AUSZIEHFÜHRUNGSGARNITUR FÜR SCHUBLADEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausziehführungsgarnitur für Schubladen oder dergleichen mit einer schubladenseitigen Ladenschiene und einer korpusseitigen Tragschiene an beiden Seiten der Schublade, wobei das Gewicht der Schublade zwischen den Schienen über Laufrollen oder dergleichen übertragen wird und eine Dämpfeinrichtung für die Schienen vorgesehen ist.

[0002] Die GB 2 245 158 A zeigt einen Einfachauszug mit einer schubladenseitigen Ladenschiene und einer korpusseitigen Tragschiene an jeder Seite der Schublade. An jeder Tragschiene fährt eine Einzugsvorrichtung für die Schublade, die mit einem Rotationsdämpfer vorgesehen ist.

[0003] Das deutsche Gebrauchsmuster DE 299 16 841 zeigt ebenfalls einen Einfachauszug, wobei an der Tragschiene ein Rotationsdämpfer mit einem Ritzel lagert, das mit einer an der Ladenschiene befestigten Zahnstange kämmt.

[0004] Die deutsche Offenlegungsschrift DE 24 21 657 A zeigt einen Einfachauszug, bei dem an der Tragschiene ein Zylinder befestigt ist und an der Ausziehschiene ein Dorn. Wird die Schublade geschlossen, dringt der Dorn in den Zylinder ein, wobei die Luft im Zylinder stark komprimiert wird. Die Einschubbewegung der Schublade wird dadurch eher plötzlich abgebremst.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ausziehführungsgarnitur mit einer Ladenschiene, einer Mittelschiene und einer Tragschiene der oben genannten Art dahingehend zu verbessern, daß Stöße bzw. ruckartige Bewegungen der Schienen beim Einschieben oder beim vollen Ausziehen der Schublade vermieden oder weitgehend herabgesetzt werden.

[0006] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zwischen der Tragschiene und der Ladenschiene eine zwischen diesen beiden Schienen ablaufende Mittelschiene vorgesehen ist, wobei die Dämpfeinrichtung zwischen der Ladenschiene und der Mittelschiene oder zwischen der Tragschiene und der Mittelschiene wirksam ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung kann sowohl beim Einschieben der Schublade, das heißt dann, wenn die Schublade vollständig in den Möbelkorpus eingeschoben wird, wirksam werden, als auch beim Ausziehen der Schublade, wenn die Schublade ihre maximale Ausziehstellung erreicht.

[0008] Als Dämpfeinrichtung wird vorzugsweise eine hydraulische Dämpfeinrichtung eingesetzt. Diese kann sowohl von einem Zylinder mit einem darin linear verfahrbaren Kolben gebildet werden, als auch von einem Rotationsdämpfer.

[0009] Nachfolgend werden verschieden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt eine schematisch gehaltene Stirnansicht einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur.

Die Fig. 2 zeigt eine Unteransicht der Ausziehführungsgarnitur bei geöffneter Schublade.

Die Fig. 3 zeigt eine Unteransicht der Ausziehführungsgarnitur bei geschlossener Schublade.

Die Fig. 4 zeigt eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur.

Die Fig. 5 zeigt eine Unteransicht dieses Ausführungsbeispieles bei geöffneter Schublade.

Die Fig. 6 zeigt eine Unteransicht dieses Ausführungsbeispieles bei geschlossener Schublade.

Die Fig. 7 zeigt eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur.

Die Fig. 8 bis 12 zeigen Unteransichten der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur, wobei die Schublade in der maximalen Ausziehstellung der Schließstellung und in drei Zwischenstellungen gezeigt ist.

Die Fig. 13 zeigt eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur.

Die Fig. 14 bis 18 zeigen Unteransichten der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur, wobei die Schublade in der maximalen Ausziehstellung der Schließstellung und in drei Zwischenstellungen gezeigt ist.

Die Fig. 19 zeigt eine Stirnansicht einer Ausziehführungsgarnitur mit einer Zwangssteuerung zwischen den Schienen.

Die Fig. 20 zeigt eine Unteransicht dieser Ausziehführungsgarnitur in der maximal ausgezogenen Stellung.

Die Fig. 21 zeigt eine Unteransicht dieser Ausziehführungsgarnitur in einer Zwischenstellung.

Die Fig. 22 zeigt eine Unteransicht dieser Ausziehführungsgarnitur bei geschlossener Schublade.

Die Fig. 23 zeigt eine schematisch gehaltene Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur in der voll ausgezogenen Stellung.

Die Fig. 24 bis 27 zeigen Seitenansichten dieses Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur in verschiedenen Zwischenstellungen.

Die Fig. 28 zeigt eine Seitenansicht dieses Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur in der Schließstellung.

[0010] Die gezeigten Ausführungsbeispiele betreffen eine Unterfluranordnung der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur. Die erfindungsgemäße Ausziehführungsgarnitur könnte jedoch sowohl neben der Schubladenseitenwand als auch in der Schubladenzarge integriert angeordnet sein.

[0011] Die erfindungsgemäße Ausziehführungsgarnitur weist an jeder Seite der Schublade 1 eine an einer Korpusseitenwand 2 befestigte Tragschiene 3 eine an der Schublade 1 unterhalb des Schubladenbodens 4 befestigte Ladenschiene 5 und eine zwischen den Schienen 3 und 5 ablaufende Mittelschiene 6 auf.

[0012] Die Last zwischen den Schienen 3, 5, 6 wird in herkömmlicher Weise über Laufrollen und/oder Gleiter übertragen.

[0013] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 ist eine Dämpfeinrichtung 7 an der Ladenschiene 5 gelagert und die Tragschiene 3 weist einen Anschlag 8 für die Dämpfeinrichtung 7 auf.

[0014] Wird die Schublade 1 geschlossen, so trifft der Schieber 9 der Dämpfeinrichtung 7 auf den Anschlag 8. Der Schieber 9 ist mit einem Zahnstangenprofil 10 versehen, das mit einem Ritzel 11 eines Rotationsdämpfers kämmt. Sobald der Schieber 9 auf den Anschlag 8 trifft, wird das Ritzel 11 und somit der Rotationsdämpfer gedreht.

[0015] Wird die Schublade 1 geöffnet, wird der Schieber 9 durch eine Druckfeder 12 in seine Bereitschaftsstellung gebracht.

[0016] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 ist die Dämpfeinrichtung 7 wiederum an der Ladenschiene 5 gelagert. Der Anschlag 8 befindet sich jedoch an der Mittelschiene 6. Die Dämpfeinrichtung 7 tritt dann in Aktion, wenn die Mittelschiene 6 ihre hinterste Stellung erreicht hat und der Schieber 9 auf den Anschlag 8 trifft.

[0017] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 7 bis 12 lagert die erfindungsgemäße Dämpfungsvorrichtung 7 an der Tragschiene 3 und der Anschlag 8 ist an der Mittelschiene 6 ausgebildet. Sobald der Anschlag 8 auf den Schieber 9 trifft, wird das Ritzel 11 gedreht und der Rotationsdämpfer der Dämpfungseinrichtung 7 tritt in Aktion.

[0018] Eine Druckfeder 12 ist vorgesehen, die bei geöffneter Schublade 1 den Schieber 9 wieder in Bereitschaftsstellung drückt.

[0019] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 13 bis 18 ist die Dämpfungseinrichtung 7 an der Mittelschiene 6 gelagert. Die Dämpfungseinrichtung 7 ist wiederum mit einem Rotationsdämpfer versehen, wobei das Ritzel 11 dieses Rotationsdämpfers mit zwei Schiebern 9 kämmt.

[0020] Sowohl die Tragschiene 3 als auch die Ladenschiene 5 sind mit einem Anschlag 8 versehen.

[0021] Beim Schließen der Schublade 1 wirken beiden Anschläge 8 gleichzeitig auf den Rotationsdämpfer der Dämpfungseinrichtung 7.

[0022] Vorteilhaft ist zwischen den Schienen 3, 5, 6 eine Steuerung vorgesehen, die sicherstellt, daß die Schienen 5, 6 wie ein Differentialauszug relativ zur Schiene 3 und zueinander bewegt werden.

[0023] Auch in diesem Ausführungsbeispiel sind Druckfedern 12 vorgesehen, die bei geöffneter Schublade 1 die Schieber 9 der Dämpfungseinrichtung 7 wieder in die Bereitschaftsstellung drücken.

[0024] Die Steuerung kann, wie in den Fig. 19 bis 22 gezeigt, von einem Reibrad 13 gebildet werden. Das Reibrad 13 ist auf der Mittelschiene 6 gelagert und läuft an Stegen der Ladenschiene 5 und der Tragschiene 6 ab. Ebensogut könnte eine Seilsteuerung vorgesehen sein. Die Steuerung für den Bewegungsablauf der Schienen kann bei allen Ausführungsbeispielen zur Anwendung kommen.

[0025] In der Fig. 19 sind die Laufrollen 14 zwischen den Schienen 3, 5, 6 gezeigt.

[0026] Die Dämpfeinrichtung 7 ist als Zylinder mit einem darin linear verfahrbaren Kolben ausgebildet. Als Dämpfungsmedium kann sowohl eine Flüssigkeit, beispielsweise ein Öl, ein Gas oder Luft zum Einsatz kommen.

[0027] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 23 bis 28 sind am hinteren Ende der Tragschiene 3 eine Dämpfeinrichtung 7 und eine Einzugsvorrichtung 15 angeordnet.

[0028] Auf der Mittelschiene 6 lagert wiederum ein Reibrad 13, das gegebenenfalls auch mit einem Zahnkranz versehen sein kann.

[0029] Bei ihrem vorderen Ende ist die Mittelschiene 6 mit einer Kupplungsvorrichtung 16 versehen, über die die Mittelschiene 6 mit der Ladeschiene 5 kuppelbar ist.

[0030] Die Kupplungsvorrichtung 16 umfaßt einen kippbar an der Mitelschiene 6 gelagerten Hebel, der in der Kupplungstellung in einer Ausbuchtung 17 der Ladenschiene 5 einrastet.

[0031] Die Ladenschiene 5 ist an ihrem vorderen Ende mit einem Anschlag 18 versehen. Am Anfang der Schließbewegung laufen die Mittelschiene 6 und die Ladenschiene 5 differential zueinander ab, da das Reibrad 13 auf der Reibfläche 19 aufliegt und sich die Ladenschiene 5 am Reibrad 13 abstützt.

[0032] Haben die Mittelschiene 6 und die Ladenschiene 5 die in der Fig. 24 gezeigte Stellung erreicht, verläßt das Reibrad 13 die Reibfläche 19 und die Steuerwirkung des Reibrades 13 wird aufgehoben.

[0033] Dafür schlägt der Anschlag 18 der Ladenschiene 5 am vorderen Ende der Mittelschiene 6 an und die Mittelschiene 6 wird von der Ladenschiene 5 weiter in den Korpus hineingeschoben.

[0034] Wenn die Mittelschiene 6 und die Ladenschiene 5 die Fig. 25 gezeigte Stellung erreicht haben, stößt die Kupplungseinrichtung 16 am vorderen Ende der Tragschiene 3 bzw. der Reibfläche 19 an, wird in die senkrechte Stellung gekippt und rastet in der Einbuchtung 17 der Ladenschiene 5 ein. Die Ladenschiene 5 wird dadurch mit der Mittelschiene 6 gekuppelt und die beiden Schienen 5, 6 werden gemeinsam in der Schließrichtung weiterbewegt.

[0035] Im weiteren Verlauf stößt die Ladenschiene 5, wie aus der Fig. 26 ersichtlich, am Stößel 9 der Dämpfeinrichtung 7 an und die Einschubbewegung der Schublade wird gebremst.

[0036] Nachdem die Schublade 1 weiter eingefahren wurde, kommt es zur Kupplung der Mittelschiene 6 mit der Einzugsvorrichtung 5, wobei die Einzugsvorrichtung 15 an einem Kupplungsteil 20 der Mittelschiene 6 angreift. Nun wird die Mittelschiene 6 gemeinsam mit der Ladenschiene 5 in die in der Fig. 28 gezeigte Endstellung gezogen, wobei diese Bewegung von der Dämpfeinrichtung 7 gedämpft wird. Es kommt zu einem sehr ruhigen Einlauf der Schublade in den Möbelkorpus.

[0037] Beim Ausziehen der Schublade 1 bleibt zuerst die Ladenschiene 5 mit der Mittelschiene 6 gekoppelt und diese werden gemeinsam nach außen bewegt, bis die Reibrolle 13 auf der Reibfläche 19 aufläuft und es zu einem differentialen Verfahren der Schienen 5, 6 kommt.

[0038] Anstelle der Ladenschiene 5 kann auch die Mittelschiene 6 an der Dämpfeinrichtung 7 anstoßen.

Ansprüche

1. Ausziehführungsgarnitur für Schubladen oder dergleichen mit einer schubladenseitigen Ladenschiene (5) und einer korpusseitigen Tragschiene (3) an beiden Seiten der Schublade, wobei das Gewicht der Schublade zwischen den Schienen (3, 5) über Laufrollen oder dergleichen übertragen wird und eine Dämpfeinrichtung (7) für die Schienen (3, 5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Tragschiene (3) und der Ladenschiene (5) eine zwischen diesen beiden Schienen (3, 5) ablaufende Mittelschiene (6) vorgesehen ist, wobei die Dämpfeinrichtung (7) zwischen der Ladenschiene (5) und der Mittelschiene (6) oder zwischen der Tragschiene (3) und der Mittelschiene (6) wirksam ist.

2. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) als hydraulische Dämpfeinrichtung (7) ausgeführt ist.

3. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) einen Zylinder und einen darin linear verfahrbaren Kolben umfasst.

4. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) einen Rotationsdämpfer umfasst.

5. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) an der Ladenschiene (5) gelagert und ein Anschlag (8) für die Dämpfeinrichtung (7) an der Mittelschiene (6) vorgesehen ist.

6. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) an der Tragschiene (3) gelagert und ein Anschlag (8) für die Dämpfeinrichtung (7) an der Mittelschiene (6) vorgesehen ist.

7. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl zwischen der Tragschiene (3) und der Mittelschiene (6) als auch zwischen der Mittelschiene (6) und der Ladenschiene (5) eine Dämpfeinrichtung (7) wirksam ist.

8. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) an der Mittelschiene (6) gelagert ist und sowohl die Ladenschiene (5) als auch die Tragschiene (3) mit je einem Anschlag (8) für die Dämpfeinrichtung (7) versehen ist.

9. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (8) von Laschen gebildet werden, die von den Schienen (3, 5, 6) seitlich und/oder nach unten abstehen.

10. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 7 und/oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfeinrichtung (7) einen Rotationsdämpfer mit Ritzel (11) umfaßt, wobei das Ritzel (11) mit zwei Schiebern (9) mit Zahnstangenprofil kämmt.

11. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln der Ladenschiene (5) und der Mittelschiene (6) vorgesehen ist.

12. Ausziehführungsgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Differentialauszug mit einer Steuerung zwischen den Schienen (3, 5, 6) ausgebildet ist.

13. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 11 und/oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln der Ladenschiene (5) und der Mittelschiene (6) vorgesehen ist als auch eine Steuerung für das differentiale Verfahren der Schienen (3, 5, 6) und daß diese Steuerung nur über einen Teil des Verfahrweges der Schublade wirksam ist.

Claims

1. A pull-out guide assembly for drawers or the like with a drawer-side pull-out rail (5) and a body-side support rail (3) on each side of the drawer whereby the weight of the drawer between the rails (3, 5) is transferred via rollers or the like and a damping device (7) for the rails (3, 5) is provided, characterised in that between the support rail (3) and the drawer rail (5) a center rail (6) is provided which runs between these two rails (3, 5) whereby the damping device (7) is active between the drawer rail (5) and the center rail (6) or between the support rail (3) and the center rail (6).

2. A pull-out guide assembly according to claim 1, characterised in that the damping device (7) is implemented as a hydraulic damping device (7).

3. A pull-out guide assembly according to claim 1 or 2, characterised in that the damping device (7) comprises a cylinder and a piston linearly displaceable therein.

4. A pull-out guide assembly according to claim 1 or 2, characterised in that the damping device (7) comprises a rotary damper.

5. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 4, characterised in that the damping device (7) is supported on the drawer rail (5) and a stop (8) for the damping device (7) is provided on the center rail (6).

6. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 4, characterised in that the damping device (7) is supported on the support rail (3) and a stop (8) for the damping device (7) is provided on the center rail (6).

7. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 4, characterised in that a damping device (7) is active between the support rail (3) and the center rail (6) as well as between the center rail (6) and the drawer rail (5).

8. A pull-out guide assembly according to claim 7, characterised in that the damping device (7) is supported on the center rail (6) and the drawer rail (5) as well as the support rail (3) are each provided with a stop (8) for the damping device (7).

9. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 8, characterised in that the stops (8) are formed by plates which project from the rails (3, 5, 6) laterally and/or downwardly.

10. A pull-out guide assembly according to claim 7 and/or 8, characterised in that the damping device (7) comprises a rotary damper with a pinion (11), whereby the pinion (11) meshes with two slides (9) with tooth rack profiles.

11. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 10, characterised in that coupling means for coupling the drawer rail (5) and the center rail (6) are provided.

12. A pull-out guide assembly according to one of claims 1 to 10, characterised in that it is constructed as a differential pull-out assembly with control means between the rails (3, 5, 6).

13. A pull-out guide assembly according to claim 11 and/or 12, characterised in that a coupling means for coupling the drawer rail (5) and the center rail (6) is provided as well as a control means for differential displacement of the rails (3, 5, 6) and that this control means is active only over a part of the movement of the drawer.

Revendications

1. Garniture de guidage d'extraction pour tiroirs ou similaires avec un rail de chargement (5) du côté du tiroir et un rail porteur (3) du côté du corps sur les deux côtés du tiroir, le poids du tiroir entre les rails (3, 5) étant transmis au moyen de galets de roulement ou similaires et un dispositif d'amortissement (7) étant prévu pour les rails (3, 5), caractérisée en ce qu'entre le rail porteur (3) et le rail de chargement (5), un rail médian (6) passant entre ces deux rails (3, 5) est prévu, le dispositif d'amortissement (7) étant efficace entre le rail de chargement (5) et le rail médian (6) ou entre le rail porteur (3) et le rail médian (6).

2. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est réalisée comme dispositif d'amortissement hydraulique (7).

3. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) comprend un cylindre et un piston pouvant se déplacer linéairement dedans.

4. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) comprend un amortisseur de rotation.

5. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est logé sur le rail de chargement (5) et en ce qu'une butée (8) est prévue pour le dispositif d'amortissement (7) sur le rail médian (6).

6. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est logé sur le rail porteur (3) et en ce qu'une butée (8) est prévue pour le dispositif d'amortissement (7) sur le rail médian (6).

7. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'entre le rail porteur (3) et le rail médian (6) ainsi qu'également entre le rail médian (6) et le rail de chargement (5) un dispositif d'amortissement (7) est efficace.

8. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) est logé sur le rail médian (6) et non seulement le rail de chargement (5) mais aussi le rail porteur (3) est chacun doté d'une butée (8) pour le dispositif d'amortissement (7).

9. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les butées (8) sont formées de colliers de fixation qui s'étendent des rails (3, 5, 6) latéralement et/ou vers le bas.

10. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 7 et/ou 8, caractérisée en ce que le dispositif d'amortissement (7) comprend un amortisseur rotatif avec pignon (11), le pignon (11) engrenant avec deux glissières (9) avec un profil de crémaillère.

11. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'un dispositif de couplage est prévu pour coupler le rail de chargement (5) et le rail médian (6).

12. Garniture de guidage d'extraction selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce qu'elle est conçue comme une extraction différentielle avec une commande entre les rails (3, 5, 6).

13. Garniture de guidage d'extraction selon la revendication 11 et/ou 12, caractérisée en ce que non seulement un dispositif de couplage pour coupler le rail de chargement (5) et le rail médian (6) est prévu mais aussi une commande pour l'avancement différentiel des rails (3, 5, 6) et en ce que cette commande est efficace uniquement sur une partie du trajet d'avancement du tiroir.

Zeichnung