In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel

Abstract

 Bei einem in ein Liegemöbel umwandelbaren Sitzmöbel, ist in einem Möbelgestell (1) mindestens ein Sitzpolster (2) vorziehbar geführt. Ein verschwenkbarer Rückenpolster (3) verschließt in der Liegeposition den frei gewordenen Raum zwischen der Rückwand des Möbelgestelles (1) umd dem Sitzpolster (2).
Um die Liegefläche vergrößern zu können, wird der Rückenpolster (3) beim Verschwenken in die Liegeposition in Richtung des vorgezogenen Sitzpolsters (2) vorgeschoben und ist weiters die, die Liegeauflage bildende Rückseite des Rückenpolsters (3) bis zur Rückwand des Möbelgestelles (1) verlängert.
Erreicht wird dies dadurch, dass an beiden Seiten des verschwenkbaren Rückenpolsters (3) ein Ende eines Hebels (4) angelenkt ist, der mit seinem entgegengesetzten Ende im Seitenbereich des Möbelgestelles (1) gelagert ist, und dass mechanische Bauteile (8) vorgesehen sind, die in Liegeposition des Rückenpolsters (3) diesen in einer annähernd waagrechten Lage positionieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel, mit einem Möbelgestell, mindestens einem, zur Erreichung einer Liegeposition vorziehbaren Sitzpolster, und einem Rückenpolster, der nach Verschwenken in die Liegeposition den frei gewordenen Raum zwischen Rückwand des Möbelgestelles und Sitzpolster verschließt und dessen Rückseite dabei die Liegeauflage bildet. Je nach Ausführungsform kann ein Zusatzpolster vorhanden sein, der in Sitzposition unterhalb des Sitzpolsters positioniert ist und zur Vergrösserung der Liegefläche unter diesem ausgezogen, angehoben und an diesen gereiht werden kann. Mit solch einem Zusatzpolster ist die Liegerichtung quer zum Rückenpolster; ohne Zusatzpolster ist die Liegerichtung paralell zum Rückenpolster.

[0002] Möbel dieser Art sind u.a. aus der AT-PS 369.251 (HASAG, M. Haslberger), AT-PS 400.093 (HODRY, R. Hoppe) oder AT-GM 1.535 (HODRY, R. Hoppe) bekannt. Ihnen gemein ist, dass der Rückenpolster um eine feststehende, im Bereich der Möbelrückwand und knapp unterhalb der Liegeebene angeordneten Achse zwischen Anschlägen schwenkbar ist. Die Höhe des Rückenpolsters bestimmt bei dieser Achsanordnung den Vorziehweg des Sitzpolsters und somit auch die Liegebreite bzw. -länge des Möbels. Weiters entsteht bei dieser Lagerungsform des Rückenpolsters ein Spalt zwischen dem in Liegeposition gebrachten Rückenpolster und der Rückwand des Möbelgestelles.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der vorbeschriebenen Art zu schaffen,

• bei dem der Vorziehweg des Sitzpolsters länger ist als die Höhe des Rückenpolsters, sodass eine größere Liegebreite bzw. -länge möglich ist;
• bei dem kein Spalt zwischen dem in Liegeposition gebrachten Rückenpolster und der Rückwand des Möbelgestelles entsteht;
• das einfach umzuwandeln ist, und
• das kostengünstig zu fertigen ist.

[0004] Erreicht wird dieses Ziel dadurch, dass an beiden Seiten des verschwenkbaren Rückenpolsters ein Ende eines Hebels angelenkt ist, der mit seinem entgegengesetzten Ende im Seitenbereich des Möbelgestelles gelagert und zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist. Dadurch kann man den Rückenpolster beim Verschwenken in die Liegeposition in Richtung des vorgezogenen Sitzpolsters vorschieben, wodurch es möglich wird, dass die die Liegeauflage bildende Rückseite des Rückenpolsters über den Anlenkpunkt des Hebels hinaus bis zur Rückwand des Möbelgestelles verlängert ist. Anschläge für den Rückenpolster definieren dessen Lage in der Sitzposition. Weiters sind mechanische Bauteile vorgesehen, die in Liegeposition den Rückenpolster in einer annähernd waagrechten Lage positionieren.

[0005] Nachstehend ist die Erfindung an Hand in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ohne jedoch auf diese Beispiele beschränkt zu sein.

[0006] Dabei zeigt Fig. 1 die Sitzposition eines erfindungsgemäßen Möbels in geschnittener Seitenansicht; Fig. 2 zeigt die Liegeposition dieses Möbels, ebenfalls in geschnittener Seitenansicht.

[0007] Fig. 3 zeigt die Sitzposition einer anderen Ausführungsform solch eines Möbels, in geschnittener Seitenansicht; Fig. 4 zeigt die Liegeposition dieses Möbels, ebenfalls in geschnittener Seitenansicht.

[0008] Fig. 5 und Fig. 6 zeigen je eine weitere Ausführungsform der Lagerung des Rückenpolsters in Liegeposition, ebenfalls in geschnittener Seitenansicht.

[0009] In den Zeichnungen ist nur der Sitzpolster (2) dargestellt. Es kann jedoch noch, wie eingangs beschrieben, ein Zusatzpolster vorgesehen sein, der die Liegefläche verlängert. Dieser Zusatzpolster selbst ist jedoch für die Erfindung nicht wesentlich, sodass er in den Zeichnungen nicht dargestellt, in weiterer Folge auch nicht beschrieben und in den Ansprüchen auch nicht einbezogen ist.

[0010] Auch sind die die Funktion des Möbels sicherstellenden erfindungsgemäßen Beschlagteile an beiden Seiten des Möbels spiegelbildlich und symmetrisch vorgesehen. In der folgenden Beschreibung wird zum Zwecke der Vereinfachung nur eine Seite beschrieben, demnach die Einzahl verwendet. Es sind jedoch jeweils zwei Hebel, zwei Seitenbleche usw. angeordnet.

[0011] Bei dem in den Zeichnungen gezeigten umwandelbaren Sitzmöbel ist in einem Möbelgestell (1) ein Sitzpolster (2) vorziehbar geführt. An der Seite des verschwenkbaren Rückenpolsters (3) ist das Ende eines Hebels (4) angelenkt, der mit seinem entgegengesetzten Ende an einem Seitenblech (17) gelagert ist. Wie ersichtlich, ist der Rückenpolster (3) über den Anlenkpunkt (4') des Hebels (4) hinaus nach unten verlängert (Bereich 3'). Das Seitenblech (17) ist im Seitenbereich des Möbelgestelles (1) montiert und besitzt zwei Anschläge (5,6), die die jeweilige Lage des Hebels (4) in der Sitz- oder Liegeposition definieren. Ein Anschlag (7) am Hebel (4) ist zur Positionierung des Rückenpolsters (3) in der Sitzposition vorgesehen. Ein mechanischer Bauteil (8) hält in der Liegeposition den verschwenkten Rückenpolster (3) in einer annähernd waagrechten Lage.

[0012] Fig. 1 zeigt dabei das Möbel in Sitzposition. Der Sitzpolster (2) ist eingeschoben und ragt unter den hochgestellten Rückenpolster (3). Der Hebel (4) wird durch den Anschlag (5) in der gezeigten Position gehalten. Der hochgestellte Rückenpolster (3) wird durch Anstehen am Anschlag (7) in seiner Stellung positioniert. Das mechanische Bauteil (8) in Form eines Spannseiles (9), das mit dem einen Ende mit dem Rückenpolster (3) und mit dem entgegengesetzten Ende mit dem Seitenblech (17) verbunden ist, ist entspannt.

[0013] Fig. 2 zeigt dasselbe Möbel in Liegeposition. Der Sitzpolster (2) ist nach rechts ausgezogen. Beim Verschwenken des Rückenpolsters (3) im Uhrzeigersinn wurde der verlängerte Bereich (3' ) des Rückenpolsters (3) entlang der Rückwand des Möbelgestelles (1) nach oben geführt. Der Anlenkpunkt (4') des Hebels (4) wurde dabei nach rechts bewegt und hat den Hebel (4) ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt, bis der Hebel (4) seine Endposition erreicht hat und durch den Anschlag (6) in dieser gehalten wird. Wie gezeigt, ist in der Liegeposition des Rückenpolsters (3) das Spannseil (9) gespannt und positioniert diesen in einer annähernd waagrechten Lage. Gegenüber einem ortsfesten Anlenkpunkt ist die Liegefläche um den verlängerten Bereich (3') des Rückenpolsters (3) vergrößert.

[0014] Fig. 3 zeigt eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels in Sitzposition. Dabei sind die Teile wie bei Fig. 1 beschrieben angeordnet. Lediglich die Funktion des mechanischen Bauteiles (8) wird durch einen Langlocharm (10), der am unteren, hinteren Ende des Rückenpolsters (3) angelenkt ist und in dessen Langloch (11) ein Zapfen (12) geführt ist, der am Seitenblech (17) befestigt ist, übernommen.

[0015] Fig. 4 zeigt dasselbe Möbel in Liegeposition und sinngemäß wie bei Fig. 2 beschrieben. Während des Verschwenkens des Rückenpolsters (3) in die Liegeposition gleitet der Zapfen (12) im Langloch (11) des Langlocharmes (10). Durch Anschlagen des Zapfens (12) am Ende des Langlocharmes (11) wird der Rückenpolster (3) in einer annähernd waagrechten Lage positioniert.

[0016] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels in Liegeposition. Hier wird die Funktion des mechanischen Bauteiles (8) durch ein Scherengelenk (13), bestehend aus einem Arm (14), der am Rückenpolster (3) angelenkt ist und an dem ein Anschlag (15) vorgesehen ist, und einem weiteren Arm (16), der am Seitenblech (17) befestigt ist, übernommen. Durch Anstehen des Anschlages (15) am Arm (16) wird die geöffnete Stellung des Scherengelenkes (13) definiert und der Rückenpolster (3) in einer annähernd waagrechten Lage positioniert.

[0017] Fig. 6 zeigt ebenfalls eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbels in Liegeposition. Die Funktion des mechanischen Bauteiles (8) wird hier durch einen seitlich am Rückenpolster (3) angeordneten Zapfen (18), der in einer am Seitenblech (17) vorgesehenen Führung (19) gleitet, übernommen. Erreicht beim Verschwenken des Rückenpolsters (3) der Zapfen (18) das obere Ende der Führung (19), wird der Rückenpolster (3) in einer annähernd waagrechten Lage positioniert.

[0018] Im Rahmen dieser Erfindung sind zahlreiche Änderungen möglich: so kann der Anschlag (7) für die Positionierung des Rückenpolsters (3) in der Sitzposition auch am Seitenblech (17) vorgesehen sein; oder die Funktion des mechanischen Bauteiles (8) kann auch durch Anschläge, die mit dem Rückenpolster zusammenwirken, wahrgenommen werden.

Ansprüche

1. In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel, mit einem Möbelgestell, mindestens einem, zur Erreichung einer Liegeposition vorziehbaren Sitzpolster, und einem Rückenpolster, der nach Verschwenken in die Liegeposition den frei gewordenen Raum zwischen Rückwand des Möbelgestelles und Sitzpolster verschließt und dessen Rückseite dabei die Liegeauflage bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des verschwenkbaren Rückenpolsters (3) ein Ende eines Hebels (4) angelenkt ist, der mit seinem entgegengesetzten Ende im Seitenbereich des Möbelgestelles (1) gelagert und zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist, die durch Anschläge (5,6) definiert sind, dass weiters ein Anschlag (7) für den Rückenpolster (3) vorgesehen ist, der die Sitzposition des Rückenpolsters (3) definiert, und dass weiters mechanische Bauteile (8) vorgesehen sind, die in Liegeposition des Rückenpolsters (3) diesen in einer annähernd waagrechten Lage positionieren.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Bauteile (8) als Ketten, Spannseile (9), o.ä. ausgebildet sind, die mit ihrem einen Ende mit dem Rückenpolster (3) und mit ihrem entgegengesetzten Ende mit dem Möbelgestell (1) verbunden und in Liegeposition des Rückenpolsters (3) gespannt sind.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Bauteile (8) als Langlocharme (10) ausgebildet sind, die am Rückenpolster (3) angelenkt sind und in dessen Langloch (11) ein Zapfen (12) geführt ist, der im Möbelgestell (1) befestigt ist und durch Anschlagen am Ende des Langloches (11) den Rückenpolster (3) in der Liegeposition positioniert.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Bauteile (8) als Scherengelenke (13) ausgebildet sind, jeweils bestehend aus einem Arm (14), der am Rückenpolster (3) angelenkt ist und der einen Anschlag (15) aufweist, und einem weiteren Arm (16), der im Möbelgestell (1) angelenkt ist, die durch Anstehen des Anschlages (15) am Arm (16) den Rückenpolster (3) in der Liegeposition positionieren.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (4), die Anschläge (5,6), sowie die mechanischen Bauteile (8) im Bereich des Möbelgestelles (1) an Seitenblechen (17) befestigt bzw. gelagert sind, die seitlich am Möbelgestell (1) fixiert sind.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanischen Bauteile (8) aus je einem seitlich am Rückenpolster (3) angeordneten Zapfen (18) bestehen, der in einer am Seitenblech (17) vorgesehenen Führung (19) gleitet und bei Erreichen des oberen Führungsendes den Rückenpolster (3) in der Liegeposition positioniert.

Zeichnung