(19)
(11) EP 1 160 517 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.07.2005  Patentblatt  2005/29

(21) Anmeldenummer: 01111344.6

(22) Anmeldetag:  09.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24F 1/00

(54)

Tragbare Klimaanlage

Portable air conditioning system

Système de climatisation portable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 23.05.2000 ES 200001294

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.12.2001  Patentblatt  2001/49

(73) Patentinhaber: BSH and FEDDERS International Air Conditioning, S.A.
31200 Estella, Navarra (ES)

(72) Erfinder:
  • Gonzales Molina, Juan
    31192 Pamplona (ES)
  • Ruiz Delarramendi Moreno, Alberto
    31271 Eulate (ES)

(74) Vertreter: Thoma, Lorenz et al
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Zentralabteilung Gewerblicher Rechtsschutz Carl-Wery-Strasse 34
81739 München
81739 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 468 576
US-A- 2 708 833
US-A- 3 740 964
EP-A- 0 834 707
US-A- 2 708 835
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    GEGENSTAND DER ERFINDUNG



    [0001] Die Erfindung bezieht sich, so wie in der Angabe dieser Patentbeschreibung zum Ausdruck kommt, auf ein tragbares Klimaanlagegerät geteilter Art mit zwei Modulen, wobei eines im Inneren des Bereiches, der klimatisiert werden soll, und ein anderes im Äußeren angeordnet ist.

    [0002] Diese zwei Module sind funktionsbedingt miteinander verbunden, und die Erfindung ermöglicht es dem Benutzer, die Leitungen der funktionsbedingten Verbindung beider Module leicht zu unterbrechen, wenn gewünscht wird, das äußere Modul nach außen zu bringen.

    STAND DER TECHNIK



    [0003] Es sind Klimaanlagegeräte tragbarer Art bekannt, um einen Bereich oder einen Raum zu klimatisieren, die aus zwei Modulen gebildet sind, einem ersten Modul mit einem Gehäuse, das sich außerhalb des Raumes, der klimatisiert werden soll, befindet und der äußeren Luft ausgesetzt ist, das der Aufnahme von Gerätegruppen wie z.B. eines Kondensators oder ähnlichem dient, und mit einem zweiten Modul mit einem Gehäuse, das im Raum, der klimatisiert werden soll, vorgesehen ist, und das der Aufnahme von Gerätegruppen wie z.B. eines Verdampfers oder ähnlichem dient.

    [0004] Das zweite Modul ist funktionsbedingt mit dem ersten Modul über Verbindungsleitungen verbunden, die mit Hilfe von Kopplungen getrennt werden können, und die mindestens eine elektrische Leitung, eine Kühlleitung und eine Kondensationswasserleitung umfassen.

    [0005] Solche tragbaren Klimaanlagen sind aus der EP-A-0 468 576 oder aus der US-A-2 708 835 bekannt.

    [0006] Diese Verbindungsleitung in Form eines flexiblen Schlauches ist mit dem äußeren Modul verbunden, und wenn dieses Modul außen befestigt wird, muß es zunächst vom inneren Modul abgetrennt werden, um den Schlauch durch eine Öffnung in der Wand einzuführen.

    [0007] Der Abbau des Schlauches bezüglich des inneren Moduls bestimmt den Abbau des Kühlkreislaufes, des elektrischen Anschlusses und des Wasserrohres.

    [0008] Was den Abbau des Wasserrohres anbetrifft, so wurde eine Steckvorrichtung vorgesehen, die mit zwei Händen betätigt werden muß.

    [0009] In anderen Fällen muß, wenn keine Steckvorrichtung vorhanden ist, am Rohr gezogen werden, ein Vorgang, der gewöhnlich zeitraubend ist.

    BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



    [0010] Um diese Probleme zu beheben, ist eine tragbare Klimaanlage gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen.

    [0011] In Übereinstimmung mit der Erfindung wurde in einem der Module ein Teil vorgesehen, der als Kopplungsmuffe für die Leitung des Kondensationswassers geformt ist, ein Teil, der am Gehäuse des Moduls befestigt wird.

    [0012] Diese Kopplungs- oder Empfangsmuffe ermöglicht die Kopplung eines Elementes, das wie eine Stecktülle geformt ist, die mit dem Wasserrohr verbunden ist.

    [0013] Gemäß einem Merkmal der Erfindung wird das entgegengesetzte Teil, das wie eine Aufnahmemuffe geformt ist, am inneren Modul befestigt und genauer am hinteren Teil des Gehäuses, an einer ebenen Fläche der Wand.

    [0014] Auf diese Weise kann der Benutzer das Wasserrohr mit einer leichten Drehung der Stecktülle unterbrechen, die sich von der Muffe, die in der hinteren Wand eines der Module angeordnet ist, abkoppelt.

    BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0015] Um die Beschreibung, die im folgenden durchgeführt wird, zu vervollständigen und mit dem Ziel, ein besseres Verständnis der Eigenschaften der Erfindung zu erreichen, wird der vorliegenden Patentbeschreibung ein Satz Pläne beigefügt.
    Fig. 1
    zeigt auf schematische Weise ein Klimaanlagegerät mit zwei Modulen, die funktionsbedingt durch einen flexiblen Schlauch miteinander verbunden sind.
    Fig. 2
    zeigt teilweise den hinteren Teil eines der Module von Fig. 1.
    Fig. 3
    ist eine Vorderansicht des entgegengesetzten koppelbaren Teils der Koppelung, der wie ein Mutterstück geformt ist.
    Fig. 4
    entspricht dem Schnitt A-B, der in Fig. 3 angegeben ist.
    Fig. 5 und 6
    zeigen die Stiftverbindung oder die Stecktülle, die mit dem Mutterstück, das in Fig. 3 und 4 gezeigt wird, verbunden wird.

    BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS



    [0016] Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen umfaßt das tragbare Klimaanlagegerät zwei Module, ein erstes Modul 1, das sich außerhalb des Raumes, der klimatisiert werden soll, befindet und der äußeren Luft ausgesetzt ist, das der Aufnahme von Geräten oder Bestandteilen wie z.B. eines Kondensators (nicht dargestellt) oder ähnlichem dient, und ein zweites Modul 2, das sich in dem Raum, der klimatisiert werden soll, befindet.

    [0017] Dieses Modul 2 dient der Aufnahme von Gerätegruppen wie z.B. eines Verdampfers (nicht gezeigt) oder ähnlichem.

    [0018] Diese zwei Module 1 und 2 sind funktionsbedingt über Verbindungsleitungen miteinander verbunden, die in einem flexiblen Schlauch 3 angebracht sind. So wurde z.B. eine elektrische Leitung, eine Kühlleitung und eine Kondensationswasserleitung 4 vorgesehen.

    [0019] Dieser Schlauch 3 ist auf feste Weise mit dem äußeren Modul 1 verbunden und kann vom Modul 2 abgetrennt werden so daß, wenn gewünscht wird, das Modul 1 außen anzubringen, der Schlauch 3 durch eine Öffnung der Wand, an der das äußere Modul 1 befestigt wird, geführt werden kann.

    [0020] Um den Vorgang der Unterbrechung des Wasserrohres 4 zu vereinfachen, wurde in Übereinstimmung mit der Erfindung eine Muffe 5 vorgesehen, die an der hinteren Wand 6 des Gehäuses eines der Module befestigt wird, vorzugsweise am inneren Modul 2.

    [0021] Ebenso wird das Wasserrohr 4 mit einer Stecktülle 7 verbunden, wobei die Tülle an der Muffe 5 angekoppelt wird.

    [0022] Schließlich wurden zwei Verbindungsstücke vorgesehen, eine Stiftverbindung, wobei es sich um die Tülle 7 handelt, und ein anderer Mutterteil, wobei es sich um die Muffe 5 handelt.

    [0023] So wie in Fig. 3 und 4 zu sehen ist, weist der entgegengesetzte koppelbare Teil, der die Aufnahmemuffe zur Koppelung der Wasserleitung 4 bildet, einen vorderen Teil, der nach Art eines Kopfes 8 hervorgehoben ist, und eine röhrenförmige Verlängerung 9 auf, wobei diese röhrenförmige Verlängerung die Verbindung einer Wasserleitung von Modul 2 ermöglicht, wobei in der Verlängerung zwei kreisförmige Vorsprünge 10 und 11 vorgesehen sind, die einen Kanal 12 für die Befestigung der Muffe 5 selbst an der hinteren Wand des Gehäuses von Modul 2 festlegen.

    [0024] Der Kopf 8 der Muffe 5 legt eine Wand zur Halterung und zur Koppelung der Stecktülle 7 fest, wobei im Kopf zwei Fenster 13 vorgesehen wurden, die diametral entgegengesetzt sind, die die Einfügung von zwei radialen Armen 14 ermöglichen, die in der Tülle 7 vorgesehen sind, die außerdem einen röhrenförmigen Bereich 14 aufweist, in dem das Ende der Wasserleitung 4 angekoppelt und befestigt wird.

    [0025] Nachdem das Wasserrohr 4 mit der Stifttülle 7 verbunden ist, werden die Arme 14 durch die Fenster 13 des vorderen Kopfes 8 der Muffe 5 eingeführt, und dann wird sie um 90° gedreht, wodurch die Muffe 5 und die Tülle 7 verkoppelt bleiben.

    [0026] Um zu unterbrechen, muß in entgegengesetzter Richtung um 90° gedreht werden, um die Arme 14 den Fenstern 13 gegenüberzustellen. Auf diese Weise kann der Benutzer die Unterbrechung des Schlauches 3 problemlos durchführen.


    Ansprüche

    1. Tragbare Klimaanlage mit einem ersten Modul (1), das sich außerhalb eines zu klimatisierenden Raumes befindet, der Außenluft ausgesetzt ist und der Aufnahme von Gerätegruppen wie z B. eines Kondensators oder ähnlichem dient, und mit einem zweiten Modul (2), das in dem zu klimatisierenden Raum vorgesehen ist und der Aufnahme von Gerätegruppen, wie z.B. eines Verdampfers oder ähnlichem dient, welches zweite Modul (2) mit dem ersten Modul (1) funktionsbedingt über Verbindungsleitungen, wie z.B. einer Kühlleitung, einer Kondenswasserleitung (4) oder ähnlichem, verbunden ist, wobei die Verbindungsleitungen mit Hilfe von Kopplungsteilen (5, 7) getrennt werden können, von denen ein Kopplungsteil (5) im Gehäuse eines der Module (1, 2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das im Gehäuse befestigte Kopplungsteil (5) kopfseitig eine Wand zur Halterung und zur Kopplung des anderen Kopplungsteils (7) aufweist, in welcher Wand zwei Fenster (13) zum Einfügen zweier radialer Arme (14) des anderen Kopplungsteils (7) ausgebildet sind.
     
    2. Tragbare Klimaanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopplungsteil (5) am zweiten Modul (2) befestigt ist, das im Raum, der klimatisiert werden soll, vorgesehen ist.
     
    3. Tragbare Klimaanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopplungsteil (5) wie eine Muffe der Aufnahme eines zweiten Koppelungselementes (7) gebildet ist, das als Stecktülle gebildet ist.
     
    4. Tragbare Klimaanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmemuffe (5) in der hinteren Wand (6) des Gehäuses des zweiten Moduls (2) angebracht ist, ungefähr an einem ebenen Teil der hinteren Wand (6).
     
    5. Tragbare Klimaanlage nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmemuffe (5) in der hinteren Wand (6) des Gehäuses formschlüssig und/oder mit Reibungskontakt befestigt ist.
     


    Claims

    1. Portable air-conditioning plant comprising a first module (1), which is disposed outside a room exposed to outside air and to be air-conditioned and which serves for reception of apparatus groups, such as, for example, a condenser or similar, and a second module (2), which is provided in the room to be air-conditioned and serves for reception of apparatus groups, such as, for example, an evaporator or similar, and which is connected with the first module (1) in terms of function by way of connecting lines, such as, for example, a cooling line, a condensation water line (4) or similar, wherein the connecting lines can be separated with the help of coupling parts (5, 7), of which one coupling part (5) is fastened in the housing of one of the modules (1, 2), characterised in the coupling part (5) fastened in the housing has at the head end a wall for mounting and for coupling of the other coupling part (7), in which wall two windows (13) for insertion of two radial arms (14) of the other coupling part (7) are formed
     
    2. Portable air-conditioning plant according to claim 1, characterised in that the coupling part (5) is fastened to the second module (2) provided in the room which is to be air-conditioned.
     
    3. Portable air-conditioning plant according to claim 1 or 2, characterised in that the coupling part (5) is formed like a sleeve for reception of a second coupling element (7), which is formed as a plug socket.
     
    4. Portable air-conditioning plant according to claim 3, characterised in that the receiving sleeve (5) is mounted in the rear wall (6) of the housing of the second module (2) approximately at a flat part of the rearward wall (6).
     
    5. Portable air-conditioning plant according to claim 3 or 4, characterised in that the receiving sleeve (5) is fastened in the rear wall (6) of the housing in shape-locking manner and/or by frictional contact.
     


    Revendications

    1. Appareil de climatisation portable avec un premier module (1), qui se trouve en dehors d'une pièce à climatiser, qui est soumis à l'air extérieur et qui sert à loger des groupes d'appareils, tels qu'un condenseur ou autre, et avec un deuxième module (2), qui est prévu dans la pièce à climatiser et qui sert à loger des groupes d'appareils, tels qu'un évaporateur ou autre, lequel deuxième module (2) est relié au premier module (1) pour leur fonctionnement par l'intermédiaire de conduites de liaison, par exemple une conduite de refroidissement, une conduite d'eau condensée (4) ou autre, les conduites de liaison pouvant être séparées à l'aide de parties de couplage (5, 7), parmi lesquelles une partie de couplage (5) est fixée dans l'habillage de l'un des modules (1, 2), caractérisé en ce que la partie de couplage (5) fixée dans l'habillage comporte du côté de sa tête une paroi pour la fixation et pour le couplage de l'autre partie de couplage (7), paroi dans laquelle deux fenêtres (13) sont pratiquées pour insérer deux bras radiaux (14) de l'autre partie de couplage (7).
     
    2. Appareil de climatisation portable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de couplage (5) est fixée au deuxième module (2) qui est prévu dans la pièce qui doit être climatisée.
     
    3. Appareil de climatisation portable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de couplage (5) est formée comme un manchon pour la réception d'un deuxième élément de couplage (7) qui est formé comme un embout à enfoncer.
     
    4. Appareil de climatisation portable selon la revendication 3, caractérisé en ce que le manchon de réception (5) est monté dans la paroi arrière (6) de l'habillage du deuxième module (2), sensiblement sur une partie plane de la paroi arrière (6).
     
    5. Appareil de climatisation portable selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le manchon de réception (5) est fixé par concordance de formes et/ou avec contact de frottement dans la paroi arrière (6) de l'habillage.
     




    Zeichnung