Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer

Abstract

 Es wird eine Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer beschrieben, mit einer geneigt in einem flachen Winkel zwischen Zimmerboden und nahe der Oberkante der Schwelle angeordneter Auffahrplatte (1). Wesentlich ist, daß die Auffahrplatte (1) schwellenseitig um eine Horizontalachse (36) vertikal verschwenkbar abgestützt ist und daß nahe dem Auffahrende der Auffahrplatte (1) eine Hebevorrichtung, die vorzugsweise ein pneumatisches Hebekissen (10) sein kann, vorgesehen ist, über die bzw. das die Auffahrplatte (1) mit darauf befindlichem Rollstuhl (15) vom Fahrer auf mindestens die gleiche Höhenausrichtung mit der Oberkante der Türschwelle (8) bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1, wie sie z.B. zum Überwinden einer Türschwelle, insbesondere einer Balkontürschwelle Verwendung findet.

[0002] Es ist bekannt, daß viele rollstuhlfahrende Behinderte in einem Single-Haushalt leben. Sie haben verschiedene Pflegestufen und werden nach diesen Richtlinien betreut. Die Pflegedienste kommen zweimal am Tag, morgens und nachmittags oder abends. In der Zwischenzeit müssen die Behinderten allein zurecht kommen. Nicht jede Wohnung ist aber behinderten- bzw. rollstuhlgerecht ausgestattet. Ein sehr großes Hindernis für die Rollstuhlfahrer stellt insbesondere die Türschwelle zum Balkon bzw. zur Terrasse dar.

[0003] Bekannt ist, eine Auffahrrampe zum Überwinden von Höhen-Hindernissen vorzusehen, im wesentlichen bestehend aus einer zwischen Bodenoberfläche und Schwellenoberkante schräg angeordnete Auffahrplatte. Für manche Behinderte ist aber auch diese _"normale" Auffahrrampe noch zu steil und überfordert sie kräftemäßig, sofern sie nur einen handbetätigten Rollstuhl benutzen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer anzugeben, die es ermöglicht, daß die Türschwelle ohne besondern Kraftaufwand überfahren werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Auffahrrampe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0006] Demgemäß ist die Auffahrplatte der Auffahrrampe schwellenseitig vertikal verschwenkbar abgestützt und liegt auffahrseitig in Ruhezustand auf dem Boden lose auf. Dabei ist nahe dem Auffahrende der Auffahrplatte eine Hebevorrichtung vorgesehen, über die die Platte mit darauf befindlichem Rollstuhl in ihrer Insgesamtausrichtung auf mindestens die gleiche Höhe mit der Schwellenoberkante, oder etwas über die Horizontalausrichtung in Fahrrichtung geneigt schwenkbar ist. Auch ist die Auffahrplatte auffahrseitig in Ruhestellung nur geringfügig höher als der Boden. Dadurch ist der Vorteil gegeben, daß der Rollstuhlfahrer mit nur geringer Anstrengung auf die Auffahrplatte der Auffahrrampe fährt, sich dann über die Hebevorrichtung hochheben läßt, um schließlich auf praktisch ebener Fläche oder sogar leicht nach unten geneigter Fläche nach außen über die Schwelle rollen kann.

[0007] Von Vorteil ist, wenn die Hebevorrichtung mindestens ein unter der Auffahrplatte auffahrseitig angeordnetes Hebekissen ist. Dabei kann vorzugsweise nur ein quer zur Auffahrrichtung angeordnetes Hebekissen vorgesehen sein, wobei dieses vorzugsweise ein pneumatisches Hebekissen sein kann. Selbstverständlich kann auch ein hydraulisches Hebekissen Verwendung finden, mit Öl oder Wasser betätigt. Jedoch ist durch die Verwendung der Auffahrrampe im Inneren von Räumen, z.B. bei Verwendung von Öl-Hebekissen zu deren Betätigung die Gefahr gegeben, daß bei einem Öl-Leck der Boden verschmutzt wird oder sogar kaputtgeht.

[0008] Von besonderem Vorteil ist, wenn bei Einsatz eines hydraulischen Hebekissens, dieses über entsprechende Schaltelemente und Leitungen einerseits mit der Wasserleitung und andererseits mit dem Abfluß der Wohnung verbunden ist. Dadurch kann direkt mit Leitungswasser, das üblicherweise mit ausreichend hohem Druck zur Verfügung steht, die Hebevorrichtung der Auffahrrampe betätigt werden. Zudem entfallen die bei geschlossenem Hydraulikkreislauf notwendigen Aggregate, wie z.B. die Pumpe, wodurch geringere Anschaffungskosten anfallen.

[0009] Die Hebevorrichtung kann in vorteilhafter Weise auch eine mechanische Vorrichtung sein, z.B. eine Hubschere, die mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbar ist. Es können aber auch Zahnräder mit Zahnstangen usw. vorgesehen sein oder jedwelche mögliche Hubvorrichtung, die ohne all zu großen Kraftaufwand vom Rollstuhlfahrer in auf der Rampe aufgefahrener Position betätigbar ist.

[0010] Die Auffahrplatte weist in vorteilhafter Weise in Auffahrrichtung gesehen hintereinander mehrere zueinander in relativ flachen Winkel stehende Abschnitte auf. So ist in aufliegender Ruhestellung gesehen, zuerst eine kurze Auffahrschräge vorhanden, die mit ihrer vorderen Kante frei auf dem Boden aufliegt. Darauf folgt die horizontale Stellfläche, deren Länge größer als die Rollstuhllänge ist bzw. mindestens so groß sein sollte, daß sich die Lenkräder ordnungsgemäß drehen können. Daraufhin folgt ein schräger, flachwinkeliger Verbindungsabschnitt zu einen im wesentlichen horizontalen Abstützabschnitt, der zur Befestigung an der Schwenklageroberseite dient. Durch diese Stufen-Ausbildung der Auffahrplatte kann der Rollstuhlfahrer leicht und ohne große Kraftaufwendung auf die erste, max. 20 bis 30 mm hohe horizontale Stufe auffahren, die als Stellfläche dient und auf der der Rollstuhl, möglichst in abgebremstem Zustand, stehen bleibt, derweil der Rollstuhlfahrer die Hebevorrichtung bedient und dann mitsamt der Platte bis auf ungefähren Höhenausgleich mit dem zu überfahrenden Hindernis, hochgehoben bzw. -geschwenkt wird. Der vorhergehend horizontal ausgerichtete Stellabschnitt der Auffahrplatte wird dann nach erfolgtem Schwenkhub leicht schräg in Ausfahrtrichtung abwärts geneigt stehen, so daß der Rollstuhlfahrer nach Lösen der Rollstuhlbremse leicht nach außen, über den nur geringfügigen Höcker, gebildet durch den dritten und vierten, zueinander leicht geneigten Abschnitt, nach außen rollen kann.

[0011] Von Vorteil ist des weiteren, daß die Bedienelemente für die Hebevorrichtung an einem beweglichen und/oder schwenkbaren Bedienpult angeordnet sind. Der auf die Auffahrplatte der Auffahrrampe mit seinem Rollstuhl aufgefahrene Behinderte kann dann, nachdem er seinen Rollstuhl gegen Wegrollen mit den Bremsen gesichert hat, sich das Bedienpult in handliche Position näherziehen oder schwenken, um z.B. einen daran befestigten Kippschalter für die Stromversorgung und ein Ventil für den Drucklufteinlaß, zu betätigen.

[0012] Bei Auslegung und Anordnung der Auffahrrampe ist Sorge dafür zu tragen, daß die Oberkante des schwellenseitigen Abstützabschnittes der Auffahrplatte etwas niedriger angeordnet ist als die Unterkante der entsprechenden Tür, z.B. der Balkontür, wobei ein ca. 3 mm großer Abstand ausreicht. Dadurch muß die Auffahrrampe nicht nach jedem Einsatz, bzw. wenn die Tür geschlossen werden soll, entfernt werden.

[0013] Von Vorteil ist auch, wenn ein Türstopper für die Balkontür vorgesehen ist, der manuell oder mechanisch handhab- bzw. betätigbar ist. Hierdurch wird die geöffnete Tür entsprechend sicher ausreichend offen gehalten und kann auch bei einem Windstoß nicht quer über die Auffahrplatte zu stehen kommen und beim Hochschwenken der Platte ausgehoben werden.

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter bezug auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

[0015] 

Fig. 1:

einen vertikalen Längsschnitt durch die Auffahrrampe in am Einsatzort montiertem Zustand, in Ruhestellung, mit auf der Stellfläche aufgefahren stehendem Rollstuhl,

Fig. 2:

im wesentlichen die gleiche Ansicht wie in Fig. 1, jedoch-mit hochgeschwenkter Auffahrplatte,

Fig. 3:

eine Draufsicht auf die Auffahrrampe nach Fig. 1,

Fig. 4:

eine Seitenansicht eines Kipplagers der Auffahrrampe, und

Fig. 5:

eine Stirnansicht gemäß Pfeil V auf das Lager aus Fig. 4.

[0016] Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht die erfindungsgemäße Auffahrrampe im wesentlichen aus einer Auffahrplatte 1, die in Fahrrichtung von links nach rechts auf der Zeichnung gesehen, aus mehreren, zueinander relativ geringfügig geneigten Abschnitten besteht. So ist als erster Abschnitt ein in Ruhestellung mit seiner Vorderkante auf der Bodenoberfläche 2 aufstehender und gleichzeitig am Vorderende die Auffahrplatte vertikal nach unten abstützender Auffahrschräge 3 vorgesehen, die in einen horizontal ausgerichteten Abschnitt 4 mit oberer Stellfläche 5 übergeht. Weiterführend ist ein schräger Verbindungsabschnitt 6 vorgesehen, der in einen wiederum horizontalen Abstützabschnitt 7 übergeht. Es ist zu erkennen, daß die Auffahrplatte 1 im weitesten Sinne, insbesondere durch ihre beiden horizontalen Abschnitte, d.h. den Stellabschnitt 4 und den Abstützabschnitt 7, eine Treppe darstellt, die bereits in abgesetzten Ruhezustand eine Ausfahrerleichterung für einen Rollstuhlfahrer, der eine Türschwelle 8 überfahren will, darstellt.

[0017] Nahe dem vorderen Ende der Auffahrplatte, d.h. an sich im wesentlichen an deren Auffahrschräge 3 benachbarten Ende des Stellabschnittes 4 ist als Hebeeinrichtung der Auffahrrampe ein Hebekissen 10 zwischen Bodenoberfläche und Unterseite des Stellabschnitts 4 angebracht, der in Fig. 1 dargestellten Position drucklos und relativ flach zusammengedrückt ist.

[0018] Das der Schwelle zugeordneten Ausfahrende der Auffahrrampe sind an der Unterseite Kipplager 11 vorgesehen und zwar, wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind deren zwei, weit auseinanderliegend, angeordnet. Das Kipplager 11 wird in Zusammenhang mit Fig. 4 und 5 nachfolgend ausführlicher beschrieben.

[0019] Insbesondere aus Fig. 1, aber auch aus Fig. 2 und 3 ist zu erkennen, daß die Auffahrrampe so im Raum im Verhältnis zur Türschwelle 8 angeordnet ist, daß sie mit der äußeren Kante des Abstützabschnittes 7 der Auffahrplatte 1 in unmittelbarer Nähe zur Stirnseite der Türschwelle 8 angeordnet ist. Zudem ist zu erkennen, daß die Oberseite des Abstützabschnittes 7 um einen Spalt 12 geringfügig unter der Unterkante der Tür 13 liegt, der mit ca. 3 mm einen ausreichend großen Abstand darstellt, um die Tür 13 ungehindert öffnen und schließen zu können.

[0020] Aus Fig. 1 ist auch zu erkennen, wie ein Rollstuhl 15 mit seinen beiden Rädern 16 und 17 im Auffahr-Ruhezustand auf der Stellfläche 5 des Stellabschnittes 4 zu stehen kommt bzw. zum Stehen zu bringen ist. Selbstverständlich kann dieser Stellabschnitt etwas kürzer als dargestellt sein, er sollte jedoch ein sicheres Aufstehen der beiden Räder und zudem ein sich Drehen der Lenkräder 17 erlauben.

[0021] In handlicher Reichweite von dem im Rollstuhl 15 sitzenden Behinderten ist, wie aus Fig. 1 und 3 erkennbar ist, ein Bedienpult 18 über eine Standsäule 19 vorgesehen. Am Bedienpult 18 ist ein Kippschalter 20 für die Stromversorgung und ein mit Hebel und Muskelkraft betätigbares Ventil 21 für den Druckluft-, Hydraulikund Wasseranschluß vorgesehen. Die Stromversorgung kann 230 VAC, 24 VDC oder 12 VDC sein. Für den Einsatz von 24 VDC oder 12 VDC ist ein Trafo vorzuschalten. Der Kippschalter 20 ist über ein Spiralkabel 22 mit einer an der Mauer 14 vorgesehenen Steckdose 24 verbindbar und über ein Spiralkabel 23 mit einem Kompressor 25. Der Kompressor 25 wiederum ist über eine Druckluftleitung 26 mit dem Schaltventil 21 verbunden von wo eine Druckluftleitung 27 zum Hebekissen 10 leitet und an diesem über eine Kupplung 28 angeschlossen ist. Wenn das Hebekissen 10, wie in Fig. 2 dargestellt, die gewünschte Höhe erreicht, werden der Kippschalter 20 und der Hebel am Ventil 21 losgelassen. Dadurch wird der Kompressor 25 stromlos und der Luftstrom wird unterbrochen. Wodurch das Hebekissen zur gewünschten Höhe aufgepumpt verbleibt. Nun kann der Rollstuhlfahrer leicht nach außen rollen und muß nur noch den geringen Höhenunterschied zwischen Oberseite des Abstützabschnittes 7 und der Oberkante der Türschwelle 8 überwinden. Sollte der Rollstuhlfahrer auch diesen Übergang glatter gestalten wollen, kann er einen Keil 29 noch zusätzlich einlegen. So wird der Rollstuhlfahrer in leichter, müheloser Weise die meist ca. 65 mm hohe Türschwelle überfahren können, wobei an der Außenseite der Türschwelle eine sehr lang und flach auslaufende Auffahrrampe bzw. bündig anschließende, ebene Bodenplatte vorgesehen ist, die in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Zimmerseitig kann aus baulichen Gründen und da dies ein großes Hindernis darstellen würde, eine Auffahrrampe nicht so lang und in einer solchen flachen Ausführung vorgesehen werden.

[0022] Aus Fig. 3 ist die Anordnung des Hebekissens 10 nahe dem auffahrseitigen Ende der Auffahrplatte zu erkennen und es ist auch ersichtlich, daß dieses Hebekissen sich fast über die gesamte Breite der Auffahrplatte erstreckt. Auch ist erkennbar, daß die Breite der Auffahrplatte und somit der gesamten Auffahrrampe ungefähr der Breite der Öffnung des in der Mauer 14 befestigten Türrahmens 13 ausgelegt ist. Bei entsprechend geöffneter Balkontür 13 kann ein Türstopper 31 eingesetzt werden, der ein Einwärtsverschwenken der Türe 13 über die Auffahrplatte 1 sicher verhindert.

[0023] Aus Fig. 4 und 5 ist zu erkennen, wie unter dem Abstützabschnitt 7 der Auffahrplatte 2 das Kipplager 11 angeordnet ist. Das Kipplager 11 besteht dabei aus einem Lagerbock 32, der über einen Befestigungsfuß und Schrauben 34 auf der Bodenoberfläche 2 befestigt ist. Der Befestigungsfuß weist in montiertem Zustand sinnvoller Weise nach außen im Verhältnis zur Platte, um ein leichteres Anund Abmontieren zu erlauben. An der Oberseite des Lagerbockes 32 sind zwei Lagerschultern 35 vorgesehen, die durch einen Lagerbolzen 36 durchsetzt sind, der wiederum beidseitig über Sicherheitsstifte, hier Splinte 37, gegen axiales Herausrutschen gesichert ist. An der Unterseite des Abstützabschnittes 7 ist über Schrauben 38 ein Lagerauge 39 befestigt, das über seine Lagerbohrung auf dem Lagerbolzen 36 dreh- bzw. schwenkbar angeordnet ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0024] 

1.

Auffahrplatte

2.

Bodenoberfläche

3.

Auffahrschräge / -abschnitt

4.

Stellabschnitt

5.

Stellfläche

6.

Verbindungsabschnitt

7.

Abstützabschnitt

8.

Türschwelle

9.

-

10.

Hebekissen

11.

Kipplager

12.

Spalt

13.

Tür

14.

Mauer

15.

Rollstuhl

16.

Rad

17.

Lenkrad

18.

Bedienpult

19.

Säule

20.

Kippschalter

21.

Schaltventil

22.

Spiralkabel

23.

Spiralkabel

24.

Steckdose

25.

Kompressor

26.

Druckluftleitung

27.

Druckluftleitung

28.

Kupplung

29.

Keil

30.

Türrahmen

31.

Türstopper

32.

Lagerbock

33.

Befestigungsfuß

34.

Schrauben

35.

Lagerschulter

36.

Lagerbolzen

37.

Splint

38.

Schrauben

39.

Lagerauge

Ansprüche

1. Auffahrrampe für Rollstuhlfahrer, zum selbständigen Überwinden einer Schwelle, z.B. einer Balkontürschwelle, durch einen Rollstuhlfahrer mit einer geneigt in einem flachen Winkel zwischen Zimmerboden und nahe der Oberkante der Schwelle angeordneter Auffahrplatte,
dadurch gekennzeichnet,

- daß die Auffahrplatte (1) schwellenseitig um eine Horizontalachse(36) vertikal verschwenkbar abgestützt ist,

- daß nahe dem Auffahrende der Auffahrplatte (1) eine Hebevorrichtung (10) vorgesehen ist, über die die Platte mit darauf befindlichem Rollstuhl (15) vom Fahrer auf mindestens die gleiche Höhenausrichtung mit der Oberkante der Schwelle (8) bringbar ist.

2. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung mindestens ein unter der Auffahrplatte (1) angeordnetes pneumatisches oder hydraulisches Hebekissen (10) ist.

3. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung eine mechanische Einrichtung, z.B. Hebeschere ist, die mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbar ist.

4. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Auffahrplatte (1) in Auffahrrichtung gesehen, hintereinander angeordnet mehrere zueinander in relativ flachem Winkel stehende Abschnitte (3, 4, 6, 7) aufweist und zwar,:

- eine kurze Auffahrschräge (3), die in Ruhestellung mit ihrer vorderen Kante frei auf der Bodenoberfläche (2) aufliegt und die Platte (1) vertikal abstützt,

- einen horizontalen Stellabschnitt (4), der eine Länge größer als die Rollstuhllänge aufweist, so daß sich in aufgefahrenem Zustand des Rollstuhls dessen Lenkräder (17) ungehindert drehen können,

- einen schrägen Verbindungsabschnitt (6), und

- einen horizontalen Abstützabschnitt (7) zur Befestigung an der Oberseite des Schwenklagers (11).

5. Auffahrrampe nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß in abgestützter Ruheposition der Platte (1) die lichte Höhe zwischen Bodenoberfläche (2) und Stellabschnittunterseite ca. 20 mm bis max. 30 mm beträgt.

6. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienelemente (20, 21), insbesondere für die pneumatische oder hydraulische Hebevorrichtung (10), an einem beweglichen und/oder schwenkbaren Bedienpult (18) angeordnet sind.

7. Auffahrrampe nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante des schwellenseitigen Abstützabschnittes (7) der Auffahrplatte (1) etwas niedriger, vorzugsweise ca. 3 mm niedriger angeordnet ist, als die Unterkante der Balkontür (13).

8. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Türstopper (31) für die Balkontür (13) vorgesehen ist, der manuell oder mechanisch handhab- bzw. betätigbar ist.

9. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Auffahrplatte (1) über mind. ein, vorzugsweise zwei, am schwellenseitigen Ende befestigte Kipplager (11) schwenkbeweglich am Boden (2) oder der Türschwelle (8) befestigt ist.

10. Auffahrrampe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß als Stolperschutz an der Auffahrplatte (1), vorzugsweise an deren Seitenkanten und/oder Auffahrschräge (3) Signaleinrichtungen wie farbig auffällige Streifen oder Leuchtobjekte bzw. -Rückstrahler angebracht sind.

11. Auffahrrampe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Hebekissen (10) über entsprechende Schaltelemente und Leitungen mit der Wasserleitung der Wohnung verbunden ist.

Zeichnung