nach dem Anbringen dieser Teile aneinander,

Fig. 2 einen Deckel gemäß einer bevorzugten Ausführungsform im Querschnitt und

Fig. 3 einen Deckel gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform im Querschnitt.

[0009] Fig. 1 zeigt einen Deckel 1 in einer Grundform zur Erläuterung bestimmter erfindungsgemäßer Merkmale. Der Deckel 1 ist mit Mitteln versehen, mit denen ein scheibenförmiger Datenträger 4, beispielsweise eine CD, DVD, MD oder dgl., an einer oberen Flachseite 5 des Deckels lösbar befestigt werden kann.

[0010] Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform werden die Mittel zum lösbaren Befestigen des Datenträgers durch am Deckelrand 6 angeformte Rastvorsprünge 3 gebildet. Der Deckelrand ist an seiner Unterseite in an sich bekannter Weise so ausgebildet, daß er an einem Randabschnitt (in der Figur ein verdickter Wulst 9) des jeweiligen Behältnisses 2 lösbar und abdichtend angreift. Die Rastwirkung bezüglich einem Rand des Datenträgers und das Festhalten desselben wird durch die eigene Elastizität der Vorsprünge 3, d.h. aufgrund des Materials oder aufgrund der Formgebung der Vorsprünge, oder durch die Elastizität der Deckelfläche als Ganzes gewährleistet. In letzterem Fall könnten die Vorsprünge sogar relativ starr sein.

[0011] Im gezeigten Beispiel sind 4 derartige Vorsprünge gleichmäßig um den Umfang verteilt im Bereich des Außenrandes 6 des Deckels 1 angeformt. Der Außenrand 6 ist gegenüber der Fläche 5 des Deckels 1 flanschartig erhöht, so daß sich wie dargestellt eine kreisrunde Vertiefung an der Oberseite des Deckels ergibt. Abgerundete Vorsprünge 3 erstrecken sich am oberen Bereich des Außenrandes 6 geringfügig radial zum Zentrum des Deckels und zwar unter Bildung eines etwa der Dicke des zu befestigenden scheibenförmigen Datenträgers entsprechenden axialen Abstands 7 zur Deckelfläche 5.

[0012] Allerdings ist es auch möglich, den Außenrand des Deckels nicht um den gesamten Umfang herum zu erhöhen sondern lediglich im Bereich der Vorsprünge, so daß diese eine hakenartige Form besitzen. Des weiteren sind zum Befestigen des Datenträgers mindestens 2, vorzugsweise mindestens 3 solche Vorsprünge erforderlich um ein Herausrutschen des eingerasteten Datenträgers hinreichend zuverlässig zu verhindern. Die geeignete Anzahl hängt von der Ausgestaltung der Vorsprünge ab.

[0013] Die erfindungsgemäßen Ausführungsformen des Deckels gemäß Fig. 2 und 3 unterscheiden sich von der Ausführungsform in Fig. 1 dadurch, dass im Mittelbereich des Deckels ein Vorsprung 9,14 vorgesehen ist, auf den der Datenträger 4 mit einer zentralen Bohrung 8 aufsetzbar ist, derart, dass sich der Vorsprung 9,14 durch die Mittelbohrung des Datenträgers 4 erstreckt. Der Vorsprung 9,14 greift hier an einem Innenumfangsrand der Mittelbohrung an. Der Vorsprung 9 kann gemäß Fig. 3 etwa kegelstumpfförmig sein, so dass das Mittelloch des Datenträgers wie in der rechten Hälfte von Fig. 3 gezeigt auf dem Kegelstumpf festklemmt. Zusätzlich können am Außenumfang des Kegelstumpfs wie in der linken Hälfte von Fig. 3 gezeigt kleine Vorsprünge 15 vorgesehen werden, die sich radial nach Außen erstrecken und so die Fixierung des Datenträgers durch ein Einrasten verbessern.

[0014] Bei der Ausführungsform in Fig. 2 ist der Vorsprung 14 im Mittelbereich des Deckels umgekehrt kegelstumpfförmig. Dadurch ergibt sich ein zumindest geringfügig nach Außen stehender radialer Vorsprung an der Oberseite, der die Fixierung des Datenträgers durch ein Einrasten ebenfalls verbessert.
In einer nicht mit allen Einzelheiten und Ansichten dargestellten Ausführungsform, die im Querschnitt durch den Deckel etwa der Fig. 2 entspricht, wird der Vorsprung 14 im Mittelbereich des Deckels durch eine Anzahl stufenförmiger Zungen 13 gebildet, die von der Deckelfläche 5 zunächst nach oben und geringfügig radial nach Außen und sodann gemäß der Darstellung in der Figur horizontal und radial zum Zentrum des Deckels verlaufen. Diese Anordnung orientiert sich im wesentlichen an den an sich bereits bekannten Rastbefestigungen zur Fixierung derartiger Datenträger über deren Mittelloch in den dafür normalerweise vorgesehenen Transportschachteln (CD-Schachteln) oder Abspielgeräten. Auch bei dieser Variante können die Befestigungsmittel mit dem Deckel verbunden oder integral an dem Deckel angeformt sein.

[0015] Die zuvor anhand der Figur 1 beschriebenen Vorsprünge 3 am Außenrand des Deckels, die am Außenrand des Datenträgers angreifen, können zusätzlich zu dem bzw. den Vorsprüngen 9,14 im Mittelbereich des Deckels, die am Mittelloch des Datenträgers angreifen, vorgesehen werden.

[0016] In einer wiederum anderen, nicht dargestellten Ausführungsform kann als Mittel zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers in Verbindung mit den anhand der zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele erläuterten Maßnahmen ein an der Fläche des Deckels angebrachtes flächiges, ein oder mehrteiliges Klebemittel dienen. Die Haftwirkung und Fläche dieses Klebemittels ist so zu wählen, daß ein gewolltes Ablösen des Datenträgers einfach möglich ist ohne denselben zu beschädigen und ohne daß Rückstände des Klebemittels am Datenträger anhaften bleiben.

[0017] Besonders vorteilhaft ist bei allen Ausführungsformen das Vorsehen einer vorgeformten Öffnung oder eines zur Bildung einer Öffnung durchstoßbaren Bereichs, etwa einer Sollbruchstelle, im Mittelbereich der Deckelfläche, durch die beispielsweise ein Trinkhalm hindurchsteckbar ist. Die üblichen Mittelbohrungen gängiger Datenträger wie CD, DVD oder MD sind so groß, daß die Öffnung im Deckel oder der durchstoßbare Bereich durch das Mittelloch des Datenträgers zugänglich ist, also ein Trinkhalm auch dann noch durch den Deckel hindurchsteckbar ist, wenn der Datenträger am Deckel befestigt ist. Diese Variante ist besonders vorteilhaft, wenn die Rastvorsprünge für den Datenträger wie oben beschrieben im Mittelbereich des Deckels ausgebildet sind und zwischen den zungenförmigen radialen Rastvorsprüngen 13 bei der Ausführungsform von Fig. 2 oder in einer Vertiefung 10 des Mittelvorsprungs 9 bei der Ausführungsform von Fig. 3 Sollbruchstellen ausgebildet sind, die mit einem Trinkhalm oder dgl. durchstoßen werden können. In letzterem Fall verleiht der kegelstumpfförmige Vorsprung einem ansonsten relativ dünnwandig ausgeführten Deckel eine größere Steifigkeit, so dass einerseits der Datenträger zuverlässig gehalten wird und andererseits ein ausreichender Widerstand gegenüber der beim Durchstoßen auftretenden Kraft erreicht wird, so dass keine zu starke Verformung des Deckels auftritt. Die Anordnung der durchstoßbaren Öffnung für den Trinkhalm in der Vertiefung des zentralen Vorsprungs wie in Fig. 3 gezeigt hat darüber hinaus den Vorteil, dass beim Durchstoßen, beim Trinken oder beim Herausziehen des Trinkhalms austretende Flüssigkeit in der Vertiefung aufgefangen wird und den Datenträger nicht verschmutzt.

[0018] In zwei in Fig. 2 angedeuteten Varianten kann eine Sollbruchstelle oder eine vorgeformte Öffnung für einen Trinkhalm im Mittelbereich des Deckels durch eine separate dünne durchstoßbare Folie gebildet oder alternativ durch eine einfach abziehbare Folie 12 verdeckt sein, die entweder an der Oberseite des Vorsprungs im Zentrum des Deckels oder an der Unterseite des Deckels im Mittelbereich angebracht ist.

[0019] Erfindungsgemäß können die Mittel zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers und dieser selbst an der oberen oder der unteren Flachseite des Deckels vorgesehen sein, wobei letztere Variante besonders vorteilhaft ist, wenn der Deckel selbst transparent ist.

[0020] Die Erfindung bietet außer den bereits geschilderten Vorteilen eine Reihe von weiteren Vorteilen:

[0021] Es ist erstmals möglich, die immer weiter verbreiteten Datenträger wie CD, DVD, MD usw. auf sehr einfache Weise und ohne zusätzliche Umverpackung, beispielsweise als Werbe- oder Promotionmaßnahme an einem Behältnis, vorzugweise an einem Einwegbecher der eingangs beschriebenen Art anzubringen. Die bekannten Deckel müßen nur sehr geringfügig geändert werden und bleiben universell verwendbar, können also bei Bedarf auch erst kurz vor der Verteilung an einen Endkunden mit dem Datenträger versehen werden. Dieser Datenträger ist in der Regel bereits bedruckt und ermöglicht so eine flexible farbliche Ausgestaltung des Deckels. Der scheibenförmige Datenträger verleiht dem Deckel eine zusätzliche Festigkeit, so daß der Deckel selbst nicht besonders verstärkt werden muß. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Variante von Vorteil, bei der die Öffnung im Deckel zum Durchstoßen mit einem Trinkhalm oder dgl. konzentrisch zu der Mittelbohrung des Datenträgers angeordnet ist.

Ansprüche

1. Deckel für ein Behältnis, vorzugsweise ein becherartiges Behältnis (2), der lösbar an dem Behältnis (2) anbringbar ist, um eine Seite desselben zu verschließen, wobei an dem Deckel (1) Mittel (3;9,15;13,14) vorgesehen sind zum lösbaren Befestigen eines scheibenförmigen Datenträgers (4), insbesondere einer CD, DVD, MD oder dgl., an einer Fläche (5) des Deckels (1),
dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. die Mittel zum lösbaren Befestigen des Datenträgers einen im Zentrum der Fläche (5) angeordneten Vorsprung (9;14) aufweisen, auf den der scheibenförmige Datenträger (4) mit einer zentralen Bohrung (8) aufsetzbar ist, derart, dass sich der Vorsprung (9;14) durch die zentrale Bohrung des Datenträgers (4) erstreckt.

2. Deckel gemäß Anspruch 1, wobei der im Zentrum der Fläche (5) angeordnete Vorsprung (9;14) kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

3. Deckel für ein Behältnis, vorzugsweise ein becherartiges Behältnis (2), der lösbar an dem Behältnis (2) anbringbar ist, um eine Seite desselben zu verschließen, wobei an dem Deckel (1) Mittel (14) vorgesehen sind zum lösbaren Befestigen eines scheibenförmigen Datenträgers (4), insbesondere einer CD, DVD, MD oder dgl., an einer Fläche (5) des Deckels (1),
dadurch gekennzeichnet, dass das bzw. die Mittel zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers (4) im wesentlichen den zur lösbaren Befestigung derartiger Datenträger in den dafür vorgesehenen Behältnissen oder Abspielgeräten vorgesehenen Mitteln nachempfunden sind.

4. Deckel gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die Mittel zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers (4) am Deckel (1) vorgesehene Vorsprünge (3;13;15) aufweisen, die den scheibenförmigen Datenträger (4) aufgrund ihrer eigenen Elastizität oder aufgrund der Elastizität der Deckelfläche (5) an einem Rand desselben rastend festhalten können.

5. Deckel gemäß Anspruch 4, wobei Vorsprünge (3) im Bereich des Außenrandes (6) des Deckels (1) vorgesehen sind und sich unter Bildung eines etwa der Dicke des zu befestigenden scheibenförmigen Datenträgers entsprechenden axialen Abstands (7) zur Deckelfläche (5) radial zum Zentrum des Deckels (1) erstrecken, um an einem Außenrand des scheibenförmigen Datenträgers (4) rastend anzugreifen, wenn dieser auf die Fläche (5) des Deckels (1) aufgesetzt ist.

6. Deckel gemäß Anspruch 4 oder 5, wobei mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier, über den Außenumfang des Deckels (1) im wesentlichen gleichmäßig verteilte Vorsprünge (3) vorgesehen sind.

7. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei Vorsprünge (13; 15) im Mittelbereich des Deckels (1) vorgesehen sind und sich unter Bildung eines etwa der Dicke des zu befestigenden scheibenförmigen Datenträgers entsprechenden axialen Abstands zur Deckelfläche zumindest geringfügig radial zum Außenrand des Deckels erstrecken, um an einem Innenrand einer zentralen Bohrung (8) des scheibenförmigen Datenträgers (4) rastend anzugreifen.

8. Deckel gemäß Anspruch 7, wobei die Vorsprünge im Mittelbereich als stufenförmige radiale Zungen (13) ausgebildet sind.

9. Deckel gemäß Anspruch 7, wobei die Vorsprünge (15) an dem zentral angeordneten Vorsprung (9) vorgesehen sind, auf den der scheibenförmige Datenträger (4) mit seiner zentralen Bohrung (8) aufsetzbar ist, um an einem Innenrand der zentralen Bohrung (8) des scheibenförmigen Datenträgers (4) rastend anzugreifen, wenn dieser auf den zentralen Vorsprung (9) aufgesetzt ist.

10. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Mittel (3;9,15;13,14) zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers (4) integral an dem Deckel (4) angeformt sind.

11. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum lösbaren Befestigen des scheibenförmigen Datenträgers (4) ferner ein an der Deckelfläche (5) angebrachtes flächiges Klebemittel umfassen.

12. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei an dem Vorsprung (9;14) im Mittelbereich der Deckelfläche (5) eine vorgeformte Öffnung oder ein zur Bildung einer Öffnung durchstoßbarer Bereich (12) vorgesehen ist, durch den beispielsweise ein Trinkhalm (11) hindurchsteckbar ist, und die bzw. der durch eine zentrale Bohrung des scheibenförmigen Datenträgers (4) zugänglich ist, wenn derselbe an dem Deckel (1) angebracht ist.

13. Deckel gemäß Anspruch 12, wobei die vorgeformte Öffnung oder der zur Bildung einer Öffnung durchstoßbare Bereich in einer Vertiefung (10) des Vorsprungs (9) im Mittelbereich der Deckelfläche (5) vorgesehen ist.

14. Deckel gemäß Anspruch 12, wobei die vorgeformte Öffnung oder der zur Bildung einer Öffnung durchstoßbare Bereich in einem separaten, im Mittelbereich der Deckelfläche (5) angebrachten folienartigen Element vorgesehen ist.

15. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Deckel (1) rund ist.

16. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Deckel (1) aus einem Material auf Papier- oder Kunststoffbasis, ggf. in Verbund mit anderen Materialien gefertigt ist.

17. Deckel gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Deckel als Einwegdeckel passend zu gängigen Einwegbehältnissen, insbesondere Bechern, ausgebildet ist.

Zeichnung