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<ep-patent-document id="EP01112443B1" file="EP01112443NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1157755" kind="B1" date-publ="20050713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Hammerstrasse 2</str><city>57072 Siegen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20040204</date><bnum>200406</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Düsenbalken für die Entzunderung bzw. Kühlung von metallischem Stranggut, insbesondere von Walzgut, mit jeweils einem Zulauf für die Produkt-Behandlungsflüssigkeit und einem zusätzlichen Zulauf für eine VorrichtungsKühlflüssigkeit und einem Ablauf für die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit und einem diesem Ablauf zugeordneten Schaltorgan zum Öffnen oder Schließen des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist ein Kühlwasserablauf in einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Wasservorhangs zum Kühlen von durch den Wasservorhang hindurch bewegten Blechen und Bändern bekannt (DE- OS 34 33 712), der einen Wasserkasten mit einer sich quer zur Bewegungsrichtung der Bleche und Bänder über die Breite des Stranggutes erstreckenden Schlitzdüse aufweist. Dabei ist zum Abführen des kontinuierlich zugeführten Kühlwassers seitlich neben der Schlitzdüse ein Syphonrohr vorgesehen, dessen Zulauföffnung unterhalb der Einlauföffnung der Schlitzdüse und dessen Syphon und Auslauföffnung unterhalb der Austrittsöffnung der Schlitzdüse vorgesehen sind. Einer derartigen Vorrichtung haftet der Nachteil an, dass das Kühlwasser noch durch den Düsenbalken geleitet wird und das Walzgut benetzt und gekühlt wird, auch wenn nur die Kühlvorrichtung selbst zu kühlen, d.h. zu schützen ist und das Walzgut keiner Kühlung mehr bedarf.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Bisher waren für die Funktionen "Produkt-Behandlung" und "Kühlung der Vorrichtung" zwei separate Kammern notwendig oder zumindest ein Schaltorgan mit separater Energiezuführung, z.B. bei elektrischer Ansteuerung, und eine zugehörige Signalaufbereitung.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Kühlwasser wird üblicherweise benötigt, um die Kühlvorrichtung selbst "außer Betrieb" gegen übermäßige Erwärmung und daraus resultierende Schäden zu schützen. Für den Wechsel zwischen "außer Betrieb" und "in Betrieb" ist das erwähnte Schaltorgan mit entsprechendem Steuerbefehl notwendig, um das für die Kühlvorrichtung notwendige Kühlwasser ab- oder zuzuschalten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für den zeitlichen Abschnitt der abgeschalteten Produkt-Behandlungsflüssigkeit bei durchlaufendem Strangprodukt eine notwendige Kühlung der Behandlungs- , z.B. der Kühlvorrichtung selbst, aufrechtzuerhalten.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die gestellte Aufgabe wird bei dem eingangs bezeichneten Düsenbalken erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Schaltorgan über einen den Betriebszustand steuernden Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Druck automatisch schaltbar ist. Dadurch wird aufgrund eines für diesen Betriebszustand veränderten Drucks in der Behandlungsflüssigkeit der Behandlungsflüssigkeits-Ablauf automatisch geschlossen oder später wieder geöffnet. Die Vorrichtung selbst wird trotz Wärmestrahlung des Stranggutes in jeder Betnebsphase geschützt. Dabei wird in vereinfachender Bauweise von nur einer Kammer für die Behandlungsflüssigkeit ausgegangen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgrund dieses Grundgedankens ist es nach einer Ausgestaltung möglich, dass mittels des Schaltorgans die für die Kühlung der Vorrichtung notwendige Flüssigkeitsmenge über einen erhöhten Kühlflüssigkeits-Druck abschaltbar ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Eine andere Verbesserung der Erfindung sieht vor, dass im Bereich des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs, in einem Gehäuse angeordnet, ein Verschlusskörper im Strömungsweg mittels Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit beaufschlagbar ist. Dadurch wird im engsten Bereich des Düsenbalkens das Schaltorgan mit den bezeichneten Eigenschaften geschaffen. Gleichzeitig ist eine Kompaktheit des Düsenbalkens gegeben, so dass ein zusätzlicher Raum nicht benötigt wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhafterweise besteht der Verschlusskörper aus einem mittels Führungsabschnitten beidendig im Gehäuse gelagerten Kegelkörper oder Kugelkörper. Sowohl der Kegelkörper als auch der Kugelkörper können leicht von der Flüssigkeit umströmt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach anderen Merkmalen ist der Verschlusskörper gegen die Kraft einer Druckfeder, die koaxial einen vorderen Führungsschaft umgibt, anstellbar. Dadurch wird der Verschlusskörper aufgrund einer Rückstellkraft gegen ein Schließen offen gehalten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Rückstellkraft des Verschlusskörpers kann auch aus seinem Eigengewicht (allein oder in Kombination mit der Druckfeder) abgeleitet werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass in Richtung des Strömungswegs der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit an den vorderen Führungsabschnitt, der von einem Flüssigkeitsraum umgeben ist, vor und hinter dem Verschlusskörper ein Kühlflüssigkeits-Ablaufrohr angeschlossen ist. Im Fall der zugeschalteten Stranggut-Kühlung oder einer Entzunderung wird durch Erhöhung des Flüssigkeitsdrucks in dem Düsenbalken und der damit verbundenen Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit ein Druckabfall im Bereich des umströmten Verschlusskörpers erzeugt, der die Ruckstellkraft überwindet und den Verschlusskörper in Schließstellung drückt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Ein sicheres Verschließen wird dabei dadurch bewirkt, dass für den Verschlusskörper als Kegelkörper im Gehäuse am Eingang des Vorrichtungs-Flüssigkeits-Raums ein Sitzring mit Verschlusskante angeordnet ist. Der Sitzring mit Verschlusskante kann zylindrisch oder kegelförmig ausgebildet sein. Im Fall einer Kugel oder Kugelkalotte als Verschlusskörper ist die gleiche Funktion gegeben. Für den Fall, dass die Produkt-Behandlungsflüssigkeit abgeschaltet wird, erlaubt der verminderte Druck in dem Düsenbalken der Rückstellkraft, den Verschlusskörper aus dem Sitzring zu bewegen und den Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablauf wieder frei zu geben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Anordnung des Behandlungsflüssigkeits-Ablaufs ist in der geodätischen Höhe seines höchsten Niveaus so zu wählen, dass der Verschlusskörper und der freie Ablauf unterhalb des geodätischen Niveaus der Produkt-Behandlungsflüssigkeit und deren Überlaufrohre angeordnet ist. Dadurch bleibt der Düsenbalken im unteren Bereich mit der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit gefüllt, währenddem ein höher gelegener Überlauf für die Produkt-Behandlungsflüssigkeit nicht erreicht wird und dadurch das Stranggut bei abgeschalteter Zufuhr der Produkt-Behandlungsflüssigkeit nicht durch die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit benetzt wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit wird in einer definierten Menge, die der Baugröße des Kühlflüssigkeits-Ablaufs, der benötigten Kühlflüssigkeits-Menge, der Baueinheit und der Funktion des Verschlusskörpers entspricht, über ein vorgeschaltetes Einstellorgan und / oder ein Rückschlagventil zugeführt. Damit ist es möglich, die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit aus der Produkt- Behandlungsflüssigkeits-Versorgung zu entnehmen unter Umgehung der geschlossenen Zuleitung der Produkt-Behandlungsflüssigkeit. In dieser Anordnung ist kein Rückschlagventil notwendig. Sofern die Vorrichtungs- Kühlflüssigkeit aus der separaten Versorgung mit geringerem Druck zugeführt wird, ist in der Regel das Rückschlagventil eingebaut, um bei zugeschaltetem Betriebsmedium den Zufluss in das Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Versorgungssystem zu sperren.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die nachfolgend näher erläutert werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen axialen Teilschnitt durch den Düsenbalken im Bereich des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen axialen Teilschnitt durch den Düsenbalken im Bereich des Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulaufs unter Umgehung des Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulaufs durch ein Rohr mit zusätzlicher Mengenregelung für die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen axialen Teilschnitt durch den Düsenbalken im Bereich wie Fig. 2 jedoch mit Zuführung der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit aus separater Versorgung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß Fig. 1 besteht der Düsenbalken 1 aus einem Flutrohr 2 und weist einen Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablauf 4 auf. Die Düsen des Düsenbalkens 1 können aus Düsenröhrchen, wie gezeichnet, aus Schlitzen oder anderen Öffnungen bestehen. Der Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulauf 3 für die Produkt-Behandlungsflüssigkeit 9a ist in den Fig. 2 und 3 sichtbar. An der Seite des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs 4 ist ein Schaltorgan 5 für die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b angeordnet. Das Schaltorgan 5 wird über einen den Betriebszustand steuernden Druck geschaltet. Für das Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Schaltorgan 5 über einen erhöhten Druck abgeschaltet wird. Im Bereich des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs 4 ist ein Gehäuse 6 dicht angeflanscht, in dem ein Verschlusskörper 7 im Strömungsweg 8 mittels Kühlflüssigkeit 9b beaufschlagt wird. Der Verschlusskörper 7 besitzt einen mittigen Kegelkörper 10 und beidendig sind Führungsabschnitte 10a und 10b angeschlossen. Die Führungsabschnitte 10a und 10b sind im Gehäuse 6 gleitend gelagert. Anstelle des Kegelkörpers 10 kann auch ein Kugelkörper oder eine Kugelkalotte verwendet werden. Der Verschlusskörper 7 ist gegen die Kraft einer Druckfeder 11, die auf dem vorderen<!-- EPO <DP n="6"> --> Führungsabschnitt 10a aufgeschoben ist, gegen einen Bohrungsabsatz im Gehäuse 6 und gegen einen Absatz des vorderen Führungsabschnitts 10a anliegend, anstellbar. Anstelle der Druckfeder 11 oder in Kombination kann auch die Rückstellkraft des lotrecht angeordneten Verschlusskörpers 7 aus seinem Eigengewicht abgeleitet werden. Im Strömungsweg 8 der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b ist vor dem Verschlusskörper 7 um den vorderen Führungsabschnitt 10a ein Kühlflüssigkeits-Raum 12 gebildet, an den ein Kühlflüssigkeits-Ablaufrohr 13 angeschlossen ist. Der Strömungsweg 8 führt zwischen einem für den Verschlusskörper 7 als Kegelkörper 10 im Gehäuse 6 am Ausgang des Kühlflüssigkeits-Raums 12 eingesetzten (Kegel-) Sitzring 14 mit Verschlusskante und dem Kegelkörper 10 hindurch.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gemäß Fig. 2 sind der Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulauf 3 sowie ein Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Zulauf 18 dargestellt. Der Verschlusskörper 7 (vgl. Fig. 1) ist unterhalb des geodätischen Niveaus 15 und unter Überlaufrohren 16 für die Produkt-Behandlungsflüssigkeit 9a angeordnet. Dadurch ist der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablauf 4 in der geodätischen Höhe seines höchsten Punktes gewählt, so dass der Düsenbalken 1 im unteren Bereich mit der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b gefüllt bleibt, wobei jedoch die höher gelegenen Überlaufrohre 16 für die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b nicht erreicht werden und damit das Stranggut (Walzgut, wie z.B. Bandmaterial) bei abgeschalteter Produkt-Behandlungsflüssigkeit 9a nicht benetzt wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Zulauf 18 des Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulaufs 3 liefert eine definierte Menge, die der Baugröße des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs 4, der benötigten Kühlflüssigkeitsmenge (pro Zeiteinheit), der Baueinheit und der Funktion des Verschlusskörpers 7 entspricht, wobei die Menge an Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b über ein vorgeschaltetes Einstellorgan 17, z.B. eine Drossel 17a, in einem Bypass zugeführt wird.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Eine alternative Ausführungsform ist in Fig. 3 dargestellt: Die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b wird aus einer separaten Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Versorgung 20 mit geringem Druck zugeführt. Es ist ohne Bedeutung, aus welchem Kreislauf die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit 9b entnommen wird. Zum Entzundem wird im Warmbereich in der Regel einfaches Wasser bei höheren Drücken (z.B. 100-200 bar, bis 400 bar) in entsprechender Menge eingesetzt. Hierbei wird in der Regel das Rückschlagventil 19 vorgesehen, um bei zugeschalteter Produkt-Behandlungsflüssigkeit 9a den Rückfluss in die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Versorgung 20 zu sperren.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><u><b>Bezugszeichenliste</b></u></heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Düsenbalken</dd>
<dt>2</dt><dd>Flutrohr</dd>
<dt>3</dt><dd>Produkt-Behandlungsflüssigkeits-Zulauf</dd>
<dt>4</dt><dd>Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablauf</dd>
<dt>5</dt><dd>Schaltorgan</dd>
<dt>6</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>7</dt><dd>Verschlusskörper</dd>
<dt>8</dt><dd>Strömungsweg</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>9a</dt><dd>Produkt-Behandlungsflüssigkeit</dd>
<dt>9b</dt><dd>Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit</dd>
</dl>
<dl id="dl0004" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Kegelkörper</dd>
<dt>10a</dt><dd>Führungsabschnitt, vorderer</dd>
<dt>10b</dt><dd>Führungsabschnitt, hinterer</dd>
</dl>
<dl id="dl0005" compact="compact">
<dt>11</dt><dd>Druckfeder</dd>
<dt>12</dt><dd>Kühlflüssigkeits-Raum</dd>
<dt>13</dt><dd>Kühlflüssigkeits-Ablaufrohr</dd>
<dt>14</dt><dd>Sitzring mit Verschlusskante</dd>
<dt>15</dt><dd>geodätisches Niveau</dd>
<dt>16</dt><dd>Überlaufrohr</dd>
</dl>
<dl id="dl0006" compact="compact">
<dt>17</dt><dd>vorgeschaltetes Einstellorgan</dd>
<dt>17a</dt><dd>Drossel</dd>
</dl>
<dl id="dl0007" compact="compact">
<dt>18</dt><dd>Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Zulauf</dd>
<dt>19</dt><dd>Rückschlagventil</dd>
<dt>20</dt><dd>separate Kühlflüssigkeits-Versorgung</dd>
<dt>21</dt><dd>hinterer Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Raum</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Düsenbalken für die Entzunderung bzw. Kühlung von metallischem Stranggut, insbesondere von Walzgut, mit jeweils einem Zulauf für die Produkt-Behandlungsflüssigkeit und einem zusätzlichen Zulauf für eine Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit und einem Ablauf für die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit und einem diesem Ablauf zugeordneten Schaltorgan zum Öffnen oder Schließen des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Schaltorgan (5) über einen den Betriebszustand steuernden Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Druck automatisch schaltbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Düsenbalken nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mittels des Schaltorgans (5) die für die Kühlung der Vorrichtung notwendige Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Menge über einen erhöhten Kühlflüssigkeits-Druck abschaltbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> im Bereich des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Ablaufs (4), in einem Gehäuse (6) angeordnet, ein Verschlusskörper (7) im Strömungsweg (8) mittels Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit (9b) beaufschlagbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verschlusskörper (7) aus einem mittels Führungsabschnitten (10a, 10b) beidendig im Gehäuse (6) gelagerten Kegelkörper (10) oder Kugelkörper besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verschlusskörper (7) gegen die Kraft einer Druckfeder (11), die koaxial einen vorderen Führungsabschnitt (10a) umgibt, anstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Rückstellkraft des Verschlusskörpers (7) aus seinem Eigengewicht ableitbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in Richtung des Strömungswegs (8) der Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit (9b) an den vorderen Führungsabschnitt (10a), der von einem Flüssigkeitsraum (12) umgeben ist, vor und hinter dem Verschlusskörper (7) ein Kühlflüssigkeits-Ablaufrohr (13) angeschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> für den Verschlusskörper (7) als Kegelkörper (10) im Gehäuse (6) am Eingang des Vorrichtungs-Kühlflüssigkeits-Raums (12) ein Sitzring (14) mit Verschlusskante angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verschlusskörper (7) und der freie Ablauf (4) unterhalb des geodätischen Niveaus (15) der Produkt-Behandlungsflüssigkeit (9a) und deren Überlaufrohre (16) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Vorrichtungs-Kühlflüssigkeit (9b) in einer definierten Menge, die der Baugröße des Kühlflüssigkeits-Ablaufs (4), der benötigten Kühlflüssigkeits-Menge, der Baueinheit und der Funktion des Verschlusskörpers (7) entspricht, über ein vorgeschaltetes Einstellorgan (17) und / oder ein Rückschlagventil (19) zuführbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spray bar for the descaling or cooling of metallic strip material, particularly of rolled stock, comprising at least one feed for the product treatment liquid and an additional feed for a device cooling liquid and an outlet for the device cooling liquid and a switching element, which is associated with this outlet, for opening or closing the device cooling liquid outlet, <b>characterised in that</b> the switching element (5) is automatically switchable by way of a device cooling liquid pressure controlling the operating state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spray bar according to claim 1, <b>characterised in that</b> by means of the switching element (5) the device cooling liquid quantity, which is necessary for cooling the device, can be switched off above an increased cooling liquid pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 and 2, <b>characterised in that</b> a closure body (7) arranged in a housing (6) can be acted on in the region of the device cooling liquid outlet (4) in the flow path (8) by means of device cooling liquid (9b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the closure body (7) consists of a conical body (10) or spherical body mounted at both ends in the housing (6) by means of guide sections (10a, 10b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the closure body (7) is adjustable against the force of a compression spring (11) which coaxially surrounds a front guide section (10a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the restoring force of the closure body (7) can be derived from its own weight</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> in the direction of the flow path (8) of the device cooling liquid (9b) the cooling liquid outlet pipe (13) is connected with the front guide section (10a), which is surrounded by a liquid space (12), in front of and behind the closure body (7).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> a seating ring (14) with closure edge is arranged, for the closure body (7) as conical body (10), in the housing (6) at the entrance of the device cooling liquid space (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the closure body (7) and the free outlet (4) are arranged below the geodetic level (15) of the product treatment liquid (9a) and the overflow pipe (16) thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Spray bar according to one of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the device cooling liquid (9b) can be fed in a defined quantity, which corresponds with the constructional size of the cooling liquid outlet (4), the required cooling liquid quantity, the constructional unit and the function of the closure body (7), by way of an upstream setting element (17) and/or a non-return valve (19).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Distributeur à buses pour le décalaminage ou le refroidissement d'un produit coulé en continu métallique, en particulier d'un produit laminé avec à chaque fois une alimentation pour le liquide de traitement du produit et une alimentation supplémentaire pour un liquide de refroidissement du dispositif et une évacuation pour le liquide de refroidissement du dispositif et un organe de commutation associé à cette évacuation pour l'ouverture ou la fermeture de l'évacuation du liquide de refroidissement du dispositif, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de commutation (5) peut être commuté automatiquement via une pression de liquide de refroidissement du dispositif contrôlant l'état de fonctionnement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Distributeur à buses selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la quantité de liquide de refroidissement du dispositif nécessaire pour le refroidissement du dispositif peut être arrêtée via une pression élevée du liquide de refroidissement au moyen de l'organe de commutation (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>un corps de fermeture (7) disposé dans un bâti (6) au niveau de l'évacuation (4) du liquide de refroidissement du dispositif peut être sollicité par le liquide de refroidissement (9b) du dispositif se trouvant dans la voie d'écoulement (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de fermeture (7) est constitué par un corps conique (10) ou un corps sphérique logé au moyen de sections de guidage (10a, 10b) de deux côtés dans le bâti (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de fermeture (7) peut être réglé contre la force d'un ressort de compression (11) qui entoure de manière coaxiale une section de guidage (10a) antérieure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la force de rappel du corps de fermeture (7) peut être déduite de son propre poids.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>un tuyau d'évacuation (13) de liquide de refroidissement est raccordé, dans le sens de la voie d'écoulement (8) du liquide de refroidissement du<!-- EPO <DP n="15"> --> dispositif (9b), à la section de guidage (10a) antérieure, qui est entourée par une chambre à liquide (12), avant et après le corps de fermeture (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>on a disposé pour le corps de fermeture (7), comme corps conique (10) dans le bâti (6), à l'entrée de l'espace (12) pour le liquide de refroidissement du dispositif, un anneau d'appui (14) avec des bords de fermeture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> le corps de fermeture (7) et la sortie libre (4) sont disposés sous le niveau géodésique (15) du liquide de traitement du produit (9a) et ses conduites de débordement (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Distributeur à buses selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le liquide de refroidissement (9b) du dispositif peut être alimenté en une quantité définie, qui correspond à la taille de l'évacuation (4) du liquide de refroidissement, à la quantité de liquide de refroidissement nécessaire, à l'unité et au fonctionnement du corps de fermeture (7), via un organe de réglage (17) et/ou une soupape anti-retour (19) disposé en aval.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="167" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="163" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="239" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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