(19)
(11) EP 1 159 948 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.05.2003  Patentblatt  2003/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.12.2001  Patentblatt  2001/49

(21) Anmeldenummer: 01113114.1

(22) Anmeldetag:  29.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 7/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.06.2000 DE 20009948 U
28.11.2000 DE 20020153 U

(71) Anmelder: Orthaus, Dieter
54424 Thalfang (DE)

(72) Erfinder:
  • Orthaus, Dieter
    54424 Thalfang (DE)

(74) Vertreter: Wieske, Thilo et al
Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske Postfach 65 04 03
66143 Saarbrücken
66143 Saarbrücken (DE)

   


(54) Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen


(57) Die Erfindung betrifft ein Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen Hilfsmittel zur Bewegung behinderter Personen, wobei das Hilfsmittel einen Sitz aufweist, der mittels einer Hebevorrichtung anhebbar ist zum Transport einer auf dem Sitz sitzenden Person, wobei der Sitz eine Sitzfläche aus einem oder mehreren Sitzflächenteilen aufweist, das / die eine seitliche Anbringung aufweist / aufweisen, die in einer zumindest im wesentlichen vertikal laufenden Führungsschiene beweglich ist bzw. sind, wobei die Anbringung des Sitzflächenteiles bzw. der Sitzflächenteile derart ausgestaltet ist, dass das Sitzflächenteil bzw. die Sitzflächenteile bei der Vertikalbewegung der Anbringung der Sitzflächenteile aus der horizontalen Stellung mit einer Drehung nach unten in eine zumindest nahezu vertikale Stellung drehbar ist / sind. Alternativ oder zusätzlich kann die Sitzfläche um eine horizontale Achse im Rückenbereich des Sitzes nach unten klappbar sein, wobei in dieser geklappten Stellung die Sitzfläche zumindest im wesentlichen eine Verlängerung der Rückenlehne darstellt.







Recherchenbericht