Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen, wobei das Hilfsmittel einen Sitz aufweist, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person, wobei der Sitz eine Sitzfläche aus einem oder mehreren Sitzflächenteilen aufweist, das / die eine seitliche Anbringung aufweist / aufweisen, die in einer zumindest im wesentlichen vertikal laufenden Führungsschiene beweglich ist bzw. sind, wobei die Anbringung des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile derart ausgestaltet ist, dass das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile bei der Vertikalbewegung der Anbringung der Sitzflächenteile aus der horizontalen Stellung mit einer Drehung nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Stellung drehbar ist / sind. Alternativ oder zusätzlich kann die Sitzfläche um eine horizontale Achse im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar sein, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen nach dem Oberbegriff der Patentansprüche 1 oder 6.

[0002] Derartige Hilfsmittel sind dem Anmelder bekannt. Dieses Hilfsmittel besteht aus einem Tuch, an dem Seile befestigt sind. Diese Seile sind oberhalb des Tuchs zusammengefasst. Die zusammengefassten Seile können an einer Hebevorrichtung angebracht werden, die in Form eines Krans ausgebildet sein kann. Damit kann die Person eine Schwelle überwinden und beispielsweise in ein öffentliches Verkehrsmittel gehoben werden. Dabei ist die Person auf fremde Hilfe angewiesen, weil es für eine behinderte Person nicht möglich ist, sich eigenständig in das Tuch zu setzen, weil dieses nicht genügend Halt bietet. Aus Sicherheitsgründen muss die behinderte Person auch während des Bewegungsvorgangs mit der Hebevorrichtung begleitet werden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, diese Nachteile zu vermeiden.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß nach Anspruch 1 gelöst, indem der Sitz eine Sitzfläche aus einem oder mehreren Sitzflächenteilen aufweist, das / die eine seitliche Anbringung aufweist / aufweisen, die in einer zumindest im wesentlichen vertikal laufenden Führungsschiene beweglich ist bzw. sind, wobei die Anbringung des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile derart ausgestaltet ist, dass das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile bei der Vertikalbewegung der Anbringung der Sitzflächenteile aus der horizontalen Stellung mit einer Drehung nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Stellung drehbar ist / sind.

[0005] Mit dieser Ausgestaltung eines Sitzes wird es für eine behinderte Person möglich, sich ohne fremde Hilfe in einen Sitz zu setzen. Indem das Sitzflächenteil bei der Weg-Bewegung mit dessen Anbringung nach oben bewegt und dabei nach unten weg gedreht werden kann, kann dieser Vorgang wie auch der umgekehrte Vorgang von einer behinderten Person allein bewältigt werden. Soll das entsprechende Sitzflächenteil in die Sitzposition bewegt werden, kann die Person beispielsweise mit einer Hand den Oberschenkel anheben. Mit der anderen Hand kann die Person die Anbringung von dem entsprechenden Sitzflächenteil nach unten bewegen und dabei das Sitzflächenteil durch eine Drehung in Aufwärtsrichtung aus der vertikalen Position mit der Abwärtsorientierung des Sitzflächenteils in eine Position unter dem angehobenen Oberschenkel bringen. Soll das entsprechende Sitzflächenteil weg bewegt werden, wird wiederum mit einer Hand der Oberschenkel angehoben, um das entsprechende Sitzflächenteil gewichtsmäßig zu entlasten. Anschließend kann die Anbringung des Sitzflächenteils nach oben bewegt werden unter gleichzeitiger Drehung des Sitzflächenteils nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Position.

[0006] Indem das Sitzflächenteil bei dieser Weg-Bewegung nach unten gedreht wird, ist nur ein vergleichsweise geringfügiges Anheben des Oberschenkel notwendig. Dies wäre anders, wenn das Sitzflächenteil bei der Weg-Bewegung nach oben geklappt werden müsste, wie dies bei konventionellen Klappsitzen der Fall ist.

[0007] Die Drehbewegung des Sitzflächenteiles bei der Bewegung von dessen Anbringung nach oben bzw. unten kann im Sinne einer Zwangsführung erfolgen. Indem dann die Anbringung entsprechend bewegt wird, ergibt sich dann abhängig von der vertikalen Position der Anbringung eine entsprechende Winkelstellung des Sitzflächenteiles. Es ist aber auch möglich, die Winkelstellung des Sitzflächenteiles bei der vertikalen Bewegung der Anbringung zu entkoppeln. Es muss dann lediglich sicher gestellt werden, dass sich das Sitzflächenteil in der horizontalen Position befindet, wenn die Anbringung in der unteren Position angelangt ist. Dies kann beispielsweise durch eine Arretierung realisiert werden oder auch durch eine Ausgestaltung nach Anspruch 2.

[0008] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 2 wird eine Drehung des bzw. der Sitzflächenteile aus einer horizontalen Stellung durch einen Anschlag zumindest dann verhindert, wenn sich die Anbringung in der untersten Stellung der Führungsschiene befindet.

[0009] Vorteilhaft kann dadurch einer hinreichenden Stabilität der Sitzflächenteile und damit des Sitzes Rechnung getragen werden.

[0010] Der Anschlag kann beispielsweise durch eine entsprechende Ausformung des Sitzflächenteiles realisiert sein, die in der untersten Stellung formschlüssig an dem Rahmen der Sitzfläche zum Anliegen kommt und dadurch ein Wegdrehen des Sitzflächenteiles in dieser Stellung verhindert. Vorteilhaft bleibt bei dieser Ausgestaltung das Sitzflächenteil bei der Bewegung von dessen Anbringung nach oben mit den im Zusammenhang mit Anspruch 1 beschriebenen Vorteilen nach unten weg klappbar, weil dann das formschlüssige Anliegen bei der Bewegung des Sitzflächenteiles an dem in der entsprechenden Stellung verbleibenden Rahmen der Sitzfläche aufgehoben wird.

[0011] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels gemäß Anspruch 3 ist die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt, so dass sich zumindest ein linkes und zumindest ein rechtes Sitzflächenteil ergibt.

[0012] Dadurch können vorteilhaft die entsprechenden Sitzflächenteile durch Anheben jeweils lediglich eines Beines positioniert werden. Dadurch wird dem Benutzer die Bedienung ohne Hilfspersonen nochmals wesentlich erleichtert gegenüber einer Ausführungsform, bei der ein Sitzflächenteil vorhanden ist, das sich über die gesamte Breite der Sitzfläche erstreckt und bei dessen Positionierung beide Beine angehoben werden müssten.

[0013] Außerdem vermindern sich bei dieser Ausführungsform die Hebelarme, so dass das Gewicht der Person besser aufgenommen werden kann im Hinblick auf die Stabilität des Sitzes.

[0014] Weiterhin wird der Weg verringert, um den jede der Anbringungen der Sitzflächenteile bei der Weg-Bewegung nach oben bewegt werden muss.

[0015] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 4 ist die Sitzfläche quer zur Längsrichtung wenigstens einmal geteilt, wobei die Sitzflächenteile unabhängig voneinander bewegbar sind.

[0016] Dadurch kann die behinderte Person sich beispielsweise auf dem Sitz nach vorn setzen, um das hintere Sitzflächenteil bzw. die hinteren Sitzflächenteile positionieren zu können. Wenn das hintere Sitzflächenteil bzw. die hinteren Sitzflächenteile positioniert ist / sind, kann die behinderte Person dann nach hinten rutschen und das vordere Sitzflächenteil bzw. die vorderen Sitzflächenteile positionieren. Dies gilt für die Bewegung des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile in die Sitzposition ebenso wie für die Weg-Bewegung. Dadurch kann also vermieden werden, dass sich die Person aus eigener Kraft vollständig nach oben bewegen muss, um die entsprechenden Sitzflächenteile unter dem Gesäß zu positionieren.

[0017] Weiterhin wird das Hilfsmittel dadurch als Toilettenstuhl bzw. als Teil eines Toilettenstuhls verwendbar, indem lediglich das hintere Sitzflächenteil bzw. die hinteren Sitzflächenteile weg geklappt wird / werden.

[0018] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittel gemäß Anspruch 5 weist der Sitz Armlehnen auf sowie einen unteren Rahmen der Sitzfläche, wobei das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile mit ihrer Anbringung von dem unteren Rahmen der Sitzfläche in Richtung der Armlehnen bewegbar ist / sind.

[0019] Dadurch wird vorteilhaft der Komfort des Hilfsmittels verbessert. Da die Anbringung der entsprechenden Sitzflächenteile ohnehin nach oben bewegt werden muss, sind seitlich der Sitzfläche ohnehin Konstruktionsteile oberhalb der Sitzfläche vorhanden. Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 5 werden in diese Konstruktionsteile vorteilhaft Armlehnen integriert, so dass sich kein wesentlicher konstruktiver Mehraufwand zur Verbesserung des Komforts ergibt. Durch diese Ausführungsform wird es der Person beispielsweise erleichtert, auf der Sitzfläche nach vorne oder nach hinten zu rutschen, indem diese Person sich entsprechend abstützen kann.

[0020] Indem die Sitzfläche einen Rahmen aufweist, kann beispielsweise der Anschlag realisiert werden, der im Zusammenhang mit Anspruch 2 in der Beschreibungseinleitung erläutert ist.

[0021] Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Lösung nach Anspruch 6 weist das Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen einen Sitz auf, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person, wobei erfindungsgemäß die Sitzfläche um eine horizontale Achse im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar ist, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.

[0022] Vorteilhaft kann dadurch die behinderte Person - unterstützt durch das Hilfsmittel - in eine stehende Position gebracht werden. Gegenüber einem reinen Anheben des Sitzes mit der Beibehaltung der abgewinkelten Position der Sitzfläche ergibt sich hierbei als Vorteil, dass sich die Beine der Person zumindest in etwa senkrecht unter dem Körper der Person befinden.

[0023] Es wird dadurch beispielsweise möglich, die Person vor ein Waschbecken, einen Tisch wie beispielsweise eine Arbeitsplatte einer Küche oder in eine Dusche oder ähnliches zu bringen in einer Position, die der stehenden Position einer nicht behinderten Person entspricht.

[0024] Durch dieses Hilfsmittel kann also erreicht werden, dass Umbaumaßnahmen in einer Wohnung nach einer Behinderung einer in der Wohnung lebenden Person minimiert werden können. Es können also Lebensumstände vor dem Eintreten der Behinderung vorteilhaft beibehalten werden. Die Verringerung erforderlicher Umbaumaßnahmen erweist sich auch als vorteilhaft im Zusammenleben mit nicht behinderten Personen. Ebenso ist dies vorteilhaft, bei einer eventuell zeitlich begrenzten Einschränkung der Mobilität, weil sich dann eventuelle Rückbauten nach einer Genesung vereinfachen.

[0025] Vorteilhafter Weise ist die Sitzfläche zumindest in der Sitzposition arretierbar. Die Sitzfläche kann auch in der nach unten geklappten Stellung arretierbar sein. Dadurch ergibt sich eine Verbesserung der Sicherheit des Hilfsmittels.

[0026] Die Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 7 entspricht der Ausgestaltung nach Anspruch 6, wobei hier vorteilhaft die Ausgestaltung der Sitzfläche nach den vorhergehenden Ansprüchen 1 bis 5 kombiniert ist. Die Vorteile dieser Ausgestaltungen im einzelnen treten hier also kombiniert auf.

[0027] Darüber hinaus wird durch die Kombination dieser Maßnahmen besonders vorteilhaft die Bewegungsmöglichkeit einer behinderten Person ohne fremde Hilfe verbessert, indem diese sich jeweils ohne fremde Hilfe in dem Hilfsmittel positionieren kann, bei entsprechender Ausstattung das Hilfsmittel verändern kann (beispielsweise als Toilettenstuhl) und/oder sich aus dem Hilfsmittel weg bewegen kann (beispielsweise auf eine Toilette) und sich auch wieder in dem Hilfsmittel positionieren kann.

[0028] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittel nach Anspruch 8 weist der Sitz eine Armlehne auf, an der ein Handgriff angebracht ist, der sich in der abgeklappten Position der Sitzfläche zumindest im wesentlichen horizontal erstreckt.

[0029] Dadurch kann erreicht werden, dass die behinderte Person durch die Handgriffe die Sitzfläche zumindest teilweise nach oben bewegen kann, wenn diese abgeklappt und dabei nicht arretiert ist. Insbesondere in Verbindung mit der Ausgestaltung nachfolgender Ansprüche kann dadurch erreicht werden, dass zumindest in geringem Maße Schrittbewegungen ausführbar werden.

[0030] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittel nach Anspruch 9 ist die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt, wobei die beiden Teile der Sitzfläche unabhängig voneinander klappbar sind.

[0031] Dadurch ergibt sich, dass die Beine der behinderten Person einzeln unabhängig voneinander bewegbar sind.

[0032] In Kombination mit einem der Ansprüche 1 bis 5 ergibt sich weiterhin als Vorteil, dass die Handhabung des Hilfsmittels als Sitz für die behinderte Person wesentlich vereinfacht wird.

[0033] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 10 sind an der Vorderseite der Sitzfläche Stützen mit Fußaufnahmen drehbar angebracht.

[0034] Durch diese Stützen kann erreicht werden, dass die Person in der "stehenden" Position stabilisiert werden kann. Dabei können die Beine der Person an den Stützen fixiert werden. Wenn beim Aufrichten diese Stützen ebenfalls in die senkrechte Position geklappt werden, kann die behinderte Person dann zumindest annähernd stabil stehen, wenn die Stützen in dieser senkrechten Position arretierbar sind. Die Bewegungsmöglichkeiten entsprechen also vorteilhaft einer Drehung des Kniegelenks aus einer um zumindest etwa 90° abgewinkelten Stellung in eine zumindest etwa durchgedrückte Stellung. Vorteilhaft sind die Stützen in diesen beiden Stellungen arretierbar.

[0035] Mit dieser Ausgestaltung sind dann - besonders vorteilhaft in Verbindung mit den unmittelbar vorstehend genannten Ausführungsformen nach den Ansprüchen 8 und 9 zumindest beschränkte Gehbewegungen der behinderten Person möglich.

[0036] Nach der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 11 sind Stützen angebracht, die unter die Achseln der Person bringbar sind.

[0037] Dadurch kann vorteilhaft ein Abstützen der behinderten Person durch die Person selbst verbessert werden. Diese Stützen können beispielsweise drehbar an dem Hilfsmittel angebracht werden, so dass diese seitlich weg gedreht werden können, um den Aktionsradius der behinderten Person nicht einzuschränken, wenn diese in sitzender Position auf dem Hilfsmittel sitzt. Bei Bedarf können diese Stützen dann beigedreht werden. Vorteilhaft sind diese Stützen dann in der beigedrehten Stellung wieder arretierbar.

[0038] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 12 sind die Stützen am vorderen Ende nach oben gebogen.

[0039] Dadurch kann vorteilhaft vermieden werden, dass die Stützen unter den Achseln herausrutschen können.

[0040] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittel nach Anspruch 13 sind die Sitzflächenteile sowie die Rahmen aus Rundstahl gefertigt.

[0041] Dadurch kann das Hilfsmittel vorteilhaft einfach gefertigt werden. Weiterhin wird das Hilfsmittel dadurch auch im Sanitärbereich verwendbar, weil Kontakt mit Wasser keine Probleme darstellt.

[0042] Dadurch wird besonders vorteilhaft die Lebensqualität behinderter Personen verbessert, weil diese sich im Sanitärbereich alleine bewegen können, ohne dort auf Hilfe anderer Personen angewiesen zu sein.

[0043] Der Rahmen und/oder die Sitzfläche können aus Kostengründen wir auch aus Gründen der Gewichtseinsparung anstatt aus Rundstahl auch aus Rundrohr gefertigt sein.

[0044] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 14 ist der Rückenbereich zumindest im wesentlichen offen ausgestaltet.

[0045] Dadurch wird es vorteilhaft möglich, von hinten an die behinderte Person heran zu kommen. Dies erweist sich beispielsweise bei der Verwendung des Hilfsmittels durch Pflegepersonal als vorteilhaft, weil dadurch beispielsweise einfach der Rücken gewaschen werden kann.

[0046] Bei der Ausgestaltung des Hilfsmittels nach Anspruch 15 ist durch Auflagen beim Aufsitzen bzw. Anlehnen des Benutzers eine geschlossene Sitz- bzw. Anlehnfläche erzeugbar.

[0047] Dadurch wird die Bequemlichkeit des Hilfsmittels verbessert, wenn sich die behinderte Person nicht im Sanitärbereich befindet.

[0048] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung näher dargestellt. Es zeigt dabei im einzelnen:

Fig. 1:

ein Hilfsmittel nach der vorliegenden Erfindung mit einer Aufhängung,

Fig. 2:

eine Teilansicht mit einem beweglichen Sitzflächenteil in Vorder- bzw. Rückansicht,

Fig. 3.

eine Teilansicht eines Sitzflächenteils in Draufsicht,

Fig. 4:

ein Hilfsmittel mit einer Stütze für das Bein und einem Fußteil in Seitenansicht,

Fig. 5:

das Hilfsmittel nach Figur 4 mit teilweise abgeklappter Sitzfläche,

Fig. 6:

das Hilfsmittel nach Figur 4 mit vollständig abgeklappter Sitzfläche,

Fig. 7:

das Hilfsmittel nach Figur 4 in Draufsicht und

Fig. 8:

das Hilfsmittel nach Figur 4 in Rückansicht.

[0049] Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Hilfsmittel 1 in Seitenansicht. Das Hilfsmittel 1 weist eine Aufhängung 2 auf, mit der das Hilfsmittel 1 an einem an sich bekannten Seil-, Ketten- oder Gurtlifter angehängt werden kann. Der Lifter kann dabei selbstfahrend ausgebildet sein. Es wird dadurch möglich, das Hilfsmittel 1 mit einer darin sitzenden Person zu bewegen.

[0050] Das Hilfsmittels ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass dessen Rahmen teilweise als Stütze 3 ausgebildet ist. Die behinderte Person kann diese Stütze 3 unter die Achseln klemmen und sich so auf dem Hilfsmittel 1 abstützen. Vorteilhaft ist diese Stütze 3 gepolstert.

[0051] Weiterhin kann das Hilfsmittel 1 in der Länge verstellbar sein. Dazu sind die vertikalen Rohre im Bereich 4 verstellbar ausgebildet. Das Hilfsmittel 1 kann dadurch der unterschiedlichen Länge der Oberkörper verschiedener Personen angepasst werden. Wenn sich die Sitzflächenteile 6 und 7 in der Sitzposition befinden, sind diese waagrecht in der durch den Rahmen 5 der Sitzfläche vorgegebenen Höhe angeordnet. Durch die Längenverstellung im Bereich 4 kann das Hilfsmittel dann so eingestellt werden, dass die behinderte Person sich aus der sitzenden Position im Hilfsmittel 1 dann auf den Stützen 3 mit den Achseln stützend anheben kann.

[0052] Die Sitzflächenteile 6 und 7 sind in der Position zu sehen, die nicht der Sitzposition entspricht. Die Sitzflächenteile 6 und 7 sind mit ihren Anbringungen 8 an Führungsschienen 9 bewegbar. Diese Führungsschienen 9 können auch durch Teile des Rahmens des Hilfsmittels 1 gebildet werden. Wenn die Anbringungen 9 aus der Sitzposition der Sitzflächenteile 6 und 7 heraus nach oben bewegt werden, sind die Sitzflächenteile 6 und 7 nach unten abklappbar. Dadurch kann eine behinderte Person vergleichsweise einfach die Sitzflächenteile in die Sitzposition bringen und auch wieder weg bringen. Die Vorgehensweise ist in der Beschreibungseinleitung im Zusammenhang mit den Erläuterungen zu Anspruch 1 beschrieben.

[0053] Weiterhin ist der Figur 1 zu entnehmen, dass die Armlehne 10 sowie der Rahmen der Sitzfläche 5 in der Länge verstellbar sind durch die Elemente 11 und 12. Dadurch kann vorteilhaft die Länge des Sitzes, der durch die Breite der Sitzflächenteile 6 und 7 sowie durch deren Abstand gegeben ist, der Länge der Oberschenkel der jeweiligen Person angepasst werden.

[0054] Abweichend von der Darstellung der Figur 1 kann beispielsweise auch die Länge der Sitzflächenteile so ausgebildet werden, dass diese in der Position, die nicht der Sitzposition entspricht, nicht über den Rahmen 5 der Sitzfläche nach unten hinaus stehen.

[0055] Dadurch wird es dann beispielsweise möglicht, den Rahmen 5 des Hilfsmittels so weit abzusenken, dass sich ein in einer Badewanne sitzende Person allein in das Hilfsmittel setzen kann, wenn dieses in die Badewanne abgelassen ist. Wenn diese Person dann in dem Hilfsmittel sitzt, kann die Person sich dann durch ein Anheben des Hilfsmittels mit einer Hebevorrichtung allein aus der Badewanne bewegen.

[0056] Vorteilhaft ist das Hilfsmittel aus Rundstahl gefertigt, so dass das Hilfsmittel im Sanitärbereich eingesetzt werden kann. Dieser Rundstahl kann im Bereich des Sitzes und des Rückens mit Verkleidungen abdeckbar sein, so dass dann der Sitzkomfort verbessert wird.

[0057] Weiterhin ist zu sehen, dass die Sitzfläche quer zur Längsrichtung einmal geteilt ist. Dadurch ist zum einen eine Längsverstellung der Länge der Sitzfläche einfach realisierbar, weil die Längsverstellung nur im Rahmen der Sitzfläche sowie in den Armlängen realisiert werden muss und im übrigen das vordere Sitzflächenteil und das hintere Sitzflächenteil voneinander entfernt werden. Weiterhin wird die Handhabung des Hilfsmittels für die behinderte Person verbessert, weil diese sich nacheinander auf die Sitzflächenteile 6 bzw. 7 setzen kann, wie dies auch im Zusammenhang mit Anspruch 4 in der Beschreibungseinleitung erläutert ist.

[0058] Figur 2 zeigt eine Teilansicht eines beweglichen Sitzflächenteils 6 bzw. 7 der Darstellung der Figur 1 in Vorder- bzw. Rückansicht. Dabei ist das Sitzflächenteil 6 bzw. 7 in drei Positionen zu sehen. Die Position, die mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, entspricht der Sitzposition. Die Anbringung 8 der Sitzflächenteile 6 bzw. 7 ist in einer Führungsschiene 9 bewegbar. Es ist zu sehen, dass das Sitzflächenteil 6, 7 im Bereich von seiner Anbringung 8 so geformt ist, dass es in der Sitzposition einen Anschlag 201 bildet, der an dem Rahmen 5 der Sitzfläche zum Anliegen kommt. Dadurch kann verhindert werden, dass das Sitzflächenteil 6 bzw. 7 abklappen kann, wenn eine Person darauf sitzt. Wenn die Anbringung 8 nach oben bewegt wird, wird dieser Anschlag aufgehoben, so dass dann das Sitzflächenteil 6 bzw. 7 nach unten weg geklappt werden kann. Strichliniert sind die Verhältnisse gezeigt, wenn die Anbringung 8 bei der vertikalen Bewegung etwa in der Mitte ist sowie in der Position, bei der die Anbringung 8 in der obersten Position in der Führungsschiene 9 ist.

[0059] Es ist Figur 2 auch zu entnehmen, dass sich die Sitzflächenteile 6 bzw. 7 nur vergleichsweise wenig nach oben bewegen, wenn diese aus der Sitzposition entfernt werden. Dies bedeutet, dass die behinderte Person das jeweilige Bein nur vergleichsweise wenig anheben muss, um das entsprechende Sitzflächenteil zu entfernen oder in die Sitzposition zu klappen.

[0060] Figur 3 zeigt eine Teilansicht eines Sitzflächenteils in Draufsicht, Dabei ist die Führungsschiene 9 zu sehen sowie die Anbringung 8. Ebenso ist das Sitzflächenteil 6 bzw. 7 dargestellt. Es ist zu sehen, dass das Sitzflächenteil 6 bzw. 7 (wie auch das Hilfsmittel im übrigen) aus Rundstahl gefertigt sein kann.

[0061] Vorteilhaft kann das Hilfsmittel noch so ausgebildet sein, dass die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt ist. Es ergibt sich dann zumindest ein linkes Sitzflächenteil sowie zumindest ein rechtes Sitzflächenteil. Wie in der Beschreibungseinleitung im Zusammenhang mit Anspruch 3 bereits erläutert, wird dabei die Handhabung des Hilfsmittels für eine behinderte Person weiterhin vereinfacht. Weiterhin ergeben sich Vorteile bei der Stabilität der Sitzfläche sowie hinsichtlich der Anbringung von Armlehnen. Wenn sich die Sitzflächenteile über die voll Breit der Sitzfläche erstrecken und deren Anbringung dann lediglich auf einer Seite entsprechend weit nach oben bewegt werden muss, wird die Anbringung einer Armlehne 10 in geeigneter Höhe wieder erschwert.

[0062] Figur 4 zeigt ein Hilfsmittel 401 mit einer Stütze für das Bein und einem Fußteil in Seitenansicht.

[0063] Dieses Hilfsmittel 401 kann dabei mit einer Sitzfläche entsprechend den vorstehenden Erläuterungen im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 3 ausgestattet sein.

[0064] Es ist wiederum eine Aufhängung 2 zu sehen, mit der das Hilfsmittel 401 mit einem an sich bekannten Lifter bewegbar ist.

[0065] Der Rahmen des Hilfsmittels 401 der Darstellung der Figur 4 ist im oberen Bereich unterschiedlich zur Darstellung der Figur 1. Hier sind die Stützen 403 so ausgestaltet, dass diese drehbar um den Rahmen 404 angebracht sind. Dadurch können diese Stützen 403 weg gedreht werden, wenn diese nicht benötigt werden. Dadurch wird es der behinderten Person ermöglicht, den Oberkörper in seitlicher Richtung freier bewegen zu können. Wenn diese Stützen 403 benötigt werden, können diese vorteilhaft so gedreht werden, dass sich die behinderte Person mit den Achseln abstützen kann. Vorteilhaft können diese Stützen 403 aus Sicherheitsgründen in dieser Position arretiert werden. Wie weiterhin zu sehen, sind die Stützen 403 an ihrem vorderen Ende 404 nach oben gebogen. Dadurch kann verhindert werden, dass die behinderte Person aus dem Hilfsmittel herausrutschen kann, wenn sich die Person auf den Stützen 403 aufstützt.

[0066] Weiterhin ist eine Sitzfläche zu sehen, die durch den Rahmen 5 der Sitzfläche definiert wird. Es sind wieder die Sitzflächenteile 6 und 7 in der Position zu sehen, die nicht der Sitzposition entspricht. Die übrigen, zu Figur 1 identischen Bezugszeichen bezeichnen wiederum dieselben Bauteile.

[0067] Abweichend von der Darstellung der Figur 1 ist in der Darstellung der Figur 4 die Sitzfläche in deren Rückenbereich um eine Drehachse 405 drehbar angeordnet. Durch eine Drehung um diese Drehachse 405 kann dann die Sitzfläche nach unten geklappt werden. Um eine definierte Position der Sitzfläche zu erreichen und ein unbeabsichtigte Abklappen zu verhindern, kann der Sitz vorteilhaft in der in Figur dargestellten Sitzposition 4 arretiert werden. Dies kann beispielsweise realisiert sein, indem die Armlehne 10 am hinteren Rahmen lösbar befestigbar ist (406). Die Arretierung in der Sitzposition ergibt sich dann, wenn die Armlehne 10 befestigt ist. Alternativ oder zusätzlich kann aber eine entsprechende Arretierung beispielsweise durch eine Fixierung des Drehgelenkes in der Drehachse 405 erreicht werden.

[0068] Es ist weiterhin ein Handgriff 407 zu sehen, der in der abgeklappten Stellung des Sitzes eine funktionale Bedeutung hat.

[0069] Es ist weiterhin eine Stütze 408 zu sehen, die drehbar an der Vorderseite des Rahmens 5 der Sitzfläche angebracht ist. Diese Stütze 408 ist vorteilhaft wiederum in der Länge verstellbar (409), um die Länge der Stütze 408 der Länge des Schienbeins der auf dem Hilfsmittel 401 sitzenden Person anpassen zu können. Es ist weiterhin ein Fußteil 410 zu sehen, durch das der Fuß der auf dem Hilfsmittel 401 sitzenden Person aufgenommen werden kann. Zur sicheren Positionierung der Person kann das Schienbein beispielsweise an der Stütze 408 festgebunden werden. Um ein unkontrolliertes Schlenkern der Stütze 408 zu vermeiden, kann diese - beispielsweise durch eine Arretierung in der Drehachse 411 - in der in Figur 4 gezeigten Stellung arretierbar sein.

[0070] Figur 5 zeigt das Hilfsmittel nach Figur 4 mit teilweise abgeklappter Sitzfläche. Dabei ist dann also die Arretierung des Sitzes gelöst sowie die gegebenenfalls vorhandene Arretierung der Stütze 408. Das Abklappen ergibt sich durch die Schwerkraft bei einem Anheben des Hilfsmittels 401 über die Aufhängung 2.

[0071] Die behinderte Person kann ein unkontrolliertes Abklappen vermeiden, indem diese an den Griffen 407 anfasst und die Sitzfläche sowie die Stütze 408 langsam und kontrolliert in einer geführten Bewegung nach unten bewegt.

[0072] Figur 6 zeigt das Hilfsmittel nach Figur 4 mit vollständig abgeklappter Sitzfläche, die in dieser Darstellung eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt. Dabei kann vorteilhaft wieder die Stütze 408 in deren Drehachse 411 arretierbar sein. Dadurch kann vermieden werden, dass die behinderte Person mitsamt dem Hilfsmittel im Kniebereich einknickt.

[0073] Vorteilhaft ist die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt, wobei die beiden Hälften der Sitzfläche jeweils separat um die Drehachse 405 drehbar sind. Indem die behinderte Person über die Griffe 407 die Beine mitsamt den entsprechenden Teilen des Hilfsmittels 401 bewegt, kann die behinderte Person zumindest kleiner Schrittbewegungen ausführen. Um ein Umfallen zu vermeiden, bleibt das Hilfsmittel 401 vorteilhaft über die Aufhängung 2 aufgehängt. Die Aufhängung muss dabei insoweit lose sein dass die Schrittbewegungen möglich sind Vorteilhaft folgt die Aufhängung diesen Schrittbewegungen. Um einen sicheren Stand der behinderten Person in dem Hilfsmittel zu ermöglichen, ist die Sitzfläche vorteilhaft in der in Figur 6 gezeigten Stellung arretierbar. Dadurch kann ein Wegknicken vermieden werden. Die behinderte kann dann beispielsweise - gesichert durch die Aufhängung 2 - in einer Dusche stehen.

[0074] Figur 7 zeigt das Hilfsmittel nach Figur 4 in Draufsicht. Die linke Hälfte der Darstellung der Figur 7 zeigt das Hilfsmittel 401 im Bereich der Sitzfläche. Dies Sitzflächenteile 6 und 7 sind hier in der Sitzposition zu sehen. Der rechte Bereich der Darstellung der Figur 7 zeigt das Hilfsmittel im oberen Bereich. Es ist hier die Aufllängung 2 sowie die Stütze 403 im Achselbereich zu sehen. Es ist weiterhin zu sehen, dass die entsprechenden Teile des Rahmens in der Breite verstellbar sind (701), um das Hilfsmittel einem unterschiedlich starken Körperbau der darin sitzenden behinderten Person anpassen zu können.

[0075] Figur 8 zeigt das Hilfsmittel nach Figur 4 in Rückansicht. Es sind die Sitzflächenteile in der abgeklappten Position zu sehen. Es ist zu sehen, dass die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt ist. Weiterhin ist zu sehen, dass das Hilfsmittel 401 in der Breite veränderlich einstellbar ist, entsprechend einem unterschiedlichen Körperbau verschiedener Personen.

[0076] Es ist weiterhin zu sehen, dass das Hilfsmittel 401 im Rückenbereich offen gestaltet ist, so dass Pflege- bzw. Hilfspersonen an die behinderte Person herankommen können.

Ansprüche

1. Hilfsmittel (1) zur Bewegung behinderter Personen, wobei das Hilfsmittel (1) einen Sitz (5) aufweist, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist (2) zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (5) eine Sitzfläche aus einem oder mehreren Sitzflächenteilen (6, 7) aufweist, das / die eine seitliche Anbringung (8) aufweist / aufweisen, die in einer zumindest im wesentlichen vertikal laufenden Führungsschiene (9) beweglich ist bzw. sind, wobei die Anbringung (8) des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile (6, 7) derart ausgestaltet ist, dass das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile (6, 7) bei der Vertikalbewegung der Anbringung (8) der Sitzflächenteile (6, 7) aus der horizontalen Stellung mit einer Drehung nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Stellung drehbar ist / sind.

2. Hilfsmittel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehung des bzw. der Sitzflächenteile (6, 7) aus einer horizontalen Stellung durch einen Anschlag (201) zumindest dann verhindert wird, wenn sich die Anbringung (8) in der untersten Stellung der Führungsschiene (9) befindet.

3. Hilfsmittel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt ist, so dass sich zumindest ein linkes und zumindest ein rechtes Sitzflächenteil ergibt.

4. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche quer zur Längsrichtung wenigstens einmal geteilt ist (11, 12), wobei die Sitzflächenteile (6, 7) unabhängig voneinander bewegbar sind.

5. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz Armlehnen (10) aufweist sowie einen unteren Rahmen (5) der Sitzfläche, wobei das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile (6, 7) mit ihrer Anbringung (8) von dem unteren Rahmen (5) der Sitzfläche in Richtung der Armlehnen (10) bewegbar ist / sind.

6. Hilfsmittel (401) zur Bewegung behinderter Personen, wobei das Hilfsmittel (401) einen Sitz aufweist, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist (2) zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche um eine horizontale Achse (405) im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar ist, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.

7. Hilfsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche um eine horizontale Achse (405) im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar ist, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.

8. Hilfsmittel nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz eine Armlehne (10) aufweist, an der ein Handgriff (407) angebracht ist, der sich in der abgeklappten Position der Sitzfläche zumindest im wesentlichen horizontal erstreckt.

9. Hilfsmittel nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche in Längsrichtung geteilt ist, wobei die beiden Teile der Sitzfläche unabhängig voneinander klappbar sind (405).

10. Hilfsmittel nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderseite der Sitzfläche Stützen (408) mit Fußaufnahmen (410) drehbar (411) angebracht sind.

11. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass Stützen (403) angebracht sind, die unter die Achseln der Person bringbar sind.

12. Hilfsmittel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (403) am vorderen Ende (404) nach oben gebogen sind.

13. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzflächenteile (6, 7) sowie die Rahmen (5, 10) aus Rundstahl gefertigt sind.

14. Hilfsmittel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenbereich zumindest im wesentlichen offen ausgestaltet ist.

15. Hilfsmittel nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet, dass durch Auflagen beim Aufsitzen bzw. Anlehnen des Benutzers eine geschlossene Sitz- bzw. Anlehnfläche erzeugbar ist.

Zeichnung