Elektrisch betätigbares Schloss

Abstract

 Vorgeschlagen wird ein elektrisch betätigbares Schloß mit einem in einem Schloßgehäuse (1) geführten, mittels eines elektrischen Antriebs (13) betätigbaren Riegel (4) sowie einer dem elektrischen Antrieb (13) überlagerten, mechanisch arbeitenden Notentriegelung (33) für den Riegel.
Zur Vorbeugung gegenüber Mißbrauch ist die Notentriegelung (33) mittels einer elektrischen betätigbaren Sperreinrichtung (43) sperrbar. Durch die Sperreinrichtung (43) ist vorzugsweise ein Schließwerk (39) oder Teile davon sperrbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisch betätigbares Schloß, wie es z.B. in Sicherheitsbereichen zur Anwendung kommen kann. Ein solches Schloß verfügt über einen in dem Schloßgehäuse geführten Riegel, dessen Betätigung über ein in dem Schloßgehäuse integrierten elektrischen Antrieb erfolgt. Bei einem solchen Schloß würde ein Stromausfall oder ein elektrischer Defekt zu einer Passivschaltung führen, das Schloß wäre nicht mehr betätigbar. Um einer autorisierten Person in einem Notfall, z.B. im Falle eines Brandes, gleichwohl ein vollständiges Öffnen des Schlosses zu ermöglichen, ist eine dem elektrischen Antrieb des Schlosses überlagerte, mechanisch arbeitende Notentriegelung für den Riegel vorgesehen. Problematisch in einer solchen Notentriegelung ist die theoretisch bestehende Gefahr, daß sich eine unberechtigte Person Gewalt über den Schlüssel für die Notentriegelung verschafft und unbefugt das Schloß oder, falls es sich um mehrere gleichartige Schlösser handelt, sämtliche Schlösser öffnet.

[0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, durch konstruktive Maßnahmen derartige Mißbrauchsmöglichkeiten auszuschließen.

[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein elektrisch betätigbares Schloß vorgeschlagen, mit einem in einem Schloßgehäuse geführten, mittels eines elektrischen Antriebs betätigbaren Riegel sowie einer dem elektrischen Antrieb überlagerten, mechanisch arbeitenden Notentriegelung für den Riegel, wobei die Notentriegelung mittels einer elektrisch betätigbaren Sperreinrichtung sperrbar ist.

[0004] In Fällen, in denen sich eine unberechtigte Person des Schlüssels für die Notentriegelung ermächtigt, kann diese mittels der elektrisch betätigbaren Sperreinrichtung vorsorglich gesperrt werden.

[0005] Gemäß einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schlosses ist Bestandteil der Notentriegelung ein Schließwerk, wobei durch die Sperreinrichtung das Schließwerk oder Teile davon sperrbar sind.

[0006] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist durch die Sperreinrichtung ein Notriegel sperrbar, der bei Betätigung des Schließwerks die Sperrzuhaltungen des Schließwerks mitnimmt.

[0007] Vorzugsweise ist Bestandteil der Sperreinrichtung ein elektrisch betätigbares Sperrelement, welches die Notentriegelung in einer ersten Stellung sperrt und in einer zweiten Stellung freigibt. Das Sperrelement kann z.B. durch einen Elektromagneten eintreibbar sein. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Sperrelement um einen Sperrschieber mit Bewegungsrichtung quer zur Bewegungsrichtung des Notriegels.

[0008] Mit der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß der Notriegel mit einem Mitnehmer in Eingriff steht, und daß der Mitnehmer mit einem in dem Schloßgehäuse gelagerten Betätigungsteil koppelbar ist, welches durch den elektrischen Antrieb betätigbar ist.

[0009] Zur Erzielung des mechanischen Eingriffes der Notentriegelung in das Betätigungsteil unabhängig von dessen jeweiliger Stellung ist eine bevorzugte Ausgestaltung des Schlosses gekennzeichnet durch einen federnd auf dem Mitnehmer angeordneten, formschlüssig mit dem Betätigungsteil koppelbaren Mitnehmerelement. Durch die federnde Anordnung des Mitnehmerelements auf den Mitnehmer entsteht eine Fangeinrichtung, die eine Kopplung zwischen Mitnehmer und Betätigungsteil unabhängig von der Stellung des Betätigungsteils herbeizuführen vermag.

[0010] Um sicherzustellen, daß nach dem Abziehen des für die Notentriegelung erforderlichen Schlüssels unmittelbar wieder eine Sperrung der Sperreinrichtung erfolgt, ist das Schließwerk vorzugsweise mit einem Verschlußsicherungselement gegen vorzeitiges Abziehen des Schlüssels versehen, wobei das Verschlußsicherungselement über ein mechanisches Übertragungsorgan mit dem Sperrelement im Sinne einer Sperrung der Notentriegelung koppelbar ist.

[0011] Um Manipulationen zu erkennen und Fehlsignale zu vermeiden, ist eine weitere Ausführungsform gekennzeichnet durch einen elektrischen Taster zur Erfassung der Betätigung des Schließwerks.

[0012] Beim Einsatz elektrisch betätigbarer Schlösser in Sicherheitsbereichen ist es wünschenswert, daß die Schlösser eine zweistufige Entriegelungsmöglichkeit aufweisen. In einer Vorentriegelung wird, vorzugsweise durch eine hierfür autorisierte Person, die Blockierstellung des Schlosses aufgehoben. Sodann ist es in einer zweiten Stufe möglich, die Falle des Schlosses ganz zurückzuziehen, um so die Tür zu öffnen. Nach dem mechanischen Grundprinzip arbeitende Sicherheitsschlösser mit diesen Eigenschaften sind bekannt. Um dieses Grundprinzip der doppelten Entriegelung auch bei einem elektrisch betätigbaren Schloß zu realisieren, weist eine bevorzugte Ausgestaltung des Schlosses folgende Merkmale auf:

• ein in dem Schloßgehäuse gelagertes, von einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung betätigbares Sperrelement, welches das Schloß in der Sperrstellung gegen Öffnung blockiert,
• ein in dem Schloßgehäuse gelagertes Betätigungsteil, welches durch den elektrischen Antrieb über zwei Bewegungsbereiche mit tätigbar ist,
• eine erste Kopplungseinrichtung, welche das Betätigungsteil in dessen erstem Bewegungsbereich mit dem Sperrelement koppelt und
• eine zweite Kopplungseinrichtung, welche das Betätigungsteil in dessen zweitem Bewegungsbereich mit dem Riegel koppelt. Bestandteil des so weitergebildeten Schlosses ist daher ein Betätigungsteil, welches durch den elektrischen Antrieb des Schlosses über zwei definierte Bewegungsbereiche betätigbar ist. In dem ersten Bewegungsbereich wird das elektrisch angetriebene Betätigungsteil mittels einer ersten Kopplungseinrichtung mit einem Sperrelement gekoppelt, d.h. die Bewegung des Betätigungsteil führt zu einer definierten Bewegung des Sperrelements. Ferner ist eine zweite Kopplungseinrichtung vorgesehen, welche das Betätigungsteil in dessen zweitem Bewegungsbereich mit dem Riegel koppelt, wodurch dieser ausreichend weit in das Schloßgehäuse zurückgezogen werden kann, um das Aufschwenken der Tür zu ermöglichen.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Schlosses wird vorgeschlagen, daß das Sperrelement auf den Riegel wirkt, wobei das Sperrelement den Riegel in der Sperrstellung gegen Öffnen blockiert und in der Entsperrstellung freigibt. Bei dieser Ausgestaltung befindet sich das Sperrelement stets und vollständig innerhalb des Schloßgehäuses. Es übt daher nicht selbst die Funktion eines Riegels aus, sondern arbeitet als sekundäres Blockierelement, welches seinerseits den Riegel in der Sperrstellung gegen Öffnung blockiert. Vorteilhaft an dieser Ausgestaltung ist der einfache mechanische Aufbau, da in der Schließstellung des Schlosses ausschließlich der Riegel aus dem Schloßgehäuse herausragt. Hingegen befindet sich das Sperrelement stets vollständig und damit manipulationsgeschützt innerhalb des Schloßgehäuses.

[0014] Um die Notentriegelung nur hierfür autorisierten Personen, z.B. dem Aufsichtspersonal, zugänglich zu machen, ist die Notentriegelung vorzugsweise mittels des Schließwerks mit dem Betätigungsteil koppelbar. Das Schließwerk ist funktionell völlig eigenständig und insbesondere getrennt von den elektromotorischen Mitteln für Betätigungsteil und Riegel.

[0015] Das erfindungsgemäße Schloß kann zum Ein- und Ausschalten des elektrischen Antriebs sowie zur elektrischen Betätigung der Sperreinrichtung mit einer zentralen Steuer- und Kontrolleinheit verbunden sein, an die weitere, gleichartige Schlösser anschließbar sind. Auf diese Weise läßt sich von zentraler Stelle aus für jedes einzelne Schloß dessen Betriebsstellung überprüfen. Ferner lassen sich Manipulationen sofort feststellen.

[0016] Das Schloß kann mit einem in das Schloßgehäuse integrierten Profilzylinder für das Ein- und Ausschalten des elektrischen Antriebs versehen sein. Jedoch sind zur Verifizierung der Zugangsberechtigung auch andere Mittel denkbar, z.B. in das Schloßgehäuse integrierte Empfänger eines aus Sender und Empfänger zusammengesetzten Transpondersystems.

[0017] Zur Erzielung einer hohen Zuverlässigkeit auch bei einer Vielzahl parallel betriebener Schlösser einer umfangreichen Schließanlage werden in weiterer Ausgestaltung in dem Schloßgehäuse angeordnete Leistungskondensatoren zur Bereitstellung von elektrischer Energie oder zusätzlicher elektrischer Energie für den Antrieb vorgeschlagen. Auf diese Weise kann z. B. einer Überforderung der elektrischen Kapazität in solchen Fällen vorgebeugt werden, in denen alle oder ein Großteil der Schlösser der Schließanlage zugleich betätigt werden und daher gleichzeitig elektrische Energie benötigen. Mit Hilfe der Leistungskondensatoren ist ferner noch ein gewisser elektrischer Notbetrieb des jeweiligen Schlosses möglich, etwa im Falle eines Stromausfalls.

[0018] Anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles der Erfindung werden nachfolgend weitere Einzelheiten und Vorteile erläutert. Auf der Zeichnung zeigen:

Figur 1

Ein elektrisch betätigbares Sicherheitsschloß in Schnittdarstellung und

Figur 2

Ein Blockschaltbild zu einer Prozessoreinheit des Schlosses.

[0019] Das elektrisch betätigbare Schloß befindet sich in einem kastenförmigen Schloßgehäuse 1 und ist mittels eines Stulpes 2 in einer Tür befestigbar. In dem Schloßgehäuse 1 ist auf gehäusefesten Führungszapfen 3 ein Riegel 4 horizontal gelagert. In üblicher Weise ragt ein Riegelkopf 5 des Riegels aus dem Stulp 2 des Schloßgehäuses heraus, sofern sich der Riegel 4 in seiner Schließstellung befindet. An dem Verriegelungsabschnitt 5 ist eine Fallenschräge 6 ausgebildet, da, wie nachfolgend noch näher beschrieben wird, der Riegel 4 bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel zugleich die Funktion einer Falle ausübt und er sich daher auch als "Riegelfalle" bezeichnen läßt.

[0020] Über weitere, gehäusefeste Führungszapfen 7 ist in dem Schloßgehäuse ferner ein Sperrelement 8 gelagert. Bei dem Ausführungsbeispiel kann das Sperrelement 8, geführt durch die Führungszapfen 7, eine Bewegung quer zu der Bewegung des Riegels 4 ausführen.

[0021] Über weitere gehäusefeste Führungszapfen 9 ist in dem Schloßgehäuse ferner ein Betätigungsteil 10 gelagert. Beim Ausführungsbeispiel kann das Betätigungsteil 10 eine translatorische Bewegung parallel zur Bewegungsrichtung des Riegels 4 ausführen. Auf der Zeichnung ist das Betätigungsteil 10, um dessen Form und Struktur besser hervortreten zu lassen, doppelt schraffiert eingezeichnet. Man erkennt, daß sich das Betätigungsteil 10 in einer Ebene oberhalb sowohl des Riegels 4, als auch des Sperrelementes 8 befindet. Das Betätigungsteil 10 ist entlang eines seiner Längsränder als Zahnstange 11 gestaltet, die mit dem letzten Zahnrad 12a eines weitere Zahnräder 12 aufweisenden Untersetzungsgetriebes kämmt. Das Getriebe steht im Kraftschluß mit einem Elektromotor 13, dessen Schneckenwelle 14 mit dem ersten Zahnrad 12 des Getriebes kämmt.

[0022] Der Elektromotor 13 befindet sich auf einem um eine gehäusefeste Schwenkachse 15 schwenkbaren Motorträger 16. In der in Figur 1 dargestellten Stellung des Motorträgers 16 greift die Schneckenwelle 14 des Elektromotors formschlüssig in die Zahnräder 12 des Untersetzungsgetriebes. Wird hingegen der Motorträger 16 im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 15 verschwenkt, führt dies zu einer Trennung des Kraftflusses zwischen Elektromotor 13 und Untersetzungsgetriebe und damit zu einer Trennung des Kraftflusses zwischen Elektromotor und dem Betätigungsteil 10.

[0023] Elektromotor 13, Riegel 4, Sperrelement 8 und Betätigungsteil 10 wirken wie folgt zusammen:
Aus der in Figur 1 dargestellten Schließstellung mit vollständig aus dem Schloßgehäuse herausgefahrenem Riegel 4 läßt sich der Riegel 4 zurückziehen, indem über entsprechende Ansteuerungssignale der Elektromotor 13 betätigt wird. Über das aus den Zahnrädern 12, 12a bestehende Getriebe erfolgt der Kraftfluß auf die Zahnstange 11 des Betätigungsteils 10, wodurch sich dieses in der Zeichnungsebene nach rechts bewegt. Über eine erste Kopplungseinrichtung 17 führt der erste Teil der Bewegung des Betätigungsteils 10 zu einer analogen Bewegung des Sperrelementes 8. Hierzu ist an dem Sperrelement 8 ein Zapfen 18 angebracht, der in eine Führung 19 des Betätigungsteils 10 eingreift. Die Führung 19 ist als Zwangsführung in Gestalt eines einmal schräg abgeknickten Langloches ausgeführt, dessen erster Bereich schräg sowohl zur Bewegungsrichtung des Betätigungsteils 10, als auch schräg zur Bewegungsrichtung des Sperrelementes 8 verläuft. Die Bewegung des Betätigungsteils 10 führt daher infolge des schrägen Abschnittes der Führung 19 zu einer auf der Zeichnung nach oben gerichteten Bewegung des Sperrelementes 8. Das Sperrelement 8 wird von seiner Sperrstellung in seine Entsperrstellung überführt. Letztere ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Blockierelement 20 des Sperrelementes 8, welches zunächst in den Bewegungsbereich des Riegels 4 ragt und diesen daher blockiert, mit dem Sperrelement zurückgezogen wird und damit den Bewegungsbereich des Riegels 4 freigibt.

[0024] Über die Länge des voranstehend geschilderten ersten Bewegungsbereichs des Betätigungsteils 10 verharrt der Riegel 4 in seiner in Figur 1 dargestellten Ausgangsstellung. Erst nach Abschluß des ersten Bewegungsbereiches und der damit einhergehenden Aufgabe der Blockade des Blockierelementes 20 nimmt das Betätigungsteil 10 den Riegel 4 mit. Hierzu ist an der Unterseite des Betätigungsteils 10 ein Mitnehmer 21 befestigt, der sich gegen eine Mitnehmerfläche 22 des Riegels 4 bewegt. Erst nach Abschluß des ersten Bewegungsbereiches des Betätigungsteils 10 liegt dessen Mitnehmer 21 an der Mitnehmerfläche 22 an. Über den sich daran anschließenden zweiten Bewegungsbereich koppelt der Mitnehmer 21 sodann die Bewegung des Riegels 4 mit der gleich gerichteten Bewegung des Betätigungsteils 10 mit der Folge, daß der Riegel 4 vollständig zurückgezogen wird und die Tür aufschwenken kann. Mitnehmer 21 und Mitnehmerfläche 22 bilden daher eine zweite Kopplungseinrichtung 17a, die, anders als die erste Kopplungseinrichtung 17 zwischen Sperrelement 8 und Betätigungsteil 10, ausschließlich über den zweiten Bewegungsbereich des Betätigungsteils 10 aktiv wird. Über den ersten Bewegungsbereich des Betätigungsteils 10 wird daher der Riegel 4 entsperrt, wohingegen der durch die Feder 40a belastete Riegel über den zweiten Bewegungsbereich des Betätigungsteils 10 zurückgezogen wird. Der Antrieb für beide Bewegungsbereiche erfolgt über den Elektromotor 13, wobei dessen Ansteuerung jedoch für die beiden Bewegungsbereiche strikt getrennt erfolgt.

[0025] Zur Erfassung der Endstellungen des Sperrelements 8 und des Riegels 4 sind insgesamt vier Kontakte bzw. Taster vorgesehen. Taster 23 erfaßt die Sperrstellung des Sperrelements 8, Taster 24 dessen Endsperrstellung. Taster 25 erfaßt den Riegel 4 in dessen ausgefahrener und damit verriegelter Stellung, wohingegen Taster 26 jene Endstellung erfaßt, in der der Riegel maximal zurückgezogen ist.

[0026] Im oberen Teil des Schloßgehäuses 1 ist ein vorzugsweise handelsüblich gestalteter Profilzylinder 27 angeordnet. Dessen Nocken 27a wirkt auf einen weiteren Taster 28. Die Sicherung des Profilzylinders 27 erfolgt über eine Schraube 29, die mit ihrem Kopf 30 an dem Stulp 2 anliegt, während die Schraube selbst weit in das Schloßgehäuse 1 hineinragt und dort mit einem Gewinde 27b des Profilzylinders 27 verschraubt ist. Nahe am Ende der Schraube 29 befindet sich ein gehäusefestes Halteelement 27d für die Schraube sowie, ebenfalls fest in dem Schloßgehäuse 1, ein weiterer Taster 31, welcher das Ende der Schraube 29 detektiert. Wird also die Schraube 29 aus dem Gewinde 27b herausgedreht, führt dies bereits nach wenigen Umdrehungen zu einem Schaltkontakt am Taster 31, was damit zu einer Signalabgabe führt. Auf diese Weise wird Manipulationsversuchen entgegengewirkt, den Profilzylinder 27 zu entfernen.

[0027] Weitere Taster 32 erfassen, ob sich das Schloßgehäuse 1 innerhalb eines entsprechenden Ausschnittes der Tür befindet.

[0028] Die voranstehend beschriebene Betätigung des Riegels 4 erfolgt ausschließlich elektrisch über den Elektromotor 13. Um Fällen eines Ausfalls des Elektromotors, dessen Ansteuerung oder auch einem allgemeinen Stromausfall vorzubeugen, ist das Schloß mit einer mechanisch arbeitenden Notentriegelung 33 versehen. Diese besteht u. a. aus einem verschwenkbar in dem Schloßgehäuse 1 angeordneten, über ein Schließwerk 39 betätigbaren Mitnehmer 34 und einem federnd über Feder 40 auf dem Mitnehmer 34 angeordneten Mitnehmerelement 35. Das Mitnehmerelement 35 ist mit einem Fangzapfen 36 versehen, welcher in eine Aussparung 37 des Betätigungsteils 10 eingreifen kann.

[0029] Der mechanische Antrieb des Mitnehmers 34 erfolgt über das schlüsselbetätigbare Schließwerk 39, welches im unteren Teil des Schloßgehäuses 1 angeordnet ist und sich in üblicher Weise aus Sperrzuhaltungen und Schließzuhaltungen zusammensetzt. Durch Betätigung des Schließwerkes 39 mit dem entsprechenden Schlüssel läßt sich der Mitnehmer 34 um die gehäusefeste Schwenkachse 38 verschwenken, bis das unter Druck der Feder 40 stehende Mitnehmerelement 35 mit seinem Fangzapfen 36 in die Aussparung 37 des Betätigungsteils 10 einschnappt. Bei weiterer Bewegung des Mitnehmers 34 erfolgt dann eine zwangsweise Kopplung der translatorischen Bewegung des Betätigungsteils 10 mit der Drehbewegung des Mitnehmers 34. Infolge der federnden Lagerung des Mitnehmerelementes 35 auf dem Mitnehmer 34 ist sichergestellt, daß der Fangzapfen 36 in jedem Fall in die Aussparung 37 des Betätigungsteils 10 einschnappen kann, und zwar unabhängig von der Stellung, in der sich das Betätigungsteil 10 gerade befindet. Sobald über den Fangzapfen 36 der Formschluß zwischen Mitnehmer 34 und Betätigungsteil 10 hergestellt ist, läßt sich das Betätigungsteil 10 und damit auch der Riegel 4 vollständig bis zum Öffnen der Tür zurückziehen. Es ist also eine Notentriegelung selbst in solchen Fällen möglich, in denen eine elektrische Betätigung des Riegels nicht mehr möglich ist. Die Betätigung des Schließwerks 39 wird mittels eines Tasters 42 erfaßt.

[0030] Zur Reduzierung der mechanischen Kräfte bei der Betätigung der Notentriegelung 33 ist eine Entkoppelung des Elektromotors 13 vorgesehen. Hierzu ist der Mitnehmer 34 mit einer Betätigungsfläche versehen, die mit einem Nocken 41 des Motorträgers 16 zusammenwirkt. Wird mittels des Schließwerks 39 der Mitnehmer 34 in der bereits beschriebenen Weise verschwenkt, führt dies über den Nocken 41 auch zu einem Verschwenken des Motorträgers 16 um dessen Schwenkachse 15 und damit zu einer Entkoppelung des Elektromotors 13 von dem Getriebe 12, 12a sowie dem Betätigungsteil 10.

[0031] Um einem Mißbrauch im Fall eines unberechtigten Schlüssels für das Schließwerk 39 vorzubeugen, ist die Notentriegelung 33 mittels einer elektrisch betätigbaren Sperreinrichtung 43 sperrbar. Bestandteil der Sperreinrichtung ist ein Zapfen 44, mit dem sich eine Notriegelung 45 sperren läßt, die bei Betätigung des Schließwerks 39 die Sperrzuhaltungen des Schließwerks mitnimmt. Der Notriegel 45 ist eine auf gehäusefesten Führungszapfen 46 translatorisch gelagerte Platte, die Bestandteil des Schließwerks ist. Der Notriegel 45 ist mit einer Aussperrung 47 für den Zapfen 44 der Sperreinrichtung versehen. Befindet sich der Zapfen 44 in der Aussperrung 47 des Notriegels 45, kann der Notriegel nicht translatorisch bewegt werden. Dies führt dazu, daß die Notentriegelung 33 insgesamt blockiert ist, da der gesperrte Notriegel 45 nicht mehr den Mitnehmer 34, mit dem er gekoppelt ist, betätigen kann.

[0032] Das Ein- und Ausschalten der Sperreinrichtung 43 erfolgt durch einen Elektromagneten 48, dessen Anker 49 mit einem Sperrschieber 50 gekoppelt ist. Der Sperrschieber 50 führt eine translatorische Bewegung aus, die im rechten Winkel zu der translatorischen Bewegung des Notriegels 45 verläuft. Auf dem Sperrschieber 50 ist jener Zapfen 44 befestigt, der den Notriegel 45 zu blockieren vermag. Zur translatorischen Führung des Sperrschiebers 50 sind zwei gehäusefeste Führungszapfen 51 vorgesehen.

[0033] Wir der Elektromagnet 48 bestromt, so zieht er den Anker 49 an, wodurch der als Sperrelement dienende Sperrschieber 50 nach oben gezogen wird, und dessen Zapfen 44 den Notriegel 45 blockiert. Eine Freigabe des Notriegels 45, in dem der Zapfen 44 des Sperrschiebers 50 aus der Aussperrung 47 austritt, ist daher nur dann möglich, wenn der Elektromagnet 48 nicht bestromt ist.

[0034] Bestandteil der Notentriegelung 33 ist ferner ein plattenförmiges Verschlußsicherungselement 52, welches die Sperrzuhaltungen und Schließzuhaltungen des Schließwerks 39 nach oben hin abdeckt. Durch den Schlüsselloch-Schlitz 53 des Verschlußsicherungselements 52 ist sichergestellt, daß der Schlüssel erst dann abgezogen werden kann, wenn das Schließwerk wieder geschlossen ist. Hierzu ist das Verschlußsicherungselement 52 auf gehäusefesten Führungszapfen, u.a. den Führungszapfen 46, in senkrechter Richtung gelagert. Diese Lagerung führt dazu, daß das Verschlußsicherungselement 52 infolge seines Eigengewichts dazu tendiert, sich bei fehlender Betätigung nach unten abzusenken. Hierbei nimmt ein an dem Verschlußsicherungselement 52 befestigter Mitnehmerstift 54 den einen Arm eines als mechanisches Übertragungsorgan wirkenden Hebels 55 mit, dessen anderer Arm von unten gegen den Anker 47 des Elektromagneten 48 anliegt. Der Hebel 55 ist gehäusefest auf dem Zapfen 56 gelagert. Senkt sich daher das Verschlußsicherungselement 52 nach dem Abziehen des Schlüssels aufgrund seiner Schwerkraft ab, führt dies über den Mitnehmerstift 54 und den Hebel 55 zu einem Zurückschieben des Ankers 49 des in diesem Fall unbestromten Elektromagneten 48. Gleichzeitig wird, da Anker 49 und Sperrschieber 50 miteinander gekoppelt sind, der Sperrschieber 50 nach oben geschoben, wodurch dessen Zapfen 44 den Notriegel 45 wieder blockiert. Auf diese Weise ist daher beim Abziehen des Schlüssels sichergestellt, daß anschließend die Notentriegelung gesperrt ist.

[0035] Zum Entsperren des Notriegels 45 wird der Elektromagnet 48 betätigt, wodurch dieser den Sperrschieber 50 hochzieht, und infolge dessen die daran ausgebildete Aussparung 47 den Zapfen 44 des Notriegels 45 freigibt.

[0036] Zur Steuerung des Schlosses befindet sich vorzugsweise im oberen Bereich des Schloßgehäuses 1 ein Microprozessor 60. Der Microprozessor 60 ist über eine Schnittstelle 61 mit einer zentralen Steuer- und Kontrolleinheit verbunden. Die zentrale Steuer- und Kontrolleinheit kann für ein ganzes Gebäude oder einen Flur einheitlich sein, in welchem Fall weitere, gleichartige Schlösser mit ihren Microprozessoren ebenfalls an die zentrale Steuer- und Kontrolleinheit angeschlossen sind. Der Microprozessor 60 ist ferner mit Eingängen für die Signale der bereits beschriebenen Taster 23, 24, 25, 26 zur Überwachung der Endstellungen des Sperrelements sowie des Riegels versehen. Vergleichbare Eingänge bestehen für die Signale der ebenfalls bereits beschriebenen Taster 31 und 32 und des Tasters 42 der Notentriegelung. Desweiteren können noch fakultativ zu belegende Eingänge vorhanden sein, z. B. zur Insassen-Verschlußkontrolle sowie zur Kontrolle des Ausbaus der Schlüssellochabdeckung, um auch in diesen Bereichen etwaige Manipulationen an dem Schloß sofort zu erkennen und an die zentrale Steuer- und Kontrolleinheit zu melden.

[0037] Die Spannungsversorgung 62 für Microprozessor 60 und Elektromotor 13 erfolgt zweistufig mit 5 Volt für die Steuerung und 12 Volt für den Motorantrieb. Im Blockschaltbild (Figur 2) ferner dargestellt ist eine Temperaturüberwachung 63 des Inneren des Schloßgehäuses, etwa zur Aufspürung eines Hantierens mit Feuerzeugen, sowie eine Anzeigevorrichtung 64. Diese Anzeigevorrichtung kann z. B. außen über der jeweiligen Tür angebracht werden, um eine schnelle optische Überprüfung zu ermöglichen, in welchem Betriebszustand sich das Schloß der jeweiligen Tür gerade befindet.

[0038] Bei Einsatz des elektrisch betätigbaren Schlosses im Rahmen einer ausgedehnten Schließanlage kann es zu Problemen bei der Stromversorgung kommen, wenn von der zentralen Steuer- und Kontrolleinheit aus sämtliche Schlösser gleichzeitig freigegeben werden. Die hierfür jeweils bereitzustellende Antriebsleistung für die Elektromotoren 13 für das Entsperren des Riegels 4 summiert sich zu relativ hohen Gesamtleistungen. Für solche Fälle, aber auch für Fälle eines kurzzeitigen Stromausfalls kann es von Vorteil sein, eine Notstromversorgung in Gestalt mehrerer Leistungskondensatoren 65 in das Schloßgehäuse 1 zu integrieren.

Bezugszeichenliste

[0039] 

1

Schloßgehäuse

2

Stulp

3

Führungszapfen

4

Riegel

5

Riegelkopf

6

Fallenschräge

7

Führungszapfen

8

Sperrelement

9

Führungszapfen

10

Betätigungsteil

11

Zahnstange

12

Zahnrad

12a

Zahnrad

13

Elektromotor

14

Schneckenwelle

15

Schwenkachse

16

Motorträger

17

erste Kopplungseinrichtung

17a

zweite Kopplungseinrichtung

18

Zapfen

19

Führung

20

Blockierelement

21

Mitnehmer

22

Mitnehmerfläche

23

Taster

24

Taster

25

Taster

26

Taster

27

Profilzylinder

27a

Nocken

27b

Gewinde

27d

Halteelement

28

Taster

29

Schraube

30

Kopf

31

Taster

32

Taster

33

Notentriegelung

34

Mitnehmer

35

Mitnehmerelement

36

Fangzapfen

37

Aussparung

38

Schwenkachse

39

Schließwerk

40

Feder

40a

Feder für den Riegel

41

Nocken

42

Taster

43

Sperreinrichtung

44

Zapfen

45

Notriegel

46

Führungszapfen

47

Aussparung

48

Elektromagnet

49

Anker

50

Sperrschieber

51

Führungszapfen

52

Verschlußsicherungselement

53

Schlüsselloch-Schlitz

54

Mitnehmerstift

55

Hebel

56

Zapfen

60

Microprozessor

61

Schnittstelle zu zentraler Steuer- und Kontrolleinheit

62

Spannungsversorgung

63

Temperaturüberwachung

64

Anzeigen

65

Leistungskondensator

Ansprüche

1. Elektrisch betätigbares Schloß, mit einem in einem Schloßgehäuse (1) geführten, mittels eines elektrischen Antriebs (13) betätigbaren Riegel (4) sowie einer dem elektrischen Antrieb (13) überlagerten, mechanisch arbeitenden Notentriegelung (33) für den Riegel,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Notentriegelung (33) mittels einer elektrisch betätigbaren Sperreinrichtung (43) sperrbar ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Bestandteil der Notentriegelung (33) ein Schließwerk (39) ist, und daß durch die Sperreinrichtung das Schließwerk (39) oder Teile davon sperrbar sind.

3. Schloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Sperreinrichtung (43) ein Notriegel (45) sperrbar ist, der bei Betätigung des Schließwerks (39) die Sperrzuhaltungen des Schließwerks mitnimmt.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Bestandteil der Sperreinrichtung (43) ein elektrisch betätigbares Sperrelement (50) ist, welches die Notentriegelung (33) in einer ersten Stellung sperrt und in einer zweiten Stellung freigibt.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (50) durch einen Elektromagneten (48) antreibbar ist.

6. Schloß nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (50) ein Sperrschieber mit Bewegungsrichtung quer zur Bewegungsrichtung des Notriegels (45) ist.

7. Schloß nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Notriegel (45) mit einem Mitnehmer (34) in Eingriff steht, und daß der Mitnehmer (34) mit einem in dem Schloßgehäuse (1) gelagerten Betätigungsteil (10) koppelbar ist, welches durch den elektrischen Antrieb (13) betätigbar ist.

8. Schloß nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch einen federnd auf dem Mitnehmer (34) angeordneten, formschlüssig mit dem Betätigungsteil (10) koppelbaren Mitnehmerelement (35).

9. Schloß nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließwerk (39) mit einem Verschlußsicherungselement (52) gegen vorzeitiges abziehen des Schlüssels versehen ist, und daß das Verschlußsicherungselement (52) über ein mechanisches Übertragungsorgan mit dem Sperrelement (50) im Sinne einer Sperrung der Notentriegelung (33) koppelbar ist.

10. Schloß nach einem der Ansprüche 2 bis 9, gekennzeichnet durch einen elektrischen Taster (42) zur Erfassung einer Betätigung des Schließwerks (39).

11. Schloß nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches ferner aufweist:

- ein in dem Schloßgehäuse (1) gelagertes, von einer Sperrstellung in eine Endsperrstellung betätigbares Sperrelement (8), welches das Schloß in der Sperrstellung gegen Öffnung blockiert,

- ein in dem Schloßgehäuse (1) gelagertes Betätigungsteil (10), welches durch den elektrischen Antrieb (13) über zwei Bewegungsbereiche betätigbar ist,

- eine erste Kopplungseinrichtung (17), welche das Betätigungsteil (10) in dessen erstem Bewegungsbereich mit dem Sperrelement (8) koppelt und

- eine zweite Kopplungseinrichtung (17a), welche das Betätigungsteil (10) in dessen zweitem Bewegungsbereich mit dem Riegel (4) koppelt.

12. Schloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (8) auf den Riegel (4) wirkt, wobei das Sperrelement (8) den Riegel (4) in der Sperrstellung gegen Öffnen blockiert und in der Endsperrstellung freigibt.

13. Schloß nach Anspruch 11 oder Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Notentriegelung (32) mittels des Schließwerks (39) mit dem Betätigungsteil (19) koppelbar ist.

14. Schloß nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß dieses zum Ein- und Ausschalten des elektrischen Antriebs (13) sowie zur elektrischen Betätigung der Sperreinrichtung (43) mit einer zentralen Steuer- und Kontrolleinheit verbunden ist, an die weitere, gleichartige Schlösser anschließbar sind.

15. Schloß nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß dieses mit einem in das Schloßgehäuse (1) integrierten Profilzylinder (27) für das Ein- und Ausschalten des elektrischen Antriebs (13) versehen ist.

16. Schloß nach einem der Ansprüche 11 bis 15, gekennzeichnet durch in dem Schloßgehäuse (1) angeordnete Leistungskondensatoren (48) zur Bereitung von elektrischer Energie oder zusätzlicher elektrischer Energie für den Antrieb (13) sowie die elektrische Betätigung der Sperreinrichtung.

17. Schloß nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Kopplungseinrichtung (17) zwei Abschnitte dergestalt aufweist, daß in dem ersten Abschnitt das Sperrelement (8) der Bewegung des Betätigungsteils (10) folgt, während in dem zweiten Abschnitt das Sperrelement (8) in seiner Stellung verharrt, wobei der erste Abschnitt jener ist, der ausgehend von der Sperrstellung des Sperrelements (8) zunächst durchlaufen wird, und daß die zweite Kopplungseinrichtung (17a) zwei Abschnitte dergestalt aufweist, daß in dem ersten Abschnitt der Riegel (4) in seiner Stellung verharrt, während in dem zweiten Abschnitt der Riegel (4) der Bewegung des Betätigungsteils (10) folgt, wobei der erste Abschnitt jener ist, der ausgehend von der blockierten Stellung des Riegels (4) zunächst durchlaufen wird.

18. Schloß nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß unter Verzicht auf eine separate Falle der Riegel (4) zugleich die Falle des Schlosses ist und er an seinem aus dem Schloßgehäuse (1) ragenden Ende mit einer Fallenschräge (6) versehen ist.

Zeichnung