(19)
(11) EP 1 161 906 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.12.2002  Patentblatt  2002/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.12.2001  Patentblatt  2001/50

(21) Anmeldenummer: 01890169.4

(22) Anmeldetag:  31.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 17/16, A47C 17/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.06.2000 AT 417002000

(71) Anmelder: ADA Möbelfabrik GmbH
8184 Baierdorf bei Anger (AT)

(72) Erfinder:
  • Premer, Heinz, Ing.
    3062 Kirchstetten (AT)
  • Premer, Michael
    3062 Kirchstetten (AT)

(74) Vertreter: Patentanwälte BARGER, PISO & PARTNER 
Mahlerstrasse 9 Postfach 96
1015 Wien
1015 Wien (AT)

   


(54) In ein Liegemöbel umwandelbares Sitzmöbel


(57) Bei einem in ein Liegemöbel umwandelbaren Sitzmöbel, ist in einem Möbelgestell (1) mindestens ein Sitzpolster (2) vorziehbar geführt. Ein verschwenkbarer Rückenpolster (3) verschließt in der Liegeposition den frei gewordenen Raum zwischen der Rückwand des Möbelgestelles (1) umd dem Sitzpolster (2).
Um die Liegefläche vergrößern zu können, wird der Rückenpolster (3) beim Verschwenken in die Liegeposition in Richtung des vorgezogenen Sitzpolsters (2) vorgeschoben und ist weiters die, die Liegeauflage bildende Rückseite des Rückenpolsters (3) bis zur Rückwand des Möbelgestelles (1) verlängert.
Erreicht wird dies dadurch, dass an beiden Seiten des verschwenkbaren Rückenpolsters (3) ein Ende eines Hebels (4) angelenkt ist, der mit seinem entgegengesetzten Ende im Seitenbereich des Möbelgestelles (1) gelagert ist, und dass mechanische Bauteile (8) vorgesehen sind, die in Liegeposition des Rückenpolsters (3) diesen in einer annähernd waagrechten Lage positionieren.






Recherchenbericht